Wettbewerb und Monopolkampf

Dr. Franz Böhm +

doi:10.5771/9783845227214

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Bibliographic data

Copyright year: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5820-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2721-4
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Volume: 246
Language: German
Pages: 360
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 4
1. Das Werk in seiner Zeit No access Pages 5 - 6
2. Adam Smith Rezeptionen No access Pages 6 - 8
3. Die herrschaftsfreie Sozialordnung (Privatrechtsgesellschaft) No access Pages 8 - 12
4. Die Absage an Wohlfahrtstheorien No access Pages 12 - 14
Vorwort No access Pages 15 - 30
1. 1. Einleitung No access Pages 31 - 31
  2. Das Kampfziel des Wettbewerbers No access Pages 31 - 32
  3. 1. Monopolbesitz und Monopolstreben No access
    2. 1. Wahl des freien Unternehmers zwischen Monopolbeteiligung oder Selbständigkeit No access
      2. Wahl des freien Unternehmers zwischen Monopolbeteiligung oder freier Ausnutzung des Monopolschattens (die typische Außenseiterposition) No access
      3. Die Methoden zur Verhinderung des Außenseitertums (Abfindung und Kampf) No access
      4. Der Kampf insbesondere No access
2. 1. 1. Vorläufige Definition No access
    2. Definition des vollkommenen (absoluten) Monopols No access
    3. Die Schwierigkeit der Einbeziehung abgeschwächter Monopolgrade in die Definition No access
  2. Marktmacht und marktmäßige Machtlosigkeit No access Pages 45 - 47
  3. Der psychologische Mechanismus der Konkurrenz No access Pages 47 - 51
  4. Konkurrenz, absolutes Monopol, relatives Monopol No access Pages 51 - 53
  5. Das relative Monopol insbesondere No access Pages 53 - 55
  6. Die Ergiebigkeitsgrenzen der Monopolmacht (marktstarke und marktschwache Monopole) No access Pages 55 - 57
  7. Ursache der Elastizität der Ergiebigkeitsgrenze No access Pages 57 - 58
  8. 1. Bei Ausbeutung starker Monopolmacht No access
    2. Bei Überspannung schwacher Monopolmacht No access
  9. Der Monopolbegriff im Rechtsleben No access Pages 64 - 67
  10. Abschließende Anmerkungen zur Monopoldefinition No access Pages 67 - 84
3. 1. 1. Ist die Unterscheidung von Kampfarten nach ihrem Kampfzwecke ausreichend und durchführbar? No access
    2. Monopolistischer und nichtmonopolistischer Schädigungszweck No access
    3. Verfolgung des Nutzenzweckes mit verschiedenen Mitteln No access
    4. Die Kombinationen von objektiven und subjektiven Unterscheidungsmöglichkeiten No access
  2. 1. Der allgemein-juristische Gesichtspunkt No access
    2. Der technisch-privatwirtschaftliche Gesichtspunkt No access
    3. Der institutionell-volkswirtschaftliche Gesichtspunkt No access
  3. Die Überlegenheit des institutionell-volkswirtschaftlichen Gesichtspunktes No access Pages 91 - 91
  4. Der gewerbliche Wettbewerb als Auslesekampf (Leistungsprinzip) No access Pages 91 - 92
  5. Der Begriff des Monopolkampfes No access Pages 92 - 92
  6. Arten des Nichtleistungskampfes No access Pages 92 - 94
  7. 1. Einfluß des Kampfzweckes auf die soziale Nutzenwirkung des Leistungswettbewerbes No access
    2. 1. Problemstellung No access
      2. Die von der Judikatur bisher mißbilligten Kampfzwecke No access
      3. Die Anwendbarkeit des Nichtleistungskampfes im Dienste normaler Wertbewerbszwecke No access
      4. Die Anwendbarkeit des Nichtleistungskampfes im Dienste des Monopolzweckes No access
