Wettbewerb und Monopolkampf: Eine Untersuchung zur Frage des wirtschaftlichen Kampfrechts und zur Frage der rechtlichen Struktur der geltenden Wirtschafts…

Dr. Franz Böhm +

doi:10.5771/9783845227214

Zusammenfassung

Dieses Buch, zuerst im deutschen Unglücksjahr 1933 erschienen, hat rechtliches Neuland für die Wissenschaft, die Rechtsprechung und den Gesetzgeber erschlossen: Normen gegen Wettbewerbsbeschränkungen als notwendiger Bestandteil der Verfassung einer freien Verkehrswirtschaft. Der fortdauernde wissenschaftliche Ertrag betrifft das für das Verhältnis von Recht und Ökonomie grundlegende Verständnis der Interdependenz von Rechts- und Wirtschaftsordnung.

Die Wirkungsgeschichte eines Buches, das gegen den Zeitgeist geschrieben wurde, konnte nicht gradlinig verlaufen. In der Nachkriegszeit wurden die Erkenntnisse Teil der ordnungspolitischen Agenda der Freiburger Schule und der sozialen Marktwirtschaft. Bei aller Nähe zu diesen Richtungen dokumentiert das Werk zugleich die Originalität des spezifisch rechtswissenschaftlichen Beitrages von Franz Böhm zur Interdependenz der Ordnungen.

Zu den ideengeschichtlichen Grundlagen des Buches gehören die Lehren von Adam Smith. Die Einführung von E.-J. Mestmäcker stellt die Verbindung zur gegenwärtigen Renaissance von Adam Smith als Rechts- und Sozialphilosoph her.

