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Monographie Kein Zugriff
Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 545
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Farbe Magenta, die Form eines KFZ, die Begriffe Yes, Bravo, Change - der Schutz von Farben, Warenformen und Schlagwörtern nimmt seit Einführung des neuen Markenrechts im Jahr 1994 stetig zu. Das Bedürfnis der Mitbewerber, solche Zeichen ebenfalls - frei von Markenrechten Dritter und ohne Furcht vor Prozessen - verwenden zu können, steht damit häufig in Konflikt. Auch wenn ein umfassender Schutz des Freihaltebedürfnisses oft nur im Rahmen des Eintragungsverfahrens möglich ist, werden die Mitbewerber von Literatur und Rechtsprechung teils darauf verwiesen, dass ein Schutz ihrer Interessen noch im Verletzungsverfahren erfolgen könne.
Die vorliegende Arbeit betrachtet die Möglichkeiten zum Schutz eines Freihaltebedürfnisses.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3144-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0542-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 545
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 330
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Freihaltebedürfnis im Eintragungsverfahren des WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beachtlichkeit des Freihaltebedürfnisses im Verletzungs- und Widerspruchsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwendung als Synonym Kein ZugriffAutor:innen:
- Die funktionelle Verwendungsweise: Immanente Schranke des § 8 II Nr. 2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung zur Bezeichnung eines allgemeinen Rechtsgedankens Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der unterschiedlichen Verwendungsweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung der im Folgenden geltenden Begriffsbedeutung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ablehnung des „im deutschen Recht existierenden Konzepts des Freihaltebedürfnisses“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Sicht des europäischen Gerichts 1. Instanz zum Allgemeininteresse an der freien Verwendbarkeit von Zeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verankerung in den Grundrechten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ziel des unverfälschten Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Durch die Monopolisierung eintretende Marktzutrittssperre Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Faktoren der Kaufentscheidung des Konsumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Informierende Zeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufmerksamkeitserzeugende bzw. anziehende Zeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnisse und Vorlieben der Konsumenten ansprechende Zeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relevanz etwaiger Ausweichmöglichkeiten und der „Unüblichkeit“ des beanspruchten Zeichens für ein Freihaltebedürfnis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz des Vorhandenseins nur weniger Mitbewerber auf dem betreffenden Markt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz des Fehlens einer aktuellen Benutzung genau dieses Zeichens durch andere? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss eines Freihaltebedürfnisses wegen Durchsetzung des Zeichens für den Anmelder? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die verschiedenen Ansichten zum Freihaltebedürfnis an abstrakten Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Warenformmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichen, die die Ware beschreiben Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbeschlagwörter Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelmäßige Folge: Freihaltung Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufteilung in Grundfunktion und Zweitbedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Warenformmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbeschlagwörter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 58 - 58Autor:innen:
- Mögliche Einwirkungsorte des Freihaltebedürfnisses in der MRRL, der GMV und dem MarkenG Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Der Streit unter Geltung des WZG Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ansichten des BGH und des BPatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturansichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 66 - 69Autor:innen:
- Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Werbeschlagwörter und allgemeine Anpreisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten des BPatG, des BGH und der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Dreidimensionale Warenformmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Selbständigkeit, Abgrenzung zum Produktschutz oder das Freihaltebedürfnis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Motiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Warenformmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Anwendung oder Einbezug nur bestimmter Verpackungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Maßstab der Feststellung: Gattungsmerkmale oder Austauschbarkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung der Abbildungsmarken? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf abstrakte Farbmarken? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenfassende Betrachtung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der eigenen Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufrechterhaltung des Grundsatzes der Selbständigkeit als weitere Voraussetzung des Markenschutzes? Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grafische Darstellung des Farbtones Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grafische Darstellbarkeit der Einfarbenmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Grafische Darstellbarkeit der Farbkombinationsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewährleistung der Ursprungsidentität Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab der Beurteilung und Verbraucherleitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere Originalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderanforderungen im tatsächlichen Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzen zwischen der Rechtsprechung des BPatG und des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses und zur Zulässigkeit von Sonderanforderungen bei einzelnen Markenformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die europäische Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nationale Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des möglichen mittelbaren Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die europäische Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des BGH und des BPatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer Schutz des Freihaltebedürfnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten der europäischen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten der nationalen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der mittelbare Schutz des Freihaltebedürfnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Der frühere Umgang der Rechtsprechung mit § 4 II Nr. 1 Alt. 2 WZG und die dortige Bedeutung des Freihaltebedürfnisses Kein Zugriff Seiten 152 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz des Freihaltebedürfnisses als Sinn und Zweck der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Freihaltebedürfnis als Auslegungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigenschaften und Merkmale iSv. § 8 II Nr. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Verkehrskreise zur Feststellung, ob ein Zeichen iSv. § 8 II Nr. 2 MarkenG zur Bezeichnung dienen kann Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Waren oder Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des zu betrachtenden Zeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenwärtiges oder vernünftigerweise zukünftig zu erwartendes Inverbindungbringen mit der Ware oder Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezeichnung nur wesentlicher bzw. bedeutsamer Merkmale und Erforderlichkeit eines unmittelbaren Warenbezugs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfassung auch ursprünglich nicht beschreibender Angaben, die vom Verkehr aber mittlerweile als Bezeichnung der Merkmale und Eigenschaften verstanden werden Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Problematik der gegenwärtig noch nicht zur Beschreibung verwendeten Zeichen – das sog. zukünftige Freihaltebedürfnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Merkmal der Ausschließlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdehnung auf sog. angelehnte Zeichen? Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Relevanz von Ausweichmöglichkeiten? Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortmarken, die keine Kombinationen bzw. Neuschöpfungen aus beschreibenden Zeichen darstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuschöpfungen/Wortkombinationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Buchstabenmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlenmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgabe des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten des BPatG und des BGH vor und nach der „Linde/Winward/Rado“-Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und eigene Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansicht der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßstab, allgemeiner Sprachgebrauch und Verkehrsgepflogenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Üblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansicht des BPatG vor der Vorlage an den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des BGH vor der Vorlage an den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die in der Literatur vertretenen Ansichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Entscheidung durch das BPatG und Ansicht des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Art. 3 I d MRRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Auslegung auf § 8 II Nr. 3 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang des Schutzes im Fall des Erfordernisses eines Warenbezugs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortzeichen, insbesondere Werbeschlagwörter, allgemeine Anpreisungen und Kaufaufforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeichen aus dreidimensionalen Warenformen und Abbildungen derselben; anpreisende Bildzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durchsetzung des angemeldeten Zeichens für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Kreise für die Feststellung der Verkehrsdurchsetzung bzw. des Erwerbs von Unterscheidungskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die nationale Rechtsprechung zum WZG und deren Übernahme ins neue Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kriterien des EuGH und des EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die normative Beeinflussung des Tatbestands der Verkehrsdurchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Freihaltebedürfnisses in tatsächlicher Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Schutzlücken nach Anwendung des § 3 II sowie des § 8 II Nr. 1-3 MarkenG und deren Behandlung Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansichten in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zur markenmäßigen Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansicht des BGH und der Literatur unter Geltung des WZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Farbmarken und Warenformmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit einer über die Wahrnehmung hinausgehenden Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses in die „markenmäßige Benutzung“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Doppelidentität Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit einer Verwechslungsgefahr? Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten zur Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verwechslungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedankliches Inverbindungbringen als Unterfall der Verwechslungsgefahr oder darüber hinausgehender Regelungsgehalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kennzeichnungskraft eines Zeichens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zeichenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Annahme einer nur geringen Kennzeichnungskraft bzw. eines Freihaltebedürfnisses und die daraus resultierenden Anforderungen an die für eine Verwechslungsgefahr ausreichende Zeichen- und Warenähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berücksichtigung des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prägetheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Tatbestand des § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff Seiten 281 - 282Autor:innen:
- Zusammenfassung zur Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses innerhalb der Prüfung des § 14 MarkenG Kein Zugriff Seiten 282 - 284Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenhang mit § 14 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- In der Literatur vertretene Ansichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Standpunkt des BGH vor der „Gerolsteiner/Putsch“- Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sicht des EuGH in den Entscheidungen „Chiemsee“ und „Gerolsteiner/Putsch“ sowie die im Anschluss daran vertretene Ansicht des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten der Rechtsprechung und der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Auswirkungen auf die Anwendbarkeit des § 23 Nr. 2 MarkenG auf Farben, Warenformen und Werbeschlagwörter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien der nationalen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Ansicht der Literatur maßgebliche Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibende Wortzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Warenformmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstrakte Farbmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Werbeschlagwörter Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG im Zusammenhang mit abstrakten Farbmarken und Werbeschlagwörtern? Kein Zugriff Seiten 314 - 316Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 317 - 320Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 330Autor:innen:
