Effizienzvorteile in der Zusammenschlusskontrolle

Dr. Jonathan Beel

doi:10.5771/9783748963400

Zusammenfassung

Seit Übernahme des europäischen SIEC-Kriteriums in die nationale Zusammenschlusskontrolle ist weiterhin nicht abschließend geklärt, inwiefern auch in der materiellen Prüfung nach § 36 Abs. 1 GWB „verbraucherdienliche Effizienzvorteile“ entsprechend dem Ansatz der EU-Kommission berücksichtigt werden können. Der Autor nimmt diese Fragestellung zum Anlass, umfassend die in Literatur und Rechtspraxis diskutierten Ansätze zur pauschalen und einzelfallbezogenen Berücksichtigung zusammenschlussbedingter Effizienzwirkungen im Zusammenschlusskontrollverfahren vor dem BKartA zu untersuchen. Infolge maßgeblicher Bezüge zur europäischen Zusammenschlusskontrolle schließt die Arbeit eine umfassende Untersuchung der europäischen Rechtspraxis ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3377-5
ISBN-Online: 978-3-7489-6340-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 328
Sprache: Deutsch
Seiten: 698
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. Kapitel 1: Einleitung und Hintergründe Kein Zugriff
2. 1. A. Untersuchungsziel Kein Zugriff
  2. B. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff
  3. C. Ausgenommene Themenkomplexe Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Effizienz und Effizienzvorteil – Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Größenvorteile (economies of scale) Kein Zugriff
        (2) Verbundvorteile (economies of scope) Kein Zugriff
        (3) Transaktionskostenersparnisse (transaction-cost economies) Kein Zugriff
        (4) Weitere produktive Effizienzvorteile Kein Zugriff
        b) Allokative Effizienz Kein Zugriff
      2. a) Innovatorische Effizienz Kein Zugriff
        b) Dynamische Anpassungs- bzw. Lenkungseffizienz Kein Zugriff
      3. 3. Qualitative Effizienz Kein Zugriff
      4. 4. Weitere relevante Differenzierungen Kein Zugriff
    3. III. Das Verhältnis von Effizienzen zueinander und mögliche Zielkonflikte Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Williamson-Trade-off-Modell und Gesamtwohlfahrtsstandard Kein Zugriff
      2. 2. Williamson-Trade-off-Modell und Konsumentenwohlfahrtsstandard Kein Zugriff
      3. 3. Schwächen und Beschränkungen des komparativ-statischen Trade-off-Modells nach O. E. Williamson Kein Zugriff
    2. 1. 1. Neo-Schumpeter-Hypothese I und II Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen zum dynamischen Trade-off in der Rechtsanwendung Kein Zugriff
  3. 1. I. Pauschalierte Berücksichtigung (general presumption approach) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Explizite Effizienzberücksichtigung (Effizienzverteidigung bzw. efficiency defence) Kein Zugriff
      2. a) Berücksichtigung im Rahmen eines marktstrukturbezogenen Wettbewerbstests Kein Zugriff
        b) Berücksichtigung im Rahmen eines kombinierten Wettbewerbstests Kein Zugriff
        c) Vor- und Nachteile der integrierten Effizienzberücksichtigung Kein Zugriff
    3. III. Nachträgliche Kontrolle potenziell effizienzsteigernder Zusammenschlüsse Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. A. Rechtsmethodische Vorüberlegungen zu den zu untersuchenden Rechtsbegriffen Kein Zugriff
  2. 1. I. Bedeutung und Funktionen des Wettbewerbs innerhalb der Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Begriff „Wettbewerb“ in der juristischen Fachsprache Kein Zugriff
        (1) Deskriptive Wirtschaftswissenschaft bzw. Wettbewerbstheorie Kein Zugriff
        (2) Normative Wirtschaftswissenschaft bzw. Wettbewerbspolitik Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        c) Allgemeiner Sprachgebrauch bzw. „vorwissenschaftliches“ Begriffsverständnis Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. 2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. a) Stammfassung – GWB 1958 Kein Zugriff
