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Book Titles No access
Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht
- Authors:
- Series:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Volume 545
- Publisher:
- 2007
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3144-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0542-7
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Volume
- 545
- Language
- German
- Pages
- 330
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 16
- Einführung No access Pages 17 - 17
- Allgemeines No access Pages 18 - 19
- Das Freihaltebedürfnis im Eintragungsverfahren des WZG No access
- Die Beachtlichkeit des Freihaltebedürfnisses im Verletzungs- und Widerspruchsverfahren No access
- Zusammenfassung No access
- Verwendung als Synonym No access
- Die funktionelle Verwendungsweise: Immanente Schranke des § 8 II Nr. 2 MarkenG No access
- Verwendung zur Bezeichnung eines allgemeinen Rechtsgedankens No access
- Konsequenzen der unterschiedlichen Verwendungsweisen No access
- Festlegung der im Folgenden geltenden Begriffsbedeutung No access Pages 29 - 30
- Die Ablehnung des „im deutschen Recht existierenden Konzepts des Freihaltebedürfnisses“ No access
- Die Sicht des europäischen Gerichts 1. Instanz zum Allgemeininteresse an der freien Verwendbarkeit von Zeichen No access
- Die Ansicht des EuGH No access
- Zusammenfassung No access
- Verankerung in den Grundrechten? No access
- Das Ziel des unverfälschten Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt No access
- Zusammenfassung No access Pages 36 - 37
- Durch die Monopolisierung eintretende Marktzutrittssperre No access Pages 37 - 38
- Faktoren der Kaufentscheidung des Konsumenten No access
- Informierende Zeichen No access
- Aufmerksamkeitserzeugende bzw. anziehende Zeichen No access
- Bedürfnisse und Vorlieben der Konsumenten ansprechende Zeichen No access
- Relevanz etwaiger Ausweichmöglichkeiten und der „Unüblichkeit“ des beanspruchten Zeichens für ein Freihaltebedürfnis? No access
- Relevanz des Vorhandenseins nur weniger Mitbewerber auf dem betreffenden Markt? No access
- Relevanz des Fehlens einer aktuellen Benutzung genau dieses Zeichens durch andere? No access
- Ausschluss eines Freihaltebedürfnisses wegen Durchsetzung des Zeichens für den Anmelder? No access
- Die verschiedenen Ansichten zum Freihaltebedürfnis an abstrakten Farbmarken No access
- Eigene Ansicht No access
- Warenformmarken No access
- Zeichen, die die Ware beschreiben No access
- Werbeschlagwörter No access
- Regelmäßige Folge: Freihaltung No access Pages 50 - 51
- Aufteilung in Grundfunktion und Zweitbedeutung No access
- Warenformmarken No access
- Abstrakte Farbmarken No access
- Werbeschlagwörter No access
- Zusammenfassung No access Pages 58 - 58
- Mögliche Einwirkungsorte des Freihaltebedürfnisses in der MRRL, der GMV und dem MarkenG No access Pages 59 - 60
- Der Streit unter Geltung des WZG No access Pages 60 - 62
- Die Ansichten des BGH und des BPatG No access
- Ansicht des EuGH No access
- Literaturansichten No access
- Stellungnahme No access Pages 66 - 69
- Allgemeine Voraussetzungen No access Pages 70 - 71
- Werbeschlagwörter und allgemeine Anpreisungen No access
- Ansichten des BPatG, des BGH und der Literatur No access
- Ansicht des EuGH No access
- Eigene Ansicht No access
- Dreidimensionale Warenformmarken No access
- Grundsatz der Selbständigkeit, Abgrenzung zum Produktschutz oder das Freihaltebedürfnis? No access
- Stellungnahme zum Motiv No access
- Warenformmarken No access
- Generelle Anwendung oder Einbezug nur bestimmter Verpackungen? No access
- Stellungnahme No access
- Ansichten in Rechtsprechung und Literatur No access
- Stellungnahme No access
- Maßstab der Feststellung: Gattungsmerkmale oder Austauschbarkeit? No access
- Stellungnahme No access
- Ansichten in Literatur und Rechtsprechung No access
