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Informationsprozesse im Infektionsschutzrecht

Der deutsche und europäische Rechtsrahmen zur Überwachung von Infektionskrankheiten am Beispiel von COVID-19
Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht aus rechtlicher Perspektive, warum in Deutschland wichtige Informationen für ein effektives Pandemiemanagement fehlen. Am Beispiel der COVID-19-Pandemie zeigt sie, dass die Informationsprozesse im deutschen Infektionsschutzrecht unzureichend digitalisiert sind. Während die Digitalisierung auf europäischer Ebene weit fortgeschritten ist, führen nationale Defizite zu erheblichen Effektivitäts- und Effizienzproblemen. Zur Analyse der Mängel nutzt die Autorin Methoden einer interdisziplinär informierten, steuerungsorientierten Verwaltungsrechtswissenschaft. Sie entwickelt primärrechts- sowie verfassungskonforme Lösungsvorschläge, um den Umgang mit künftigen Infektionskrankheiten von überregionaler Bedeutung zu verbessern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-2360-8
ISBN-Online
978-3-7489-5038-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
84
Sprache
Deutsch
Seiten
359
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
    1. A. Mangelnde Digitalisierung des Gesundheitswesens als Problem der Informationsprozesse im Infektionsschutzrecht Kein Zugriff
    2. B. Fragestellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Methodische Vorbemerkungen Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Das Teilgebiet der Infektionsepidemiologie Kein Zugriff
        2. 2. Das Teilgebiet der Pharmakoepidemiologie Kein Zugriff
          1. a. Daten Kein Zugriff
          2. b. Informationen Kein Zugriff
          3. c. Wissen Kein Zugriff
        2. 2. Informationsprozesse Kein Zugriff
          1. a. Definitionsansätze für Informationssysteme Kein Zugriff
            1. aa. Auf europäischer Ebene Kein Zugriff
            2. bb. Auf nationaler Ebene Kein Zugriff
        4. 4. Digitalisierung Kein Zugriff
          1. a. Big Data und ihre Analyse Kein Zugriff
          2. b. Lernende und deterministische algorithmische Systeme Kein Zugriff
      1. I. Das Beispiel: SARS-CoV-2 und COVID-19 Kein Zugriff
        1. 1. Unsicherheiten in Bezug auf die Eintrittswahrscheinlichkeit und das Schadensausmaß Kein Zugriff
          1. a. Infektionsschutzrecht als Gefahrenabwehr- oder Gesundheitsrecht? Kein Zugriff
          2. b. Pandemieprävention als Risikoprävention Kein Zugriff
        3. 3. Wissensgenerierung zur Reduktion von Unsicherheiten Kein Zugriff
        1. 1. Infektionsmeldungen Kein Zugriff
          1. a. Überwachung von Impfstoffnebenwirkungen durch Angehörige der Gesundheitsberufe Kein Zugriff
          2. b. Abgrenzung zur Überwachung von Impfstoffnebenwirkungen durch Pharmaunternehmen Kein Zugriff
    3. C. Fazit zu Teil 1: Die COVID-19-Pandemie als Thema des Informationsverwaltungsrechts Kein Zugriff
          1. a. Die begrenzte Kompetenz der Europäischen Union Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsgrundlagen für Informationssysteme zur Überwachung der Infektionsmeldungen Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsgrundlagen zur Überwachung von Impfstoffnebenwirkungen Kein Zugriff
            3. cc. Die Verordnungen zur Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion Kein Zugriff
            1. aa. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) Kein Zugriff
            2. bb. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) Kein Zugriff
              1. (1) Gesetzgebungskompetenz für präventive Infektionsschutzmaßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Gesetzgebungskompetenz für Verfahrensregelungen Kein Zugriff
                1. (a) Die Überwachung übertragbarer Krankheiten Kein Zugriff
                2. (b) Die Verhütung übertragbarer Krankheiten Kein Zugriff
                3. (c) Die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Kein Zugriff
            2. bb. Verbleibende Gesetzgebungskompetenzen der Länder Kein Zugriff
            1. aa. Regelung der Einrichtung der Behörden durch die Länder Kein Zugriff