        (1) Funktionen des Schutzobjekts „Wettbewerb“ und dessen Beschränkungen Kein Zugriff
        (2) Konzeption der Zusammenschlusskontrolle als präventive Marktstrukturkontrolle Kein Zugriff
        (3) Die Abwägung von Wettbewerbsbeeinträchtigungen mit anderen Interessen Kein Zugriff
        c) Nachfolgende Novellierungen Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. (1) Marktverhaltenskontrolle: Kartell- und Missbrauchsverbot Kein Zugriff
        (2) Marktstrukturkontrolle: Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
        b) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      5. 5. Schlussfolgerungen zur Auslegung des Rechtsbegriffs „wirksamer Wettbewerb“ Kein Zugriff
      6. a) Anknüpfungspunkte für eine Wettbewerbsdefinition Kein Zugriff
        (a) Steuerungs- bzw. Ordnungsfunktion Kein Zugriff
        (b) Verteilungsfunktion Kein Zugriff
        (c) Entdeckungs- bzw. Fortschrittsfunktion Kein Zugriff
        (a) Freiheitssichernde Funktion Kein Zugriff
        (b) Gesellschaftspolitische Entmachtungsfunktion Kein Zugriff
        (3) Das Verhältnis der Wettbewerbsfunktionen zueinander und mögliche Zielkonflikte Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (1) Ergebnisoffene Wettbewerbskonzeption (systemtheoretischer Ansatz) Kein Zugriff
        (2) Ergebnisorientierte Wettbewerbskonzeptionen (wohlfahrtsökonomische Ansätze) Kein Zugriff
        (3) Die Wettbewerbskonzeption des GWB Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Unternehmenszusammenschluss – Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. 2. Internes und externes Unternehmenswachstum in der ökonomischen Beurteilung Kein Zugriff
      3. 3. Potenziell wettbewerbsbeeinträchtigende Wirkungen externen Unternehmenswachstums Kein Zugriff
    2. 1. 1. Marktmacht – Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. 2. „Vollständige Konkurrenz“ als Referenzmodell und Lerner-Index Kein Zugriff
      3. a) Leistungsbezogener und nichtleistungsbezogener Marktmachtzuwachs Kein Zugriff
        b) Das Maß zulässiger Marktmacht Kein Zugriff
      4. 4. Die empirische Erfassung von Marktmacht im Einzelfall Kein Zugriff
      5. a) Marktmachteffekte bei horizontalen Zusammenschlüssen Kein Zugriff
        b) Marktmachteffekte bei vertikalen Zusammenschlüssen Kein Zugriff
        c) Marktmachteffekte bei konglomeraten Zusammenschlüssen Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Marktbeherrschungstest Kein Zugriff
      2. 2. SLC-Test Kein Zugriff
      3. 3. SIEC-Test Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. A. Der Wettbewerbsschutz im System der EU-Verträge Kein Zugriff
  2. B. Die Zusammenschlusskontrolle als Teil der europäischen Wettbewerbsordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Traditionell ergebnisoffener Ansatz – Wettbewerbsschutz als Prozesssicherung Kein Zugriff
      2. (1) Stärkere Einbeziehung ökonomischer Erfahrungssätze und Analysemethoden Kein Zugriff
        (2) Marktergebnisorientierte Auswirkungsanalyse und Konsumentenwohlfahrt Kein Zugriff
        (3) Umfassende Implementierung einer marktergebnisorientierten Effizienzverteidigung Kein Zugriff
        (4) Stärkere Konvergenz bei Auslegung und Anwendung der Wettbewerbsvorschriften Kein Zugriff
        b) Grenzen des more economic approach in der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Konturen der geltenden Konzeption des Wettbewerbsschutzes Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Generelles Verhältnis des Wettbewerbsschutzes zu den übrigen Vertragszielen Kein Zugriff
      2. 2. Steigerung der Konsumentenwohlfahrt als konkurrierendes Vertragsziel Kein Zugriff
