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Monographie Kein Zugriff

Haftungsrisiken im Zusammenhang mit § 161 AktG und dem Deutschen Coporate Governance Kodex

Zugleich ein Beitrag zur Haftung für fehlerhafte Kapitalmarktinformation
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das Werk nimmt eine gründliche Untersuchung und Bewertung der Haftungsrisiken vor, die sich aus dem Deutschen Corporate Governance Kodex und seiner Umsetzung in § 161 AktG ergeben. Hierbei zeigt der Autor detailliert die Möglichkeiten und Grenzen der Transformation sämtlicher Kodexempfehlungen im Verhältnis zwischen Organmitgliedern und Gesellschaft auf. Für die Haftung im Außenverhältnis entwickelt der Verfasser eine Neujustierung der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung als Haftungsgrundlage für fehlerhafte Kapitalmarktinformation.

Auf dieser Basis wird gezeigt, dass im Grundsatz erhebliche Haftungsrisiken existieren, die jedoch insbesondere auf der Beweisebene eine signifikante Einschränkung erfahren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2741-7
ISBN-Online
978-3-8452-0242-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
350
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
      1. Das internationale Vorbild: Corporate Governance-Kodizes im angloamerikanischen Rechtskreis Kein Zugriff 19 - 22
        1. Privat initiierte Corporate Governance-Kodizes in Deutschland Kein Zugriff
        2. Die Baums-Kommission Kein Zugriff
        3. Die Cromme-Kommission Kein Zugriff
      3. Inhalt und Struktur des Kodex Kein Zugriff 26 - 27
      4. Gesetzliche Flankierung des Kodex Kein Zugriff 27 - 28
    2. Problemstellung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff 28 - 30
    3. Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff 30 - 31
      1. Die Interessen der Anleger Kein Zugriff 32 - 34
      2. Die Interessen sonstiger vom Unternehmenswohl Betroffener („Stakeholder“) Kein Zugriff 34 - 34
      3. Betriebswirtschaftliche und rechtliche Risikooptimierung Kein Zugriff 34 - 35
      4. Ergebnis Kein Zugriff 35 - 35
          1. Antiselektion („Der Markt für Zitronen“) Kein Zugriff
          2. Misstrauen und Abwanderung Kein Zugriff
          3. Allokative Ineffizienz Kein Zugriff
          4. Monopolpreisbildung als Folge informationsbedingter Marktmacht Kein Zugriff
            1. Empirische Ansätze Kein Zugriff
              1. Markteffizienz-Ansatz Kein Zugriff
              2. Agenturtheorie Kein Zugriff
              3. Marktsignal-Theorie Kein Zugriff
              4. Wohlfahrtstheoretischer Ansatz Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Adressaten der Informationspflichten aus ökonomischer Sicht Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Asymmetrische Informationskosten Kein Zugriff
          2. Produktivität der Information Kein Zugriff
          3. Vertrauensprämie Kein Zugriff
          4. Verhältnis von Opportunismusprämie und Vertrauensprämie Kein Zugriff
        2. Anwendung auf kapitalmarktrechtliche Publizitätspflichten Kein Zugriff
          1. Formelles Gesetz Kein Zugriff
            1. Der Begriff der Rechtsnorm Kein Zugriff
            2. Die einzelnen Merkmale Kein Zugriff
            1. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Normentheorie Kein Zugriff
            2. Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
            3. Die Bedeutung des Merkmals der normativen Geltung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Bloße Information ohne jeglichen rechtlichen Gehalt Kein Zugriff
          2. Soziale Regeln des guten Anstands Kein Zugriff
          3. Parallele zu den Insiderhandels-Richtlinien und dem Übernahmekodex Kein Zugriff
            1. Bewertung der gegenwärtigen Situation Kein Zugriff
            2. Prognose hinsichtlich der Entwicklung zu Handelsbräuchen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          5. Verkehrspflichten von haftungsrechtlicher Relevanz Kein Zugriff
          6. Mittlere Regelungsebene zwischen zwingendem und dispositivem Aktienrecht Kein Zugriff
          7. Außerrechtliche Fachnormen Kein Zugriff
          8. Vertragsrecht Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
          2. Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit Kein Zugriff
          1. Der Begriff des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
            1. Mittelbare rechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff
            2. Faktischer Befolgungsdruck Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Der Kodex als Schutzgesetz Kein Zugriff 92 - 92
        1. Das Spektrum der möglichen Auswirkungen Kein Zugriff
            1. Unwiderlegbare Vermutung sorgfaltsgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
            2. Keine Auswirkung oder lediglich Indizwirkung hinsichtlich sorgfaltsgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
            3. Antizipiertes Sachverständigengutachten Kein Zugriff
              1. Grobe Verletzung von Berufspflichten Kein Zugriff
              2. Beweislastumkehr aufgrund Sphärenzuordnung Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Die Grundsätze des Anscheinsbeweises Kein Zugriff
              2. Übertragung auf die Kodexempfehlungen Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Die Nichtbeachtung der Kodexempfehlungen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Adressaten der Erklärungspflicht Kein Zugriff
          2. Zukunftsbezogenheit der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
            1. Aktionärs- oder Anlegerschutz? Kein Zugriff
              1. Abgrenzbarer Personenkreis Kein Zugriff
                1. Institutionsschutz als Indiz für Individualschutz Kein Zugriff
                2. Individualschutz als allgemeines Prinzip kapitalmarktrechtlicher Publizität Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Schutzgesetzcharakter von § 161 AktG Kein Zugriff 121 - 123
        1. Grundrechtseinschränkung allein durch die Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
          1. Mittelbarer Zwang aufgrund des Marktdrucks Kein Zugriff
            1. Legitimationsdefizit der Kodexkommission Kein Zugriff
              1. Verfassungsrechtliche Vorgaben der staatlichen Durchsetzung privat gesetzter Regeln Kein Zugriff
              2. Anwendung der Wesentlichkeitstheorie auf den konkreten Fall Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Abweichung der Satzung vom Gesetz, § 23 Abs. 5 S. 1 AktG Kein Zugriff
                2. Ergänzende Bestimmungen, § 23 Abs. 5 S. 2 AktG Kein Zugriff
                    1. Empfehlung 2.3.1 Kein Zugriff
                    2. Empfehlung 4.2.1 Kein Zugriff
                    3. Empfehlung 5.4.1 Kein Zugriff
                    4. Empfehlung 5.4.2 Kein Zugriff
                    5. Empfehlung 5.4.5 Kein Zugriff
                    1. Empfehlung 2.3.1 Kein Zugriff
                    2. Empfehlung 2.3.2 Kein Zugriff
                    3. Empfehlung 2.3.3 Kein Zugriff
                    4. Empfehlung 3.4 Kein Zugriff
                    5. Empfehlung 3.10 Kein Zugriff
                    6. Empfehlung 4.2.1 Kein Zugriff
                    7. Empfehlung 4.2.5 Kein Zugriff
                    8. Empfehlung 4.3.4 Kein Zugriff
                    9. Empfehlung 4.3.5 Kein Zugriff
                    10. Empfehlung 5.1.3 Kein Zugriff
                    11. Empfehlung 5.4.3 Kein Zugriff
                    12. Empfehlung 5.4.4 Kein Zugriff
                    13. Empfehlung 5.4.7 Kein Zugriff
                    14. Empfehlung 5.4.8 Kein Zugriff
                    15. Empfehlung 5.5.2 Kein Zugriff
                    16. Empfehlung 5.5.3 Kein Zugriff
                    17. Empfehlung 5.6 Kein Zugriff
                    18. Empfehlung 6.3 Kein Zugriff
                    19. Empfehlung 6.4 Kein Zugriff
                    20. Empfehlungen 6.5, 6.6 und 6.7 Kein Zugriff
                    21. Empfehlung 6.8 Kein Zugriff
                    22. Empfehlung 7.1.2 Kein Zugriff
                    23. Empfehlung 7.1.3 Kein Zugriff
                    24. Empfehlung 7.1.5 Kein Zugriff
                    25. Empfehlung 7.2.1 Kein Zugriff
                    26. Empfehlung 7.2.3 Kein Zugriff
