Die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation: Unter besonderer Berücksichtigung drahtloser lokaler Netzwerke

Dr. Björn-Christian Kleih

doi:10.5771/9783845221212

Zusammenfassung

Moderne Telekommunikationsformen werfen auch für die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation neue rechtliche Fragestellungen auf. Die Arbeit überprüft einerseits den grundrechtlichen Schutz von Telekommunikation, gerade auch in drahtlosen lokalen Netzen. Andererseits unterzieht der Autor die Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung einer Durchsicht. Dabei werden unter anderem die Fragen des strafprozessualen Telekommunikationsbegriffs, des Anlasstatenkatalogs und des Richtervorbehalts kritisch untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5099-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2121-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 661
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Björn-Christian Kleih
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Björn-Christian Kleih
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Björn-Christian Kleih
2. 1. Umfassende Überwachbarkeit von Telekommunikation? Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Björn-Christian Kleih
  2. Überwachung lokaler Netze Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Björn-Christian Kleih
  3. Praktikabilität der Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff Seiten 27 - 27 Björn-Christian Kleih
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 27 Björn-Christian Kleih
1. 1. Telekommunikation als Kommunikation auf Distanz Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Björn-Christian Kleih
  2. Definitionen von Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Björn-Christian Kleih
2. Nachricht und Signal Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Björn-Christian Kleih
3. Information Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Björn-Christian Kleih
4. Medium Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Björn-Christian Kleih
5. 1. Entwicklung moderner Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Mobiltelefonie Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Datenübertragung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. schnurlose Telefone Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Björn-Christian Kleih
      1. Lokale Computernetzwerke Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Drahtlose Computernetzwerke Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Technik drahtloser Computernetzwerke Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    5. Björn-Christian Kleih
      1. Entwicklung der Standards drahtloser lokaler Netzwerke Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Aufbau eines WLAN Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Sicherheit Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Ausnutzung von Sicherheitsdefiziten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Björn-Christian Kleih
      1. Defizite der herkömmlichen Verschlüsselung in WLANs Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Sicherungszusätze und Verbesserungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  4. Björn-Christian Kleih
    1. Fokussierung auf Datenübertragung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Integration von Datenverarbeitung und Telefonie Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Ad-Hoc Telekommunikation und „Multilevel“-Übertragung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
6. 1. IMSI-Catcher Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Gezielte Nutzung von Schwachstellen Kein Zugriff Seiten 48 - 48 Björn-Christian Kleih
7. Überwachung drahtloser lokaler Netze Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Björn-Christian Kleih
1. 1. Björn-Christian Kleih
    1. Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Art. 13 Abs. 1 GG Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Richterrechtliche Konturierung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Schutzgehalt des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Recht am gesprochenen Wort Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
2. 1. Björn-Christian Kleih
    1. Einfachgesetzliche Vorläufernormen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Erlangung verfassungsrechtliche Qualität Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Suspendierung im Nationalsozialismus Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Übernahme in das Grundgesetz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Fernmeldegeheimnis als Annex-Garantie Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Schutz gegen Eingriffe durch die Post Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Fernmeldegeheimnis als umfassende Spezialgewährleistung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Diskussion und Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Wegfall des Grundrechtsadressaten? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
3. 1. Björn-Christian Kleih
    1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Personaler Schutzbereich Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Björn-Christian Kleih
      1. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in seinen herkömmlichen Ausprägungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Abgrenzung zum Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Endgerät als Abhörgerät Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Raumgespräch Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Online-Durchsuchung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Quellen-Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Fernmeldegeheimnis und Art. 5 GG Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. E-Mail-Verkehr Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Universaldienste und Internet Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Ortsunabhängiger Zugriff Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Verbindung mit einem Rechnernetz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Staatliche Manipulation von informationstechnischen Systemen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Björn-Christian Kleih
      1. Abgrenzungsansatz des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Definition des „Herrschaftsbereichs“ Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Björn-Christian Kleih
4. 1. Das einfachgesetzliche Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Björn-Christian Kleih
  2. Das Abhörverbot Kein Zugriff Seiten 94 - 94 Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. § 148 TKG – Verstoß gegen Abhörverbot Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. § 201 StGB – Verletzung der Vertraulichkeit des Worts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. § 202a StGB – Ausspähen von Daten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. § 202b StGB – Abfangen von Daten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    5. § 202c StGB – Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    6. § 206 StGB – Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    7. Mittelbarer Telekommunikationsschutz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  4. Bußgeldtatbestände Kein Zugriff Seiten 99 - 99 Björn-Christian Kleih
5. 1. Netzwerke ohne Übermittler Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Björn-Christian Kleih
  2. Eigennutzung durch den Betreiber Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Björn-Christian Kleih
  3. Geschäftsmäßigkeit des Betriebs Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Björn-Christian Kleih
  4. Auswirkung der besonderen Eigenschaften Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Björn-Christian Kleih
  5. Björn-Christian Kleih
    1. Auffassungen im Schrifttum Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. BVerfGE 67, 157 – Strategische Überwachung I Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. BVerfGE 85, 385 – Zählervergleichseinrichtung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. BVerfGE 100, 313 – Strategische Überwachung II Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. BVerfG NStZ 2000, 488 – Polizeilich veranlasstes Ferngespräch Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. BVerfGE 106, 28 – Mithörzeuge Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      6. BVerfGE 107, 299 – Verbindungsdaten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      7. BVerfGE 110, 33 – Außenwirtschaftsgesetz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      8. BVerfG NStZ 2005, 337 – Auslesen eines Endgerätespeichers I Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      9. BVerfGE 115, 166 – Auslesen eines Endgerätespeichers II Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      10. BVerfG 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07 – Online-Durchsuchung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  6. Björn-Christian Kleih
    1. Kommunikation unter Anwesenden als Ausgangspunkt Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Kommunikation unter Verwendung von Telekommunikationsmitteln Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Erkennbare Entscheidung für eine bestimmte Technik Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Konfiguration der eingesetzten Technik Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Björn-Christian Kleih
      1. Informalisierung von Telekommunikation Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Regelmäßige Reichweite von Telekommunikation Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Verfügbarkeit von Telekommunikation Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Ungewollte Telekommunikation Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    5. Björn-Christian Kleih
      1. Einsatz von Technik verstärkt Privatheitsbedrohung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Technikeinsatz als egalisierendes Moment? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Wandelbarkeit der Bewertung eines Mediums Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Einbeziehung neuer Technologien in den Schutzbereich Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    6. Bewertung von telekommunikationsgeeigneten Medien Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    7. Björn-Christian Kleih
      1. Vermeidung von Wertungswidersprüchen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Fernmeldegeheimnis als Kompensation eines organisatorischen Kontrollverlusts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Kein Schutzdefizit Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    8. Björn-Christian Kleih
      1. Ad-Hoc Netzwerke Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Infrastrukturnetzwerke Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    9. Folge für die Reichweite des Schutzes des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    10. Björn-Christian Kleih
      1. Drahtloses, lokales Netzwerk als informationstechnisches System Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Hinreichend qualifiziertes System? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
6. Abschließende Feststellungen und Bewertung Kein Zugriff Seiten 130 - 130 Björn-Christian Kleih
1. 1. Björn-Christian Kleih
    1. §§ 100a, 100b StPO Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. § 100g StPO Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. § 100i StPO Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Nachrichtendienste und Verfassungsschutz Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Erfordernis expliziter Regelungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Verstoß gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Fehlender Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
2. 1. Björn-Christian Kleih
    1. Anlasstatenkatalog Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Streuwirkung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Erpressungsopfer als Nachrichtenmittler Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Kernbereichsschutz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Die Entwicklung bis zur Novellierung 2007 Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Anlasstatenkatalog Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Kritik: Anlehnung an § 138 StGB Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Kritik: Aufnahme von Vergehen, Fahrlässigkeitstaten, Gefährdungsdelikten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Wertungswidersprüche zu anderen Anlasstatkatalogen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Björn-Christian Kleih