      3. 3. Regelungen zur Lösung von Zielkonflikten im Bereich des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. A. Der Begriff des Zusammenschlusses, Art. 3 FKVO Kein Zugriff
  2. B. Die Schwellenwerte, Art. 1 Abs. 2, 3 FKVO Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Gesetzgebungsverfahren und Thematik „Effizienzberücksichtigung“ Kein Zugriff
    2. II. Anhaltspunkte zur Effizienzberücksichtigung in den Erwägungsgründen Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Materielle Konkretisierung des Marktbeherrschungskriteriums Kein Zugriff
      2. (1) Kriterien der Einzelmarktbeherrschung Kein Zugriff
        (2) Kriterien der gemeinsamen Marktbeherrschung Kein Zugriff
        (1) Kriterien der Einzelmarktbeherrschung Kein Zugriff
        (2) Kriterien der gemeinsamen Marktbeherrschung Kein Zugriff
        (1) Kriterien der Einzelmarktbeherrschung Kein Zugriff
        (2) Kriterien der gemeinsamen Marktbeherrschung Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. (1) Wettbewerblicher Ansatz Kein Zugriff
        (2) Prüfung des materiellen Freigabe- bzw. Untersagungstatbestands Kein Zugriff
        (1) Komm., IV/M.0050 – AT&T/NCR Kein Zugriff
        (2) Komm., IV/M.130 – Delta Air Lines/PAN AM Kein Zugriff
        (3) Komm., IV/M.469 – MSG Media Service Kein Zugriff
        (4) Komm., IV/M.477 – Mercedes-Benz/Kässbohrer Kein Zugriff
        (5) Komm., IV/M.553 – RTL/Veronica/Endemol Kein Zugriff
        (6) Komm., IV/M.986 – Agfa-Gevaert/DuPont Kein Zugriff
        (7) Komm., COMP/M.2220 – GE/Honeywell Kein Zugriff
        (8) Auswertung der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
        (1) Komm., IV/M.206 – Rhone-Poulenc/SNIA Kein Zugriff
        (2) Komm., IV/M.580 – ABB/Daimler-Benz Kein Zugriff
        (3) Auswertung der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Materielle Konkretisierung und Bedeutung des Kriteriums Kein Zugriff
      2. a) Die Berücksichtigung marktstrukturbezogener Effizienzwirkungen auf Drittmärkten Kein Zugriff
        b) Die Berücksichtigung marktergebnisbezogener Effizienzwirkungen Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Regelungsgehalt der Norm – Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Argumentation für den gesamtwirtschaftlichen Ansatz Kein Zugriff
        (a) Kritische Würdigung vor dem entstehungsgeschichtlichen Hintergrund Kein Zugriff
        (b) Kritische Würdigung vor dem Hintergrund des Regelungsgehalts der Norm Kein Zugriff
        (c) Kritische Würdigung der begrifflichen Parallelität zum kartellverbotsrechtlichen Freistellungstatbestand (Art. 81 Abs. 3 EGV) Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        b) Die Berücksichtigung wettbewerbsbezogener Effizienzwirkungen Kein Zugriff
        c) Weitere Ansätze zur Berücksichtigung von Effizienzvorteilen Kein Zugriff
        (1) Komm., IV/M.053 – Aérospatiale-Alenia/de Havilland Kein Zugriff
        (2) Komm., IV/M.126 – Accor/Wagons-Lits Kein Zugriff
        (3) Komm., IV/M.469 – MSG/Media Service Kein Zugriff
        (4) Komm., IV/M.490 – Nordic Satellite Distribution Kein Zugriff
        (5) Komm., IV/M.619 – Gencor/Lonrho Kein Zugriff
        (6) Komm., IV/M.774 – Saint-Gobain/Wacker-Chemie/NOM Kein Zugriff
        (7) Komm., IV/M.993 – Bertelsmann/Kirch/Premiere Kein Zugriff
        (8) Komm., IV/M.1313 – Danish Crown/Vestjyske Slagterier Kein Zugriff
        (9) Auswertung der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. IV. Bedingungen und Auflagen, Art. 6 Abs. 2 S. 2 und Art. 8 Abs. 2 S. 2 FKVO 1990 Kein Zugriff
  3. 1. I. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
    2. II. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf Drittmärkten Kein Zugriff