                  1. Empfehlung 4.2.3 Kein Zugriff
                  2. Empfehlung 5.1.2 Kein Zugriff
                  3. Empfehlung 5.2 Kein Zugriff
                  4. Empfehlung 7.1.1 Kein Zugriff
                  1. Empfehlung 3.8 Kein Zugriff
                  2. Empfehlung 4.2.2 Kein Zugriff
                  3. Empfehlung 5.3.1 Kein Zugriff
                  4. Empfehlung 5.3.2 Kein Zugriff
                  5. Empfehlung 7.1.4 Kein Zugriff
                1. Empfehlungen, die grundsätzlich in den Kompetenzbereich eines anderen Organs fallen Kein Zugriff
                2. Empfehlungen, die in die ausschließliche Zuständigkeit eines anderen Organs fallen Kein Zugriff
              1. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
                1. Geschäftsordnung des Vorstands Kein Zugriff
                2. Geschäftsordnung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
              1. Vertragliche Erweiterung organschaftlicher Pflichten? Kein Zugriff
              2. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
              3. Umsetzbarkeit der einzelnen Empfehlungen Kein Zugriff
              1. Entscheidungszuständigkeit der Hauptversammlung? Kein Zugriff
              2. Beschluss von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
            5. Entsprechenserklärung Kein Zugriff
                1. Pflichtverletzung durch ein Organmitglied selbst Kein Zugriff
                  1. Geschäftsverteilung und Grundsatz der Gesamtverantwortung Kein Zugriff
                  2. Verletzung der organinternen Überwachungspflicht im Hinblick auf die Einhaltung der Kodexempfehlungen Kein Zugriff
              2. Organisationsverschulden Kein Zugriff
            2. Verschulden Kein Zugriff
          3. § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Nichtabgabe der Entsprechenserklärung Kein Zugriff
              2. Verstoß gegen das Erfordernis des dauerhaft Zugänglichmachens, § 161 S. 2 AktG Kein Zugriff
                1. Der vergangenheitsbezogene Teil Kein Zugriff
                2. Der zukunftsbezogene Teil Kein Zugriff
                3. Pflicht zur unterjährigen Korrektur Kein Zugriff
            2. Nichteinhaltung der Empfehlungen als Pflichtverletzung im Sinne von § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          2. § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Die Kodexempfehlungen als Schutzgesetze zugunsten der Gesellschaft Kein Zugriff
            2. § 161 AktG Kein Zugriff
            3. § 331 Nr. 1, 2 HGB Kein Zugriff
            4. § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG Kein Zugriff
            5. § 266 StGB Kein Zugriff
          3. § 826 BGB Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Vertragsparteien Kein Zugriff
            2. Willens- oder Wissenserklärung? Kein Zugriff
              1. Patronatserklärungen Kein Zugriff
              2. Auslobung Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Sachwalterhaftung Kein Zugriff
          3. Unmittelbares wirtschaftliches Eigeninteresse, § 311 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die Organmitglieder als Prospektverantwortliche oder als diejenigen, von denen der Prospekt ausgeht Kein Zugriff
            1. Die Entsprechenserklärung selbst als unrichtiger Börsenprospekt Kein Zugriff
            2. Die fehlerhafte Entsprechenserklärung als Teil eines Börsenprospekts Kein Zugriff
          3. Erwerb auf dem Primärmarkt oder innerhalb von sechs Monaten nach der Emission auf dem Sekundärmarkt Kein Zugriff
          4. Kausalität und Verschulden (§ 45 BörsG) Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Börsengesetzliche Prospekthaftung in analoger Anwendung? Kein Zugriff
        4. Haftung wegen fehlerhafter Ad-hoc-Publizität, §§ 37b Abs. 1, 37c Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
          1. Anspruch auf Vertrauensentsprechung und Privatautonomie: Die Anforderungen an den Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
            1. Die Ansätze von Peltzer, U. Stein und Köndgen Kein Zugriff