Der Text des Neudrucks stimmt mit der ursprünglichen Fassung überein. Der Neudruck des seit langem vergriffenen Werkes soll durch den Gebrauch moderner Drucktypen den Zugang zu diesem Klassiker der deutschen Rechtswissenschaft erleichtern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5820-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2721-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 246
Sprache: Deutsch
Seiten: 360
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Franz Böhm +
1. Das Werk in seiner Zeit Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Franz Böhm +
2. Adam Smith Rezeptionen Kein Zugriff Seiten 6 - 8 Franz Böhm +
3. Die herrschaftsfreie Sozialordnung (Privatrechtsgesellschaft) Kein Zugriff Seiten 8 - 12 Franz Böhm +
4. Die Absage an Wohlfahrtstheorien Kein Zugriff Seiten 12 - 14 Franz Böhm +
Vorwort Kein Zugriff Seiten 15 - 30 Franz Böhm +
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Franz Böhm +
  2. Das Kampfziel des Wettbewerbers Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Franz Böhm +
  3. Franz Böhm +
    1. Monopolbesitz und Monopolstreben Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Wahl des freien Unternehmers zwischen Monopolbeteiligung oder Selbständigkeit Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Wahl des freien Unternehmers zwischen Monopolbeteiligung oder freier Ausnutzung des Monopolschattens (die typische Außenseiterposition) Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Die Methoden zur Verhinderung des Außenseitertums (Abfindung und Kampf) Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Der Kampf insbesondere Kein Zugriff Franz Böhm +
2. 1. Franz Böhm +
    1. Vorläufige Definition Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Definition des vollkommenen (absoluten) Monopols Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Die Schwierigkeit der Einbeziehung abgeschwächter Monopolgrade in die Definition Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Marktmacht und marktmäßige Machtlosigkeit Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Franz Böhm +
  3. Der psychologische Mechanismus der Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 47 - 51 Franz Böhm +
  4. Konkurrenz, absolutes Monopol, relatives Monopol Kein Zugriff Seiten 51 - 53 Franz Böhm +
  5. Das relative Monopol insbesondere Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Franz Böhm +
  6. Die Ergiebigkeitsgrenzen der Monopolmacht (marktstarke und marktschwache Monopole) Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Franz Böhm +
  7. Ursache der Elastizität der Ergiebigkeitsgrenze Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Franz Böhm +
  8. Franz Böhm +
    1. Bei Ausbeutung starker Monopolmacht Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Bei Überspannung schwacher Monopolmacht Kein Zugriff Franz Böhm +
  9. Der Monopolbegriff im Rechtsleben Kein Zugriff Seiten 64 - 67 Franz Böhm +
  10. Abschließende Anmerkungen zur Monopoldefinition Kein Zugriff Seiten 67 - 84 Franz Böhm +
3. 1. Franz Böhm +
    1. Ist die Unterscheidung von Kampfarten nach ihrem Kampfzwecke ausreichend und durchführbar? Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Monopolistischer und nichtmonopolistischer Schädigungszweck Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Verfolgung des Nutzenzweckes mit verschiedenen Mitteln Kein Zugriff Franz Böhm +
    4. Die Kombinationen von objektiven und subjektiven Unterscheidungsmöglichkeiten Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Franz Böhm +
    1. Der allgemein-juristische Gesichtspunkt Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Der technisch-privatwirtschaftliche Gesichtspunkt Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Der institutionell-volkswirtschaftliche Gesichtspunkt Kein Zugriff Franz Böhm +
  3. Die Überlegenheit des institutionell-volkswirtschaftlichen Gesichtspunktes Kein Zugriff Seiten 91 - 91 Franz Böhm +
  4. Der gewerbliche Wettbewerb als Auslesekampf (Leistungsprinzip) Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Franz Böhm +
  5. Der Begriff des Monopolkampfes Kein Zugriff Seiten 92 - 92 Franz Böhm +
  6. Arten des Nichtleistungskampfes Kein Zugriff Seiten 92 - 94 Franz Böhm +
  7. Franz Böhm +
    1. Einfluß des Kampfzweckes auf die soziale Nutzenwirkung des Leistungswettbewerbes Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Problemstellung Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die von der Judikatur bisher mißbilligten Kampfzwecke Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Die Anwendbarkeit des Nichtleistungskampfes im Dienste normaler Wertbewerbszwecke Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Die Anwendbarkeit des Nichtleistungskampfes im Dienste des Monopolzweckes Kein Zugriff Franz Böhm +
