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Die vereinbarte Unkündbarkeit im Arbeitsverhältnis
- Authors:
- Series:
- Arbeits- und Sozialrecht, Volume 141
- Publisher:
- 2016
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3258-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7606-9
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Arbeits- und Sozialrecht
- Volume
- 141
- Language
- German
- Pages
- 346
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 26
- Begriff und praktische Bedeutung der Unkündbarkeit No access
- Rechtliche Kernproblematik der Unkündbarkeit No access
- Untersuchungsgegenstand und Verlauf der Arbeit No access
- Schutzzweck No access
- Ausgestaltung des tariflichen Alterskündigungsschutzes No access
- Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung (sog. Rationalisierungsschutzabkommen) No access
- Der Schutz gewerkschaftlicher Vertrauensleute No access
- Die Unkündbarkeitsvereinbarung als Bestandteil der Tarifautonomie No access
- Sittenwidrigkeit (§ 138 BGB) und Rechtsmissbrauch (§ 242 BGB) No access
- Unabdingbarkeit des § 626 BGB und Vereinbarkeit des Kündigungsausschlusses mit Art. 12 Abs. 1 GG No access
- Der Verweis auf die Kündigung aus »wichtigen Grund« oder »wichtigen Gründen« No access
- Abgrenzung der Ausnahmetatbestände von der Konkretisierung des »wichtigen Grundes« No access
- Abgrenzung der entfristeten ordentlichen Kündigung von der Konkretisierung wichtiger Gründe No access
- Gesetzeskonforme Auslegung qualifizierter Unkündbarkeitsnormen: Verschiebung der relativen Zumutbarkeitsgrenze No access
- Hohe Anforderungen an die Feststellung der qualifizierten Unkündbarkeit No access
- Meinungsüberblick zur Wirkungsweise der als Soll- Vorschriften ausgestalteten Unkündbarkeitsbestimmungen No access
- Zulässigkeit der ordentlichen Kündigung im Ausnahmefall No access
- Konkretisierung der Ausnahmefälle No access
- Auslegung als unbedingter Unkündbarkeitsschutz im Ausnahmefall No access
- Schutzzweck und Ausgestaltung betrieblicher Unkündbarkeitsnormen No access
- Herrschende Meinung: Regelungskompetenz gemäß § 88 BetrVG No access
- Rieble: Einordnung als personelle Angelegenheit und fehlende Regelungskompetenz No access
- Stellungnahme: Einordnung als soziale Angelegenheit und Regelungskompetenz gemäß § 88 BetrVG No access
- Reichweite der Sperrwirkung einer tariflichen Senioritätsregelung No access
- Tarifvorbehalt und betriebliches Bündnis für Arbeit No access
- Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung No access
- Unkündbarkeit im Zusammenhang mit Interessensausgleich und Sozialplan No access
- Auslegungsprobleme im Zusammenhang mit betrieblichen Unkündbarkeitsnormen No access
- Schutzzweck und Ausgestaltung individualvertraglicher Unkündbarkeitsvereinbarungen No access
- Sittenwidrigkeit (§ 138 BGB) und Rechtsmissbrauch (§ 242 BGB) No access
- Einzelvertragliche Umsetzung eines betrieblichen »Bündnisses für Arbeit« No access
- Die »Anstellung auf Lebenszeit« No access
- Die Zusage einer »Lebens- oder Dauerstellung« No access
- Die fiktive Kündigungsfrist als zeitlicher Bezugspunkt? No access
- Maßgeblichkeit der voraussichtlichen tatsächlichen Vertragsdauer No access
- Schlechterstellung durch fristlose Entlassung No access
- Schwächere Beteiligungsrechte des Betriebs- oder Personalrates No access
- Fehlende Regelung über die Sozialauswahl No access
- Frühere Kündigung wegen Ausschlussfrist gemäß § 626 Abs. No access
- Der »wichtige Grund« im unkündbaren Arbeitsverhältnis No access
- Rechtsprechung des RAG No access
- Stellungnahme No access
- Frühe Literaturstimmen No access
- Pauschale Interpretation als sog. Theorie vom minderwichtigen Grund No access
- Ablehnung der Einführung einer dritten Kündigungsart No access
- Kernaussagen der Ansicht Oetkers No access
- Stellungnahme: Ungeeignetheit der Verfassung zur Bestimmung der Kündigungsmöglichkeiten No access
- Kernaussagen der Ansicht Papes No access
- Stellungnahme: unzulässige Herausbildung eines unabdingbaren Kernbereichs über § 626 BGB No access
- Kernaussagen der Ansicht Adams No access
- Ungeeignetheit der Sittenwidrigkeit zur Bestimmung der Kündigungmöglichkeiten No access
- Ungeeignetheit der Unmöglichkeit zur Bestimmung der Kündigungsmöglichkeiten No access
- Kernaussagen der Ansicht von Kolitz No access
- Stellungnahme: Subsidiarität des WGG gegenüber § 626 BGB No access
- Ergebnis No access
- Kernaussagen der Ansicht von Volz No access
- Stellungnahme: Unvereinbarkeit mit der Konzeption des § 626 BGB als regulative Generalklausel No access
- Kernaussagen der Ansicht Pombergs No access
- Stellungnahme: Bindung des Arbeitgebers an unzumutbare Arbeitsverhältnisse No access
- Einheitliche Prüfung des Tatbestandes von außerordentlicher fristloser Kündigung und außerordentlicher Kündigung mit zwingender Auslauffrist No access
- Strikte Trennung von außerordentlicher fristloser Kündigung und außerordentlicher Kündigung mit notwendiger Auslauffrist No access
- Vorliegen eines wichtigen und nicht nur ordentlichen oder minder wichtigen Grundes No access
- Vereinbarkeit der Natur des außerordentlichen Kündigungsrechts mit einer zwingenden Auslaufrist No access
- Fristbindung der Kündigung - Teleologische Reduktion auf der Rechtsfolgenseite No access
- Analoge Anwendung der Regelungen des BetrVG zur ordentlichen Kündigung No access
- Keine Anwendung des § 626 Abs. 2 BGB No access
- Unterschiedliche Prüfung des wichtigen Grundes No access
- Keine Vornahme einer fiktiven Prüfung No access
- Zwei Fallgruppen des wichtigen Grundes No access
- Zusammenfassung No access
- Pape: Untauglichkeit der Zweistufenlehre im unkündbaren Arbeitsverhältnis No access
- Die Abgrenzung der zwei Stufen anhand des Revisionsrechts No access
- Die Unkündbarkeit als zu berücksichtigender Umstand bei der Prüfung des wichtigen Grundes »an sich« No access
- Maßgebliche Bedeutung der voraussichtlichen Vertragslaufzeit No access
- Erhöhtes Bestandsschutzinteresse bei gleichzeitig erhöhtem Auflösungsinteresse No access
- Gewichtung der Vertragsdauer in Abhängigkeit vom Kündigungsgrund No access
- Grundsätzliches Überwiegen des Schutzzweckes gegenüber langer Vertragsdauer No access
- Stufenverhältnis zur ordentlichen Kündigung No access
- Nähere Bestimmung der Unzumutbarkeitsgrenze No access
- Unkündbarkeit aufgrund Individualarbeits- oder Firmentarifvertrag No access
- Vorhersehbarkeit des Wegfalls der Beschäftigungsmöglichkeit No access
- Kündigungsausschluss gegen Lohnverzicht No access
- Bedeutung von Ausnahmetatbeständen für das Schutzniveau No access
- Bedeutung sonstiger tariflicher Regelungen für das Schutzniveau No access
- Qualifizierte Unkündbarkeit No access
- Befristeter Arbeitsvertrag No access
- Prüfungsstruktur No access
- »Wichtiger Grund an sich« No access
- Erhöhtes Spannungsverhältnis zwischen unternehmerischer Entscheidungsfreiheit und Unkündbarkeitsschutz No access
- BAG: Beschränkung auf Willkürkontrolle No access
- Instanzrechtsprechung: teilweise Zweckmäßigkeitskontrolle No access
- Willkürkontrolle wie bei ordentlicher Kündigung No access
- Erforderlichkeit einer wirtschaftlichen Notlage No access
- Vermittelnde Ansichten No access
- Verfassungsrechtliche Bewertung der Unternehmerentscheidung bei der ordentlichen Kündigung No access
- Grundrechtsschutz gegenüber Unkündbarkeitsnormen No access
- Anordnung einer umfassenden Interessensabwägung durch § 626 Abs. 1 BGB No access
- Der Ausnahmecharakter des § 626 BGB No access
- Einwand der generellen Begrenzung des Kündigungsschutzrechtes auf die betriebliche Ebene und der fehlenden Justiziabilität No access
- Keine Erforderlichkeit einer wirtschaftlichen Notlage No access
- Stufentheorie des BVerfG No access
- Grundlegende Unternehmerentscheidungen No access
- Personaler Grundzug der Berufsfreiheit No access
- Konsequenzen für den Unkündbarkeitsschutz No access
- Wirtschaftliche Dringlichkeit der Unternehmerentscheidung No access
- Darlegungs- und Beweislast No access
- Freiwerdende Arbeitsplätze durch Personalfluktuation No access
- Weiterbeschäftigung durch »Freimachen« eines Arbeitsplatzes No access
- Weiterbeschäftigung durch Umorganisation No access
- Einarbeitungszeit und Umschulungsmaßnahmen No access
- Berücksichtigung höherwertiger Arbeitsplätze? No access
- Pflicht zur Durchführung des Zustimmungsersetzungsverfahrens No access
- BAG: keine uneingeschränkte Freikündigungspflicht No access
- Uneinheitliche Instanzrechtsprechung No access
- Freikündigungsobliegenheit gegenüber unkündbaren Arbeitnehmern No access
- Keine Freikündigungsobliegenheit zugunsten unkündbarer Arbeitnehmer No access
- Freikündigungsobliegenheit soweit drittbetroffener Arbeitnehmer nicht unter das KSchG fällt No access
- Keine analoge Anwendung des § 15 Abs. 5 Satz 1 KSchG No access
- Ultima-Ratio-Prinzip als Grundlage der Freikündigungsobliegenheit No access
- Verletzung von Arbeitgeberinteressen No access
- Keine Freikündigungsobliegenheit von Arbeitsplätzen in anderen Betrieben No access
- Keine Freikündigungsobliegenheit von Arbeitsplätzen im selben Betrieb No access
- Grundsätzliches Bestehen einer Freikündigungsobliegenheit zulasten von Arbeitnehmern ohne Kündigungsschutz No access
- Einschränkung der Freikündigungsobliegenheit durch Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen No access
- Privatwirtschaft: Unternehmensbezogenheit des Unkündbarkeitsschutzes No access
- Öffentlicher Dienst: Ausweitung der Weiterbeschäftigungspflicht auf den gesamten Geschäftsbereich des öffentlichen Arbeitgebers No access
- Berücksichtigung der Wertungen des TV-Rat im Öffentlichen Dienst No access
- Berücksichtigung der Wertungen von Rationalisierungstarifverträgen in der Privatwirtschaft No access
- Anforderungen an die Unterbringungsbemühungen No access
- Meinungsüberblick No access
- Stellungnahme: Unzulässigkeit dauerhafter Personalgestellung im Bereich wirtschaftlicher Tätigkeit No access
- Kein Vorrang der Personalgestellung im Anwendungsbereich des TVöD / TV-L No access
- Dauerhafte Personalgestellung als milderes Mittel im Bereich hoheitlicher Tätigkeit bei qualifizierter Unkündbarkeit außerhalb des TVöD und TV-L No access
- Vorübergehende Ausleihe als Überbrückungsmaßnahme No access
- Grundsätze No access
- Strenger Prüfungsmaßstab auch bei Widerspruch gegen Betriebsübergang No access
- Darlegungs- und Beweislast für die fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit No access
- Abschließende Interessensabwägung, insb. Zumutbarkeit verbleibender Vertragsdauer No access
- Rationalisierungsschutzabkommen No access
- Befristeter Arbeitsvertrag No access
- Problemüberblick zur Herausnahme unkündbarer Arbeitnehmer aus der Sozialauswahl No access
- Keine Kollision zwischen Unkündbarkeitsvereinbarung und § 1 Abs. 3 No access
- Kollision mit § 1 Abs. 3 KSchG und Einbeziehung unkündbarer Arbeitnehmer No access
- Herausnahme unkündbarer Arbeitnehmer bis zur groben Fehlerhaftigkeit No access
- Rechtsprechung No access
- Fehlende Vergleichbarkeit zwischen unkündbaren und ordentlich kündbaren Arbeitnehmern No access
- Sinneinheit von Auswahlentscheidung und auswahlrelevanten Personenkreis No access
- Die Abhängigkeit des von § 1 Abs. 3 KSchG gewährten Schutzes vom individualrechtlichen Status dritter Arbeitnehmer No access
- Fehlendes Konkurrenzverhältnis zu § 1 Abs. 3 KSchG No access
- Keine Beschränkung der Herausnahme aufgrund der Wertung des § 1 Abs. 4 KSchG No access
- Kein Verstoß gegen das Gebot verfassungskonformer Auslegung No access
- Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip No access
- Die negative Koalitionsfreiheit ordentlich kündbarer Arbeitnehmer (Art. 9 Abs. 3 GG) No access
- Begrenzung der Herausnahme unkündbarer Arbeitnehmer durch das Altersdiskriminierungsverbot No access
- Prüfungsstruktur No access
- Grundsätzliche Notwendigkeit einer dauerhaften Sinnentleerung No access
- Abgrenzung zum »strengen Maßstab« in bestimmten Fällen der ordentlichen personenbedingten Kündigung No access
- Krankheit als »wichtiger Kündigungsgrund an sich« No access
- Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit No access
- Negative Gesundheitsprognose No access
- Erhebliche Beeinträchtigung durch Betriebsablaufstörungen No access
- Erhebliche Beeinträchtigung durch Entgeltfortzahlungskosten No access
- Ausgestaltung der Unkündbarkeitsvereinbarung No access
- Beispiele aus der Rechtsprechung No access
- Präzisierung der Unzumutbarkeitsgrenze No access
- Dauerhafte Arbeitsunfähigkeit No access
- Negative Prognose No access
- Zeitliche Präzisierung der Langzeiterkrankung No access
- Gleichstellung der Langzeiterkrankung mit der dauerhaften Arbeitsunfähigkeit No access
- Zumutbare Überbrückungsmaßnahmen No access
- Bedeutung tariflicher Entgeltfortzahlungsansprüche und der voraussichtlichen Vertragsdauer No access
- Krankheitsbedingte Leistungsminderung als »wichtiger Kündigungsgrund an sich« No access
- Besonders strenger Maßstab und Ultima-Ratio- Prinzip No access
- Präzisierung der Unzumutbarkeitsgrenze No access
- Prüfungsstruktur No access
- Instanzrechtsprechung: kein strengerer Prüfungsmaßstab No access
- BAG: Anwendung eines strengeren Maßstabes No access
- Literatur No access
- Stellungnahme: besonderer Schutz auch vor verhaltensbedingten Kündigungen No access
- Meinungsüberblick No access
- Stellungnahme No access
- Beispiele der außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung mit zwingender Auslauffrist No access
- Sonderfall: Störung nach Ablauf der fiktiven Kündigungsfrist No access
- Umdeutung der außerordentlichen fristlosen Kündigung No access
- Verbot der Wiederholungskündigung No access
- Prüfungsstruktur und Prüfungsmaßstab der außerordentlichen Änderungskündigung No access
- Die Unternehmerentscheidung bei der außerordentlichen betriebsbedingten Änderungskündigung No access
- Ultima-Ratio-Prinzip No access
- Erhöhte Darlegungs- und Beweislast No access
- Entgeltanpassung bei Tarifautomatik No access
- Frei ausgehandelte Vergütung No access
- Prüfungsmaßstab des BAG: konkrete Gefahr der Insolvenz No access
- Kritische Würdigung No access
- Zusammenfassung der Ergebnisse/Thesen No access Pages 323 - 332
- Literaturverzeichnis No access Pages 333 - 346
Bibliography (256 entries)
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