Die gerichtliche Übertragung von Nachermittlungen auf die Kartellbehörde

Dr. Dars Ferber LL.M.

doi:10.5771/9783748970941

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Die gerichtliche Übertragung von Nachermittlungen auf die Kartellbehörde

Eine Untersuchung des Verhältnisses zwischen dem OLG Düsseldorf und dem Bundeskartellamt am Beispiel des Kartellordnungswidrigkeitenrechts

Autor:innen:
Reihe:: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 331
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Gerichtlich übertragene Nachermittlungen im Kartellverfahren stellen ein sehr bedeutsames Instrument dar. Ihre rechtliche Aufarbeitung ist für den ordnungswidrigkeitsrechtlichen Teil jedoch bislang weitgehend unterblieben. Der Autor erklärt daher am Beispiel des OLG Düsseldorf und dem BKartA ausführlich, ob ein solches Vorgehen zulässig ist, welche rechtlichen Optionen dem Gericht zur Verfügung stehen, welche Voraussetzungen und Grenzen es dabei zu beachten hat und wie es gegebenenfalls die Vornahme der Nachermittlungen effektiv durchsetzen kann. Die Arbeit verbindet dabei kartellrechtliche Fragestellungen mit strafprozessualen Grundsätzen, Prinzipien des Grundgesetzes sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4266-1
ISBN-Online: 978-3-7489-7094-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 331
Sprache: Deutsch
Seiten: 312
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Problemstellung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Die Praxis der Kartellgerichte im Fall der Übertragung von Nachermittlungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Begriff der „Nachermittlungen“ Kein Zugriff
    2. b) Vorbemerkung zum Begriff der „Übertragung“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Die relevanten Vorschriften des gerichtlichen Verfahrens nach dem Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Grundzüge des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
        (2) Der Prozessgegenstand als Grenze der Amtsermittlungspflicht Kein Zugriff
        (a) Die Grundlagen einer Bindungswirkung von Vorentscheidungen Kein Zugriff
        (b) Die Besonderheiten der §§ 81 Abs. 2 Nr. 2 und 5 GWB Kein Zugriff
        (a) Der Amtsermittlungsgrundsatz als Verpflichtung der zuständigen öffentlichen Stelle Kein Zugriff
        (b) Der Zeitpunkt der Begründung der Zuständigkeit des OLG Düsseldorf Kein Zugriff
        (c) Das Verhältnis von der Zurückverweisungsmöglichkeit an die Behörde gemäß § 69 Abs. 5 S. 1 OWiG zur gerichtlichen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (5) Fazit zur gerichtlichen Amtsermittlungspflicht Kein Zugriff
      2. (a) Die Entscheidungserheblichkeit als zentrale Eingrenzung der Amtsermittlungspflicht Kein Zugriff
        (b) Relevanz des Zeitpunkts der Feststellung der Lücke Kein Zugriff
        (c) Die „Bedeutung der Sache“ im Sinne des § 77 Abs. 1 S. 2 OWiG Kein Zugriff
        (2) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. cc) Defizite bei der Lückenschließung zur Erfüllung der gerichtlichen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    3. c) Das Potential des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zu Kapitel B. Kein Zugriff
1. 1. 1. Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
  2. 2. Die konkreten Anforderungen des Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK an ein „faires Verfahren“ unter Einbeziehung der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Die Trennung von verfolgungsbehördlicher und gerichtlicher Aufgabe Kein Zugriff
      2. (1) Das Verständnis des Amtsermittlungsgrundsatzes im Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        (2) Der Amtsermittlungsgrundsatz vor dem Hintergrund konventionsfreundlicher Auslegung am Maßstab des Art. 6 EMRK Kein Zugriff
        (3) Die Wertungsoffenheit der Rechtsgrundlagen für die Befugnis zu gerichtlichen Ermittlungen Kein Zugriff
      3. (1) Die Unparteilichkeit als Grenze von gerichtlichen Nachermittlungskompetenzen Kein Zugriff
        (a) Der „Inbegriff der Hauptverhandlung“ und die Unmittelbarkeit des Verfahrens Kein Zugriff
        (b) Die Besonderheit des gerichtlichen Auskunftsverlangens nach dem GWB Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Übertragung aufgrund rechtlichen Unvermögens – das „mildere Mittel“ zur Gewährleistung einer effektiveren Justiz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Besondere Ausstattung des OLG Düsseldorf zur Erfüllung der Anforderungen des Art. 6 EMRK Kein Zugriff
      2. bb) Die Übertragung von Nachermittlungen trotz gerichtlicher Kompetenz – Vereinbarkeit mit Art. 6 EMRK Kein Zugriff
      3. cc) Die Beurteilung von Art. 6 EMRK unter Berücksichtigung des besonderen Adressaten der gerichtlichen Übertragung Kein Zugriff
  3. 3. Konventionsrechtliche Pflicht zur Übertragung von Nachermittlungen im Fall rechtlichen und/oder tatsächlichen Unvermögens Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zu Kapitel C. Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Die Zuordnung von Nachermittlungen im Kartellverwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Die Unterschiede im Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