    3. III. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktergebnisbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen Kein Zugriff
  4. D. Abschließendes Ergebnis: Die Effizienzberücksichtigung im Rahmen der materiellen Zusammenschlusskontrolle der FKVO 1990 Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Gesetzgebungsverfahren und Thematik „Effizienzberücksichtigung“ Kein Zugriff
    2. II. Anhaltspunkte zur Effizienzberücksichtigung in den Erwägungsgründen Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ausrichtung des Wettbewerbsschutzes Kein Zugriff
      2. a) Rechtstechnische Ausgestaltung der Effizienzberücksichtigung Kein Zugriff
        (1) Verbraucherdienlichkeit der Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (2) Fusionsspezifik der Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (3) Nachprüfbarkeit der Effizienzvorteile Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. II. Nichthorizontal-Leitlinien Kein Zugriff
    3. 1. 1. Berücksichtigungsansatz: Prozesssicherung vs. Ergebnissicherung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtstechnische Ausgestaltung der Effizienzberücksichtigung Kein Zugriff
      3. 3. Berücksichtigungsfähige Effizienzvorteile Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Prüfungskriterium der „erheblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs“ (SIEC-Test) Kein Zugriff
        b) Regelbeispiel der „Begründung oder Verstärkung einer beherrschenden Stellung“ Kein Zugriff
        c) Anwendungsbereich und Verhältnis von Prüfungskriterium und Regelbeispiel Kein Zugriff
        d) Erweiterung des materiellen Beurteilungsspielraums gegenüber der FKVO 1990 Kein Zugriff
      2. 2. Die Berücksichtigung marktstrukturbezogener Effizienzwirkungen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
      3. a) Anknüpfung an das Kriterium der „Erheblichkeit“ der Wettbewerbsbehinderung Kein Zugriff
        b) Ausnahmetatbestand im Freigabekriterium des Art. 2 Abs. 2 FKVO Kein Zugriff
        c) Prüfungskriterium der „erheblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs“ (SIEC-Test) Kein Zugriff
    2. II. Sog. Fortschrittsklausel des Art. 2 Abs. 1 lit. b FKVO Kein Zugriff
    3. 1. 1. Anknüpfung an ErwG 29 FKVO Kein Zugriff
      2. 2. Verankerung im Konsumentenwohlfahrtsstandard Kein Zugriff
      3. 3. Marktstrukturbezogene Abwägungsklausel nach Art. 2 Abs. 1 lit. a FKVO Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Wettbewerblicher Ansatz Kein Zugriff
      2. 2. Prüfung des materiellen Freigabe- bzw. Untersagungstatbestands Kein Zugriff
    2. 1. 1. Komm., COMP/M.4000 – Inco/Falconbridge Kein Zugriff
      2. 2. Komm., COMP/M.4439 – Ryanair/Aer Lingus Kein Zugriff
      3. 3. Komm., COMP/M.4187 – Metso/Aker Kvaerner Kein Zugriff
      4. 4. Komm., COMP/M.4854 – TomTom/Tele Atlas Kein Zugriff
      5. 5. Komm., COMP/M.5830 – Olympic/Aegean Airlines Kein Zugriff
      6. 6. Komm., COMP/M.6203 – Western Digital Ireland/Viviti Technologies Kein Zugriff
      7. 7. Komm., COMP/M.6166 – Deutsche Börse/NYSE Euronext Kein Zugriff
      8. 8. Komm., COMP/M.7932 – Dow/DuPont Kein Zugriff
      9. 9. Weitere Entscheidungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Komm., COMP/M.4057 – Korsnäs/Assidomän Cartonboard Kein Zugriff
      2. 2. Komm., COMP/M.6570 – UPS/TNT Express Kein Zugriff
      3. 3. Komm., COMP/M.6360 – Nynas/Shell/Harburg Refinery Kein Zugriff
      4. 4. Komm., COMP/M.6905 – Ineos/Solvay/JV Kein Zugriff
      5. 5. Komm., COMP/M.7630 – FedEx/TNT Express Kein Zugriff
    4. 1. a) Berücksichtigungsansatz: Prozesssicherung vs. Ergebnissicherung Kein Zugriff
        b) Rechtstechnische Ausgestaltung der Effizienzberücksichtigung Kein Zugriff
