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Monographie Kein Zugriff

Zur Verbindlichkeit von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung

Insbesondere im Hinblick auf Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der unternehmerischen Verpflichtung
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Den Ruf, eine schwierige Rechtsmaterie zu sein, hat das Private Baurecht nicht zuletzt dem einschlägigen Schrifttum zu verdanken. Hier besteht die Tendenz, Sachverhalte für »baurechtsspezifische« zu erachten und mit einer »baurechtlichen (Sonder-)Lösung« zu versehen.

Damit wird indessen nicht nur überflüssiger Aufwand betrieben, sondern geltendes Recht missachtet. Denn nach Abstraktion des Sachverhalts geben sich oft Konstellationen zu erkennen, die auch außerhalb des Privaten Baurechts, ja außerhalb des Werkvertragsrechts überhaupt auftreten; und: diese Konstellationen werden vielfach bereits von allgemeinen Rechtssätzen des deutschen Bürgerlichen Rechts tatbestandlich erfasst und geregelt. So wird in diesem Buch zum einen nachgewiesen, dass und weshalb Bauverträge mit sog. »Funktionaler Leistungsbeschreibung« häufig gegen die Gebote der Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der Leistung verstoßen, mithin ganz bzw. teilweise unverbindlich sind, und zum anderen erörtert, welche rechtliche Behandlung ganz bzw. teilweise unverbindliche Bauverträge erfahren müssen.

Das überraschende Ergebnis: Die aufgezeigte Lösung ist nicht nur (rechts-)theoretisch stimmiger, sondern auch praktisch handhabbarer.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3077-6
ISBN-Online
978-3-8452-0496-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
        1. Die Bestimmtheit der unternehmerischen Verpflichtung Kein Zugriff
        2. Die Vorhersehbarkeit der unternehmerischen Verpflichtung Kein Zugriff
      2. Die Bedeutung der rechtlichen Problematik in der Baupraxis Kein Zugriff 26 - 26
      3. Die Verschleierung der rechtlichen Problematik durch die „späte Austragung“ der Streitigkeiten über die (Bau-)Leistung Kein Zugriff 26 - 28
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 29
      1. Die Regelungen der VOB/A Kein Zugriff
      2. Die Regelungen der VOB/B Kein Zugriff 33 - 33
        1. Der Gegenstand der Leistung Kein Zugriff
          1. Die Leistungsbeschreibung als Individualisierung eines Verhaltens Kein Zugriff
              1. Der Charakter des Verhaltens Kein Zugriff
              2. Die Beziehung des Verhaltens zur Außenwelt Kein Zugriff
              3. Die Folgen des Verhaltens in der Außenwelt Kein Zugriff
              4. Die Modalitäten des Verhaltens Kein Zugriff
              1. Die „illustrative“ Erläuterung Kein Zugriff
              2. Die (rein) „begriffliche“ Erläuterung Kein Zugriff
              1. Zum Verhältnis der Erläuterungsmethoden Kein Zugriff
              2. Zur Relativität der „illustrativen“ Erläuterung Kein Zugriff
        3. Die Auslegung der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
        1. Die „Leistungsbeschreibung“ im Baurecht Kein Zugriff
          1. Das (echte) tatsächliche Funktionalitätsverlangen Kein Zugriff
          2. Das (unechte) floskelhafte Funktionalitätsverlangen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 50 - 50
          1. Die Regelung des § 631 BGB Kein Zugriff
          2. Die Regelung des § 633 BGB Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Der Regelfall der Leistungsbeschreibung durch „Leistungsverzeichnis“ Kein Zugriff
              2. Der Ausnahmefall der Leistungsbeschreibung durch „Leistungsprogramm“ Kein Zugriff
            2. Die Leistungsbeschreibung im Antrag des Unternehmers Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. Die Regelung des § 2 Nr. 7 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Die Anerkennung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in Bauverträgen Kein Zugriff 58 - 58
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 58 - 59
        1. Vorüberlegung Kein Zugriff
        2. Die Vorteile Kein Zugriff
        3. Die Nachteile Kein Zugriff
        1. Die Vorteile Kein Zugriff
        2. Die Nachteile Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 63 - 63
      1. Die Erforderlichkeit der Bestimmtheit der Leistung Kein Zugriff 64 - 66
            1. Inhalt Kein Zugriff
                1. Die Erläuterung eines Tatbestandes als Nominaldefinition Kein Zugriff
                2. Die Anforderungen an eine Nominaldefinition Kein Zugriff
              2. Die Leistungsfähigkeit der gängigen Formel Kein Zugriff
          2. Das tatsächliche Vorgehen Kein Zugriff
            1. Die Rechtliche Zulässigkeit des Begründungsansatzes Kein Zugriff
              1. Die einfache Auslegung Kein Zugriff
              2. Die ergänzende Auslegung Kein Zugriff
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Die Durchführbarkeit eines Schuldverhältnisses Kein Zugriff
                1. Vermeidung einer relativen Unverständlichkeit Kein Zugriff
                2. Vermeidung einer absoluten Unverständlichkeit Kein Zugriff
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Vermeidung einer abstrakten Ausdrucksweise in der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
                  1. Absolut konkrete Festlegung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
                    1. Quantität der Angabe der verhaltensindividualisierenden Faktoren Kein Zugriff
                    2. Qualität der Angabe der verhaltensindividualisierenden Faktoren Kein Zugriff
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. Die gewollt inakkurate Konturierung Kein Zugriff
                  1. Die inakkurate Konturierung des leistungsbildenden Verhaltens bei illustrativer Erläuterung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
                    1. Die nicht-intersubjektive Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
                    2. Die taxierende Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
                    3. Die fragmentarische Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
                    4. Die kontradiktorische Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
                  3. Die akkurate Konturierung des leistungsbildenden Verhaltens bei Zusammenwirken von illustrativer und begrifflicher Erläuterung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Bloße Bestimmbarkeit bei erhöhtem Auslegungsaufwand? Kein Zugriff
            2. Bloße Bestimmbarkeit bei abstrakter Festlegung des Leistungsgegenstandes? Kein Zugriff
              1. Die (vertragliche) objektive Bestimmungsvorgabe Kein Zugriff
                1. Bei Verweis auf einen gegenwärtigen, aber noch unerkannten Wirklichkeitsausschnitt Kein Zugriff
                2. Bei Verweis auf einen zukünftigen, deshalb unerkannten Wirklichkeitsausschnitt Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 117 - 117
          1. Wegen nur mittelbarer Darlegung der Machart des Werkes Kein Zugriff
          2. Wegen nur spektraler Darlegung der Machart des Werkes Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Die Förderung des (gewollten) Unterlassens der Leistungsbestimmung Kein Zugriff
            1. Bei illustrativer Erläuterung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
              1. Die Förderung nicht-intersubjektiver Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
              2. Die Förderung taxierender Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
              3. Die Förderung fragmentarischer Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
                  1. „Faktische“ und „normative“ Widersprüchlichkeiten Kein Zugriff
                  2. „Horizontale“ und „vertikale“ Widersprüchlichkeiten Kein Zugriff
                  1. Die erhöhte „Anfälligkeit“ von „Leistungsprogrammen“ für Widersprüchlichkeiten Kein Zugriff
                  2. Die verminderte „Auffälligkeit“ von Widersprüchlichkeiten in „Leistungsprogrammen“ Kein Zugriff
              1. Keine neuartigen Gefahren für die Bestimmtheit der Bauleistung Kein Zugriff
                1. Durch die besondere Häufigkeit von Unstimmigkeiten in der begrifflich-illustrativen „Mehrfacherläuterung“ des herbeizuführenden Wirklichkeitsausschnittes Kein Zugriff
                2. Durch die besondere Häufigkeit von Unstimmigkeiten in der begrifflich-illustrativen „Mehrfacherläuterung“ des angetroffenen Wirklichkeitsausschnittes Kein Zugriff
                3. Durch die besondere Häufigkeit von Unstimmigkeiten in der begrifflich-illustrativen „Mehrfacherläuterung“ des herbeizuführenden und des angetroffenen Wirklichkeitsausschnittes Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Im Falle eines (gewollten) Unterlassens der Leistungsbestimmung Kein Zugriff
            1. Bei illustrativer Erläuterung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
              1. Nicht-intersubjektive Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
              2. Taxierende Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
              3. Fragmentarische Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
              4. Kontradiktorische Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
            3. Bei Zusammenwirken von illustrativer und begrifflicher Erläuterung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. § 1 Nr. 2 VOB/B als vertragliche „zwingende Auslegungsregel“? Kein Zugriff
              2. § 1 Nr. 2 VOB/B als (vertragliche) „Zweifelsregelung“? Kein Zugriff
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Der „Spezialitätsgrundsatz“ als gesetzliche „zwingende Auslegungsregel“? Kein Zugriff
              2. Der „Spezialitätsgrundsatz“ als gesetzliche „Zweifelsregelung“? Kein Zugriff
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            3. Mit Hilfe der „Unklarheitenregel“ Kein Zugriff