- Stellungnahme No access
- Ansichten in Literatur und Rechtsprechung No access
- Stellungnahme No access
- Einbeziehung der Abbildungsmarken? No access
- Anwendung auf abstrakte Farbmarken? No access
- Zusammenfassende Betrachtung der Rechtsprechung No access
- Zusammenfassung der eigenen Ergebnisse No access
- Aufrechterhaltung des Grundsatzes der Selbständigkeit als weitere Voraussetzung des Markenschutzes? No access Pages 114 - 116
- Allgemeines No access Pages 116 - 117
- Ansichten in Rechtsprechung und Literatur No access
- Grafische Darstellung des Farbtones No access
- Grafische Darstellbarkeit der Einfarbenmarke No access
- Grafische Darstellbarkeit der Farbkombinationsmarken No access
- Gewährleistung der Ursprungsidentität No access
- Maßstab der Beurteilung und Verbraucherleitbild No access
- Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses No access
- Besondere Originalität No access
- Sonderanforderungen im tatsächlichen Bereich No access
- Differenzen zwischen der Rechtsprechung des BPatG und des EuGH No access
- Stellungnahme zur Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses und zur Zulässigkeit von Sonderanforderungen bei einzelnen Markenformen No access
- Die europäische Rechtsprechung No access
- Die nationale Rechtsprechung No access
- Umfang des möglichen mittelbaren Schutzes No access
- Die europäische Rechtsprechung No access
- Die Rechtsprechung des BGH und des BPatG No access
- Mittelbarer Schutz des Freihaltebedürfnisses No access
- Ansichten der europäischen Rechtsprechung No access
- Ansichten der nationalen Rechtsprechung No access
- Der mittelbare Schutz des Freihaltebedürfnisses No access
- Der frühere Umgang der Rechtsprechung mit § 4 II Nr. 1 Alt. 2 WZG und die dortige Bedeutung des Freihaltebedürfnisses No access Pages 152 - 159
- Der Schutz des Freihaltebedürfnisses als Sinn und Zweck der Regelung No access
- Das Freihaltebedürfnis als Auslegungskriterium No access
- Eigenschaften und Merkmale iSv. § 8 II Nr. 2 No access
- Maßgebliche Verkehrskreise zur Feststellung, ob ein Zeichen iSv. § 8 II Nr. 2 MarkenG zur Bezeichnung dienen kann No access
- Maßgebliche Waren oder Dienstleistungen No access
- Bestimmung des zu betrachtenden Zeichens No access
- Gegenwärtiges oder vernünftigerweise zukünftig zu erwartendes Inverbindungbringen mit der Ware oder Dienstleistung No access
- Bezeichnung nur wesentlicher bzw. bedeutsamer Merkmale und Erforderlichkeit eines unmittelbaren Warenbezugs? No access
- Erfassung auch ursprünglich nicht beschreibender Angaben, die vom Verkehr aber mittlerweile als Bezeichnung der Merkmale und Eigenschaften verstanden werden No access
- Die Problematik der gegenwärtig noch nicht zur Beschreibung verwendeten Zeichen – das sog. zukünftige Freihaltebedürfnis No access
- Das Merkmal der Ausschließlichkeit No access
- Ausdehnung auf sog. angelehnte Zeichen? No access Pages 181 - 182
- Relevanz von Ausweichmöglichkeiten? No access Pages 182 - 183
- Wortmarken, die keine Kombinationen bzw. Neuschöpfungen aus beschreibenden Zeichen darstellen No access
- Neuschöpfungen/Wortkombinationen No access
- Buchstabenmarken No access
- Zahlenmarken No access
- Vorgabe des EuGH No access
- Ansichten des BPatG und des BGH vor und nach der „Linde/Winward/Rado“-Entscheidung des EuGH No access
- Ansichten der Literatur No access
- Zusammenfassung und eigene Ansicht No access
- Ansicht der Rechtsprechung No access
- Ansichten der Literatur No access
- Zusammenfassung und Stellungnahme No access
- Maßstab, allgemeiner Sprachgebrauch und Verkehrsgepflogenheiten No access
- Üblichkeit No access
- Ansicht des BPatG vor der Vorlage an den EuGH No access
- Ansicht des BGH vor der Vorlage an den EuGH No access
- Die in der Literatur vertretenen Ansichten No access
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe No access
