CSDDD-Gemeinwohlgüterschutz und Erfüllungsübernahme in schutzpflichtigen Konzerntöchtern

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff

doi:10.5771/9783748965022

Zusammenfassung

Im Konzern können für den gesetzlich angeordneten Schutz der Gemeinwohlgüter mehrere Leitungsorgane auf den Ebenen der Mutter und der Töchter verantwortlich sein. Für diese Organe untersucht das Buch deren Verantwortlichkeit, unterschieden nach der jeweiligen Form der Konzernverbindung und der Rechtsform der Konzerntöchter, im Grundsatz und in ihrer konkreten Ausgestaltung im Allgemeinen sowie für den Fall, dass eine schutzpflichtige Konzerntochter bestimmte Schutzpflichten zu ihrer Erfüllung auf die Mutter übertragen hat. Eine solche Erfüllungsübernahme wirkt sich auf die Organpflichten aus und hat zivil- und aufsichtsrechtliche Konsequenzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3467-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6502-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 118
Sprache: Deutsch
Seiten: 126
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
A. Heranführung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. 1. Schutzpflichtige Tochtergesellschaften Kein Zugriff
  2. 2. Schutzpflichtige Muttergesellschaften Kein Zugriff
  3. 3. Sonstige übernahmeberechtigte juristische Personen? Kein Zugriff
  4. 4. Selbst nicht schutzpflichtige Muttergesellschaften Kein Zugriff
  5. 5. Die Finanzholding als Muttergesellschaft Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Zusammenfassung unter einheitlicher Leitung Kein Zugriff
  2. 2. Der gruppenspezifisch beherrschende Einfluss Kein Zugriff
  3. 3. Der Konzern: die wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
  4. 4. Zur Legitimation der Mutter-Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  5. 5. Die Fiktion der wirtschaftlichen Einheit Kein Zugriff
  6. 6. Transformation ins deutsche Recht Kein Zugriff
3. III. Die Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Schutzpflichten in der Kette Kein Zugriff
  2. 2. Vorbehaltsaufgaben der Tochter? Kein Zugriff
  3. 3. Zur „Erforderlichkeit“ Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis: Erfüllungsübernahme im Kettenbereich Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Eingrenzung der Pflichtenerfüllung Kein Zugriff
  2. 2. Differenzierte Inbezugnahme Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis: Arbeitsteilung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die unveränderte Systemverantwortung der Tochter Kein Zugriff
  2. 2. Ermittlung und Bewertung der Schutzgut-Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. 3. Priorisierung der Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Schutzpolitik, Umsetzungsstrategie und Risikomanagement Kein Zugriff
  5. 5. Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
2. 1. 1. Die CSDDD-Schutzpflichten und das nationale Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Schutzpflichten in der faktisch konzernierten TochterAG Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Unternehmensverfassung der TochterGmbH Kein Zugriff
  2. 2. Die Entscheidungszuständigkeiten zum Gemeinwohlgüter-Schutz Kein Zugriff
  3. 3. Die Kontrollaufgabe der Tochtergeschäftsführer Kein Zugriff
  4. 4. Die Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
  5. 5. Kontrollaufgaben der Tochtergeschäftsleitung bei der Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
  6. 6. Rechtsguts-Schutz in der TochterGmbH mit Minderheitsgesellschaftern Kein Zugriff
4. 1. 1. Autonome Tochterleitung unter Weisungsvorbehalt Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinwohlgüter-Schutz im Vertragskonzern Kein Zugriff
  3. 3. Angewiesene Systemverlagerung? Kein Zugriff
  4. 4. Weisungskontrolle Kein Zugriff
  5. 5. Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Voraussetzungen einer Konzernbeziehung Kein Zugriff
  2. 2. Schutzpflicht-Erfüllung und Selbstorganschaft Kein Zugriff
  3. 3. Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
6. 1. 1. CSDDD-Konzernrecht versus allgemeines Konzernorganisationsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Schutzregeln zum Konzern Kein Zugriff
  3. 3. Regelungsort Kein Zugriff
1. I. Der Haftungstatbestand Kein Zugriff
2. 1. 1. Die unveränderte Gesamtverantwortlichkeit der Tochter Kein Zugriff
  2. 2. Der objektive Einstand der Tochter Kein Zugriff
  3. 3. Die Steuerung der Mutter durch die Tochter Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausschluss der Mutterhaftung? Kein Zugriff
  2. 2. Eigenhaftung der Mutter Kein Zugriff
  3. 3. Zur Klarstellung im CSDDD-UG Kein Zugriff
4. 1. 1. Mehrheiten gegenüber der Mutter Kein Zugriff
  2. 2. Mehrheiten gegenüber der Tochter Kein Zugriff
  3. 3. Mutter und Tochter als Gesamtschuldner Kein Zugriff
  4. 4. Konzerninterner Regress Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Begründung Kein Zugriff
  2. 2. Haftungszwang oder -freistellung? Kein Zugriff
  3. 3. Zur zusätzlichen Außenhaftung der Mutter Kein Zugriff
  4. 4. Offenes zur Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
  5. 5. Aufsichtsrechtliche Zurechnung Kein Zugriff
  6. 6. Zivilrechtliche Tochtereigenhaftung bei der Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
  7. 7. Mutterhaftung bei der Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
  8. 8. Fazit Kein Zugriff
E. Behördliche Aufsicht Kein Zugriff Seiten 89 - 90
1. 1. 1. Der notwendige Tochterentscheid Kein Zugriff
  2. 2. Mutter-Einverständnis Kein Zugriff
  3. 3. Die Rechtsgrundlage der Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechte der Mutter Kein Zugriff
  2. 2. Rechte der Tochter Kein Zugriff
3. III. Normierung von Kernvorgaben Kein Zugriff
1. I. Zur Konzernorganisationsfreiheit Kein Zugriff
2. II. Behördenfrei gestalteter Rechtsgüter-Schutz bei der Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Unionsrechtliche Abweichungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Regulierung der privatautonomen Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Schutzsystem in seinen Einzelelementen Kein Zugriff
  2. 2. Der Minderungsplan Kein Zugriff
  3. 3. Ein Systemvergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. Freistellung vom Tochtersystem Kein Zugriff
  2. 2. Verbleibende Tochterpflichten Kein Zugriff
  3. 3. Entscheidungszuständigkeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufgaben in dem einen System der Unternehmensgruppe Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben im separaten Tochtersystem Kein Zugriff
J. Zusammenfassung: Gemeinwohlgüter-Schutz im Konzern Kein Zugriff Seiten 109 - 114
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 115 - 126