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Monographie Kein Zugriff

Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Farbe Magenta, die Form eines KFZ, die Begriffe Yes, Bravo, Change - der Schutz von Farben, Warenformen und Schlagwörtern nimmt seit Einführung des neuen Markenrechts im Jahr 1994 stetig zu. Das Bedürfnis der Mitbewerber, solche Zeichen ebenfalls - frei von Markenrechten Dritter und ohne Furcht vor Prozessen - verwenden zu können, steht damit häufig in Konflikt. Auch wenn ein umfassender Schutz des Freihaltebedürfnisses oft nur im Rahmen des Eintragungsverfahrens möglich ist, werden die Mitbewerber von Literatur und Rechtsprechung teils darauf verwiesen, dass ein Schutz ihrer Interessen noch im Verletzungsverfahren erfolgen könne.

Die vorliegende Arbeit betrachtet die Möglichkeiten zum Schutz eines Freihaltebedürfnisses.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3144-5
ISBN-Online
978-3-8452-0542-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
545
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Annette Frisch
  2. Einführung Kein Zugriff 17 - 17 Annette Frisch
      1. Allgemeines Kein Zugriff 18 - 19 Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Das Freihaltebedürfnis im Eintragungsverfahren des WZG Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Die Beachtlichkeit des Freihaltebedürfnisses im Verletzungs- und Widerspruchsverfahren Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Annette Frisch
      1. Annette Frisch
        1. Verwendung als Synonym Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Die funktionelle Verwendungsweise: Immanente Schranke des § 8 II Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Verwendung zur Bezeichnung eines allgemeinen Rechtsgedankens Kein Zugriff Annette Frisch
        4. Konsequenzen der unterschiedlichen Verwendungsweisen Kein Zugriff Annette Frisch
      2. Festlegung der im Folgenden geltenden Begriffsbedeutung Kein Zugriff 29 - 30 Annette Frisch
      3. Annette Frisch
        1. Die Ablehnung des „im deutschen Recht existierenden Konzepts des Freihaltebedürfnisses“ Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Die Sicht des europäischen Gerichts 1. Instanz zum Allgemeininteresse an der freien Verwendbarkeit von Zeichen Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Die Ansicht des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Annette Frisch
      4. Annette Frisch
        1. Verankerung in den Grundrechten? Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Das Ziel des unverfälschten Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt Kein Zugriff Annette Frisch
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 36 - 37 Annette Frisch
      1. Durch die Monopolisierung eintretende Marktzutrittssperre Kein Zugriff 37 - 38 Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Faktoren der Kaufentscheidung des Konsumenten Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Informierende Zeichen Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Aufmerksamkeitserzeugende bzw. anziehende Zeichen Kein Zugriff Annette Frisch
        4. Bedürfnisse und Vorlieben der Konsumenten ansprechende Zeichen Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Annette Frisch
        1. Relevanz etwaiger Ausweichmöglichkeiten und der „Unüblichkeit“ des beanspruchten Zeichens für ein Freihaltebedürfnis? Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Relevanz des Vorhandenseins nur weniger Mitbewerber auf dem betreffenden Markt? Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Relevanz des Fehlens einer aktuellen Benutzung genau dieses Zeichens durch andere? Kein Zugriff Annette Frisch
        4. Ausschluss eines Freihaltebedürfnisses wegen Durchsetzung des Zeichens für den Anmelder? Kein Zugriff Annette Frisch
      4. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Die verschiedenen Ansichten zum Freihaltebedürfnis an abstrakten Farbmarken Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Warenformmarken Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Zeichen, die die Ware beschreiben Kein Zugriff Annette Frisch
        4. Werbeschlagwörter Kein Zugriff Annette Frisch
      1. Regelmäßige Folge: Freihaltung Kein Zugriff 50 - 51 Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Aufteilung in Grundfunktion und Zweitbedeutung Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Warenformmarken Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Abstrakte Farbmarken Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Werbeschlagwörter Kein Zugriff Annette Frisch
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 58 - 58 Annette Frisch
    1. Mögliche Einwirkungsorte des Freihaltebedürfnisses in der MRRL, der GMV und dem MarkenG Kein Zugriff 59 - 60 Annette Frisch
      1. Der Streit unter Geltung des WZG Kein Zugriff 60 - 62 Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Die Ansichten des BGH und des BPatG Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Ansicht des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Literaturansichten Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 66 - 69 Annette Frisch
      1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff 70 - 71 Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Werbeschlagwörter und allgemeine Anpreisungen Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Ansichten des BPatG, des BGH und der Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Ansicht des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Eigene Ansicht Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Dreidimensionale Warenformmarken Kein Zugriff Annette Frisch
      1. Annette Frisch
        1. Grundsatz der Selbständigkeit, Abgrenzung zum Produktschutz oder das Freihaltebedürfnis? Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Stellungnahme zum Motiv Kein Zugriff Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Warenformmarken Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Generelle Anwendung oder Einbezug nur bestimmter Verpackungen? Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Annette Frisch