      1. Effektivität als Triebfeder Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Veränderte Telekommunikationsnutzung und Effektivität Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Bedeutung der Regelungstechnik Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Vorschläge in der Literatur Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Vorschlag von Bündnis 90 / Die Grünen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Vorschlag von Albrecht, Dorsch und Krüpe Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  4. Björn-Christian Kleih
    1. Beibehaltung des Anlasstatenkatalogs Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Streichungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Ergänzungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Begründung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  5. Björn-Christian Kleih
    1. Björn-Christian Kleih
      1. Erhebliche Erweiterung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Festlegung auf Anlasstatenkatalog? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Abbau von „Reservebefugnissen“ Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Kategorie der „schweren Straftat“ Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Vorschlag von Bündnis 90 / Die Grünen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Vorschlag von Albrecht, Dorsch und Krüpe Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Mindeststrafdrohung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Verbrechen als Anlasstaten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Kein Abweichen erforderlich Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Rechtstaatliche Vorteile Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Kein Widerspruch zur Judikatur des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      6. Erforderliche Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. BGHSt 31, 296 – Raumgespräch I Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. BGH NStZ 2003, 668 – Raumgespräch II Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. OLG Düsseldorf NJW 1995, 975 – Raumgespräch bei Anwahlvorgang Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. BGH NStZ 2008, 473 – Raumgespräch III Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Bedenken der Literatur Kein Zugriff Seiten 177 - 179 Björn-Christian Kleih
  4. Björn-Christian Kleih
    1. Björn-Christian Kleih
      1. Erhebung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Verwertbarkeit Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Das Raumgespräch als ungewollte Kommunikation auf Distanz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Erfordernis willentlicher Eröffnung des Kommunikationskanals Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Ausblick Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Entscheidung Raumgespräch I und OLG Düsseldorf NJW 1995, 975 Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Entscheidung Raumgespräch II Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Entscheidung Raumgespräch III Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Raumgespräch nach irrtümlicher Trennung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Raumgespräch unter Dritten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  5. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 187 - 187 Björn-Christian Kleih
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Auslegung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  4. Björn-Christian Kleih
    1. Überwachung ohne Wissen der „Betroffenen“ Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. „Anzapfen“ von Telekommunikationsanlagen innerhalb von Wohnungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Quellen-Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Mitschneiden oder nur Mithören? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Anwendung von § 100a StPO? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Überwachung gemäß §§ 161, 163 StPO? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Auswirkungen neuer technischer Entwicklungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 206 - 207 Björn-Christian Kleih
5. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 207 - 207 Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Der Kreis der zur Mitwirkung Verpflichteten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Ausdifferenzierung der Mitwirkungspflicht Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Praktische Konkretisierung der Mitwirkungsverpflichtung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Prüfungsrecht des Diensteanbieters Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    5. Differenzierung zwischen Überwachungs- und Mitwirkungsanordnung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Beteiligungsverpflichtung aus Amtshilfegrundsätzen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Problematik kleiner privater Netze Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Auffassung der Literatur Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Auffassung des Reformgesetzgebers Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Auswirkungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Eingriff in den Netzbetrieb Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. § 100i StPO als Ermächtigungsgrundlage? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. § 100a StPO als Ermächtigungsgrundlage? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
6. 1. Björn-Christian Kleih
