Wettbewerbsrechtliche Grenzen des Datenaustauschs und Datenzugangs

Dr. Frederik Gutmann

doi:10.5771/9783748966593

Zusammenfassung

Angesichts ihrer nicht-rivalen und multifunktionalen Nutzbarkeit folgt der Austausch nutzergenerierter Daten einer Eigenlogik und hat erhebliche Auswirkungen auf Innovation und Wettbewerb. Auf dieser Grundlage untersucht die vorliegende Arbeit die wettbewerbsrechtlichen Grenzen des freiwilligen Datenaustauschs ausgehend von drei Schadenstheorien: der Verhaltenskoordinierung, der Errichtung von Marktzutrittsschranken und der Beschränkung des Innovationswettbewerbs. Im Anschluss widmet sie sich der Begrenzung des gesetzlichen Datenzugangs zum Schutz von Innovation und Wettbewerb. Abschließend wird der Frage nachgegangen, wie mehr Rechtssicherheit im Bereich des Wettbewerbsrechts zugunsten kooperationswilliger Unternehmen geschaffen werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3273-0
ISBN-Online: 978-3-7489-6659-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 329
Sprache: Deutsch
Seiten: 436
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Forschungsfrage Kein Zugriff
3. III. Forschungsstand Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Definition und Einschränkung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Herkunft nutzergenerierter Daten Kein Zugriff
      2. bb) Verwendung nutzergenerierter Daten Kein Zugriff
    3. c) Datenwertschöpfungskette Kein Zugriff
    4. 1. aa) Skalen- und Verbundeffekte Kein Zugriff
      2. bb) Nicht-Rivalität Kein Zugriff
      3. cc) Multifunktionalität Kein Zugriff
      4. dd) Kontextsensibilität und Datenverarbeitungskapazitäten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Datenschutzrecht Kein Zugriff
      2. bb) Datenbankherstellerrecht Kein Zugriff
      3. cc) Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      4. dd) Faktische Exklusivität Kein Zugriff
    6. f) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Organisatorische Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. c) Technische Implementierung Kein Zugriff
    4. d) Rechtliche Infrastruktur Kein Zugriff
    5. e) Die Rolle von Daten-Standards Kein Zugriff
    6. f) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Handlungsbedarf zur Effektuierung von Datensekundärmärkten Kein Zugriff
    2. b) Schicht 1: Reaktion auf Marktversagen Kein Zugriff
    3. c) Schicht 2: Reaktion auf Innovationssystemversagen Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Einführung: Innovation und Wettbewerb in der Datenökonomie Kein Zugriff
  2. 1. a) Innovation und Innovationsaktivitäten Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung nach Gegenstand Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung nach Wirkung Kein Zugriff
  3. 1. a) Von Schumpeter über Arrow zum „umgekehrten U“ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bestreitbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Aneignungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Synergien Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Wettbewerb um den Markt und Wettbewerb im Markt Kein Zugriff
    2. b) Besonderheiten im Digitalbereich Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Datenkooperationen als Mittel zur Innovationsermöglichung Kein Zugriff
      2. bb) Anreizwirkungen mit Blick auf die Bestreitbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Anreizwirkungen mit Blick auf die Aneignungsfähigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Innovationsförderung durch gesetzliche Datenzugangsrechte Kein Zugriff
      2. bb) Negative Auswirkungen auf die Innovationsanreize des Dateninhabers Kein Zugriff
      3. cc) Berücksichtigung negativer Anreizwirkungen Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. 6. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Szenario 1: Zugang zu Komplementärdaten für eigene Produkte und Dienste Kein Zugriff
    2. b) Szenario 2: Datenaustausch als Voraussetzung gemeinsamer Wertschöpfung Kein Zugriff
    3. c) Szenario 3: Datenpools Kein Zugriff
  2. 1. a) Informationsaustausch Kein Zugriff
    2. b) Lizenzverträge Kein Zugriff
    3. c) Technologiepools Kein Zugriff
