Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung: Juristische Evaluation und Optimierungspotenzial

Prof. Dr. Martin Eifert LL.M. (Berkeley); Dr. Michael von Landenberg-Roberg LL.M.; Sebastian Theß; Nora Wienfort

doi:10.5771/9783748909477

Zusammenfassung

Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6848-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0947-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 16 Download Kapitel (PDF)
Download Kapitel (PDF)
1. A. Anlass und Gegenstand der Evaluation
2. B. Die vom NetzDG erfassten Netzwerkanbieter (§ 1 NetzDG)
3. 1. I. Anbieter sozialer Netzwerke (Darstellung der Anbieter und der Plattformen)
  2. II. Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Berufsverbände und sonstige Verbände
  3. III. Rechtsanwält*innen
  4. IV. Staatsanwaltschaften
  5. V. BfJ
4. 1. I. Tagungen / Veranstaltungen
  2. II. Rechtsprechung
  3. III. Rechtswissenschaft und kritische Öffentlichkeit
  4. IV. Mediale Bewertung
Download Kapitel (PDF)
1. 1. 1. 1. Unionaler Rechtsrahmen beim Erlass des NetzDG
    2. 2. Weitere Rechtsentwicklung in der EU
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Diskussionspunkte
    2. 1. a) Kompetenzen
      2. b) Grundrechte
2. B. Medienschau
Download Kapitel (PDF)
1. 1. I. Was sind Gemeinschaftsstandards?
  2. II. Das Verhältnis des NetzDG zum Beschwerdemanagement nach Gemeinschaftsstandards
2. 1. I. Einleitung
  2. 1. 1. aa) Leicht erkennbar
        bb) Unmittelbar erreichbar
        cc) Ständig verfügbar
      2. aa) Leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar
        bb) Insbesondere: Ausgestaltung des NetzDG-Meldewegs im Verhältnis zur Meldung nach Gemeinschaftsstandards
        cc) Ständig verfügbar
    2. 1. a) Maßstab des NetzDG
      2. aa) Anforderungen inhaltlicher Art
        bb) Angaben formeller Art
    3. 3. Beschwerdeweg: Belehrungen durch die Netzwerkanbieter
    4. 4. § 3 Abs. 1 NetzDG: Beschwerdeführer*innen
    5. 5. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: rechtswidrige Inhalte
    6. 6. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: wirksames und transparentes Verfahren für den Umgang mit Beschwerden
    7. 1. a) „unverzüglich Kenntnis nimmt“
      2. aa) Prüfverfahren: Verhältnis von NetzDG und Gemeinschaftsstandards
        bb) Ausgestaltung der Prüfung nach NetzDG
    8. 1. a) Differenzierung zwischen „offensichtlich rechtswidrig“ und „rechtswidrig“
      2. b) Kollision mit der Störerhaftung?
      3. c) Frist von 24 Stunden für offensichtlich rechtswidrige Inhalte ausreichend?
