Die arbeitnehmerähnliche Person im italienischen Recht

Alexandra Stefanescu

doi:10.5771/9783845244044

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Bibliographic data

Copyright year: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0082-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4404-4
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier
Volume: 31
Language: German
Pages: 278
Product type: Book Titles

Titelei No access Pages 2 - 4
Vorwort No access Pages 5 - 6
Inhaltsverzeichnis No access Pages 7 - 20
Abkürzungsverzeichnis der zitierten italienischen Zeitschriften No access Pages 21 - 22
1. Untersuchungsgegenstand No access Pages 23 - 24
2. Gang der Untersuchung No access Pages 24 - 25
1. Die vertraglichen Beziehungen der Zusammenarbeit gemäß Art. 409 Nr. 3 der italienischen Zivilprozessordnung No access Pages 26 - 31
2. Der Projektarbeitsvertrag gemäß der Art. 61 ff. der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 No access Pages 31 - 33
1. 1. Ausgangspunkt des Systems No access Pages 34 - 35
  2. 1. Begriff des Austauschvertrags No access
    2. 1. Drei Hauptkategorien No access
      2. Der Unternehmer und der Arbeitnehmer No access
      3. Der Selbständige No access
    3. 1. Unterkategorien des Unternehmers No access
      2. Unterkategorien des Arbeitnehmers No access
      3. Unterkategorien des Selbständigen No access
    4. Fazit No access
  3. 1. Begriff des Assoziationsvertrags No access
    2. 1. Überblick No access
      2. Der Gesellschafter einer Personengesellschaft, dessen Einlage in einer Dienstleistung besteht No access
      3. Der stille Gesellschafter, dessen Einlage in einer Dienstleistung besteht No access
      4. Der Gesellschafter einer Genossenschaft, dessen Einlage in einer Dienstleistung besteht No access
      5. Das Familienmitglied, das sich zu einer kontinuierlichen Arbeitsleistung innerhalb der Familie oder des Familienunternehmens verpflichtet No access
      6. Der Viehpächter No access
    3. Fazit No access
  4. 1. Begriff des unentgeltlichen Vertrags No access
    2. 1. Der Volontär No access
      2. Der Gesellschafter-Volontär No access
  5. Sonderstellung der arbeitnehmerähnlichen Person im System der Erwerbstätigkeit natürlicher Personen im italienischen Recht No access Pages 49 - 52
2. 1. 1. Vorgehensweise zur Ermittlung des Begriffs No access
    2. Die allgemeine Unternehmerdefinition No access
    3. Die Kleinunternehmerdefinition No access
    4. Die Definition des „normalen“ Unternehmers No access
  2. 1. Existenz verschiedener Arbeitnehmerbegriffe No access
    2. 1. Struktur der Legaldefinition No access
      2. Das Unternehmen No access
        Leisten eigener handwerklicher oder intellektueller Arbeit No access
        Die Abhängigkeit No access
        Die Direktion des Unternehmers No access
        Die Entlohnung No access
        Zusammenfassung No access
    3. 1. Vorgehensweisen der italienischen Kassationsgerichte zur Ermittlung der Arbeitnehmereigenschaft No access
      2. Hauptmerkmale der Arbeitnehmereigenschaft No access
        Sekundärmerkmale der Arbeitnehmereigenschaft No access
      3. Hauptmerkmal der Arbeitnehmereigenschaft No access
        Sekundärmerkmale der Arbeitnehmereigenschaft No access
        Vertragsklauseln No access
      4. Zusammenfassung No access
    4. Der Arbeitnehmerbegriff des italienischen Schrifttums No access
  3. Zusammenfassung und Blick auf die deutsche Rechtsordnung No access Pages 73 - 75
3. 1. Verknüpfung der Merkmale des heutigen mit denjenigen des früheren italienischen Begriffs der arbeitnehmerähnlichen Person No access Pages 75 - 77
  2. 1. Die Voraussetzungen des Art. 409 Nr. 3 der italienischen Zivilprozessordnung als Merkmale des Begriffs der arbeitnehmerähnlichen Person vor Inkrafttreten der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 No access