    4. d) F&E-Vereinbarungen Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Das Asnef-Equifax-Urteil des EuGH Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wettbewerbssensibilität Kein Zugriff
      2. bb) Weitere Merkmale der ausgetauschten Informationen Kein Zugriff
      3. cc) Merkmale des Informationsaustausches Kein Zugriff
      4. dd) Marktmerkmale Kein Zugriff
    3. c) BKartA-Praxis zu B2B-Plattformen Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kategorisierung nutzergenerierter Daten Kein Zugriff
      2. bb) Der Austausch beobachteter Daten Kein Zugriff
      3. cc) Der Austausch abgeleiteter Daten Kein Zugriff
      4. dd) Der Austausch aggregierter Daten Kein Zugriff
      5. ee) Weitere datenspezifische Beurteilungskriterien Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Relevanz von Marktstrukturmerkmalen Kein Zugriff
      2. bb) Die Bestimmung des Wettbewerbsverhältnisses Kein Zugriff
    3. 1. aa) Technische Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. bb) Institutionelle Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. cc) Vertragliche Ausgestaltung Kein Zugriff
    4. d) Berücksichtigung eines übergeordneten Zwecks (Szenario 2) Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsprechung der Unionsgerichte Kein Zugriff
      2. bb) Kommissionspraxis: Insurance Ireland Kein Zugriff
      3. cc) BKartA-Praxis Kein Zugriff
      4. dd) Seitenblick: die fusionskontrollrechtliche Praxis der Kommission Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Erforderlichkeit des Datenzugangs Kein Zugriff
        (2) Duplizierbarkeit der Daten Kein Zugriff
      2. bb) Betroffenheit eines erheblichen Teils des relevanten Marktes Kein Zugriff
      3. cc) Zugangsbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Horizontal-und Vertikal-Leitlinien Kein Zugriff
      2. bb) Keine Orientierung an den Technologietransfer-Leitlinien Kein Zugriff
      3. (1) Unerlässlichkeit bzw. objektive Notwendigkeit Kein Zugriff
        (2) Angewiesensein Kein Zugriff
      4. dd) Seitenblick: fusionskontrollrechtliche Praxis der Kommission Kein Zugriff
    2. 1. aa) Strategische Bedeutung der Daten Kein Zugriff
      2. bb) Betroffenheit eines erheblichen Teils des relevanten Marktes Kein Zugriff
      3. cc) Offene und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen Kein Zugriff
  3. 1. a) FRAND-Zugang zu SEP Kein Zugriff
    2. b) Unterschiede zwischen Zwangslizenz und Datenzugangsrecht Kein Zugriff
    3. c) FRAND-Zugang zu Daten Kein Zugriff
  4. 1. a) Schlussfolgerungen bezüglich der hier untersuchten Szenarien Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Internalisierung des Innovationswettbewerbs Kein Zugriff
    2. b) Abschreckungswirkung Kein Zugriff
    3. c) Wettbewerbsschaden Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Tatsächlicher und potenzieller Wettbewerb auf innovationsgetriebenen Produktmärkten Kein Zugriff
      2. bb) Wettbewerb auf zukünftigen Produktmärkten Kein Zugriff
      3. (1) Wettbewerb zwischen F&E-Polen Kein Zugriff
        (2) Wettbewerb in Innovationsräumen Kein Zugriff
        (3) Industrieweiter Innovationswettbewerb Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Zentralisierung des Innovationswettbewerbs Kein Zugriff
    3. 1. (1) Wettbewerbsrechtspraxis Kein Zugriff
        (2) Theoretische Grundlagen: Ressourcentheorie und dynamische Kapazitäten Kein Zugriff
        (a) Nutzergenerierte Daten Kein Zugriff
        (b) Datenanalyse Kein Zugriff
        (c) Datenverarbeitungs- und Datenspeicherkapazitäten Kein Zugriff
        (d) Software-Ingenieure und Datenwissenschaftler Kein Zugriff
        (4) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. bb) Relative Position der Wettbewerber Kein Zugriff
      3. (1) Safe Harbour für Datenkooperationen Kein Zugriff
        (2) Wettbewerbsschädliche Auswirkungen Kein Zugriff
    4. d) Problem der fehlenden Beobachtbarkeit von Innovationsbemühungen Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Seitenblick: Missbrauchsverbot und Fusionskontrolle Kein Zugriff
    2. b) Struktureller Datenvorteil Kein Zugriff
    3. c) Offener und diskriminierungsfreier Zugang Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Art der Daten Kein Zugriff
  2. 2. Datengovernance Kein Zugriff