        c) Gesetzlicher Anknüpfungspunkt der Effizienzberücksichtigung Kein Zugriff
      2. (1) Erheblichkeit Kein Zugriff
        (2) Rechtzeitigkeit der Realisierung Kein Zugriff
        (3) Weitergabe an die Verbraucher in den relevanten Märkten Kein Zugriff
        (4) Wahrscheinlichkeit der Weitergabe Kein Zugriff
        b) Fusionsspezifik der Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (1) Ausgestaltung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        (2) Inhaltliche Anforderungen an den Nachweis Kein Zugriff
        (3) Zum Nachweis geeignete Unterlagen und Dokumentationen Kein Zugriff
        (4) Rechtzeitigkeit des Effizienzvortrags Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. 3. Beurteilung der kompensierenden Wirkung der Effizienzvorteile Kein Zugriff
      4. a) Relevanter Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (1) Rationalisierungs- und Größenvorteile (economies of scale) Kein Zugriff
        (2) Verbundvorteile (economies of scope) Kein Zugriff
        (3) Transaktionskostenersparnisse (transaction-cost economies) Kein Zugriff
        (4) Weitergabe von Know-how Kein Zugriff
        (5) Dynamische bzw. innovatorische Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        c) Ergebnisrelevanz ausgehend von der Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff
  5. 1. I. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
    2. II. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf Drittmärkten Kein Zugriff
    3. III. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktergebnisbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen Kein Zugriff
  6. F. Abschließendes Ergebnis: Die Effizienzberücksichtigung im Rahmen der materiellen Zusammenschlusskontrolle der FKVO Kein Zugriff
1. 1. A. Der Begriff des Zusammenschlusses, § 37 GWB Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Umsatzschwellen des § 35 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    2. II. Die Transaktionskosten- und Umsatzschwellen des § 35 Abs. 1a GWB Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Kommunale Gebietsreformen, § 35 Abs. 2 S. 1 GWB Kein Zugriff
    2. II. Kreditwirtschaftliche Verbundgruppen, § 35 Abs. 2 S. 2, 3 GWB Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Entstehungsgeschichtliche Hintergründe und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. 1. „Wettbewerb“ als Schutzobjekt des GWB 2005 Kein Zugriff
      2. 2. Konzeption und Schutzrichtung der Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Das Konzept der Einzelmarktbeherrschung, § 19 Abs. 2 S. 1 GWB 2005 Kein Zugriff
        b) Das Konzept der gemeinsamen Marktbeherrschung, § 19 Abs. 2 S. 2 GWB 2005 Kein Zugriff
      2. (a) Marktanteil, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Hs. 2 Var. 1 GWB 2005 Kein Zugriff
        (b) Marktkonzentration Kein Zugriff
        (c) Finanzkraft, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Hs. 2 Var. 2 GWB 2005 Kein Zugriff
        (d) Zugang zu Absatz- und Beschaffungsmärkten, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Hs. 2 Var. 3 GWB 2005 Kein Zugriff
        (e) Verflechtungen mit anderen Unternehmen, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Hs. 2 Var. 4 GWB 2005 Kein Zugriff
        (f) Marktzutrittsschranken und potenzieller Wettbewerb, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Hs. 2 Var. 5, 6 GWB 2005 Kein Zugriff
        (g) Ausweichmöglichkeiten der Marktgegenseite, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Hs. 2 Var. 8 GWB 2005 Kein Zugriff
        (h) Gewerbliche Schutzrechte und Know-how Kein Zugriff
        (i) Weitere Faktoren ohne direkten Bezug zu Effizienzvorteilen Kein Zugriff