        1. Ansichten in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Annette Frisch
      4. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Maßstab der Feststellung: Gattungsmerkmale oder Austauschbarkeit? Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Annette Frisch
          1. Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Annette Frisch
      5. Annette Frisch
        1. Einbeziehung der Abbildungsmarken? Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Anwendung auf abstrakte Farbmarken? Kein Zugriff Annette Frisch
      6. Annette Frisch
        1. Zusammenfassende Betrachtung der Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Zusammenfassung der eigenen Ergebnisse Kein Zugriff Annette Frisch
    3. Aufrechterhaltung des Grundsatzes der Selbständigkeit als weitere Voraussetzung des Markenschutzes? Kein Zugriff 114 - 116 Annette Frisch
      1. Allgemeines Kein Zugriff 116 - 117 Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Ansichten in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Grafische Darstellung des Farbtones Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Annette Frisch
            1. Grafische Darstellbarkeit der Einfarbenmarke Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Grafische Darstellbarkeit der Farbkombinationsmarken Kein Zugriff Annette Frisch
      1. Annette Frisch
        1. Gewährleistung der Ursprungsidentität Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Maßstab der Beurteilung und Verbraucherleitbild Kein Zugriff Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Besondere Originalität Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Sonderanforderungen im tatsächlichen Bereich Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Differenzen zwischen der Rechtsprechung des BPatG und des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Stellungnahme zur Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses und zur Zulässigkeit von Sonderanforderungen bei einzelnen Markenformen Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Die europäische Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Die nationale Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Umfang des möglichen mittelbaren Schutzes Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Die europäische Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Die Rechtsprechung des BGH und des BPatG Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Mittelbarer Schutz des Freihaltebedürfnisses Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Annette Frisch
          1. Ansichten der europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Ansichten der nationalen Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Der mittelbare Schutz des Freihaltebedürfnisses Kein Zugriff Annette Frisch
      1. Der frühere Umgang der Rechtsprechung mit § 4 II Nr. 1 Alt. 2 WZG und die dortige Bedeutung des Freihaltebedürfnisses Kein Zugriff 152 - 159 Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Der Schutz des Freihaltebedürfnisses als Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Das Freihaltebedürfnis als Auslegungskriterium Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Eigenschaften und Merkmale iSv. § 8 II Nr. 2 Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Maßgebliche Verkehrskreise zur Feststellung, ob ein Zeichen iSv. § 8 II Nr. 2 MarkenG zur Bezeichnung dienen kann Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Maßgebliche Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff Annette Frisch
          4. Bestimmung des zu betrachtenden Zeichens Kein Zugriff Annette Frisch
          5. Annette Frisch
            1. Gegenwärtiges oder vernünftigerweise zukünftig zu erwartendes Inverbindungbringen mit der Ware oder Dienstleistung Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Bezeichnung nur wesentlicher bzw. bedeutsamer Merkmale und Erforderlichkeit eines unmittelbaren Warenbezugs? Kein Zugriff Annette Frisch
            3. Erfassung auch ursprünglich nicht beschreibender Angaben, die vom Verkehr aber mittlerweile als Bezeichnung der Merkmale und Eigenschaften verstanden werden Kein Zugriff Annette Frisch
            4. Die Problematik der gegenwärtig noch nicht zur Beschreibung verwendeten Zeichen – das sog. zukünftige Freihaltebedürfnis Kein Zugriff Annette Frisch
          6. Das Merkmal der Ausschließlichkeit Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Ausdehnung auf sog. angelehnte Zeichen? Kein Zugriff 181 - 182 Annette Frisch
      4. Relevanz von Ausweichmöglichkeiten? Kein Zugriff 182 - 183 Annette Frisch
      5. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Wortmarken, die keine Kombinationen bzw. Neuschöpfungen aus beschreibenden Zeichen darstellen Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Neuschöpfungen/Wortkombinationen Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Annette Frisch
            1. Buchstabenmarken Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Zahlenmarken Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Vorgabe des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Ansichten des BPatG und des BGH vor und nach der „Linde/Winward/Rado“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Ansichten der Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
          4. Zusammenfassung und eigene Ansicht Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Annette Frisch
          1. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Ansichten der Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Annette Frisch
      1. Annette Frisch
        1. Maßstab, allgemeiner Sprachgebrauch und Verkehrsgepflogenheiten Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Üblichkeit Kein Zugriff Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Ansicht des BPatG vor der Vorlage an den EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Ansicht des BGH vor der Vorlage an den EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Die in der Literatur vertretenen Ansichten Kein Zugriff Annette Frisch
        4. Annette Frisch