    2. 1. Allgemeine Voraussetzungen der arbeitnehmerähnlichen Person, Art. 409 Nr. 3 Hs. 2 der italienischen Zivilprozessordnung No access
      2. Handelsagenten und Handelsvertreter, Art. 409 Nr. 3 Hs. 1 der italienischen Zivilprozessordnung No access
    3. 1. Vorbemerkung No access
      2. Verknüpfung der allgemeinen Voraussetzungen der arbeitnehmerähnlichen Person mit den Merkmalen des Selbständigen No access
      3. Vollendung eines Werkes oder Dienstes No access
        Vorgehensweise bei Auslegung des Begriffs No access
        Eigene Arbeit gemäß Art. 2094 des italienischen Zivilgesetzbuchs und überwiegend persönliche Arbeit No access
        Organisierte Tätigkeit gemäß Art. 2082 des italienischen Zivilgesetzbuchs und überwiegend persönliche Arbeit No access
        Fehlen eines Unterordnungsverhältnisses No access
        Vergütung No access
        Zusammenfassung und Blick auf die deutsche Rechtsordnung No access
      4. Offener Tatbestand No access
        Austauschverträge als vertragliche Beziehungen der Zusammenarbeit No access
        Assoziationsverträge als vertragliche Beziehungen der Zusammenarbeit No access
        Unentgeltliche Verträge als vertragliche Beziehungen der Zusammenarbeit No access
        Die Werkleistung No access
        Die Koordination No access
        Allgemeine Bedeutung des Merkmals No access
        Grundverständnis No access
        Weitere Bedeutungen des Merkmals No access
        Theoretische Bedeutung des Merkmals No access
        Problematik einer solchen Bedeutung No access
        Bedeutung des Merkmals in der Rechtsprechung und der Literatur No access
        Rechtlicher Hintergrund für diese Bedeutung No access
        Zusammenfassung No access
        Das Fehlen eines Unterordnungsverhältnisses No access
        Die sozioökonomische Unterlegenheit No access
        Zusammenfassung No access
  3. 1. Bestimmung der Arbeitnehmerähnlicheneigenschaft von Erwerbstätigen anhand der Voraussetzungen des Projektarbeitsvertrags No access
    2. 1. Ableitung der Voraussetzungen aus den Art. 61 Nr. 1—3 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 No access
      2. Überblick über die dem Art. 61 Nr. 1 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 entnommenen Voraussetzungen No access
      3. Überblick über die den Art. 62 und 63 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 entnommenen Voraussetzungen No access
      4. Der Projektarbeitsvertrag als Austauschvertrag No access
    3. 1. Problematik einer einheitlichen Definition dieser Merkmale No access
        Das Projekt als vertraglich vereinbarter Erfolg No access
        Das Projekt als Vorhaben, welches der Auftraggeber durchführen möchte No access
        Die abstrakten Voraussetzungen der Definition No access
        Praktische Anwendung der Definition No access
        Die dem Merkmal Projekt zugrunde gelegten Definitionen No access
        Beispielfälle aus der Rechtsprechung No access
        Konkretisierung des Merkmals Projekt durch Neufassung des Art. 61 Nr. 1 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 durch Art. 1 Nr. 23 Buchst. a) des Gesetzes Nr. 92/2012 No access
        Zusammenfassung No access
        Die Definitionen des italienischen Schrifttums No access
        Die Definitionen des italienischen Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik No access
        Die Handhabung der beiden Merkmale in der italienischen Rechtsprechung No access
        Die Abschaffung der Merkmale Arbeitsprogramm und Phase eines Arbeitsprogramms aus den Art. 61 ff. der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 durch Art. 1 Nr. 23 Buchst. a), b), d) und f) des Gesetzes Nr. 92/2012 No access
        Zusammenfassung No access
      2. Einteilung der Merkmale in zwei Gruppen No access
        Die Koordination No access
        Die Kontinuität No access
        Das überwiegend persönliche Erbringen der Tätigkeit No access
        Das Fehlen eines Unterordnungsverhältnisses No access
        Die selbständige Durchführung des Projekts, Arbeitsprogramms oder der Phase eines Arbeitsprogramms im Hinblick auf ein zu erreichendes Ergebnis No access
        Die Koordination mit der Organisation des Auftraggebers No access
        Technisches Verständnis des Merkmals No access
        Nichttechnisches Verständnis des Merkmals No access
        Zwischenergebnis No access
        Zusammenfassung No access
      3. Die Vergütung No access
      4. Die Form No access
      5. Die Befristung No access
      6. Zusammenfassung No access
    4. Ausnahmefälle, in denen sich die Arbeitnehmerähnlicheneigenschaft von Erwerbstätigen anhand der Voraussetzungen des Art. 409 Nr. 3 der italienischen Zivilprozessordnung bestimmt No access
  4. Zusammenfassung und Blick auf die deutsche Rechtsordnung No access Pages 157 - 162
4. 1. Einteilung der von arbeitnehmerähnlichen Personen abzugrenzenden Erwerbstätigkeitsformen natürlicher Personen in zwei Gruppen No access Pages 162 - 164
  2. 1. 1. Überwiegend persönliches Erbringen der Tätigkeit und Erbringen einer organisierten Tätigkeit, bei der die eigene Tätigkeit nicht überwiegt, als zwingende Unterscheidungsmerkmale No access
      2. Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen den beiden Unterscheidungsmerkmalen No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. 1. Trennung der Abgrenzungsfrage nach Kategorie der arbeitnehmerähnlichen Person No access
      2. Einführung des Projektarbeitsvertrags zur Beseitigung der vor Inkrafttreten der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 bestehenden Abgrenzungsschwierigkeiten No access
        Vorbemerkung: Abhängigkeit der Abgrenzungsfrage vom jeweils zugrunde gelegten Arbeitnehmerbegriff No access
        Abgrenzungsschwierigkeiten bei Zugrundelegung des Arbeitnehmerbegriffs der früheren kassationsgerichtlichen Rechtsprechung No access
        Direktion und Koordination als zwingende Unterscheidungsmerkmale No access
        Problem der Unterscheidung der Direktion von der Koordination No access
        (Untaugliche) Lösungsvorschläge des italienischen Schrifttums zur Beseitigung der Abgrenzungsproblematik No access
        Zusammenfassung No access
        Zusätzliche Unterscheidungsmerkmale zwischen Projektarbeitern und Arbeitnehmern No access
        Verknüpfung der Tätigkeit mit einem Projekt, Arbeitsprogramm oder einer Phase eines Arbeitsprogramms No access
        Selbständige Durchführung des Projekts im Hinblick auf ein zu erreichendes Ergebnis und in Koordination mit der Organisation des Auftraggebers No access
        Die Unerheblichkeit des Faktors Zeit No access
        Schriftliches Festhalten der Koordinationsformen bei Vertragsschluss No access
        Zusammenfassung No access
      3. Abgrenzung arbeitnehmerähnlicher Personen, die nicht zum Abschluss eines Projektarbeitsvertrags verpflichtet sind, zu Arbeitnehmern No access
      4. Zusammenfassung No access
  3. 1. 1. Vom „gewöhnlichen“ Selbständigen zur Qualifikation als arbeitnehmerähnliche Person zusätzlich zu erfüllende Voraussetzungen No access
      2. Beschränkung der Probleme auf die Bestimmung des Merkmals der Koordination No access
        Abgrenzungsprobleme zwischen der Koordinationsausübung und den Einwirkungsmöglichkeiten nach Art. 2224 des italienischen Zivilgesetzbuchs No access
        Abgrenzungsprobleme zwischen der Koordinationsausübung und den Einwirkungsmöglichkeiten nach Art. 1746 des italienischen Zivilgesetzbuchs No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. Die Abgrenzung der arbeitnehmerähnlichen Person zum selbständigen Freiberufler No access