    1. Überwachungsmöglichkeiten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Abgrenzung zu Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Aktivität in lokalen drahtlosen Netzen als Telekommunikation Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Eingriff in das Wohnungsgrundrecht? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Mitschneiden außerhalb der Wohnung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Untersuchung der objektiv-räumlichen Betrachtung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Untersuchung der sozial-normativen Betrachtung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Jedermann-Wahrnehmung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Technisches Mittel Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. § 100i-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Kritik von Nachbaur Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  4. Scannen von drahtlosen lokalen Netzwerken Kein Zugriff Seiten 230 - 231 Björn-Christian Kleih
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 231 - 231 Björn-Christian Kleih
1. 1. Björn-Christian Kleih
    1. Menschenwürde Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Menschenwürdegehalt des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  2. Björn-Christian Kleih
    1. Kernbereich und Wohnungsgrundrecht Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Björn-Christian Kleih
      1. Räumliches Substrat Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Verwirkung des Grundrechts aus Art. 10 Abs. 1 GG Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Übertragbarkeit auf die repressive Überwachung? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Technisches Substrat für die höchstpersönliche Kommunikation Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Dilemma des unvermeidlichen Eingriffs Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Konkrete Auswirkung von Schutzvorkehrungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Fehlen äußerer Anhaltspunkte Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Entäußerung von Kommunikationsinhalten indiziert Sozialbezug Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Kritik an der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 246 - 247 Björn-Christian Kleih
  2. Funktion des Richtervorbehalts Kein Zugriff Seiten 247 - 248 Björn-Christian Kleih
  3. Björn-Christian Kleih
    1. Untersuchung von Backes und Gusy Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Untersuchung von Albrecht, Dorsch und Krüpe Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  4. Björn-Christian Kleih
    1. Stellungnahme von Kühne Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Stellungnahme von Brüning Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Stellungnahme von Albrecht, Dorsch und Krüpe Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Stellungnahme von Helmken Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    5. Stellungnahme von Wolf Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    6. Stellungnahme von Gusy Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    7. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  5. Björn-Christian Kleih
    1. Stärkung des Ermittlungsrichters Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Ergänzung des Richtervorbehalts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Abschaffung des Richtervorbehalts Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  6. Björn-Christian Kleih
    1. Björn-Christian Kleih
      1. Verwertungsverbot als Reaktion auf Schwächen der „Abwägungslösung“ Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Keine Fernwirkung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Verlagerung von Prüfungskompetenz auf das erkennende Gericht Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Doppelte richterliche Prüfung des Merkmals „Gefahr im Verzug“? Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      6. Verzicht im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Kompetenzbündelung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Verlängerungszuständigkeit Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    5. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
  7. Björn-Christian Kleih
    1. Björn-Christian Kleih
      1. Wortlaut des Grundgesetzes Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. „Fair Trial“ Grundsatz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Grundrechte Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    2. Nachbesserung oder Systemwechsel Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    3. Björn-Christian Kleih
      1. Praktikabilität Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Grundrechtsschutz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Vertrauen von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      4. Motivationsdynamik Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      5. Kompensation der fehlenden Hemmungswirkung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      6. Verlagerung richterlicher Kontrolle Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    4. Björn-Christian Kleih
      1. Rechtspolitische Überlegungen Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Vorteile des Richterbandes Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. praktische Undurchführbarkeit im Strafprozessrecht Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    5. Björn-Christian Kleih
      1. Quantitative Überforderung richterlicher Kontrolle Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      2. Verlust des Charakters unabhängiger Kontrolle Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
      3. Ungewissheit der Kernbereichsrelevanz Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
    6. Bewertung Kein Zugriff Björn-Christian Kleih
1. Zusammenfassende Feststellungen Kein Zugriff Seiten 286 - 287 Björn-Christian Kleih
2. 1. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff Seiten 287 - 287 Björn-Christian Kleih
  2. Anordnungsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 287 - 288 Björn-Christian Kleih
  3. Anordnungskompetenz Kein Zugriff Seiten 288 - 288 Björn-Christian Kleih
  4. Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 288 - 289 Björn-Christian Kleih
  5. Durchführung der Überwachung Kein Zugriff Seiten 289 - 290 Björn-Christian Kleih
3. Regelungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 290 - 292 Björn-Christian Kleih
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 302 Björn-Christian Kleih

Die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation

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