Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung

Prof. Dr. Martin Eifert LL.M. (Berkeley); Dr. Michael von Landenberg-Roberg LL.M.; Sebastian Theß; Nora Wienfort

doi:10.5771/9783748909477

Zusammenfassung

Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6848-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0947-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 16 Download Kapitel (PDF)
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1. A. Anlass und Gegenstand der Evaluation
2. B. Die vom NetzDG erfassten Netzwerkanbieter (§ 1 NetzDG)
3. 1. I. Anbieter sozialer Netzwerke (Darstellung der Anbieter und der Plattformen)
  2. II. Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Berufsverbände und sonstige Verbände
  3. III. Rechtsanwält*innen
  4. IV. Staatsanwaltschaften
  5. V. BfJ
4. 1. I. Tagungen / Veranstaltungen
  2. II. Rechtsprechung
  3. III. Rechtswissenschaft und kritische Öffentlichkeit
  4. IV. Mediale Bewertung
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1. 1. 1. 1. Unionaler Rechtsrahmen beim Erlass des NetzDG
    2. 2. Weitere Rechtsentwicklung in der EU
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Diskussionspunkte
    2. 1. a) Kompetenzen
      2. b) Grundrechte
2. B. Medienschau
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1. 1. I. Was sind Gemeinschaftsstandards?
  2. II. Das Verhältnis des NetzDG zum Beschwerdemanagement nach Gemeinschaftsstandards
2. 1. I. Einleitung
  2. 1. 1. aa) Leicht erkennbar
        bb) Unmittelbar erreichbar
        cc) Ständig verfügbar
      2. aa) Leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar
        bb) Insbesondere: Ausgestaltung des NetzDG-Meldewegs im Verhältnis zur Meldung nach Gemeinschaftsstandards
        cc) Ständig verfügbar
    2. 1. a) Maßstab des NetzDG
      2. aa) Anforderungen inhaltlicher Art
        bb) Angaben formeller Art
    3. 3. Beschwerdeweg: Belehrungen durch die Netzwerkanbieter
    4. 4. § 3 Abs. 1 NetzDG: Beschwerdeführer*innen
    5. 5. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: rechtswidrige Inhalte
    6. 6. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: wirksames und transparentes Verfahren für den Umgang mit Beschwerden
    7. 1. a) „unverzüglich Kenntnis nimmt“
      2. aa) Prüfverfahren: Verhältnis von NetzDG und Gemeinschaftsstandards
        bb) Ausgestaltung der Prüfung nach NetzDG
    8. 1. a) Differenzierung zwischen „offensichtlich rechtswidrig“ und „rechtswidrig“
      2. b) Kollision mit der Störerhaftung?
      3. c) Frist von 24 Stunden für offensichtlich rechtswidrige Inhalte ausreichend?
      4. d) Differenzierung zwischen Löschung und Sperrung
    9. 9. § 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG: unverzügliche Entfernung / Sperrung (in der Regel nach sieben Tagen)
    10. 1. a) Absolute Beschwerdeanzahl
      2. b) Relative Anzahl von Löschungen bzw. Sperrungen im Verhältnis zum Beschwerdeaufkommen
    11. 1. aa) Vorgefundene faktische und ökonomische Anreize
        bb) Durch das NetzDG gesetzte Anreize
      2. b) Praxis
      3. c) Zwischenergebnis Over- und Underblocking
    12. 12. § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG: Anhörungsrechte vor der Entscheidung
    13. 13. Erneute Überprüfung durch den Netzwerkwerkanbieter (ggf. auf Replik des*der Beschwerdeführer*in)
    14. 14. § 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG: Sicherung zu Beweiszwecken / Speicherung
    15. 15. § 3 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG: Informations- und Begründungspflicht
