Zur Verbindlichkeit von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung

RA Dr. Christoph Labrenz

doi:10.5771/9783845204963

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Bibliographic data

Copyright year: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3077-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0496-3
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Schriften zum Baurecht
Volume: 4
Language: German
Pages: 277
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 21 - 22
1. 1. 1. Die Bestimmtheit der unternehmerischen Verpflichtung No access
    2. Die Vorhersehbarkeit der unternehmerischen Verpflichtung No access
  2. Die Bedeutung der rechtlichen Problematik in der Baupraxis No access Pages 26 - 26
  3. Die Verschleierung der rechtlichen Problematik durch die „späte Austragung“ der Streitigkeiten über die (Bau-)Leistung No access Pages 26 - 28
2. Gang der Untersuchung No access Pages 28 - 29
1. 1. Die Regelungen der VOB/A No access
  2. Die Regelungen der VOB/B No access Pages 33 - 33
2. 1. 1. Der Gegenstand der Leistung No access
    2. 1. Die Leistungsbeschreibung als Individualisierung eines Verhaltens No access
      2. Der Charakter des Verhaltens No access
        Die Beziehung des Verhaltens zur Außenwelt No access
        Die Folgen des Verhaltens in der Außenwelt No access
        Die Modalitäten des Verhaltens No access
        Die „illustrative“ Erläuterung No access
        Die (rein) „begriffliche“ Erläuterung No access
        Zum Verhältnis der Erläuterungsmethoden No access
        Zur Relativität der „illustrativen“ Erläuterung No access
    3. Die Auslegung der Leistungsbeschreibung No access
  2. 1. Die „Leistungsbeschreibung“ im Baurecht No access
    2. 1. Das (echte) tatsächliche Funktionalitätsverlangen No access
      2. Das (unechte) floskelhafte Funktionalitätsverlangen No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 50 - 50
3. 1. 1. 1. Die Regelung des § 631 BGB No access
      2. Die Regelung des § 633 BGB No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. 1. Der Regelfall der Leistungsbeschreibung durch „Leistungsverzeichnis“ No access
        Der Ausnahmefall der Leistungsbeschreibung durch „Leistungsprogramm“ No access
        Die Leistungsbeschreibung im Antrag des Unternehmers No access
        Zusammenfassung No access
      2. Die Regelung des § 2 Nr. 7 Abs. 1 VOB/B No access
    3. Zusammenfassung No access
  2. Die Anerkennung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in Bauverträgen No access Pages 58 - 58
  3. Zusammenfassung No access Pages 58 - 59
4. 1. 1. Vorüberlegung No access
    2. Die Vorteile No access
    3. Die Nachteile No access
  2. 1. Die Vorteile No access
    2. Die Nachteile No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 63 - 63
1. 1. Die Erforderlichkeit der Bestimmtheit der Leistung No access Pages 64 - 66
  2. 1. 1. Inhalt No access
        Die Erläuterung eines Tatbestandes als Nominaldefinition No access
        Die Anforderungen an eine Nominaldefinition No access
        Die Leistungsfähigkeit der gängigen Formel No access
      2. Das tatsächliche Vorgehen No access
    2. 1. Die Rechtliche Zulässigkeit des Begründungsansatzes No access
        Die einfache Auslegung No access
        Die ergänzende Auslegung No access
        Zusammenfassung No access
      2. Die Durchführbarkeit eines Schuldverhältnisses No access
        Vermeidung einer relativen Unverständlichkeit No access
        Vermeidung einer absoluten Unverständlichkeit No access
        Zusammenfassung No access
        Vermeidung einer abstrakten Ausdrucksweise in der Leistungsbeschreibung No access
        Absolut konkrete Festlegung des Leistungsgegenstandes No access
        Quantität der Angabe der verhaltensindividualisierenden Faktoren No access
        Qualität der Angabe der verhaltensindividualisierenden Faktoren No access
        Zusammenfassung No access
        Die gewollt inakkurate Konturierung No access
        Die inakkurate Konturierung des leistungsbildenden Verhaltens bei illustrativer Erläuterung des Leistungsgegenstandes No access
        Die nicht-intersubjektive Leistungsbeschreibung No access
        Die taxierende Leistungsbeschreibung No access
        Die fragmentarische Leistungsbeschreibung No access
        Die kontradiktorische Leistungsbeschreibung No access
        Die akkurate Konturierung des leistungsbildenden Verhaltens bei Zusammenwirken von illustrativer und begrifflicher Erläuterung des Leistungsgegenstandes No access
        Zusammenfassung No access
      3. Bloße Bestimmbarkeit bei erhöhtem Auslegungsaufwand? No access
        Bloße Bestimmbarkeit bei abstrakter Festlegung des Leistungsgegenstandes? No access
        Die (vertragliche) objektive Bestimmungsvorgabe No access
        Bei Verweis auf einen gegenwärtigen, aber noch unerkannten Wirklichkeitsausschnitt No access
        Bei Verweis auf einen zukünftigen, deshalb unerkannten Wirklichkeitsausschnitt No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 117 - 117
2. 1. 1. 1. Wegen nur mittelbarer Darlegung der Machart des Werkes No access
      2. Wegen nur spektraler Darlegung der Machart des Werkes No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. 1. Die Förderung des (gewollten) Unterlassens der Leistungsbestimmung No access
      2. Bei illustrativer Erläuterung des Leistungsgegenstandes No access
        Die Förderung nicht-intersubjektiver Leistungsbeschreibungen No access
        Die Förderung taxierender Leistungsbeschreibungen No access
        Die Förderung fragmentarischer Leistungsbeschreibungen No access
        „Faktische“ und „normative“ Widersprüchlichkeiten No access
        „Horizontale“ und „vertikale“ Widersprüchlichkeiten No access
        Die erhöhte „Anfälligkeit“ von „Leistungsprogrammen“ für Widersprüchlichkeiten No access
        Die verminderte „Auffälligkeit“ von Widersprüchlichkeiten in „Leistungsprogrammen“ No access
        Keine neuartigen Gefahren für die Bestimmtheit der Bauleistung No access
        Durch die besondere Häufigkeit von Unstimmigkeiten in der begrifflich-illustrativen „Mehrfacherläuterung“ des herbeizuführenden Wirklichkeitsausschnittes No access
        Durch die besondere Häufigkeit von Unstimmigkeiten in der begrifflich-illustrativen „Mehrfacherläuterung“ des angetroffenen Wirklichkeitsausschnittes No access
        Durch die besondere Häufigkeit von Unstimmigkeiten in der begrifflich-illustrativen „Mehrfacherläuterung“ des herbeizuführenden und des angetroffenen Wirklichkeitsausschnittes No access
    3. Zusammenfassung No access
  2. 1. 1. Im Falle eines (gewollten) Unterlassens der Leistungsbestimmung No access
      2. Bei illustrativer Erläuterung des Leistungsgegenstandes No access
        Nicht-intersubjektive Leistungsbeschreibungen No access
        Taxierende Leistungsbeschreibungen No access
        Fragmentarische Leistungsbeschreibungen No access
        Kontradiktorische Leistungsbeschreibungen No access
        Bei Zusammenwirken von illustrativer und begrifflicher Erläuterung des Leistungsgegenstandes No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. 1. § 1 Nr. 2 VOB/B als vertragliche „zwingende Auslegungsregel“? No access
        § 1 Nr. 2 VOB/B als (vertragliche) „Zweifelsregelung“? No access
        Zusammenfassung No access
        Der „Spezialitätsgrundsatz“ als gesetzliche „zwingende Auslegungsregel“? No access
        Der „Spezialitätsgrundsatz“ als gesetzliche „Zweifelsregelung“? No access
        Zusammenfassung No access
        Mit Hilfe der „Unklarheitenregel“ No access
      2. Die Beibehaltung der Widersprüchlichkeiten No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 163 - 165
3. 1. 1. Die objektiv bestimmbare Bauleistung No access
    2. 1. Die Bestimmung der Bauleistung durch den Berechtigten No access
        Die Bestimmung der Bauleistung durch das Gericht No access
        Die Unmöglichkeit der Bestimmung der Bauleistung No access
        „Zustandekommen“ und „Wirksamkeit“ von Schuldverhältnissen No access
        Die (rechtstheoretische) Einordnung der Unbestimmtheit No access
        Zusammenfassung No access
        Einigung auf eine „neue Bauleistung“ No access
        Kein Einigung auf eine Vergütung No access
      2. Die Bestimmung der Bauleistungsteile durch den Berechtigten No access
        Die Bestimmung der Bauleistungsteile durch das Gericht No access
        Die Unmöglichkeit der Bestimmung der Bauleistungsteile No access
        Vorüberlegung No access
        Einigung auf die Bauleistungsteile No access
        Keine Einigung auf eine (Teil-)Vergütung No access
    3. 1. Die regelmäßige rechtliche Behandlung No access
        Die Ausnahme der „Ausführung einer nicht bestimmbaren Bauleistung“ No access
      2. Vorüberlegung No access
        Die Erforderlichkeit einer „Einigung im wesentlichen“ No access
        Das Vorliegen einer „Einigung im wesentlichen“ No access
        Der Bindungswille der Parteien No access
        Das „Ob“ der Lückenschließung No access
        Die (vorrangige) eigenständige Lückenschließung – (Zu-Ende-)Einigung No access
        Ergänzende Auslegung No access
        (Gerichtlich) Kontrollierte Bestimmung No access
        Die Unmöglichkeit der Lückenschließung No access
        Die Ausnahme der „Ausführung nicht bestimmbarer Bauleistungsteile“ No access
  2. 1. Die objektiv bestimmbare Bauleistung No access
    2. Die subjektiv bestimmbare Bauleistung No access
    3. 1. Die regelmäßige rechtliche Behandlung No access
        Die Ausnahme der „Ausführung einer nicht bestimmbaren Bauleistung“ No access
      2. Vorüberlegung No access
        Die Erforderlichkeit einer „Einigung im wesentlichen“ No access
        Das Vorliegen einer „Einigung im wesentlichen“ No access
        Der hypothetische Bindungswille der Parteien No access
        Das „Ob“ der Lückenschließung No access
        Die (vorrangige) eigenständige Lückenschließung – (Zu-Ende-)Einigung No access
        Ergänzende Auslegung No access
        (Gerichtlich) kontrollierte Bestimmung No access
        Die Unmöglichkeit der Lückenschließung No access
        Die Ausnahme der „Ausführung nicht bestimmbarer Bauleistungsteile“ No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 203 - 205
1. 1. 1. 1. Der Gedanke von einem „iustum pretium“ No access
        In § 138 BGB? No access
        In § 275 BGB? No access
        In § 313 BGB? No access
        In § 315 BGB? No access
      2. Der Gedanke der Vermeidung einer „Unvorhersehbarkeit“ der Leistung No access
        In § 305 c Abs. 1 BGB? No access
        In § 275 BGB? No access
        In § 313 BGB? No access
        In § 315 BGB? No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. 1. Des § 138 BGB? No access
        Des § 305 c Abs. 1 BGB? No access
        Des § 313 BGB? No access
        Des § 315 BGB? No access
        Zusammenfassung No access
      2. Der §§ 138, 305 c Abs. 1, 313 BGB? No access
        Situationen mit ähnlicher „Gestaltungsmacht-Position“ No access
        Regelungslücke? No access
        Übereinstimmende Interessenlage No access
        Regelmäßigkeit der Übereinstimmung der Interessenlage No access
        Unterschiedlichkeit des Schutzniveaus No access
        Zufälligkeit des Schutzniveaus No access
        Bewußte Differenzierung durch den Gesetzgeber? No access
    3. Zusammenfassung No access
  2. Der Begriff der Vorhersehbarkeit der Leistung No access Pages 235 - 236
  3. Zusammenfassung No access Pages 236 - 236
2. 1. 1. 1. Wegen nur mittelbarer Darlegung der Machart des Werkes No access
      2. Wegen nur spektraler Darlegung der Machart des Werkes No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. 1. Die illustrative Erläuterung des „angetroffenen Wirklichkeitsausschnittes“ No access
        Die illustrative Erläuterung des „herbeizuführenden Wirklichkeitsausschnittes“ No access
      2. Bei illustrativer Erläuterung des „herbeizuführenden Wirklichkeitsausschnittes“ No access
        Mittels Detaillierter Leistungsbeschreibung No access
        Mittels Funktionaler Leistungsbeschreibung No access
    3. Zusammenfassung No access
  2. 1. 1. Die Regelung als Konkretisierung von Generalklauseln No access
        Die Regelung als vorvertragliche Pflicht No access
      2. Durch Rückgriff auf § 313 BGB No access
    2. Hinnahme der Nachteile unvorhersehbarer Bauleistungen No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 248 - 249
3. 1. 1. 1. Das Vorliegen einer Unvorhersehbarkeit No access
      2. Die mögliche Vereinbarung eines „anderen Ausübungsmaßstabs“ No access
    2. 1. „Billigkeit“ des „klargewordenen Bauleistungsgegenstandes“? No access
      2. Bestimmung der Bauleistung durch das Gericht? No access
  2. Die Ausnahme der „Ausführung einer unvorhersehbaren Bauleistung“ No access Pages 253 - 253
  3. Zusammenfassung No access Pages 253 - 254
1. Untersuchungsergebnis No access Pages 255 - 255
2. 1. Beweis der Funktionsfähigkeit des BGB No access Pages 255 - 256
  2. 1. 1. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unbestimmte“ Bauleistungen No access
      2. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unvorhersehbare“ Bauleistungen No access
    2. 1. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unbestimmte“ Bauleistungen No access
      2. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unvorhersehbare“ Bauleistungen No access
3. Schlußwort No access Pages 258 - 258
Literaturverzeichnis No access Pages 259 - 266
Stichwortverzeichnis No access Pages 267 - 277