- Auslegung der Entscheidung No access
- Umsetzung der Entscheidung durch das BPatG und Ansicht des BGH No access
- Auslegung des Art. 3 I d MRRL No access
- Auswirkungen der Auslegung auf § 8 II Nr. 3 MarkenG No access
- Umfang des Schutzes im Fall des Erfordernisses eines Warenbezugs No access
- Wortzeichen, insbesondere Werbeschlagwörter, allgemeine Anpreisungen und Kaufaufforderungen No access
- Zeichen aus dreidimensionalen Warenformen und Abbildungen derselben; anpreisende Bildzeichen No access
- Farbmarken No access
- Durchsetzung des angemeldeten Zeichens für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen No access
- Maßgebliche Kreise für die Feststellung der Verkehrsdurchsetzung bzw. des Erwerbs von Unterscheidungskraft No access
- Die nationale Rechtsprechung zum WZG und deren Übernahme ins neue Markenrecht No access
- Die Kriterien des EuGH und des EuG No access
- Ansichten in der Literatur No access
- Die normative Beeinflussung des Tatbestands der Verkehrsdurchsetzung No access
- Bedeutung des Freihaltebedürfnisses in tatsächlicher Hinsicht No access
- Fazit No access Pages 227 - 228
- Schutzlücken nach Anwendung des § 3 II sowie des § 8 II Nr. 1-3 MarkenG und deren Behandlung No access Pages 228 - 229
- Die Rechtsprechung des EuGH No access
- Nationale Rechtsprechung No access
- Ansichten in der Literatur No access
- Stellungnahme zur markenmäßigen Benutzung No access
- Ansicht des BGH und der Literatur unter Geltung des WZG No access
- Wortzeichen No access
- Abstrakte Farbmarken und Warenformmarken No access
- Zusammenfassung No access
- Möglichkeit einer über die Wahrnehmung hinausgehenden Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses in die „markenmäßige Benutzung“? No access
- Doppelidentität No access
- Notwendigkeit einer Verwechslungsgefahr? No access
- Möglichkeiten zur Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses? No access
- Die Verwechslungsgefahr No access
- Gedankliches Inverbindungbringen als Unterfall der Verwechslungsgefahr oder darüber hinausgehender Regelungsgehalt? No access
- Die Kennzeichnungskraft eines Zeichens No access
- Die Zeichenähnlichkeit No access
- Annahme einer nur geringen Kennzeichnungskraft bzw. eines Freihaltebedürfnisses und die daraus resultierenden Anforderungen an die für eine Verwechslungsgefahr ausreichende Zeichen- und Warenähnlichkeit No access
- Die Berücksichtigung des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prägetheorie No access
- Der Tatbestand des § 14 II Nr. 3 MarkenG No access Pages 281 - 282
- Zusammenfassung zur Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses innerhalb der Prüfung des § 14 MarkenG No access Pages 282 - 284
- Zusammenhang mit § 14 MarkenG No access
- In der Literatur vertretene Ansichten No access
- Standpunkt des BGH vor der „Gerolsteiner/Putsch“- Entscheidung des EuGH No access
- Die Sicht des EuGH in den Entscheidungen „Chiemsee“ und „Gerolsteiner/Putsch“ sowie die im Anschluss daran vertretene Ansicht des BGH No access
- Bewertung No access
- Ansichten der Rechtsprechung und der Literatur No access
- Stellungnahme und Auswirkungen auf die Anwendbarkeit des § 23 Nr. 2 MarkenG auf Farben, Warenformen und Werbeschlagwörter No access
- Ansichten in Literatur und Rechtsprechung No access
- Eigene Ansicht No access
- Kriterien des EuGH No access
- Kriterien der nationalen Rechtsprechung No access
- Nach Ansicht der Literatur maßgebliche Aspekte No access
- Eigene Ansicht No access
- Beschreibende Wortzeichen No access
- Warenformmarken No access
- Abstrakte Farbmarken No access
- Werbeschlagwörter No access
- Analoge Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG im Zusammenhang mit abstrakten Farbmarken und Werbeschlagwörtern? No access Pages 314 - 316
- Zusammenfassung No access Pages 317 - 320
- Literaturverzeichnis No access Pages 321 - 330