    16. 16. § 3 Abs. 3 NetzDG: Dokumentation der Beschwerden und Abhilfemaßnahmen
  3. 1. 1. § 3 Abs. 4 S. 1 NetzDG: Monatliche Kontrollen durch Leitung
    2. 2. § 3 Abs. 4 S. 2 NetzDG: Beseitigung organisatorischer Unzulänglichkeiten
    3. 3. § 3 Abs. 4 S. 3 NetzDG: Schulungs- und Betreuungsangebote
  4. IV. § 3 Abs. 5 NetzDG: Monitoring durch beauftragte Stelle
  5. V. Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung, § 3 Abs. 6-9 NetzDG
  6. VI. § 3 NetzDG im Spiegel der Rechtsprechung
  7. VII. (Unbeabsichtigte) (positive wie negative) Nebenwirkungen des § 3 NetzDG
  8. VIII. Abschließende Bewertung des § 3 NetzDG und Verbesserungsvorschläge
3. 1. I. Gesetzgeberisches Ziel der Berichtspflicht
  2. 1. 1. Auslösender Tatbestand: Netzwerkanbieter erhält mehr als 100 Beschwerden über rechtswidrige Inhalte
    2. 1. a) Halbjährige Veröffentlichung eines deutschsprachigen Berichts im Bundesanzeiger und auf der eigenen Homepage spätestens einen Monat nach Ende eines Halbjahres
      2. b) Besondere Transparenzpflicht für die Veröffentlichung auf der Homepage
  3. 1. 1. Allgemeine Ausführungen des Anbieters zu seinen Anstrengungen, strafbare Handlungen auf den Plattformen zu unterbinden (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 NetzDG)
    2. 1. a) Mechanismen der Beschwerdeübermittlung
      2. b) Entscheidungskriterien
    3. 1. a) Anzahl sowie Aufschlüsselung nach Beschwerdegrund
      2. b) Aufschlüsselung zwischen Nutzer*innen und Beschwerdestellen
    4. 1. a) Organisation und Personalausstattung
      2. b) Schulungen
      3. c) Betreuungsangebote
    5. 5. Mitgliedschaft in Branchenverbänden (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG)
    6. 6. Konsultation externer Stellen (§ 2 Abs. 2 Nr. 6 NetzDG)
    7. 1. a) Anzahl der zur Löschung/Sperrung führenden Beschwerden, aufgeschlüsselt nach Beschwerdegrund
      2. b) Aufschlüsselung nach Beschwerdeführer*innen
      3. c) Fall des § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG sowie Stellungnahmeangebot an Nutzer*innen
      4. d) Übertragung an anerkannte Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung
      5. e) Überobligatorische Informationen durch einzelne Netzwerkanbieter
    8. 8. Zeit zwischen Beschwerdeeingang und Löschung/Sperrung des rechtswidrigen Inhalts (§ 2 Abs. 2 Nr. 8 NetzDG)
    9. 9. Maßnahmen zur Unterrichtung der Beschwerdeführer und Nutzer (§ 2 Abs. 2 Nr. 9 NetzDG)
  4. 1. 1. NGOs, Berufsverbände und sonstige Verbände
    2. 2. Rechtsanwält*innen
    3. 3. Netzwerkanbieter
  5. V. Abschließende Bewertung und Verbesserungsanregungen
4. 1. 1. 1. aa) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
        bb) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
      2. b) Verhältnis des § 5 Abs. 1 NetzDG zu den Zustellungsvorschriften
      3. aa) Beschränkung auf bestimmte Verfahrensarten
        bb) Beschränkung auf Verfahren wegen der „Verbreitung rechtswidriger Inhalte“
        cc) Beschränkung des Anwendungsbereiches auf Löschansprüche – keine Geltung bei Wiederherstellungsansprüchen?
        dd) Weitere Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Schriftstücke im Rahmen eines laufenden Gerichtsverfahrens (S. 2) und auf Schriftstücke zur Einleitung eines solchen Verfahrens (S. 3)
    2. 1. a) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
      2. b) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
      3. aa) Zustellungspraxis im unstreitigen Anwendungsbereich
        bb) Zustellungspraxis im streitigen Anwendungsbereich (Wiederherstellungsverfahren)