      5. Die Wirkung des nichtmonopolistischen Nichtleistungskampfes auf das System der freien Verkehrswirtschaft Kein Zugriff Franz Böhm +
      6. Die Wirkung des monopolistischen Nichtleistungskampfes auf das System der freien Verkehrswirtschaft Kein Zugriff Franz Böhm +
  8. Die juristische Fragestellung Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Franz Böhm +
  9. Schlußbemerkung (die rechtspolitische Eigenbedeutung des Monopolkampftatbestandes) Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Franz Böhm +
1. 1. Franz Böhm +
    1. Franz Böhm +
      1. Die zwei Perioden der Wirtschaftsgeschichte Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die vier Regelungen des Tauschverhältnisses Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Das Zunftprinzip Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Das Privilegienprinzip Kein Zugriff Franz Böhm +
      5. Das System des Merkantilismus Kein Zugriff Franz Böhm +
      6. Das System der freien Verkehrswirtschaft Kein Zugriff Franz Böhm +
      7. Überleitung zur juristischen Fragestellung Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Franz Böhm +
        Auslesekampf Kein Zugriff Franz Böhm +
        Selbsthilfekrieg Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Franz Böhm +
        Verhältnis zwischen Recht und Selbsthilfekrieg Kein Zugriff Franz Böhm +
        Verhältnis zwischen Recht und Auslesekampf Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Einbettung der beiden Kampfarten in die Rechts- und Sozialordnung (die Funktion des Richters in beiden Fällen) Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Die öffentlich-rechtliche Seite des wirtschaftlichen Kampfrechtes Kein Zugriff Franz Böhm +
      5. Franz Böhm +
        Die Bedeutung der Fragestellung Kein Zugriff Franz Böhm +
        Das Problem der herrschaftsfreien Sozialordnungen Kein Zugriff Franz Böhm +
        Franz Böhm +
        Der öffentlich-rechtliche Bestandteil herrschaftsfreier Sozialverfassungen Kein Zugriff Franz Böhm +
        Der privatrechtliche Bestandteil herrschaftsfreier Sozialordnungen Kein Zugriff Franz Böhm +
      6. Die Institution des Kampfes im Rahmen einer herrschaftsfreien Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Franz Böhm +
    1. Franz Böhm +
      1. Das Leistungsprinzip als Grundsatz des geltenden Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Ist das Leistungsprinzip auf dem Wege der Gewohnheitsrechtsbildung beseitigt worden? Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Die notwendigen Durchbrechungen des Leistungsprinzips Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Die beweistechnische Bedeutung des subjektiven Unterscheidungsmerkmales Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Zulassung des Nichtleistungskampfes mit erlaubten Mitteln für die Zwecke des normalen erlaubten Überflügelungskampfes? Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Der Einwand, daß der Zweck nicht die Mittel heiligen dürfe Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Die grundsätzliche Schutzbedürftigkeit des Leistungsprinzips im gewerblichen Wettbewerb Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Franz Böhm +
      1. Fragestellung Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die Rechtfertigungstheorien zugunsten des monopolistischen Kampfprivilegs Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Franz Böhm +
        Wirtschaftsfreiheit als Selbstverwaltungsfreiheit der Produzenten Kein Zugriff Franz Böhm +
        Die praestabilierte Harmonie in einer monopolisierten freien Gruppenwirtschaft Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Die juristische These Kein Zugriff Franz Böhm +
2. 1. Franz Böhm +
    1. Franz Böhm +
      1. Adolf Lobe Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die Rechtsentwicklung seit Lobe Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Nipperdey Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Ulmer Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Allgemeine Vorbetrachtung Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die Verfassung der freien Verkehrswirtschaft als Forschungsgegenstand der Wirtschaftsrcchtslehre Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Franz Böhm +
    1. Der derzeitige Stand der Judikatur Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Die Auswirkungen der von der Judikatur aufgestellten Grundsätze Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Franz Böhm +
      1. Die Eignung des Grundsatzes von der Sittenwidrigkeit der Mittel Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die Eignung des Grundsatzes von der Sittenwidrigkeit des Vernichtungszweckes Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Die Eignung des Grundsatzes von der Sittenwidrigkeit der unverhältnismäßigen Schadenszufügung Kein Zugriff Franz Böhm +
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 206 - 207 Franz Böhm +
2. 1. Franz Böhm +
    1. Die drei Elemente des Begriffes Leistungswettbewerb Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Die Kampfformen des Zweikampfes und des Parallelkampfes Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Leistungselement und Kampfform Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Franz Böhm +
      1. Die Wette als Einfügung eines außerkämpferischen Kampfzweckes Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Franz Böhm +
        Kampfabrede und Auslobung Kein Zugriff Franz Böhm +
        Kampfabrede und Okkupation Kein Zugriff Franz Böhm +
        Kampfabrede und Abschluß eines lukrativen Rechtsgeschäftes mit einem Dritten Kein Zugriff Franz Böhm +
    4. Franz Böhm +
      1. Die Begründung des Kampf- und Wettverhältnisses auf außervertraglicher Grundlage durch das objektive Recht Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Worin besteht der Wettlohn bei Abschluß eines entgeltlichen Kundengeschäftes? Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Die kampfrechtliche Beurteilung des Verzichtes auf den Wettlohn Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Umfaßt die Kampfaufgabe des gewerblichen Wettbewerbs den Abschluß eines lukrativen Kundengeschäftes? Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Franz Böhm +
    1. Das persönliche und das sachliche Element der gewerblichen Leistungskraft Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Der Vorwurf der gesellschaftsauflösenden Wirkung des wirtschaftlichen Individualismus Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Der Vorwurf der Verschärfung der Vermögensungleichheiten und Klassengegensätze Kein Zugriff Franz Böhm +
  3. Franz Böhm +
    1. Der Normaltatbestand des echten Leistungswettbewerbs Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Verletzung des Leistungsprinzips bei der Anpreisung Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Verletzung des Leistungsprinzips durch die rechtswidrige Ermöglichung eines eigenen oder durch die Verhinderung eines fremden Angebots Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Verletzung des Leistungsprinzips durch die rechtswidrige Ermöglichung der eigenen oder durch die Verhinderung der fremden Leistung Kein Zugriff Franz Böhm +
      4. Verletzung des Leistungsprinzips durch rechtswidrige Verbilligung der eigenen oder durch Verteuerung der fremden Leistung Kein Zugriff Franz Böhm +
      5. Verletzung des Leistungsprinzips durch Verlustpreisangebote Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Franz Böhm +
      1. Kann ein korrekt erzielter Leistungsvorsprung wegen seines Ausmaßes unlauter werden? Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Ausbeutung des Monopolschattens durch freie Außenseiter Kein Zugriff Franz Böhm +
3. 1. Franz Böhm +
    1. Die wettbewerbsrechtliche Bedeutung der Kampfregel Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Franz Böhm +
      1. Der allgemein konfliktsregelnde Rechtsgrundsatz im Falle der Bewerbung mehrerer um die Willenserklärung eines Dritten Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Die Konfliktsnorm der Repartierung Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Die Konfliktsnorm der Reihenfolge Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Franz Böhm +
      1. Unterschiede zwischen den konfliktsregelnden Normen einer Friedens- und einer Kampfordnung Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Besonderheiten der Kampfregel im Falle des Wettstreites um eine Willenserklärung Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Besonderheiten der Kampfregel im Fall eines beruflichen Wettstreites Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Inhalt der Kampfregel Kein Zugriff Seiten 257 - 259 Franz Böhm +
  3. Der Sozialeffekt einer kampfregelbeherrschten gewerblichen Wettbewerbsordnung Kein Zugriff Seiten 259 - 260 Franz Böhm +
4. 1. Die Fiktion der Urteilsfähigkeit des freien Kunden Kein Zugriff Seiten 260 - 262 Franz Böhm +
  2. Die im Interesse einer gerechten Kampfentscheidung gebotene Wahrheitspflicht der Wettbewerber Kein Zugriff Seiten 262 - 263 Franz Böhm +
  3. Franz Böhm +
    1. Die Abweichung durch allgemein rechts- und sittenwidrige Handlungen Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Die Abweichung durch an sich zulässige Handlungen und Unterlassungen Kein Zugriff Franz Böhm +
  4. Die rechtlichen Konsequenzen des Verbotes an sich zulässiger Handlungen und Unterlassungen (Kontrahierungszwang und Preisdiktat) Kein Zugriff Seiten 265 - 269 Franz Böhm +
5. 1. Die herrschenden Theorien (Persönlichkeitsrecht oder Unternehmen als geschützte Rechtsgüter) Kein Zugriff Seiten 269 - 270 Franz Böhm +
  2. Franz Böhm +