  3. 3. Grundsätzlicher Gleichlauf von Güter- und Informationsebene Kein Zugriff
  4. 4. Berücksichtigung von Innovationswirkungen Kein Zugriff
  5. 5. Offene Fragen Kein Zugriff
  6. 6. Rechtssicherheit durch Freistellung? Kein Zugriff
1. 1. 1. Szenario 1: Datenportabilität Kein Zugriff
  2. 2. Szenario 2: Zugang zu gebündelten/aggregierten Daten Kein Zugriff
  3. 3. Szenario 3: Zugang zu unverbunden Zwecken Kein Zugriff
2. 1. 1. Datenzugang nach der Essential Facilities Doctrine Kein Zugriff
  2. 1. a) Verhaltenskoordinierung Kein Zugriff
    2. b) Marktabschottung Kein Zugriff
    3. c) Beschränkung des Innovationswettbewerbs Kein Zugriff
  3. 1. a) Die „Innovationseinrede“ im Microsoft-Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bestand eine schützenswerte ex ante-Investitionserwartung? Kein Zugriff
      2. bb) Führt Substitutionswettbewerb bei der Datenerhebung zu dynamischer Effizienz? Kein Zugriff
      3. cc) Besteht funktionierender Wettbewerb um den Markt? Kein Zugriff
    3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Wettbewerb zwischen Betreibern zentraler Plattformdienste Kein Zugriff
    2. b) Fairer Wettbewerb zwischen Nutzern zentraler Plattformdienste Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Wettbewerbsrisiken durch die Portierung endnutzergenerierter Daten Kein Zugriff
      2. bb) Innovationseinrede erforderlich bei der Portierung endnutzergenerierter Daten? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wettbewerbsrisiken durch den Zugang gewerblicher Nutzer zu kogenerierten Daten Kein Zugriff
      2. bb) Innovationseinrede erforderlich beim Datenzugang gewerblicher Nutzer? Kein Zugriff
      3. cc) Datenzugang für Torwächter? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Wettbewerbsrisiken durch den Zugang zu Rankingdaten Kein Zugriff
      2. bb) Marktabschottung durch die Beschränkung auf tatsächliche Wettbewerber Kein Zugriff
      3. cc) Innovationseinrede erforderlich beim Zugang zu Suchmaschinendaten? Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Arrow’sche Perspektive des DMA Kein Zugriff
    2. b) Disruptive Innovationen durch direkte Wettbewerber? Kein Zugriff
    3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Innovationsmechanismus Kein Zugriff
    3. c) Die Ausnahme für Torwächter im Sinne des DMA Kein Zugriff
  2. 1. a) Verhaltenskoordinierung durch den Austausch produktbezogener Daten? Kein Zugriff
    2. b) Pflicht zur Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen als Verstoß gegen Art. 101 AEUV? Kein Zugriff
    3. c) Begrenzung des Informationsflusses zur Implementierung des Datenzugangs Kein Zugriff
  3. 1. a) Eingrenzung der auszutauschenden Daten Kein Zugriff
    2. b) Wettbewerbsverbot nach Art. 4 Abs. 10 und Art. 6 Abs. 2 lit. e DA Kein Zugriff
    3. c) Angemessener Datenpreis nach Art. 9 Abs. 1 DA Kein Zugriff
    4. d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Szenario 1: Datenportabilität Kein Zugriff
  2. 2. Szenario 2: Zugang zu gebündelten/aggregierten Daten Kein Zugriff
  3. 3. Ausblick: Zugang zu unverbunden Zwecken (Szenario 3) Kein Zugriff
1. 1. 1. Daten-GVO Kein Zugriff
  2. 2. Anpassung des Soft Law: die neuen Horizontal-Leitlinien Kein Zugriff
  3. 3. Positiventscheidungen nach Art. 10 VO 1/2003 und Reformoptionen Kein Zugriff
  4. 4. Beratungsschreiben der Kommission Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anspruch auf Negativattest, § 32c Abs. 4 i.V.m. Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    2. b) Vorsitzendenschreiben, § 32c Abs. 2 GWB Kein Zugriff
  2. 2. Einbindung mitgliedstaatlicher Entscheidungen im Mehrebenensystem Kein Zugriff
3. 1. 1. Partizipatorisches Wettbewerbsrecht „light“ bei informellen Beratungsschreiben Kein Zugriff
  2. 2. „Vollintegriertes“ partizipatorisches Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhaltenskoordinierung Kein Zugriff
  2. 2. Marktabschottung Kein Zugriff
  3. 3. Beschränkung des Innovationswettbewerbs Kein Zugriff
2. 1. 1. Szenario 1: Datenportabilität Kein Zugriff
  2. 2. Szenario 2: Zugang zu gebündelten/aggregierten Daten Kein Zugriff
3. III. Mehr Rechtssicherheit durch ein partizipatorisches EU-Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 436