          1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Auslegung der Entscheidung Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Umsetzung der Entscheidung durch das BPatG und Ansicht des BGH Kein Zugriff Annette Frisch
        5. Annette Frisch
          1. Auslegung des Art. 3 I d MRRL Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Auswirkungen der Auslegung auf § 8 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Annette Frisch
        1. Umfang des Schutzes im Fall des Erfordernisses eines Warenbezugs Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Wortzeichen, insbesondere Werbeschlagwörter, allgemeine Anpreisungen und Kaufaufforderungen Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Zeichen aus dreidimensionalen Warenformen und Abbildungen derselben; anpreisende Bildzeichen Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Farbmarken Kein Zugriff Annette Frisch
      1. Annette Frisch
        1. Durchsetzung des angemeldeten Zeichens für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Maßgebliche Kreise für die Feststellung der Verkehrsdurchsetzung bzw. des Erwerbs von Unterscheidungskraft Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Annette Frisch
          1. Die nationale Rechtsprechung zum WZG und deren Übernahme ins neue Markenrecht Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Die Kriterien des EuGH und des EuG Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
          4. Annette Frisch
            1. Die normative Beeinflussung des Tatbestands der Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Bedeutung des Freihaltebedürfnisses in tatsächlicher Hinsicht Kein Zugriff Annette Frisch
      2. Fazit Kein Zugriff 227 - 228 Annette Frisch
      3. Schutzlücken nach Anwendung des § 3 II sowie des § 8 II Nr. 1-3 MarkenG und deren Behandlung Kein Zugriff 228 - 229 Annette Frisch
      1. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Nationale Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Stellungnahme zur markenmäßigen Benutzung Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Annette Frisch
          1. Ansicht des BGH und der Literatur unter Geltung des WZG Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Annette Frisch
            1. Wortzeichen Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Abstrakte Farbmarken und Warenformmarken Kein Zugriff Annette Frisch
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Möglichkeit einer über die Wahrnehmung hinausgehenden Einbeziehung des Freihaltebedürfnisses in die „markenmäßige Benutzung“? Kein Zugriff Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Doppelidentität Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Notwendigkeit einer Verwechslungsgefahr? Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Möglichkeiten zur Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses? Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Die Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Gedankliches Inverbindungbringen als Unterfall der Verwechslungsgefahr oder darüber hinausgehender Regelungsgehalt? Kein Zugriff Annette Frisch
          3. Annette Frisch
            1. Die Kennzeichnungskraft eines Zeichens Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Die Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff Annette Frisch
          4. Annette Frisch
            1. Annahme einer nur geringen Kennzeichnungskraft bzw. eines Freihaltebedürfnisses und die daraus resultierenden Anforderungen an die für eine Verwechslungsgefahr ausreichende Zeichen- und Warenähnlichkeit Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Die Berücksichtigung des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prägetheorie Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Der Tatbestand des § 14 II Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff 281 - 282 Annette Frisch
      4. Zusammenfassung zur Berücksichtigung eines Freihaltebedürfnisses innerhalb der Prüfung des § 14 MarkenG Kein Zugriff 282 - 284 Annette Frisch
      1. Annette Frisch
        1. Zusammenhang mit § 14 MarkenG Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. In der Literatur vertretene Ansichten Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Annette Frisch
            1. Standpunkt des BGH vor der „Gerolsteiner/Putsch“- Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Die Sicht des EuGH in den Entscheidungen „Chiemsee“ und „Gerolsteiner/Putsch“ sowie die im Anschluss daran vertretene Ansicht des BGH Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Bewertung Kein Zugriff Annette Frisch
      2. Annette Frisch
        1. Annette Frisch
          1. Annette Frisch
            1. Ansichten der Rechtsprechung und der Literatur Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Stellungnahme und Auswirkungen auf die Anwendbarkeit des § 23 Nr. 2 MarkenG auf Farben, Warenformen und Werbeschlagwörter Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Annette Frisch
          1. Annette Frisch
            1. Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Eigene Ansicht Kein Zugriff Annette Frisch
          2. Annette Frisch
            1. Kriterien des EuGH Kein Zugriff Annette Frisch
            2. Kriterien der nationalen Rechtsprechung Kein Zugriff Annette Frisch
            3. Nach Ansicht der Literatur maßgebliche Aspekte Kein Zugriff Annette Frisch
            4. Eigene Ansicht Kein Zugriff Annette Frisch
      3. Annette Frisch
        1. Beschreibende Wortzeichen Kein Zugriff Annette Frisch
        2. Warenformmarken Kein Zugriff Annette Frisch
        3. Abstrakte Farbmarken Kein Zugriff Annette Frisch
        4. Werbeschlagwörter Kein Zugriff Annette Frisch
      4. Analoge Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG im Zusammenhang mit abstrakten Farbmarken und Werbeschlagwörtern? Kein Zugriff 314 - 316 Annette Frisch
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 317 - 320 Annette Frisch
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 321 - 330 Annette Frisch

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