    1. Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung des Verlustpreiskampfes im normalen Wettbewerb Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Die Siegeschance im wettbewerblichen Gesamtfeldzug (Rentabilitätsvorsprung) Kein Zugriff Franz Böhm +
  3. Der mittelbare Schutz des Unternehmens und der Persönlichkeit durch das Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 273 - 275 Franz Böhm +
6. 1. Die beiden Möglichkeiten des Nichtleistungskampfes mit erlaubten Mitteln: der Schädigungs- und der Verlustpreiskampf Kein Zugriff Seiten 275 - 275 Franz Böhm +
  2. Franz Böhm +
    1. Franz Böhm +
      1. Die spekulativen Bestandteile der Preisstellung Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Der defensive Anpassungspreis Kein Zugriff Franz Böhm +
      3. Franz Böhm +
        Der radikale Tatbestand Kein Zugriff Franz Böhm +
        Der Versilberungspreis Kein Zugriff Franz Böhm +
        Franz Böhm +
        Der Einführungspreis Kein Zugriff Franz Böhm +
        Der Lockartikel Kein Zugriff Franz Böhm +
        Der Schädigungspreis Kein Zugriff Franz Böhm +
        Der monopolistische Verlustpreiskampf in seiner offensiven und defensiven Form Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Die wettbewerbsrechtlich erlaubten Arten des Verlustpreiskampfes Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Die wettbewerbsrechtlichen Konsequenzen der legalen Durchbrechungen des Leistungsprinzips Kein Zugriff Franz Böhm +
  3. Franz Böhm +
    1. Franz Böhm +
      1. Die kampfrechtliche Beurteilung der Nötigungsabsicht Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Das Vorliegen der Nötigungsabsicht als Beweisindiz für den Nichtleistungscharakter der Kampfhandlung Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Der defensive Verlustpreis im Monopolkampf Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Die Anwendung der Grundsätze des prima-facie-Beweises bei Tatbeständen des Monopolkampfes Kein Zugriff Franz Böhm +
    4. Die juristischen Schwierigkeiten der Meisterung des Monopolkampfproblems als Entstehungsgrund des monopolistischen Kampfprivilegs Kein Zugriff Franz Böhm +
1. Einleitung: Die Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 299 - 300 Franz Böhm +
2. 1. Franz Böhm +
    1. Die Bestimmung des mittelbaren Ordnungs- und Verteilungsprinzips Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Die Befreiung der Individuen Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Der dispositive Charakter des Verkehrsrechtes, der zwingende Charakter des kämpferischen Ordnungsprinzips Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Der Zweifel am Verfassungscharakter einer herrschaftsfreien Wirtschaftsordnung Kein Zugriff Seiten 303 - 306 Franz Böhm +
  3. Die außerstaatliche, „natürliche“ Gesetzmäßigkeit des mittelbar kampfgeregelten Wirtschaftsverlaufes nach der Lehre der klassischen Nationalökonomie Kein Zugriff Seiten 306 - 315 Franz Böhm +
3. 1. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 315 - 316 Franz Böhm +
  2. Die geltende Ordnung des Wirtschaftslebens nach der Gesamtkonzeption der Reichsverfassung Kein Zugriff Seiten 316 - 322 Franz Böhm +
  3. Der strukturelle verfassungsrechtliche Unterschied zwischen einer wirtschaftlichen Kampfordnung (System der herrschaftsfreien Verkehrswirtschaft) und einer wirtschaftlichen Friedensordnung (System der Planwirtschaft) Kein Zugriff Seiten 322 - 324 Franz Böhm +
  4. Die Frage der Inhaltsveränderung des Systems der freien Verkehrswirtschaft durch die Reichsverfassung Kein Zugriff Seiten 324 - 326 Franz Böhm +
  5. Die dogmengeschichtliche Begründung der wirtschaftlichen Grundrechte Kein Zugriff Seiten 326 - 328 Franz Böhm +
4. 1. Franz Böhm +
    1. Franz Böhm +
      1. Nach der Reichsverfassung Kein Zugriff Franz Böhm +
      2. Nach der Kartellverordnung Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Die Eigenart des privatmonopolistischen Angriffs auf die Rechtsverfassung der freien Verkehrswirtschaft Kein Zugriff Franz Böhm +
    3. Der rechtliche Standort der privaten Marktherrschaft im Rahmen der wirtschaftsverfassungsmäßigen Gesamtordnung Kein Zugriff Franz Böhm +
  2. Franz Böhm +
    1. Nach der Reichsverfassung Kein Zugriff Franz Böhm +
    2. Nach der Kartellverordnung Kein Zugriff Franz Böhm +
  3. Die privatrechtlichen Konsequenzen aus der Besonderheit der wirtschaftsverfassungsrechtlichen Stellung des privaten Monopolisten im Rahmen der wirtschaftlichen Gesamtordnung Kein Zugriff Seiten 340 - 341 Franz Böhm +
Schlußbemerkung Kein Zugriff Seiten 342 - 343 Franz Böhm +
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 344 - 348 Franz Böhm +
Sachregister Kein Zugriff Seiten 349 - 360 Franz Böhm +

Wettbewerb und Monopolkampf

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