    3. c) Der Amtsermittlungsgrundsatz und das „Wer“ der Ermittlungen Kein Zugriff
  2. 2. Zuordnung des Bundeskartellamtes zum Gericht als Teil der rechtsprechenden Gewalt im Fall von Nachermittlungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlen einer ausdrücklichen Vorschrift über eine allgemeine Mitwirkungspflicht/-obliegenheit von Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
    2. b) Mitwirkungsobliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Übertragung von Nachermittlungen Kein Zugriff
    3. c) Allgemeine Mitwirkungspflichten aufgrund von Erwägungen zur Prozessökonomie und Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
    4. d) Besondere Mitwirkungspflicht aufgrund der ergänzenden Aufklärungspflicht des Bundeskartellamtes im Gerichtsverfahren Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Der Zweck der Sachverständigenbeauftragung Kein Zugriff
      2. (1) Sachverständigeneigenschaft einer Behörde Kein Zugriff
        (2) Die Ablehnungsgründe für Sachverständige Kein Zugriff
        (i) Vergleich mit dem Strafbefehlsverfahren nach den §§ 407 ff. StPO Kein Zugriff
        (ii) Übertragung auf die Diskussion im Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        (b) Die Verfahrensstellung im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
        (c) Auswirkung auf die Beurteilung der Ablehnungsmöglichkeit – das Bundeskartellamt als Einheit Kein Zugriff
      3. cc) Fazit zur Sachverständigenstellung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliche Bedenken hinsichtlich der Adressatenstellung des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
      2. bb) Übliche Übertragung von Nachermittlungen auf das Bundeskartellamt aufgrund richterlicher Rechtsfortbildung oder Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. (1) Vergleich der Übertragung von Nachermittlungen mit dem Rechtsinstitut der Amtshilfe nach verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        (2) Der Ausnahmecharakter der Amtshilfe Kein Zugriff
        (a) Ausschluss der Amtshilfe durch Bestehen einer Hilfeleistungspflicht des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
        (i) Ziel der Ermittlungstätigkeit bei der Übertragung von Nachermittlungen durch das OLG Düsseldorf Kein Zugriff
        (ii) Unterschiedliche Grenzen behördlicher und gerichtlicher Ermittlungspflichten Kein Zugriff
        (iii) Das Tatbestandsmerkmal der „eigenen Aufgabe“ in der verfassungsrechtlichen Amtshilfe nach Art. 35 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (4) Analoge Anwendung der verfassungsrechtlichen Amtshilfe Kein Zugriff
        (5) Notwendigkeit einfachgesetzlicher Vorschriften für den Fall der gerichtlichen Übertragung von Nachermittlungen auf das Bundeskartellamt Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Charakter einer Übertragung von Nachermittlungen als ausschließliche Kommunikation Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Vergleich mit der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren Kein Zugriff
    2. b) Die Besonderheiten des Kartellordnungswidrigkeitenrechts Kein Zugriff
    3. c) Die Folge für eine Nachermittlungsübertragung auf das Bundeskartellamt Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Die alleinige gerichtliche Verfahrenshoheit als Ausschluss einer kumulativen Verpflichtung Kein Zugriff
      2. bb) Unzulässige Doppelzuständigkeit von Behörde und Gericht aufgrund des Gebots der Rechtsklarheit Kein Zugriff
      3. cc) Die Voraussetzung „Gefahr im Verzug“ für die Doppelzuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Aufgabe der Staatsanwaltschaft während des gerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff
        (2) Bedeutung für die Pflicht zur ergänzenden Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
      2. (1) Die Stellung der Verwaltungsbehörde nach dem allgemeinen Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        (2) Die Vorgaben der europäischen ECN+-Richtlinie an die gesetzliche Ausgestaltung der Stellung nationaler Kartellbehörden Kein Zugriff
        (3) Das Bundeskartellamt seit der Umsetzung der ECN+-Richtlinie durch die 10. GWB-Novelle Kein Zugriff
    3. c) Die Auswirkung auf die Beurteilung von behördlichen Ermittlungspflichten und Ermittlungskompetenzen Kein Zugriff
    4. d) Die Grenze der behördlichen Ermittlungspflicht im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zu Kapitel D. Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Die Differenzierung nach dem gerichtlichen Verfahrensstadium Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Zurückverweisungsmöglichkeit nach § 69 Abs. 5 S. 1 OWiG Kein Zugriff
      2. (1) Die Vorteile der Anordnung nach § 202 S. 1 StPO gegenüber der Zurückverweisung nach § 69 Abs. 5 S. 1 OWiG Kein Zugriff