      5. Die Wirkung des nichtmonopolistischen Nichtleistungskampfes auf das System der freien Verkehrswirtschaft No access
      6. Die Wirkung des monopolistischen Nichtleistungskampfes auf das System der freien Verkehrswirtschaft No access
  8. Die juristische Fragestellung No access Pages 105 - 106
  9. Schlußbemerkung (die rechtspolitische Eigenbedeutung des Monopolkampftatbestandes) No access Pages 106 - 107
1. 1. 1. 1. Die zwei Perioden der Wirtschaftsgeschichte No access
      2. Die vier Regelungen des Tauschverhältnisses No access
      3. Das Zunftprinzip No access
      4. Das Privilegienprinzip No access
      5. Das System des Merkantilismus No access
      6. Das System der freien Verkehrswirtschaft No access
      7. Überleitung zur juristischen Fragestellung No access
    2. 1. Auslesekampf No access
        Selbsthilfekrieg No access
      2. Verhältnis zwischen Recht und Selbsthilfekrieg No access
        Verhältnis zwischen Recht und Auslesekampf No access
      3. Einbettung der beiden Kampfarten in die Rechts- und Sozialordnung (die Funktion des Richters in beiden Fällen) No access
      4. Die öffentlich-rechtliche Seite des wirtschaftlichen Kampfrechtes No access
      5. Die Bedeutung der Fragestellung No access
        Das Problem der herrschaftsfreien Sozialordnungen No access
        Der öffentlich-rechtliche Bestandteil herrschaftsfreier Sozialverfassungen No access
        Der privatrechtliche Bestandteil herrschaftsfreier Sozialordnungen No access
      6. Die Institution des Kampfes im Rahmen einer herrschaftsfreien Wirtschaftsverfassung No access
  2. 1. 1. Das Leistungsprinzip als Grundsatz des geltenden Wettbewerbsrechts No access
      2. Ist das Leistungsprinzip auf dem Wege der Gewohnheitsrechtsbildung beseitigt worden? No access
      3. Die notwendigen Durchbrechungen des Leistungsprinzips No access
      4. Die beweistechnische Bedeutung des subjektiven Unterscheidungsmerkmales No access
    2. 1. Zulassung des Nichtleistungskampfes mit erlaubten Mitteln für die Zwecke des normalen erlaubten Überflügelungskampfes? No access
      2. Der Einwand, daß der Zweck nicht die Mittel heiligen dürfe No access
      3. Die grundsätzliche Schutzbedürftigkeit des Leistungsprinzips im gewerblichen Wettbewerb No access
    3. 1. Fragestellung No access
      2. Die Rechtfertigungstheorien zugunsten des monopolistischen Kampfprivilegs No access
      3. Wirtschaftsfreiheit als Selbstverwaltungsfreiheit der Produzenten No access
        Die praestabilierte Harmonie in einer monopolisierten freien Gruppenwirtschaft No access
      4. Die juristische These No access
2. 1. 1. 1. Adolf Lobe No access
      2. Die Rechtsentwicklung seit Lobe No access
      3. Nipperdey No access
      4. Ulmer No access
    2. 1. Allgemeine Vorbetrachtung No access
      2. Die Verfassung der freien Verkehrswirtschaft als Forschungsgegenstand der Wirtschaftsrcchtslehre No access
  2. 1. Der derzeitige Stand der Judikatur No access
    2. Die Auswirkungen der von der Judikatur aufgestellten Grundsätze No access
    3. 1. Die Eignung des Grundsatzes von der Sittenwidrigkeit der Mittel No access
      2. Die Eignung des Grundsatzes von der Sittenwidrigkeit des Vernichtungszweckes No access
      3. Die Eignung des Grundsatzes von der Sittenwidrigkeit der unverhältnismäßigen Schadenszufügung No access
1. Einleitung No access Pages 206 - 207
2. 1. 1. Die drei Elemente des Begriffes Leistungswettbewerb No access
    2. 1. Die Kampfformen des Zweikampfes und des Parallelkampfes No access