        (j) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (a) Identifizierung der potenziellen gemeinsamen Marktbeherrscher Kein Zugriff
        (b) Innenverhältnis: strukturelle Voraussetzungen der Verhaltenskoordinierung Kein Zugriff
        (c) Innenverhältnis: tatsächliches Fehlen wesentlichen Binnenwettbewerbs Kein Zugriff
        (d) Außenverhältnis: kein wesentlicher Außenwettbewerb Kein Zugriff
        (e) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (3) Nachfrageseitige Marktbeherrschung Kein Zugriff
        (a) Abschottungsstrategien Kein Zugriff
        (b) Zugang zu vertraulichen Unternehmensinformationen Kein Zugriff
        (c) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (2) Gemeinsame Marktbeherrschung, § 19 Abs. 2 S. 2 GWB 2005 Kein Zugriff
        (a) Verlust von Rand- oder potenziellem Wettbewerb Kein Zugriff
        (b) Wettbewerbsbeschränkung durch Kopplung oder Bündelung Kein Zugriff
        (c) Portfolioeffekte Kein Zugriff
        (d) Stärkung der Finanzkraft oder sonstiger Ressourcen Kein Zugriff
        (e) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (2) Gemeinsame Marktbeherrschung, § 19 Abs. 2 S. 2 GWB 2005 Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. a) Grundzüge der materiellen Prüfungspraxis des BKartA Kein Zugriff
        (1) BKartA, B7-22/05 – Iesy/Ish HoldCo Kein Zugriff
        (2) BKartA, B6-103/05 – Springer/ProSiebenSat. 1 Kein Zugriff
        (3) BKartA, B3-6/07 – LBK/Mariahilf Kein Zugriff
        (4) BKartA, B2-29/09 – Humana/Nordmilch Kein Zugriff
        c) Auswertung der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zielsetzung und Rechtsentwicklung Kein Zugriff
      2. a) Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
        (a) Verbesserungen auf Drittmärkten Kein Zugriff
        (b) Verbesserungen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
        (2) Zusätzliches Erfordernis: Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        (3) Berücksichtigung von Sanierungsfusionen Kein Zugriff
        c) Ausmaß der Verbesserungen und Abwägung Kein Zugriff
        d) Kausalität des Zusammenschlusses für die Verbesserungen Kein Zugriff
        e) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      3. a) BGH, KVR 6/77 – Erdgas Schwaben Kein Zugriff
        b) KG, Kart. 24/83 – Thüringer Gas – Westerland Kein Zugriff
        c) BGH, KVR 8/93 – Anzeigenblätter II Kein Zugriff
        d) BKartA, B1-26661-U-275/98 – Pfleiderer/Coswig Kein Zugriff
        e) BKartA, B7-200/07 – KDG/Orion Kein Zugriff
        f) Auswertung der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. III. Bedingungen und Auflagen, § 40 Abs. 3 GWB 2005 Kein Zugriff
  3. 1. I. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
    2. II. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf Drittmärkten Kein Zugriff
    3. III. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktergebnisbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen Kein Zugriff
  4. D. Abschließendes Ergebnis: Die Effizienzberücksichtigung im Rahmen der materiellen Zusammenschlussprüfung nach § 36 Abs. 1 GWB 2005 Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Erörterungen im Zuge der 7. GWB-Novelle Kein Zugriff
    2. II. Vorgeschichte und Gesetzgebungsprozess der 8. GWB-Novelle Kein Zugriff
    3. 1. a) Angleichung an die europäische Zusammenschlusskontrolle (level playing field) Kein Zugriff
        b) Verbesserte Erfassung wettbewerblich bedenklicher Fälle Kein Zugriff
        c) Keine zu erwartende Rechtsunsicherheit und keine Änderung der Verfahrenspraxis Kein Zugriff
      2. 2. Anhaltspunkte zur Berücksichtigung von Effizienzvorteilen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Stellungnahmen des BKartA Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme der Monopolkommission Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Bindungswirkung der europäischen Entscheidungspraxis und Leitlinien Kein Zugriff