    3. Die Abgrenzung der arbeitnehmerähnlichen Person zum Kleinunternehmer No access
  4. Zusammenfassung und Blick auf die deutsche Rechtsordnung No access Pages 200 - 203
1. 1. 1. Grundsatz: Nichtanwendbarkeit materieller arbeitsrechtlicher Normen No access
    2. 1. Persönlicher Anwendungsbereich No access
        Regelungsinhalt No access
      2. Persönlicher Anwendungsbereich No access
        Regelungsinhalt No access
      3. Persönlicher Anwendungsbereich No access
        Regelungsinhalt No access
      4. Persönlicher Anwendungsbereich No access
        Regelungsinhalt No access
      5. Persönlicher Anwendungsbereich No access
        Regelungsinhalt No access
  2. Arbeitsgerichtliches Verfahren No access Pages 212 - 213
  3. Zusammenfassung und Blick auf die deutsche Rechtsordnung No access Pages 213 - 216
2. 1. Persönlicher Anwendungsbereich No access Pages 216 - 217
  2. Struktur der Art. 62–64 und 66–69 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 No access Pages 217 - 218
  3. Verhältnis der Art. 62–64 und 66–69 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 zum allgemeinen Zivilrecht No access Pages 218 - 218
  4. 1. 1. Formvorschriften No access
      2. Die Befristungsregelung No access
    2. 1. Vorbemerkung No access
        Die Vergütungsregelung des Art. 1 Nr. 772 des Gesetzes Nr. 296/2006 No access
        Die Vergütungsregelung des Art. 63 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 n.F. No access
      2. Recht zur Tätigkeit für mehrere Auftraggeber No access
        Pflicht zur Vertraulichkeit No access
      3. Suspendierung der vertraglichen Pflichten No access
        Verlängerung des Projektarbeitsvertrags um 180 Tage im Falle der Arbeitsunfähigkeit wegen Schwangerschaft No access
    3. 1. Kündigung des Projektarbeitsvertrags bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit oder eines Unfalls No access
      2. Vorbemerkung No access
        Die Kündigungsregelung des Art. 67 Nr. 2 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 in ihrer bisherigen Fassung No access
        Die Kündigungsregelung des Art. 67 Nr. 2 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 n.F. No access
    4. Verzicht und Vergleich No access
    5. 1. Struktur des Art. 69 der Rechtsverordnung Nr. 276/2003 No access
      2. Das unbefristete Arbeitsverhältnis als Sanktion bei fehlender Verknüpfung der Tätigkeit mit einem Projekt, Arbeitsprogramm oder einer Phase eines Arbeitsprogramms No access
      3. Umwandlung eines formal wirksamen Projektarbeitsvertrags in einen Arbeitsvertrag No access
      4. Grenzen der gerichtlichen Kontrolle No access
    6. Die Sanktion der Umwandlung des Projektarbeitsvertrags in einen unbefristeten Arbeitsvertrag bei Beschäftigung von Arbeitnehmern und Projektarbeitern, die ihre Tätigkeit auf ähnliche Weise ausführen No access
  5. Zusammenfassung No access Pages 247 - 249
3. 1. Koalitionsfreiheit und gewerkschaftliche Interessenvertretung arbeitnehmerähnlicher Personen No access Pages 249 - 250
  2. 1. Unterscheidung des Regelungsinhalts nach Kategorie der arbeitnehmerähnlichen Person No access
    2. Regelungen in Kollektivverträgen für arbeitnehmerähnliche Personen, die einen Projektarbeitsvertrag geschlossen haben No access
    3. Regelungen in Kollektivverträgen für arbeitnehmerähnliche Personen, die ein Vertragsverhältnis gemäß Art. 409 Nr. 3 der italienischen Zivilprozessordnung geschlossen haben No access
4. 1. Persönlicher Anwendungsbereich der sozialversicherungsrechtlichen Normen No access Pages 256 - 256
  2. Die sozialversicherungsrechtlichen Normen im Einzelnen No access
Ergebnisse No access Pages 261 - 264
Literaturverzeichnis No access Pages 265 - 278