      2. Leistungselement und Kampfform No access
    3. 1. Die Wette als Einfügung eines außerkämpferischen Kampfzweckes No access
      2. Kampfabrede und Auslobung No access
        Kampfabrede und Okkupation No access
        Kampfabrede und Abschluß eines lukrativen Rechtsgeschäftes mit einem Dritten No access
    4. 1. Die Begründung des Kampf- und Wettverhältnisses auf außervertraglicher Grundlage durch das objektive Recht No access
      2. Worin besteht der Wettlohn bei Abschluß eines entgeltlichen Kundengeschäftes? No access
      3. Die kampfrechtliche Beurteilung des Verzichtes auf den Wettlohn No access
      4. Umfaßt die Kampfaufgabe des gewerblichen Wettbewerbs den Abschluß eines lukrativen Kundengeschäftes? No access
  2. 1. Das persönliche und das sachliche Element der gewerblichen Leistungskraft No access
    2. 1. Der Vorwurf der gesellschaftsauflösenden Wirkung des wirtschaftlichen Individualismus No access
      2. Der Vorwurf der Verschärfung der Vermögensungleichheiten und Klassengegensätze No access
  3. 1. Der Normaltatbestand des echten Leistungswettbewerbs No access
    2. 1. Verletzung des Leistungsprinzips bei der Anpreisung No access
      2. Verletzung des Leistungsprinzips durch die rechtswidrige Ermöglichung eines eigenen oder durch die Verhinderung eines fremden Angebots No access
      3. Verletzung des Leistungsprinzips durch die rechtswidrige Ermöglichung der eigenen oder durch die Verhinderung der fremden Leistung No access
      4. Verletzung des Leistungsprinzips durch rechtswidrige Verbilligung der eigenen oder durch Verteuerung der fremden Leistung No access
      5. Verletzung des Leistungsprinzips durch Verlustpreisangebote No access
    3. 1. Kann ein korrekt erzielter Leistungsvorsprung wegen seines Ausmaßes unlauter werden? No access
      2. Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Ausbeutung des Monopolschattens durch freie Außenseiter No access
3. 1. 1. Die wettbewerbsrechtliche Bedeutung der Kampfregel No access
    2. 1. Der allgemein konfliktsregelnde Rechtsgrundsatz im Falle der Bewerbung mehrerer um die Willenserklärung eines Dritten No access
      2. Die Konfliktsnorm der Repartierung No access
      3. Die Konfliktsnorm der Reihenfolge No access
    3. 1. Unterschiede zwischen den konfliktsregelnden Normen einer Friedens- und einer Kampfordnung No access
      2. Besonderheiten der Kampfregel im Falle des Wettstreites um eine Willenserklärung No access
      3. Besonderheiten der Kampfregel im Fall eines beruflichen Wettstreites No access
  2. Inhalt der Kampfregel No access Pages 257 - 259
  3. Der Sozialeffekt einer kampfregelbeherrschten gewerblichen Wettbewerbsordnung No access Pages 259 - 260
4. 1. Die Fiktion der Urteilsfähigkeit des freien Kunden No access Pages 260 - 262
  2. Die im Interesse einer gerechten Kampfentscheidung gebotene Wahrheitspflicht der Wettbewerber No access Pages 262 - 263
  3. 1. Die Abweichung durch allgemein rechts- und sittenwidrige Handlungen No access
    2. Die Abweichung durch an sich zulässige Handlungen und Unterlassungen No access
  4. Die rechtlichen Konsequenzen des Verbotes an sich zulässiger Handlungen und Unterlassungen (Kontrahierungszwang und Preisdiktat) No access Pages 265 - 269
5. 1. Die herrschenden Theorien (Persönlichkeitsrecht oder Unternehmen als geschützte Rechtsgüter) No access Pages 269 - 270
  2. 1. Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung des Verlustpreiskampfes im normalen Wettbewerb No access
