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Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung
Juristische Evaluation und Optimierungspotenzial- Authors:
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- Series:
- Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung, Volume 81
- Publisher:
- 2020
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6848-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0947-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
- Volume
- 81
- Language
- German
- Pages
- 328
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 16 Download chapter (PDF)
- A. Anlass und Gegenstand der Evaluation
- B. Die vom NetzDG erfassten Netzwerkanbieter (§ 1 NetzDG)
- I. Anbieter sozialer Netzwerke (Darstellung der Anbieter und der Plattformen)
- II. Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Berufsverbände und sonstige Verbände
- III. Rechtsanwält*innen
- IV. Staatsanwaltschaften
- V. BfJ
- I. Tagungen / Veranstaltungen
- II. Rechtsprechung
- III. Rechtswissenschaft und kritische Öffentlichkeit
- IV. Mediale Bewertung
- 1. Unionaler Rechtsrahmen beim Erlass des NetzDG
- 2. Weitere Rechtsentwicklung in der EU
- 1. Verfassungsrechtliche Diskussionspunkte
- a) Kompetenzen
- b) Grundrechte
- B. Medienschau
- I. Was sind Gemeinschaftsstandards?
- II. Das Verhältnis des NetzDG zum Beschwerdemanagement nach Gemeinschaftsstandards
- I. Einleitung
- aa) Leicht erkennbar
- bb) Unmittelbar erreichbar
- cc) Ständig verfügbar
- aa) Leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar
- bb) Insbesondere: Ausgestaltung des NetzDG-Meldewegs im Verhältnis zur Meldung nach Gemeinschaftsstandards
- cc) Ständig verfügbar
- a) Maßstab des NetzDG
- aa) Anforderungen inhaltlicher Art
- bb) Angaben formeller Art
- 3. Beschwerdeweg: Belehrungen durch die Netzwerkanbieter
- 4. § 3 Abs. 1 NetzDG: Beschwerdeführer*innen
- 5. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: rechtswidrige Inhalte
- 6. § 3 Abs. 1 S. 1 NetzDG: wirksames und transparentes Verfahren für den Umgang mit Beschwerden
- a) „unverzüglich Kenntnis nimmt“
- aa) Prüfverfahren: Verhältnis von NetzDG und Gemeinschaftsstandards
- bb) Ausgestaltung der Prüfung nach NetzDG
- a) Differenzierung zwischen „offensichtlich rechtswidrig“ und „rechtswidrig“
- b) Kollision mit der Störerhaftung?
- c) Frist von 24 Stunden für offensichtlich rechtswidrige Inhalte ausreichend?
- d) Differenzierung zwischen Löschung und Sperrung
- 9. § 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG: unverzügliche Entfernung / Sperrung (in der Regel nach sieben Tagen)
- a) Absolute Beschwerdeanzahl
- b) Relative Anzahl von Löschungen bzw. Sperrungen im Verhältnis zum Beschwerdeaufkommen
- aa) Vorgefundene faktische und ökonomische Anreize
- bb) Durch das NetzDG gesetzte Anreize
- b) Praxis
- c) Zwischenergebnis Over- und Underblocking
- 12. § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG: Anhörungsrechte vor der Entscheidung
- 13. Erneute Überprüfung durch den Netzwerkwerkanbieter (ggf. auf Replik des*der Beschwerdeführer*in)
- 14. § 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG: Sicherung zu Beweiszwecken / Speicherung
- 15. § 3 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG: Informations- und Begründungspflicht
- 16. § 3 Abs. 3 NetzDG: Dokumentation der Beschwerden und Abhilfemaßnahmen
- 1. § 3 Abs. 4 S. 1 NetzDG: Monatliche Kontrollen durch Leitung
- 2. § 3 Abs. 4 S. 2 NetzDG: Beseitigung organisatorischer Unzulänglichkeiten
- 3. § 3 Abs. 4 S. 3 NetzDG: Schulungs- und Betreuungsangebote
- IV. § 3 Abs. 5 NetzDG: Monitoring durch beauftragte Stelle
- V. Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung, § 3 Abs. 6-9 NetzDG
- VI. § 3 NetzDG im Spiegel der Rechtsprechung
- VII. (Unbeabsichtigte) (positive wie negative) Nebenwirkungen des § 3 NetzDG
- VIII. Abschließende Bewertung des § 3 NetzDG und Verbesserungsvorschläge
- I. Gesetzgeberisches Ziel der Berichtspflicht
- 1. Auslösender Tatbestand: Netzwerkanbieter erhält mehr als 100 Beschwerden über rechtswidrige Inhalte
- a) Halbjährige Veröffentlichung eines deutschsprachigen Berichts im Bundesanzeiger und auf der eigenen Homepage spätestens einen Monat nach Ende eines Halbjahres
- b) Besondere Transparenzpflicht für die Veröffentlichung auf der Homepage
- 1. Allgemeine Ausführungen des Anbieters zu seinen Anstrengungen, strafbare Handlungen auf den Plattformen zu unterbinden (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 NetzDG)
- a) Mechanismen der Beschwerdeübermittlung
- b) Entscheidungskriterien
- a) Anzahl sowie Aufschlüsselung nach Beschwerdegrund
- b) Aufschlüsselung zwischen Nutzer*innen und Beschwerdestellen
- a) Organisation und Personalausstattung
- b) Schulungen
- c) Betreuungsangebote
- 5. Mitgliedschaft in Branchenverbänden (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 NetzDG)
- 6. Konsultation externer Stellen (§ 2 Abs. 2 Nr. 6 NetzDG)
- a) Anzahl der zur Löschung/Sperrung führenden Beschwerden, aufgeschlüsselt nach Beschwerdegrund
- b) Aufschlüsselung nach Beschwerdeführer*innen
- c) Fall des § 3 Abs. 2 Nr. 3 lit. a NetzDG sowie Stellungnahmeangebot an Nutzer*innen
- d) Übertragung an anerkannte Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung
- e) Überobligatorische Informationen durch einzelne Netzwerkanbieter
- 8. Zeit zwischen Beschwerdeeingang und Löschung/Sperrung des rechtswidrigen Inhalts (§ 2 Abs. 2 Nr. 8 NetzDG)
- 9. Maßnahmen zur Unterrichtung der Beschwerdeführer und Nutzer (§ 2 Abs. 2 Nr. 9 NetzDG)
- 1. NGOs, Berufsverbände und sonstige Verbände
- 2. Rechtsanwält*innen
- 3. Netzwerkanbieter
- V. Abschließende Bewertung und Verbesserungsanregungen
- aa) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
- bb) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
- b) Verhältnis des § 5 Abs. 1 NetzDG zu den Zustellungsvorschriften
- aa) Beschränkung auf bestimmte Verfahrensarten
- bb) Beschränkung auf Verfahren wegen der „Verbreitung rechtswidriger Inhalte“
- cc) Beschränkung des Anwendungsbereiches auf Löschansprüche – keine Geltung bei Wiederherstellungsansprüchen?