    2. II. Vorlagemöglichkeit bzw. -pflicht nach Art. 267 AEUV Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Untersagungskriterium der „erheblichen Behinderung wirksamen Wettbewerbs“ (SIEC-Test) Kein Zugriff
        b) Regelbeispiel der „Begründung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung“ Kein Zugriff
        c) Anwendungsbereich und Verhältnis von Untersagungskriterium und Regelbeispiel Kein Zugriff
      2. 2. Die Berücksichtigung marktstrukturbezogener Effizienzwirkungen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
      3. a) Tatbestandlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        (a) Ablauf der materiellen Prüfung Kein Zugriff
        (b) Anwendung von Untersagungskriterium und Regelbeispiel Kein Zugriff
        (a) BKartA, B3-135/13 – Klinikum Esslingen/Kreiskliniken Esslingen Kein Zugriff
        (b) BKartA, B2-96/14 – Edeka/Kaiser’s Tengelmann Kein Zugriff
        (c) BKartA, B5-29/18 – Miba/Zollern Kein Zugriff
        (d) BKartA, B9-80/19 – Loomis/Ziemann Kein Zugriff
        (e) BKartA, B7-21/18 – Telekom/EWE Kein Zugriff
        (f) BKartA, B3-33/20 – SFH/DIAKO-KH Kein Zugriff
        (g) Weitere Entscheidungen Kein Zugriff
        (a) Anwendbarkeit der marktergebnisbezogenen Effizienzberücksichtigung Kein Zugriff
        (aa) Verbraucherdienlichkeit der Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (bb) Fusionsspezifik der Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (cc) Nachprüfbarkeit der Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (dd) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        (c) Beurteilung der kompensierenden Wirkung der Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (aa) Relevanter Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (bb) Berücksichtigungsfähige Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (cc) Ergebnisrelevanz ausgehend von der Entscheidungspraxis des BKartA Kein Zugriff
        c) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
        (1) Berücksichtigungsfähige Verbesserungsmärkte Kein Zugriff
        (2) Zusätzliches Erfordernis: Bestehen einer gleichwertigen Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        c) Ausmaß der Verbesserungen und Abwägung Kein Zugriff
        d) Kausalität des Zusammenschlusses für die Verbesserungen Kein Zugriff
        e) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      2. a) BKartA, B6-98/13 – FMG/Springer Kein Zugriff
        b) BKartA, B2-51/16 – REWE/Coop Kein Zugriff
        c) BKartA, B5-29/18 – Miba/Zollern Kein Zugriff
        d) Weitere Entscheidungen Kein Zugriff
        e) Auswertung der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. III. Bedingungen und Auflagen, § 40 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
  4. 1. I. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
    2. II. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktstrukturbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf Drittmärkten Kein Zugriff
    3. III. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktergebnisbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
    4. IV. Die einzelfallbezogene Berücksichtigung der marktergebnisbezogenen Wirkungen von Effizienzvorteilen auf Drittmärkten Kein Zugriff
  5. E. Abschließendes Ergebnis: Die Effizienzberücksichtigung im Rahmen der materiellen Zusammenschlussprüfung nach § 36 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
Teil 5: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 675 - 676
Literatur- und Materialienverzeichnis Kein Zugriff Seiten 677 - 698