            2. bb. Regelung des Verwaltungsverfahrens durch die Länder Kein Zugriff
                1. (a) Gesundheitsämter Kein Zugriff
                2. (b) Zuständige Landesbehörden im Sinne der § 11 Abs. 1, Abs. 4, § 12 Abs. 1, Abs. 2 IfSG Kein Zugriff
                  1. (aa) Bedeutung der Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts Kein Zugriff
                  2. (bb) Organisation des Robert Koch-Instituts Kein Zugriff
                2. (b) Das Paul-Ehrlich-Institut Kein Zugriff
          3. c. Finanzierungskompetenz für die Informationstechnik in den Gesundheitsämtern Kein Zugriff
          1. a. Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung und der Europäischen-Datenschutzverordnung Kein Zugriff
          2. b. Regelungskonzept der Datenschutz-Grundverordnung und der Europäischen-Datenschutzverordnung Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbarkeit der Unionsgrundrechte bei vollständiger Determinierung des Rechtsbereichs Kein Zugriff
              2. (2) Doppelte Grundrechtsbindung bei nicht vollständiger Determinierung des Rechtsbereichs Kein Zugriff
            2. bb. Bedeutung für die vorliegende Arbeit Kein Zugriff
            3. cc. Europäische Menschenrechtskonvention als Auslegungshilfe Kein Zugriff
              1. (1) Entwicklung durch das Bundesverfassungsgericht im Volkszählungsurteil Kein Zugriff
              2. (2) Der Arbeit zugrunde liegendes Verständnis des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
              1. (1) Das Verhältnis von Art. 8 GRCh und Art. 16 AEUV Kein Zugriff
              2. (2) Das Verhältnis von Art. 7 und Art. 8 GRCh Kein Zugriff
              3. (3) Grundrechtsschranken des Datenschutzgrundrechts Kein Zugriff
      3. III. Sonstige relevante Grundrechte: Die Berufsfreiheit der Meldepflichtigen Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. a. Verankerung im Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          2. b. Verankerung in den Grundrechten Kein Zugriff
              1. (1) Informationen über die infizierte Person Kein Zugriff
              2. (2) Informationen über den Vorgang der Ansteckung Kein Zugriff
              1. (1) Informationen über die infizierte Person Kein Zugriff
              2. (2) Informationen über den Vorgang der Ansteckung Kein Zugriff
              3. (3) Informationen über den Verlauf der Infektion und der Krankheit Kein Zugriff
              1. (1) Aktualität der Informationen Kein Zugriff
              2. (2) Richtigkeit der Informationen Kein Zugriff
              3. (3) Vollständigkeit der Informationen Kein Zugriff
            2. bb. Vergleichbarkeit der Informationen Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung des Effizienzgrundsatzes Kein Zugriff
          1. a. Verankerung der Effizienz im Recht Kein Zugriff
          2. b. Keine Relativierung normativer Bindungen durch die Effizienz Kein Zugriff
          1. a. Interoperabilität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
          2. b. Automatisierbarkeit von Vorgängen Kein Zugriff
    3. C. Fazit zu Teil 2: Rechtliche Grenzen für und Anforderungen an effektive und effiziente Informationsprozesse Kein Zugriff
        1. 1. Auslöser der Meldepflicht Kein Zugriff
        2. 2. Namentliche oder nichtnamentliche Meldepflicht Kein Zugriff
        3. 3. Meldepflicht auch bei negativen Testergebnissen Kein Zugriff
        1. 1. Hoher Aufwand bei der analogen Meldung Kein Zugriff
        2. 2. Vorteile der digitalen Meldung über das DEMIS Kein Zugriff
      3. III. Zum Vergleich: Meldung von Impfstoffnebenwirkungen Kein Zugriff
      1. I. Bewertung der Infektionsmeldungen Kein Zugriff
      2. II. Weiterleitung an das zuständige Gesundheitsamt Kein Zugriff
      3. III. Vervollständigung und Zusammenführung der Meldungen Kein Zugriff
          1. a. Fehlende Erhebung benötigter Informationskategorien Kein Zugriff
            1. aa. Nutzung des DEMIS für aktuellere Informationen Kein Zugriff
            2. bb. Nutzung des DEMIS für richtigere Informationen Kein Zugriff
              1. (1) Status quo Kein Zugriff
              2. (2) Änderung von § 9 Abs. 1, 2 IfSG Kein Zugriff