- dd) Weitere Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Schriftstücke im Rahmen eines laufenden Gerichtsverfahrens (S. 2) und auf Schriftstücke zur Einleitung eines solchen Verfahrens (S. 3)
- a) Person des Zustellungsbevollmächtigten und Benennungsakt – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 NetzDG
- b) Transparenz der Benennung: Umfang und Art der Darstellung – § 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 NetzDG
- aa) Zustellungspraxis im unstreitigen Anwendungsbereich
- bb) Zustellungspraxis im streitigen Anwendungsbereich (Wiederherstellungsverfahren)
- d) Einschätzung BfJ
- 3. Zielerreichung
- 4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
- a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
- b) Umfang und Reichweite der Benennungspflicht
- c) Pflicht zur Antwort und Begründung
- a) Pflicht zur Benennung einer empfangsberechtigten Person im Inland
- b) Pflicht zur Antwort und Begründung
- aa) Angaben der Netzwerkanbieter
- bb) Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
- cc) Angaben der Staatsanwaltschaften
- dd) BfJ
- ee) Mögliche Ursachen für divergierende Angaben und Auskunftsquoten
- 3. Zielerreichung
- 4. Konsequenzen und Verbesserungsvorschläge
- 1. § 14 Abs. 3 TMG als Stärkung der Rechtsdurchsetzung zwischen Verletzten und Verletzer*innen
- 2. § 14 Abs. 3-5 TMG im datenschutzrechtlichen Spannungsfeld
- II. Europarechtskonformität und Anwendbarkeit des § 14 Abs. 3 TMG
- 1. § 14 Abs. 3 TMG als reine datenschutzrechtliche Erlaubnisnorm
- 2. Reichweite: Nur Verletzung absolut geschützter Rechte aufgrund von Inhalten, die von § 1 Abs. 3 NetzDG erfasst werden
- 3. Adressat der Auskunftserlaubnis: Alle Diensteanbieter i.S.d. § 2 Nr. 1 TMG oder nur Netzwerkanbieter i.S.d. § 1 Abs. 1 NetzDG?
- 1. Praxis nach den Angaben der Netzwerkanbieter
- 2. Schlussfolgerungen aus den Angaben der Netzwerkanbieter
- 3. Praxis nach den Angaben der Rechtsanwält*innen, Verbände und NGOs
- 4. § 14 Abs. 3 TMG im Spiegel der Gerichtsbarkeit
- V. Zielerreichung
- VI. Unbeabsichtigte Nebenwirkungen
- 1. Effektivität der Löschpflichten nach NetzDG
- 2. Zeit-, Verfahrens-, und Kostenaufwand
- 3. Fehlender gesetzlicher Auskunftsanspruch
- 1. Verbesserungsmöglichkeiten unter Beibehaltung der datenschutzrechtlichen Wertentscheidung
- 2. Verbesserungsmöglichkeiten unter (teilweiser) Aufgabe der datenschutzrechtlichen Wertungsentscheidung
- 1. Status quo
- 2. Bewertung durch BfJ und Netzwerkanbieter
- II. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis des BfJ bezüglich des NetzDG im Ganzen
- a) Meldungen
- b) Verfahren von Amts wegen
- 2. Bußgeldbezogene Überwachungspraxis der Berichtspflichten nach § 2 NetzDG
- a) Meldungen
- b) Verfahren von Amts wegen
- IV. Kooperation mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) NRW
- V. Einschätzung
- I. Gesetzliche Ausgangslage
- II. Bestehende Vorschläge
- III. Zentrale Fragen bei der Einführung eines Wiederherstellungsanspruchs
- B. Grundstruktur: Private Rechtsdurchsetzung als Alternative zum NetzDG
- Teil 5: Abschließende GesamtbetrachtungPages 194 - 198 Download chapter (PDF)
- Sonstige Studien zum NetzDG
- Statistische Angaben zur Anzahl der NetzDG Beschwerden und Löschquoten
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG und Änderungen des TMG)
- Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD – BT-Drucks. 18/12356 v. 16.05.2017
- Gesetzesentwurf der Bundesregierung – BT-Drucks. 18/12727 v. 14.06.2017
- Gesetzesentwurf – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz – BT-Drucks. 18/13013 v. 28.06.2017
- NetzDG-Bußgeldleitlinien des BMJV v. 22.03.2018
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