      4. d) Einschätzung BfJ
    3. 3. Zielerreichung
    4. 4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
  2. 1. 1. a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
      2. b) Umfang und Reichweite der Benennungspflicht
      3. c) Pflicht zur Antwort und Begründung
    2. 1. a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
      2. b) Pflicht zur Antwort und Begründung
      3. aa) Angaben der Netzwerkanbieter
        bb) Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
        cc) Angaben der Staatsanwaltschaften
        dd) BfJ
        ee) Mögliche Ursachen für divergierende Angaben und Auskunftsquoten
    3. 3. Zielerreichung
    4. 4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
5. 1. 1. 1. § 14 Abs. 3 TMG als Stärkung der Rechtsdurchsetzung zwischen Verletzten und Verletzer*innen
    2. 2. § 14 Abs. 3-5 TMG im datenschutzrechtlichen Spannungsfeld
  2. II. Europarechtskonformität und Anwendbarkeit des § 14 Abs. 3 TMG
  3. 1. 1. § 14 Abs. 3 TMG als reine datenschutzrechtliche Erlaubnisnorm
    2. 2. Reichweite: Nur Verletzung absolut geschützter Rechte aufgrund von Inhalten, die von § 1 Abs. 3 NetzDG erfasst werden
    3. 3. Adressat der Auskunftserlaubnis: Alle Diensteanbieter i.S.d. § 2 Nr. 1 TMG oder nur Netzwerkanbieter i.S.d. § 1 Abs. 1 NetzDG?
  4. 1. 1. Praxis nach den Angaben der Netzwerkanbieter
    2. 2. Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
    3. 3. Praxis nach den Angaben der Rechtsanwält*innen, Verbände und NGOs
    4. 4. § 14 Abs. 3 TMG im Spiegel der Gerichtsbarkeit
  5. V. Zielerreichung
  6. VI. Unbeabsichtigte Nebenwirkungen
  7. 1. 1. Effektivität der Löschpflichten nach NetzDG
    2. 2. Zeit-, Verfahrens-, und Kostenaufwand
    3. 3. Fehlender gesetzlicher Auskunftsanspruch
  8. 1. 1. Verbesserungsmöglichkeiten unter Beibehaltung der datenschutzrechtlichen Wertentscheidung
    2. 2. Verbesserungsmöglichkeiten unter (teilweiser) Aufgabe der datenschutzrechtlichen Wertungsentscheidung
6. 1. 1. 1. Status quo
    2. 2. Bewertung durch BfJ und Netzwerkanbieter
  2. II. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis des BfJ bezüglich des NetzDG im Ganzen
  3. 1. 1. a) Meldungen
      2. b) Verfahren von Amts wegen
    2. 2. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis der Berichtspflichten nach § 2 NetzDG
    3. 1. a) Meldungen
      2. b) Verfahren von Amts wegen
  4. IV. Kooperation mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) NRW
  5. V. Einschätzung
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1. 1. I. Gesetzliche Ausgangslage
  2. II. Bestehende Vorschläge
  3. III. Zentrale Fragen bei der Einführung eines Wiederherstellungsanspruchs
2. B. Grundstruktur: Private Rechtsdurchsetzung als Alternative zum NetzDG
Teil 5: Abschließende GesamtbetrachtungSeiten 194 - 198 Download Kapitel (PDF)
Download Kapitel (PDF)
1. Sonstige Studien zum NetzDG
Download Kapitel (PDF)
1. Statistische Angaben zur Anzahl der NetzDG Beschwerden und Löschquoten
2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG und Änderungen des TMG)
3. Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD – BT-Drucks. 18/12356 v. 16.05.2017
4. Gesetzesentwurf der Bundesregierung – BT-Drucks. 18/12727 v. 14.06.2017
5. Gesetzesentwurf – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz – BT-Drucks. 18/13013 v. 28.06.2017
6. NetzDG-Bußgeldleitlinien des BMJV v. 22.03.2018

Literaturverzeichnis (121 Einträge)

Literaturverzeichnis und weiterführende Literatur Google Scholar öffnen
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