        (2) Die Anordnung nach § 202 S. 1 StPO im Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        (3) Zweck, Natur und Umfang des gerichtlichen Zwischenverfahrens nach dem OWiG im Vergleich zur StPO Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. (i) Beweiserhebungen nicht nur als Lösung eines strittigen Sachverhalts Kein Zugriff
        (ii) Umfang der Maßnahmen im Rahmen von Nachermittlungen und Beweiserhebungen Kein Zugriff
        (iii) Die gewonnenen Ergebnisse von Nachermittlungen und Beweiserhebungen Kein Zugriff
        (b) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (a) Vergleich mit der Behördenbeauftragungsbefugnis des Gerichts aus § 202 S. 1 StPO in Verbindung mit § 161 StPO Kein Zugriff
        (b) Die Regelung des § 36 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        (c) Entsprechende Anwendung der verfassungsrechtlichen Amtshilfe als Hilfsinstitut Kein Zugriff
        (d) Das Verhältnis der Vorschrift der Beweiserhebungsanordnung zu den Vorschriften der Amtshilfe Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (1) Die Abgabe von Erklärungen nach § 71 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 OWiG Kein Zugriff
        (2) Vorschriften der StPO und die Anordnung zu Nachermittlungen zur Vorbereitung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
    4. d) Gerichtliche Nachermittlungsanordnungen während der Hauptverhandlung Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis zur Rechtsgrundlage einer Anordnung nach Kapitel D. I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Form Kein Zugriff
      3. cc) Adressat Kein Zugriff
      4. dd) Verfahren Kein Zugriff
      5. ee) Bekanntmachung Kein Zugriff
      6. ff) Begründung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Materielle Grenzen der Anordnungsmöglichkeit nach § 71 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 OWiG Kein Zugriff
      2. (1) Die amtshilferechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 VwVfG Kein Zugriff
        (2) Grenzen durch die Verweigerungspflicht nach § 5 Abs. 2 VwVfG sowie das Ablehnungsrecht des § 5 Abs. 3 VwVfG Kein Zugriff
      3. cc) Grenzen der Anordnungsmöglichkeit aus den allgemeinen Regeln des Verfahrensrechts Kein Zugriff
      4. (1) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Maßstab einer Anordnung zu Nachermittlungen Kein Zugriff
        (a) Die Landeskartellbehörden als alternativer Adressat einer Anordnung zu Nachermittlungen Kein Zugriff
        (b) Der Einsatz eines privaten Sachverständigen zur Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
        (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (3) Die Verhältnismäßigkeit des Inhalts der Anordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Die Systematik der Durchsetzung von gerichtlichen Entscheidungen nach der einschlägigen Prozessordnung Kein Zugriff
      2. (1) Das Verfahren nach § 5 Abs. 5 VwVfG Kein Zugriff
        (a) Die Beschwerde nach § 159 GVG Kein Zugriff
        (i) Die Möglichkeit der Klage vor dem Verwaltungsgericht Kein Zugriff
        (ii) Eilrechtsschutz bei drohender Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
        (i) Einschränkung aus einem Vergleich mit der Staatsanwaltschaft in Strafverfahren Kein Zugriff
        (ii) Unabhängigkeit des Bundeskartellamtes aufgrund der Berücksichtigung europäischer Vorgaben Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Die Kostentragung für die Durchführung der angeordneten Nachermittlungen Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zur Anordnung von Nachermittlungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Übertragung der Rechtsgrundlage für Anordnungen zu Nachermittlungen im Hauptverfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Reichweite der Aufgabe zur Verfahrensleitung des Vorsitzenden in Bezug auf Nachermittlungen Kein Zugriff
      2. bb) Das Verhältnis kollegialgerichtlicher Anordnungsbefugnis zur Anregungskompetenz des Vorsitzenden Kein Zugriff
      3. cc) Rückgriff auf die subsidiäre Anwendung der verpflichtend durchsetzbaren Amtshilfeaufforderung Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c) Die Möglichkeit einer Anregung durch einen Beisitzer Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Voraussetzungen der Anregung zu Nachermittlungen Kein Zugriff
  3. 3. Materielle Voraussetzungen der Anregung zu Nachermittlungen Kein Zugriff
  4. 4. Durchsetzbarkeit der Anregung zu Nachermittlungen Kein Zugriff
  5. 5. Die Kostentragung für die Durchführung der angeregten Nachermittlungen Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zu Kapitel E. Kein Zugriff
1. I. Zur gerichtlichen Anordnung von Nachermittlungen Kein Zugriff
2. II. Zur gerichtlichen Anregung von Nachermittlungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 308
EGMR-Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 310
Verzeichnis – Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache Kein Zugriff Seiten 311 - 312

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