    2. Die Siegeschance im wettbewerblichen Gesamtfeldzug (Rentabilitätsvorsprung) No access
  3. Der mittelbare Schutz des Unternehmens und der Persönlichkeit durch das Wettbewerbsrecht No access Pages 273 - 275
6. 1. Die beiden Möglichkeiten des Nichtleistungskampfes mit erlaubten Mitteln: der Schädigungs- und der Verlustpreiskampf No access Pages 275 - 275
  2. 1. 1. Die spekulativen Bestandteile der Preisstellung No access
      2. Der defensive Anpassungspreis No access
      3. Der radikale Tatbestand No access
        Der Versilberungspreis No access
        Der Einführungspreis No access
        Der Lockartikel No access
        Der Schädigungspreis No access
        Der monopolistische Verlustpreiskampf in seiner offensiven und defensiven Form No access
    2. Die wettbewerbsrechtlich erlaubten Arten des Verlustpreiskampfes No access
    3. Die wettbewerbsrechtlichen Konsequenzen der legalen Durchbrechungen des Leistungsprinzips No access
  3. 1. 1. Die kampfrechtliche Beurteilung der Nötigungsabsicht No access
      2. Das Vorliegen der Nötigungsabsicht als Beweisindiz für den Nichtleistungscharakter der Kampfhandlung No access
    2. Der defensive Verlustpreis im Monopolkampf No access
    3. Die Anwendung der Grundsätze des prima-facie-Beweises bei Tatbeständen des Monopolkampfes No access
    4. Die juristischen Schwierigkeiten der Meisterung des Monopolkampfproblems als Entstehungsgrund des monopolistischen Kampfprivilegs No access
1. Einleitung: Die Rechtsquellen No access Pages 299 - 300
2. 1. 1. Die Bestimmung des mittelbaren Ordnungs- und Verteilungsprinzips No access
    2. Die Befreiung der Individuen No access
    3. Der dispositive Charakter des Verkehrsrechtes, der zwingende Charakter des kämpferischen Ordnungsprinzips No access
  2. Der Zweifel am Verfassungscharakter einer herrschaftsfreien Wirtschaftsordnung No access Pages 303 - 306
  3. Die außerstaatliche, „natürliche“ Gesetzmäßigkeit des mittelbar kampfgeregelten Wirtschaftsverlaufes nach der Lehre der klassischen Nationalökonomie No access Pages 306 - 315
3. 1. Fragestellung No access Pages 315 - 316
  2. Die geltende Ordnung des Wirtschaftslebens nach der Gesamtkonzeption der Reichsverfassung No access Pages 316 - 322
  3. Der strukturelle verfassungsrechtliche Unterschied zwischen einer wirtschaftlichen Kampfordnung (System der herrschaftsfreien Verkehrswirtschaft) und einer wirtschaftlichen Friedensordnung (System der Planwirtschaft) No access Pages 322 - 324
  4. Die Frage der Inhaltsveränderung des Systems der freien Verkehrswirtschaft durch die Reichsverfassung No access Pages 324 - 326
  5. Die dogmengeschichtliche Begründung der wirtschaftlichen Grundrechte No access Pages 326 - 328
4. 1. 1. 1. Nach der Reichsverfassung No access
      2. Nach der Kartellverordnung No access
    2. Die Eigenart des privatmonopolistischen Angriffs auf die Rechtsverfassung der freien Verkehrswirtschaft No access
    3. Der rechtliche Standort der privaten Marktherrschaft im Rahmen der wirtschaftsverfassungsmäßigen Gesamtordnung No access
  2. 1. Nach der Reichsverfassung No access
    2. Nach der Kartellverordnung No access
  3. Die privatrechtlichen Konsequenzen aus der Besonderheit der wirtschaftsverfassungsrechtlichen Stellung des privaten Monopolisten im Rahmen der wirtschaftlichen Gesamtordnung No access Pages 340 - 341
Schlußbemerkung No access Pages 342 - 343
Literaturverzeichnis No access Pages 344 - 348
Sachregister No access Pages 349 - 360