      4. d) Differenzierung zwischen Löschung und Sperrung
    9. 9. § 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG: unverzügliche Entfernung / Sperrung (in der Regel nach sieben Tagen)
    10. 1. a) Absolute Beschwerdeanzahl
      2. b) Relative Anzahl von Löschungen bzw. Sperrungen im Verhältnis zum Beschwerdeaufkommen
    11. 1. aa) Vorgefundene faktische und ökonomische Anreize
        bb) Durch das NetzDG gesetzte Anreize
      2. b) Praxis
      3. c) Zwischenergebnis Over- und Underblocking
    12. 12. § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG: Anhörungsrechte vor der Entscheidung
    13. 13. Erneute Überprüfung durch den Netzwerkwerkanbieter (ggf. auf Replik des*der Beschwerdeführer*in)
    14. 14. § 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG: Sicherung zu Beweiszwecken / Speicherung
    15. 15. § 3 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG: Informations- und Begründungspflicht
    16. 16. § 3 Abs. 3 NetzDG: Dokumentation der Beschwerden und Abhilfemaßnahmen
  3. 1. 1. § 3 Abs. 4 S. 1 NetzDG: Monatliche Kontrollen durch Leitung
    2. 2. § 3 Abs. 4 S. 2 NetzDG: Beseitigung organisatorischer Unzulänglichkeiten
    3. 3. § 3 Abs. 4 S. 3 NetzDG: Schulungs- und Betreuungsangebote
  4. IV. § 3 Abs. 5 NetzDG: Monitoring durch beauftragte Stelle
  5. V. Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung, § 3 Abs. 6-9 NetzDG
  6. VI. § 3 NetzDG im Spiegel der Rechtsprechung
  7. VII. (Unbeabsichtigte) (positive wie negative) Nebenwirkungen des § 3 NetzDG
  8. VIII. Abschließende Bewertung des § 3 NetzDG und Verbesserungsvorschläge
3. 1. I. Gesetzgeberisches Ziel der Berichtspflicht
  2. 1. 1. Auslösender Tatbestand: Netzwerkanbieter erhält mehr als 100 Beschwerden über rechtswidrige Inhalte
    2. 1. a) Halbjährige Veröffentlichung eines deutschsprachigen Berichts im Bundesanzeiger und auf der eigenen Homepage spätestens einen Monat nach Ende eines Halbjahres
      2. b) Besondere Transparenzpflicht für die Veröffentlichung auf der Homepage
  3. 1. 1. Allgemeine Ausführungen des Anbieters zu seinen Anstrengungen, strafbare Handlungen auf den Plattformen zu unterbinden (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 NetzDG)
    2. 1. a) Mechanismen der Beschwerdeübermittlung
      2. b) Entscheidungskriterien
    3. 1. a) Anzahl sowie Aufschlüsselung nach Beschwerdegrund
      2. b) Aufschlüsselung zwischen Nutzer*innen und Beschwerdestellen
    4. 1. a) Organisation und Personalausstattung
      2. b) Schulungen
      3. c) Betreuungsangebote
    5. 5. Mitgliedschaft in Branchenverbänden (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG)
    6. 6. Konsultation externer Stellen (§ 2 Abs. 2 Nr. 6 NetzDG)
    7. 1. a) Anzahl der zur Löschung/Sperrung führenden Beschwerden, aufgeschlüsselt nach Beschwerdegrund
      2. b) Aufschlüsselung nach Beschwerdeführer*innen
      3. c) Fall des § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG sowie Stellungnahmeangebot an Nutzer*innen
      4. d) Übertragung an anerkannte Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung
      5. e) Überobligatorische Informationen durch einzelne Netzwerkanbieter
    8. 8. Zeit zwischen Beschwerdeeingang und Löschung/Sperrung des rechtswidrigen Inhalts (§ 2 Abs. 2 Nr. 8 NetzDG)
    9. 9. Maßnahmen zur Unterrichtung der Beschwerdeführer und Nutzer (§ 2 Abs. 2 Nr. 9 NetzDG)
  4. 1. 1. NGOs, Berufsverbände und sonstige Verbände
    2. 2. Rechtsanwält*innen
    3. 3. Netzwerkanbieter
  5. V. Abschließende Bewertung und Verbesserungsanregungen
4. 1. 1. 1. aa) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
        bb) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
      2. b) Verhältnis des § 5 Abs. 1 NetzDG zu den Zustellungsvorschriften
      3. aa) Beschränkung auf bestimmte Verfahrensarten
        bb) Beschränkung auf Verfahren wegen der „Verbreitung rechtswidriger Inhalte“
        cc) Beschränkung des Anwendungsbereiches auf Löschansprüche – keine Geltung bei Wiederherstellungsansprüchen?