              3. (3) Nutzung des DEMIS für vollständigere Informationen Kein Zugriff
          1. a. Interoperabilität zwischen den Laborinformationssystemen und dem DEMIS Kein Zugriff
          2. b. Automatisierbarkeit von Tätigkeiten der Meldepflichtigen und der Gesundheitsämter Kein Zugriff
            1. aa. Besonderes Bedürfnis nach einheitlicher Regelung Kein Zugriff
            2. bb. Vorliegen eines Ausnahmefalls Kein Zugriff
            3. cc. Auch ein Fall von Art. 91c Abs. 1 GG? Kein Zugriff
          2. b. Finanzierung des DEMIS durch den Bund Kein Zugriff
            1. aa. Öffnungsklausel: Art. 9 Abs. 2 lit. i DS-GVO Kein Zugriff
              1. (1) Wahrung des Berufsgeheimnisses Kein Zugriff
              2. (2) Sonstige prozedurale und technische Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
            3. cc. Beachtung der Datenschutzgrundsätze Kein Zugriff
            1. aa. Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
              1. (1) Problem der Normenklarheit Kein Zugriff
                1. (a) Legitimer Zweck: Lebens- und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
                2. (b) Geeignetheit: Meldepflichten als anerkanntes Mittel zur Überwachung von Infektionskrankheiten Kein Zugriff
                3. (c) Erforderlichkeit: Verschiedene Strategien der Pandemiebekämpfung Kein Zugriff
                  1. (aa) Gewicht des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Berufsfreiheit Kein Zugriff
                  2. (bb) Potenzielle Beeinträchtigung des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
                  3. (cc) Abwägung Kein Zugriff
    4. D. Fazit zu Teil 3: Effektuierung durch verpflichtende Nutzung des DEMIS Kein Zugriff
        1. 1. Die selektive Mitteilungsfunktion Kein Zugriff
        2. 2. Die Plattform für den Austausch von Reiseformularen Kein Zugriff
            1. aa. Für die operative Steuerung benötigte Informationskategorien Kein Zugriff
              1. (1) Geringe Aktualität der Informationen Kein Zugriff
              2. (2) Verpflichtende Meldung bestimmter Informationen zur Verbesserung der Vollständigkeit Kein Zugriff
          2. b. Automatisierte Kontaktnachverfolgung über das EWRS Kein Zugriff
            1. aa. Fehlende Vorgaben durch das Robert Koch-Institut Kein Zugriff
              1. (1) Begrenzte Kompetenz de lege lata Kein Zugriff
              2. (2) Geteilte Kompetenz de lege ferenda? Kein Zugriff
            1. aa. Anwendbarkeit der Datenschutzregelungen Kein Zugriff
              1. (1) Angemessene und spezifische Maßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Beachtung der Datenschutzgrundsätze und der Rechte der betroffenen Person Kein Zugriff
              1. (1) Schutzbereich und Einschränkung des europäischen Datenschutzgrundrechts Kein Zugriff
              2. (2) Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
          1. a. Analoge Informationsübermittlung innerhalb Deutschlands Kein Zugriff
          2. b. Digitale Informationsübermittlung auf unionaler Ebene Kein Zugriff
              1. (1) Für die Warnmeldungen benötigte Informationskategorien Kein Zugriff
              2. (2) Defizitäre Qualität der Warnmeldungen Kein Zugriff
              1. (1) Vertikale Informationsübermittlung Kein Zugriff
              2. (2) Horizontale Informationsübermittlung Kein Zugriff
              3. (3) Sektorenübergreifende Informationsübermittlung Kein Zugriff
          2. b. Kompetenzrechtliche Grenzen der Reformvorschläge Kein Zugriff
          1. a. Vorgabe der zu übermittelnden Informationen in § 11 Abs. 1 S. 1 IfSG Kein Zugriff
          2. b. Heterogenität der für die Übermittlung eingesetzten informationstechnischen Systeme Kein Zugriff
                1. (a) Übermittlung der für die Wissensgenerierung benötigten Informationskategorien Kein Zugriff
                  1. (aa) Fehlende Aktualität der Informationen Kein Zugriff
                  2. (bb) Abhängigkeit von Privatunternehmen als Problem für die Beschaffenheit der Informationen Kein Zugriff
              2. (2) Fehlende Interoperabilität als Herausforderung für die Effizienz der Informationsübermittlung zur Wissensgenerierung Kein Zugriff
                1. (a) Möglichkeit zur Ausgestaltung des DEMIS als einheitliches Informationssystem Kein Zugriff
                2. (b) Möglichkeit zur Vorgabe einheitlicher Interoperabilitätsstandards Kein Zugriff
              2. (2) Keine Begrenzung der Informationsübermittlung zur Wissensgenerierung innerhalb Deutschlands durch das Datenschutzrecht Kein Zugriff
            1. aa. Übermittlungspflichten gemäß Art. 13, 14 und 17 der Verordnung (EU) 2022/2371 Kein Zugriff
            2. bb. Organisation des Netzes für die epidemiologische Überwachung Kein Zugriff
          2. b. Digitale Informationsübermittlung über EpiPulse Kein Zugriff
                1. (a) Fehlende Übermittlung benötigter Informationskategorien Kein Zugriff
                  1. (aa) Geringe Qualität der Informationen Kein Zugriff
                  2. (bb) Fehlende Vergleichbarkeit Kein Zugriff
                  1. (aa) Fehlende Interoperabilität der informationstechnischen Systeme zur Übermittlung der Infektionsmeldungen Kein Zugriff
                  2. (bb) Zum Vergleich: Die Interoperabilität von informationstechnischen Systemen zur Überwachung der Impfstoffnebenwirkungen Kein Zugriff
                2. (b) Keine verbindliche automatische Informationsübermittlung Kein Zugriff
                1. (a) Kompetenzverteilung für die Übermittlung von Informationen zur Wissensgenerierung Kein Zugriff
                2. (b) Zum Vergleich: Die geteilte Kompetenz der Europäischen Union für die Überwachung von Impfstoffnebenwirkungen Kein Zugriff
              2. (2) Keine Begrenzung der Informationsübermittlung durch das Datenschutzrecht Kein Zugriff
    3. C. Fazit zu Teil 4: Fehlende verbindliche Vorgaben und mangelnde Kooperation als Defizite effektiver und effizienter Informationsübermittlung Kein Zugriff
    1. A. Aufgaben der Behörden zur Auswertung der Informationen zur informationellen Steuerung Kein Zugriff
        1. 1. Auswertung von Daten aus Datenspenden Kein Zugriff
        2. 2. Auswertung von Daten aus dem europäischen Raum für Gesundheitsdaten Kein Zugriff
      2. II. Erkennung von Infektionsausbrüchen Kein Zugriff
          1. a. Auswertung zusätzlicher Daten über Big Data-Analysen Kein Zugriff
            1. aa. Steigerung der Aktualität durch Big Data-Analysen Kein Zugriff
            2. bb. Das Problem bei Big Data-Analysen: Die Richtigkeit Kein Zugriff
            3. cc. Verbesserte Vollständigkeit, aber Problem der Repräsentativität Kein Zugriff
            1. aa. Interoperable informationstechnische Systeme in Deutschland Kein Zugriff
            2. bb. Interoperable informationstechnische Systeme in Europa Kein Zugriff
          2. b. Automatisierung der Informationsauswertung durch Big Data-Analysen Kein Zugriff
          1. a. Begrenzung durch den Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
          2. b. Begrenzung durch den Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Die begrenzte Kompetenz der Europäischen Union als Hindernis für die Implementation interoperabler Systeme Kein Zugriff
          1. a. Spannungsverhältnis zwischen Big Data-Analysen und grundlegenden datenschutzrechtlichen Prinzipien Kein Zugriff
          2. b. Problem des Datenschutzrechts für die Datenstrategie der Europäischen Union Kein Zugriff
          3. c. Vorschlag des Deutschen Ethikrats Kein Zugriff
          4. d. Novellierung des Datenschutzrechts mit dem Datenschutzgrundrecht vereinbar? Kein Zugriff
    4. D. Fazit zu Teil 5: Notwendige Novellierung des Datenschutzrechts und der Kompetenzordnung Kein Zugriff
    1. A. Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff
    2. B. Ausblick: Übertragbarkeit der Ergebnisse auf andere Bereiche des Informationsverwaltungsrechts Kein Zugriff
  9. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 323 - 359

Literaturverzeichnis (550)

  1. Literatur- und Quellenverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Alle Internetquellen wurden zuletzt am 20. März 2024 abgerufen. Google Scholar öffnen
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