            2. Wettbewerbsvorteil als Rechtfertigung gesteigerten Vertrauensschutzes? Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Haftung nur des Vertreters: BGH LM Nr. 3 zu § 132 HGB Kein Zugriff
              2. Haftung des Vertreters des Vertreters: BGHZ 71, 285 ff. Kein Zugriff
                1. BGHZ 72, 382 ff. Kein Zugriff
                2. BGHZ 74, 103 ff. Kein Zugriff
                3. BGHZ 77, 172 ff. Kein Zugriff
              4. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Köndgens „Selbstbindung ohne Vertrag“ Kein Zugriff
                2. Der Ansatz Lutters: Maklerhaftung Kein Zugriff
                3. Der Ansatz Coings: Analogie zur gesetzlich geregelten Prospekthaftung Kein Zugriff
                4. Der wettbewerbsdeliktsrechtliche Ansatz von Wiedemann/Schmitz Kein Zugriff
                5. Die rein deliktsrechtlichen Ansätze von Assmann und v. Bar Kein Zugriff
                6. Fazit Kein Zugriff
                1. Vertrauen als Verpflichtungstatbestand Kein Zugriff
                2. Schutzwürdigkeit des Vertrauens Kein Zugriff
                3. Abstrakter Vertrauensschutz und Pflichtenbestimmung Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Enger Prospektbegriff nach klassischem Verständnis Kein Zugriff
                2. Ausdehnung des engen Prospektbegriffs Kein Zugriff
              2. Die erfassten Anlageformen Kein Zugriff
              3. Erstreckung auf den Sekundärmarkt Kein Zugriff
              4. Haftungsverband Kein Zugriff
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Analyse der einzelnen Haftungstatbestände nationalen Rechts Kein Zugriff
                2. Vergleich mit anderen europäischen Rechtsordnungen Kein Zugriff
                3. Vergleich mit dem US-amerikanischen Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
                4. Ökonomische Analyse kapitalmarktrechtlicher Informationshaftung Kein Zugriff
                5. Ergebnis Kein Zugriff
              2. Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit auf die bürgerlichrechtliche Prospekthaftung Kein Zugriff
            1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            2. Die Entsprechenserklärung als Prospekt Kein Zugriff
            3. Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Prospekts Kein Zugriff
            4. Anspruchsberechtigte und Anspruchsgegner Kein Zugriff
            5. Verschulden Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Der Kodex als Schutzgesetz Kein Zugriff
            2. § 161 AktG Kein Zugriff
            3. § 15 WpHG Kein Zugriff
            4. § 20 a WpHG Kein Zugriff
            5. § 331 Nr. 1, 2 HGB Kein Zugriff
            6. § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG Kein Zugriff
            7. § 263 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
            8. § 264a StGB Kein Zugriff
            1. Objektiver Tatbestand: Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
            2. Subjektiver Tatbestand: Vorsatz Kein Zugriff
        8. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Erhöhte Kosten der Kapitalaufnahme Kein Zugriff
          2. Haftungsrechtliche Inanspruchnahme der Gesellschaft durch Dritte Kein Zugriff
          3. Sonstige Schäden durch Verstoß gegen gesellschaftsintern verbindliche Empfehlungen Kein Zugriff
        2. Kausalität zwischen Pflichtverletzung der Organmitglieder und Schaden der Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Kauf über dem hypothetischen Marktwert Kein Zugriff
            1. Kein Verkauf bei richtiger Information Kein Zugriff
            2. Verkauf zu höherem Preis bei richtiger Information Kein Zugriff
          3. Halten der Anteile aufgrund von Fehlinformation Kein Zugriff
          1. Irrtumsbedingter Anteilserwerb Kein Zugriff
          2. Irrtumsbedingter Verkauf Kein Zugriff
          3. Irrtumsbedingtes Halten der Anteile Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 317 - 317
  6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 318 - 326
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 327 - 350

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