        dd) Weitere Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Schriftstücke im Rahmen eines laufenden Gerichtsverfahrens (S. 2) und auf Schriftstücke zur Einleitung eines solchen Verfahrens (S. 3)
    2. 1. a) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
      2. b) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
      3. aa) Zustellungspraxis im unstreitigen Anwendungsbereich
        bb) Zustellungspraxis im streitigen Anwendungsbereich (Wiederherstellungsverfahren)
      4. d) Einschätzung BfJ
    3. 3. Zielerreichung
    4. 4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
  2. 1. 1. a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
      2. b) Umfang und Reichweite der Benennungspflicht
      3. c) Pflicht zur Antwort und Begründung
    2. 1. a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
      2. b) Pflicht zur Antwort und Begründung
      3. aa) Angaben der Netzwerkanbieter
        bb) Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
        cc) Angaben der Staatsanwaltschaften
        dd) BfJ
        ee) Mögliche Ursachen für divergierende Angaben und Auskunftsquoten
    3. 3. Zielerreichung
    4. 4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
5. 1. 1. 1. § 14 Abs. 3 TMG als Stärkung der Rechtsdurchsetzung zwischen Verletzten und Verletzer*innen
    2. 2. § 14 Abs. 3-5 TMG im datenschutzrechtlichen Spannungsfeld
  2. II. Europarechtskonformität und Anwendbarkeit des § 14 Abs. 3 TMG
  3. 1. 1. § 14 Abs. 3 TMG als reine datenschutzrechtliche Erlaubnisnorm
    2. 2. Reichweite: Nur Verletzung absolut geschützter Rechte aufgrund von Inhalten, die von § 1 Abs. 3 NetzDG erfasst werden
    3. 3. Adressat der Auskunftserlaubnis: Alle Diensteanbieter i.S.d. § 2 Nr. 1 TMG oder nur Netzwerkanbieter i.S.d. § 1 Abs. 1 NetzDG?
  4. 1. 1. Praxis nach den Angaben der Netzwerkanbieter
    2. 2. Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
    3. 3. Praxis nach den Angaben der Rechtsanwält*innen, Verbände und NGOs
    4. 4. § 14 Abs. 3 TMG im Spiegel der Gerichtsbarkeit
  5. V. Zielerreichung
  6. VI. Unbeabsichtigte Nebenwirkungen
  7. 1. 1. Effektivität der Löschpflichten nach NetzDG
    2. 2. Zeit-, Verfahrens-, und Kostenaufwand
    3. 3. Fehlender gesetzlicher Auskunftsanspruch
  8. 1. 1. Verbesserungsmöglichkeiten unter Beibehaltung der datenschutzrechtlichen Wertentscheidung
    2. 2. Verbesserungsmöglichkeiten unter (teilweiser) Aufgabe der datenschutzrechtlichen Wertungsentscheidung
6. 1. 1. 1. Status quo
    2. 2. Bewertung durch BfJ und Netzwerkanbieter
  2. II. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis des BfJ bezüglich des NetzDG im Ganzen
  3. 1. 1. a) Meldungen
      2. b) Verfahren von Amts wegen
    2. 2. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis der Berichtspflichten nach § 2 NetzDG
    3. 1. a) Meldungen
      2. b) Verfahren von Amts wegen
  4. IV. Kooperation mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) NRW
  5. V. Einschätzung
Download Kapitel (PDF)
1. 1. I. Gesetzliche Ausgangslage
  2. II. Bestehende Vorschläge
  3. III. Zentrale Fragen bei der Einführung eines Wiederherstellungsanspruchs
2. B. Grundstruktur: Private Rechtsdurchsetzung als Alternative zum NetzDG
Teil 5: Abschließende GesamtbetrachtungSeiten 194 - 198 Download Kapitel (PDF)
Download Kapitel (PDF)
1. Sonstige Studien zum NetzDG
Download Kapitel (PDF)
1. Statistische Angaben zur Anzahl der NetzDG Beschwerden und Löschquoten
2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG und Änderungen des TMG)
3. Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD – BT-Drucks. 18/12356 v. 16.05.2017
4. Gesetzesentwurf der Bundesregierung – BT-Drucks. 18/12727 v. 14.06.2017
5. Gesetzesentwurf – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz – BT-Drucks. 18/13013 v. 28.06.2017
6. NetzDG-Bußgeldleitlinien des BMJV v. 22.03.2018

Literaturverzeichnis (121 Einträge)

Literaturverzeichnis und weiterführende Literatur Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Albrecht, Florian: Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz): Wesentliche Regelungen und Probleme unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, in: Albrecht, jurisPR-ITR 1/2019 Anm. 2. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Behringer, Stefan: Privatisierung des Rechtsstaats durch Compliance?, in: CB 2018, S. 257–261. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Beurskens, Michael: „Hate-Speech“ zwischen Löschungsrecht und Veröffentlichungspflicht, in: NJW 2018, S. 3418–3420. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Brinkert, Maike: Zumutbarkeit von Kontrollpflichten des Host-Providers, in: Taeger (Hg.), DSRITB 2012, S. 141–157. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Broemel, Roland: AGB-Kontrolle auf digitalen Plattformen, in: Eifert, Martin/Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 95–108. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Cauffman, Caroline: The Commissions European Agenda for the Collaborative Economy Too Platform and Service Provider, in: EuCML 2016, S. 235–243. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Cornils, Matthias: Behördliche Kontrolle sozialer Netzwerke: Netzkommunikation und das Gebot der Staatsferne, in: Eifert, Martin/Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 217–235. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Cornils, Matthias: Die Perspektive der Wissenschaft: AVMD-Richtlinie, der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und der »Medienstaatsvertrag« – Angemessene Instrumente für die Regulierungsherausforderungen?, in: ZUM 2019, S. 89–103. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Eickelmann, Jennifer / Grashöfer, Katja / Westermann, Katja: Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in: Zeitschrift für Medienwissenschaft. Heft 17: Psychische Apparate. 9 (2017), Nr. 2, S. 176–185. (Abrufbar unter: https://mediarep.org/handle/doc/2653) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Eifert, Martin: Rechenschaftspflichten für soziale Netzwerke und Suchmaschinen, in: NJW 2017, S. 1450–1454. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Eifert, Martin / Gostomzyk, Tobias (Hrsg.): Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzwerkkommunikation, 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Eifert, Martin: Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Plattformregulierung, in: Eifert, Martin/Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 9–43. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Eifert, Martin: Regulierung von Dynamik und dynamische Regulierung als netzwerkgerechtes Recht – Eine Skizze am Beispiel von Hate Speech in sozialen Netzwerken, Working paper No. 4. (Abrufbar unter: https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/rdt/pub/working-paper-no-4) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Elsaß, Lennart / Labusaga, Jan-Hendrik / Tichy, Rolf: Löschungen und Sperrungen von Beiträgen und Nutzerprofilen durch die Betreiber sozialer Netzwerke, in: CR 2017, S. 234–241. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Elsner, Michael: Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet, in: MHR 3/2019, S. 11–16. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Feldmann, Thorsten: Zum Referentenentwurf eines NetzDG- Eine kritische Betrachtung, in: K&R 2017, S. 292–297. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Frenzel, Eike Michael: Aktuelles Gesetzesvorhaben – Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, NetzDG, in: JuS 2017, S. 414–416. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Gerhardinger, Lukas: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit?, in: Verfassungsblog, 17.4.2017. (Abrufbar unter: https://verfassungsblog.de/das-geplante-netzwerkdurchsetzungsgesetz-im-zweifel-gegen-die-meinungsfreiheit/) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Gersdorf, Hubertus: Hate Speech in sozialen Netzwerken, in: MMR 2017, S. 439–447. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Gersdorf, Hubertus: Kompetenzen der Medienaufsicht – Zur Kompetenzwidrigkeit des NetzDG, in: Eifert, Martin/Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 187-216. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Golz, Robert: Social Bots, „Fake News“ und „Hate Speech“ – Eine Gefahr für den Meinungsbildungsprozess in den sozialen Netzwerken, in: K&R Beilage 2017, S. 30–31. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Gounalakis, Georgios / Muer, Benedikt: Reaktive Prüfpflichten für Google ab Kenntnis einer offensichtlichen Rechtsverletzung, in: NJW 2018, S. 2299–2301. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Grandjean, Armelle: Der Code als Gatekeeper: Vielfaltsicherung in Zeiten von Such- und Entscheidungsalgorithmen, Personalisierung und Fake-News, in: ZUM 2017, S. 565–572. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Guggenberger, Nikolaus: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – schön gedacht, schlecht gemacht, in: ZRP 2017, S. 98–101. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Guggenberger, Nikolaus: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Anwendung, in: NJW 2017, S. 2577–2582. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Hain, Karl-E. / Ferreau, Frederik / Brings-Wiesen, Tobias: Regulierung sozialer Netzwerke revisited, in: K&R 2017, S. 433–438. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Heereman, Wendy / Selzer, Annika: Löschung rechtskonformer Nutzerinhalte durch Soziale-Netzwerkplattformen, in: CR 2019, S. 271–276. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Heidrich, Joerg / Scheuch, Brian: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Anatomie eines gefährlichen Gesetzes, in: Taeger, Jürgen, DSRITB 2017, S. 305–319. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Heldt, Amélie: Terror-Propaganda online: Die Schranken der Meinungsfreiheit in Deutschland und den USA, in: NJOZ 2017, S. 1458–1461. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Heldt, Amélie: Reading between the Lines and the Numbers: An Analysis of the First NetzDG Reports, in: Internet Policy Review 8 (2), 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Heymann, Heidrich: Nun doch sperren statt löschen, Der BGH und die Netzsperren, in: Taeger, Jürgen (Hg.), DSRITB 2016, S. 323–340. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Heckmann, Dirk / Wimmers, Jörg: Stellungnahme der DGRI zum Entwurf eins Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG), in: CR 2017, S. 310–316. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Höch, Dominik: Nachbessern ja, verteufeln nein: Das NetzDG ist besser als sein Ruf, in: K&R 2017, S. 289–292. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Höch, Dominik: Keine analoge Anwendung von § 5 NetzDG auf Vertragsverletzungen durch „Overblocking“, in: NJW 2019, S. 2624–2626. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Höch, Dominik: Der “Künast-Beschluss” zu Schmähkritik: rechtlich nicht haltbar und schädlich für die Demokratie, in: K&R 2019, S. 680–681. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Hoeren, Thomas: IT- und Internetrecht – Kein Neuland für die NJW, in: NJW 2017, S. 1587–1592. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Höld, Florian: Das Vorabentscheidungsverfahren nach dem neuen NetzDG – Rechtliches Neuland bei der Bekämpfung von Kriminalität in sozialen Netzwerken, in: MMR 2017, S. 791–795. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Hofmann, Franz: Löschungspflichten für Hosting-Anbieter sinngleicher ehrverletzender Kommentare, in: jurisPR-WettbR 12/2019 Anm. 1. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Holznagel, Bernd: Das Compliance-System des Entwurfs des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, in: ZUM 2017, S. 615–624. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Holznagel, Bernd: Phänomen „Fake News“ – Was ist zu tun, in: MMR 2018, S. 18–22. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Holznagel, Daniel: Overblocking durch User Generated Content (UGC) – Plattformen- Ansprüche der Nutzer auf Wiederherstellung oder Schadensersatz?, in: CR 2018, S. 369–378. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Holznagel, Daniel: Put-back-Ansprüche gegen soziale Netzwerke: Quo Vadis?, in: CR 2019, S. 518–526. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Hong, Mathias: Das NetzDG und die Vermutung für die Freiheit der Rede, in: Verfassungsblog, 9.1.2018. (Abrufbar unter: https://verfassungsblog.de/das-netzdg-und-die-vermutung-fuer-die-freiheit-der-rede/) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Hornung, Christian / Kalscheuer, Fiete: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Ein verfassungswidriger Schnellschuss, in: NVwZ 2017, S. 1721–1725. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Ingold, Albert: Grundrechtsträgerschaft sozialer Netzwerke! Kommentar zu Tobias Gostomzyk, „Grundrechtsträgerschaft sozialer Netzwerke? Grundsatzfragen der Rechtsdogmatik“, in: Eifert, Martin/Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 125–133. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Kalscheuer, Fiete / Jacobsen, Annika: Das digitale Hausrecht von Hoheitsträgern, in: NJW 2018, S. 2358–2362. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Kersten, Jens: Anonymität in der liberalen Demokratie, in: JuS 2017, S. 193–203. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Köbler, Ralf: Fake News, Hassbotschaften und Co. – ein zivilprozessualer Gegenvorschlag zum NetzDG – Überlegungen zur Schaffung eines neuen elektronischen Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes, in: AfP 2017, S. 282–284. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
König, Carsten: Vertragliche Gestaltung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken, in: AcP 219 (2019), S. 611–645. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Koreng, Ansgar: Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes: Neue Wege im Kampf gegen „Hate Speech“, in: GRUR-Prax 2017, S. 203–205. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Krüger, Julia: Wenn Algorithmen richten, hilft kein Gericht. Eine Widerrede zum NetzDG. Beitrag zum 5. Deutschen IT-Rechtstag v. 26./27.04.2018, in: ITBR 2018, S. 114–115. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Ladeur, Karl-Heinz / Gostomzyk, Tobias: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Logik der Meinungsfreiheit, in: K&R 2017, S. 390–394. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Ladeur, Karl-Heinz / Gostomzyk, Tobias: Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) i.d.F. vom 16. Mai 2017 – BT-Drs. 18/12356. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Mai 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Lang, Andrej: Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Meinungsfreiheit, in: AöR 143 (2018), S. 220–250. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
v. Lewinski, Kai: Staat als Zensurhelfer – Staatliche Flankierung der Löschpflichten Privater nach dem Google-Urteil des EuGH, in: AfP 2015, S. 1–6. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Libor, Christine: Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Selbstbehauptung des Rechts oder erster Schritt in die selbstregulierte Vorzensur?, in: AfP 2017, S. 482–486. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Liesching, Marc: Was sind »rechtswidrige Inhalte« im Sinne des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes?, in: ZUM 2017, S. 809–815. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Liesching, Marc: Netzwerkdurchsetzungsgesetz, 1. Online-Auflage 2018 (beckonline). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Liesching, Marc: Die Durchsetzung von Verfassungs- und Europarecht gegen das NetzDG, in: MMR 2018, S. 26–30. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Liesching Marc: Lösungsmodell regulierter Selbstregulierung – Zur Übertragbarkeit der JMStV-Regelungen auf das NetzDG, in: Eifert, Martin / Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 135–152. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Löber, Lena Isabell / Roßnagel, Alexander: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Umsetzung, in: MMR 2019, S. 71–76. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Lüdemann, Jörn: Privatisierung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, in: Eifert, Martin / Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 153–168. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Lüdemann, Jörn: Grundrechtliche Vorgaben für die Löschung von Beiträgen in sozialen Netzwerken, in: MMR 2019, S. 279–284. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Ludyga, Hannes: Falsches Zitat und Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, in: ZUM 2019, S. 793–797. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Lutz, Holger / Schwiddessen, Sebastian: The New German Hate Speech Law – Introduction and Frequently Asked Questions, in: Cri 2017, S. 103–111. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Mayen, Thomas: Über die mittelbare Grundrechtsbindung Privater in Zeiten des Einflusses sozialer Netzwerke auf die öffentliche Kommunikation, in: ZHR 182 (2018), S. 1–7. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Milker, Jens: Social-Bots: Gesetzgeberische Maßnahmen auf dem Prüfstand, in: InTeR 2017, S. 199–207. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Milker, Jens: Die Polizei auf Twitter – Brauchen wir ein Social-Media-Gesetz für staatliche Stellen?, in: NVwZ 2018, S. 1751–1758. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Müller-Franken, Sebastian: Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Selbstbehauptung des Rechts oder erster Schritt in die selbstregulierte Vorzensur? – Verfassungsrechtliche Fragen, in: AfP 2018, S. 1–13. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Müller-Terpitz, Ralf: Soziale Netzwerke als Gegenstand des geltenden Rechts, in: Eifert, Martin / Gostomzyk, Tobias (Hg.), Netzwerkrecht. Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzkommunikation. Baden-Baden 2018, S. 45-60. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Müller-Terpitz, Ralf: Einbindung von Intermediären in das medienrechtliche System der Vielfaltsicherung, in: AfP 2017, S. 380–384. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Nieland, Holger: Störerhaftung bei Meinungsforen im Internet. Nachträgliche Löschungspflicht oder Pflicht zur Eingangskontrolle?, in: NJW 2010, S. 1494–1499. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Nolte, Georg: Hate-Speech, Fake-News, das »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« und Vielfaltsicherung durch Suchmaschinen, in: ZUM 2017, S. 552–565. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Ohly, Ansgar: Die Verantwortlichkeit von Intermediären, in: ZUM 2015, S. 308–318. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Paal, Boris / Hennemann, Moritz: Meinungsbildung im digitalen Zeitalter, in: JZ 2017, S. 641–652. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Paal, Boris / Hennemann, Moritz: Rechtspolitik im digitalen Zeitalter, in: ZRP 2017, S. 215–216. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Paal, Boris / Hennemann, Moritz: Soziale Netzwerke in der Pflicht! Meinungsfreiheit in Gefahr? Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Praxis: Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen. Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Analysen & Argumente, Nr. 326, November 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Palzer, Christoph: Nun sag, wie hast du’s mit dem Persönlichkeitsschutz im Internet? Vom schmalen Grat zwischen „Wohlstandsverwahrlosung“ und effektiver Rechtsdurchsetzung, in: Taeger, Jürgen (Hg.), DSRITB 2016, S. 91–105. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Papier, Hans-Jürgen: Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtsschutz in der digitalen Gesellschaft, in: NJW 2017, S. 3025–3031. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Peifer, Karl-Nikolaus: Fake News und Providerhaftung – Warum das NetzDG zur Abwehr von Fake News die falschen Instrumente liefert, in: CR 2017, S. 809–813. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Peifer, Karl-Nikolaus: Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Selbstbehauptung des Rechts oder erster Schritt in die selbstregulierte Vorzensur? – Zivilrechtliche Aspekte, in: AfP 2018, S. 14–23. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Peukert, Alexander: Gewährleistung der Meinungs- und Informationsfreiheit in sozialen Netzwerken – Vorschlag für eine Ergänzung des NetzDG um sog. Put-back-Verfahren, in: MMR 2018, S. 572–578. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Peukert, Alexander: Put it back: Ein Vorschlag für ein NetzDG, das die Meinungsfreiheit wahrt, in: Verfassungsblog, 14. 01.2018. (Abrufbar unter: https://verfassungsblog.de/put-it-back-ein-vorschlag-fuer-ein-netzdg-das-die-meinungsfreiheit-wahrt/) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Pfeiffer, Jan: EuGH: Ausweitung der Löschpflichten im Internet, in: CR 2019, R127–R128. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Pfeiffer, Jan: Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Selbstbehauptung des Rechts oder erster Schritt in die selbstregulierte Vorzensur? – Zivilrechtliche Aspekte, in: AfP 2018, S. 14–23. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Pille, Jens-Ullrich: Der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit im Internet, in: NJW 2018, S. 3545–3550. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Raue, Benjamin: Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Ansprüche von Nutzern sozialer Netzwerke gegen die Löschung ihrer Beiträge, in: JZ 2018, S. 961–970. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Rebehn, Sven: Stumpfes Schwert, in: DRiZ 2019, S. 208–209. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Redeker, Helmut: Das NetzDG – Privatisierung staatlicher Kernaufgaben, Wer bestimmt die Grenzen zwischen verbotener Beleidigung und erlaubter Meinungsäußerung?, in: AnwBI 2018, S. 273. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Richter, Philipp: Das NetzDG – Wunderwaffe gegen „Hate Speech“ und „Fake News“ oder ein neues Zensurmittel?, in: ZD-Aktuell 2017, 05623. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Schiff, Alexander: Meinungsfreiheit in mediatisierten digitalen Räumen, in: MMR 2018, S. 366–371. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Schmitt, Christian / Maurer, Felix: Die Bekämpfung der Kriminalität in sozialen Netzwerken: Kritische Anmerkungen zum NetzDG, in: jM 2018, S. 346–349. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Schmitz, Sandra / Robinson, Gavin: Das NetzDG und die CPS Guidelines zur Verfolgung strafbarer Inhalte in sozialen Medien, in: Taeger, Jürgen (Hg.), DSRITB 2017, S. 289–304. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Schulz, Wolfgang: Regulating Intermediaries to Protect Privacy Online – the Case of the German NetzDG. HIIG Discussion Paper Series 2018 -01. (Abrufbar unter: https://www.hiig.de/wp-content/uploads/2018/07/SSRN-id3216572.pdf) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Schütz, Raimung: Regulierung in der digitalen Medienwelt, in: MMR 2017, S. 36–39. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Schwartmann, Rolf: Verantwortlichkeit Sozialer Netzwerke nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in: GRUR-Prax 2017, S. 317–319. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Smets, Christoph: Die Stadionverbotsentscheidung des BverfG und die Umwälzung der Grundrechtssicherung auf Private, in: NVwZ 2019, S. 34–37. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Specht, Louisa: Ausgestaltung der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern zwischen Vollharmonisierung und nationalem Recht, in: ZUM 2017, S. 114–122. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Spindler, Gerald: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in: K&R 2017, S. 533–544. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Spindler, Gerald: Der Regierungsentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz – europarechtswidrig?, in: ZUM 2017, S. 473–487. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Spindler, Gerald: Gutachten zum NetzDG, Positionspapier, Legal-Expertise. 5. Mai 2017. (Abrufbar unter: https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Gutachten-von-Prof-Dr-Gerald-Spindler-zum-Netzwerkdurchsetzunsgesetz.html) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Spindler, Gerald: Rechtsdurchsetzung von Persönlichkeitsrechten, in: GRUR 2018, S. 365–373. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Spindler, Gerald: Haftung ohne Ende? Über Stand und Zukunft der Haftung von Providern, in: MMR 2018, S. 48–52. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Spindler, Gerald: Löschung und Sperrung von Inhalten aufgrund von Teilnahmebedingungen sozialer Netzwerke, in: CR 2019, S. 238–247. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Spindler, Gerald / Schmitz, Peter: Telemediengesetz mit Netzwerkdurchsetzungsgesetz, 2. Aufl. 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Steinbach, Armin: Meinungsfreiheit im postfaktischen Umfeld, in: JZ 2017, S. 653–661. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Tinnefeld, Marie-Theres: Wie frei soll die freie Meinungsäußerung sein: Denken in Gegensätzen, in: ZD 2017, S. 353–354. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Ullrich, Ines: „Schlampe“, „Drecks Fotze“ und „Stück Scheiße“ als zulässige Meinungsäußerung, in: jurisPR-StrafR 22/2019 Anm. 1. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Wagner, Gerhard: Haftung von Plattformen für Rechtsverletzungen, in: GRUR 2020, S. 329–338 (Teil 1) und S. 447–457. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Warg, Gunter: Meinungsfreiheit zwischen Zensur und Selbstzensur, in: DÖV 2018, S. 473–482. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Wimmers, Jörg / Heymann, Britta: Zum Referentenentwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) - eine kritische Stellungnahme, in: AfP 2017, S. 93–102. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Sonstige Studien zum NetzDG Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Article 19: Germany: The Act to Improve Enforcement of the Law in Social Networks. Article 17 Legal analysis, August 2017. (Abrufbar unter: https://www.article19.org/wp-content/uploads/2017/09/170901-Legal-Analysis-German-NetzDG-Act.pdf) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Echikson, William / Knodt, Olivia: Germany’s NetzDG: A key for combatting online hate. CEPS: Research Reporter No. 2018/09, November 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
MA HSH: Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein: MA HSH-Auswertung der Transparenzberichte nach NetzDG. Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, 1.6.209. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
(Abrufbar unter: https://www.ma-hsh.de/infothek/publikationen/ma-hsh-auswertung-der-transparenzberichte-nach-netzdg.html) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Tworek, Heide / Leerssen, Paddy: An Analysis of Germany’s NetzDG Law. Transatlantic Working Group, 15.04.2019. (Abrufbar unter: https://www.ivir.nl/publicaties/download/NetzDG_Tworek_Leerssen_April_2019.pdf) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477
Schulz, Wolfgang / C. Kettemann, Matthias / P. Heldt, Amélie, Probleme und Potenziale des NetzDG – ein Reader mit fünf HBI-Expertisen / Problems and Potentials of the NetzDG – a Reader with Five HBI Expert Opinions, Hamburg, Verlag Hans-Bredow-Institut, November 2019, Arbeitspapiere des Hans-Bredow-Instituts, Nr. 48. (Abrufbar unter: https://www.hans-bredow-institut.de/de/publikationen/probleme-und-potenziale-des-netzdg-ein-reader-mit-fuenf-hbi-expertisen) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748909477

Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis (121 Einträge)

Ähnliche Veröffentlichungen