          2. Die Beibehaltung der Widersprüchlichkeiten Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 163 - 165
        1. Die objektiv bestimmbare Bauleistung Kein Zugriff
              1. Die Bestimmung der Bauleistung durch den Berechtigten Kein Zugriff
              2. Die Bestimmung der Bauleistung durch das Gericht Kein Zugriff
              3. Die Unmöglichkeit der Bestimmung der Bauleistung Kein Zugriff
                1. „Zustandekommen“ und „Wirksamkeit“ von Schuldverhältnissen Kein Zugriff
                2. Die (rechtstheoretische) Einordnung der Unbestimmtheit Kein Zugriff
                3. Zusammenfassung Kein Zugriff
              2. Einigung auf eine „neue Bauleistung“ Kein Zugriff
              3. Kein Einigung auf eine Vergütung Kein Zugriff
              1. Die Bestimmung der Bauleistungsteile durch den Berechtigten Kein Zugriff
              2. Die Bestimmung der Bauleistungsteile durch das Gericht Kein Zugriff
              3. Die Unmöglichkeit der Bestimmung der Bauleistungsteile Kein Zugriff
              1. Vorüberlegung Kein Zugriff
              2. Einigung auf die Bauleistungsteile Kein Zugriff
              3. Keine Einigung auf eine (Teil-)Vergütung Kein Zugriff
            1. Die regelmäßige rechtliche Behandlung Kein Zugriff
            2. Die Ausnahme der „Ausführung einer nicht bestimmbaren Bauleistung“ Kein Zugriff
              1. Vorüberlegung Kein Zugriff
                  1. Die Erforderlichkeit einer „Einigung im wesentlichen“ Kein Zugriff
                  2. Das Vorliegen einer „Einigung im wesentlichen“ Kein Zugriff
                2. Der Bindungswille der Parteien Kein Zugriff
                1. Das „Ob“ der Lückenschließung Kein Zugriff
                  1. Die (vorrangige) eigenständige Lückenschließung – (Zu-Ende-)Einigung Kein Zugriff
                    1. Ergänzende Auslegung Kein Zugriff
                    2. (Gerichtlich) Kontrollierte Bestimmung Kein Zugriff
                  3. Die Unmöglichkeit der Lückenschließung Kein Zugriff
            2. Die Ausnahme der „Ausführung nicht bestimmbarer Bauleistungsteile“ Kein Zugriff
        1. Die objektiv bestimmbare Bauleistung Kein Zugriff
        2. Die subjektiv bestimmbare Bauleistung Kein Zugriff
            1. Die regelmäßige rechtliche Behandlung Kein Zugriff
            2. Die Ausnahme der „Ausführung einer nicht bestimmbaren Bauleistung“ Kein Zugriff
              1. Vorüberlegung Kein Zugriff
                  1. Die Erforderlichkeit einer „Einigung im wesentlichen“ Kein Zugriff
                  2. Das Vorliegen einer „Einigung im wesentlichen“ Kein Zugriff
                2. Der hypothetische Bindungswille der Parteien Kein Zugriff
                1. Das „Ob“ der Lückenschließung Kein Zugriff
                  1. Die (vorrangige) eigenständige Lückenschließung – (Zu-Ende-)Einigung Kein Zugriff
                    1. Ergänzende Auslegung Kein Zugriff
                    2. (Gerichtlich) kontrollierte Bestimmung Kein Zugriff
                  3. Die Unmöglichkeit der Lückenschließung Kein Zugriff
            2. Die Ausnahme der „Ausführung nicht bestimmbarer Bauleistungsteile“ Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 203 - 205
            1. Der Gedanke von einem „iustum pretium“ Kein Zugriff
              1. In § 138 BGB? Kein Zugriff
              2. In § 275 BGB? Kein Zugriff
              3. In § 313 BGB? Kein Zugriff
              4. In § 315 BGB? Kein Zugriff
            1. Der Gedanke der Vermeidung einer „Unvorhersehbarkeit“ der Leistung Kein Zugriff
              1. In § 305 c Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
              2. In § 275 BGB? Kein Zugriff
              3. In § 313 BGB? Kein Zugriff
              4. In § 315 BGB? Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Des § 138 BGB? Kein Zugriff
            2. Des § 305 c Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
            3. Des § 313 BGB? Kein Zugriff
            4. Des § 315 BGB? Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Der §§ 138, 305 c Abs. 1, 313 BGB? Kein Zugriff
              1. Situationen mit ähnlicher „Gestaltungsmacht-Position“ Kein Zugriff
                1. Regelungslücke? Kein Zugriff
                  1. Übereinstimmende Interessenlage Kein Zugriff
                  2. Regelmäßigkeit der Übereinstimmung der Interessenlage Kein Zugriff
                  3. Unterschiedlichkeit des Schutzniveaus Kein Zugriff
                  4. Zufälligkeit des Schutzniveaus Kein Zugriff
                3. Bewußte Differenzierung durch den Gesetzgeber? Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Der Begriff der Vorhersehbarkeit der Leistung Kein Zugriff 235 - 236
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 236 - 236
          1. Wegen nur mittelbarer Darlegung der Machart des Werkes Kein Zugriff
          2. Wegen nur spektraler Darlegung der Machart des Werkes Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Die illustrative Erläuterung des „angetroffenen Wirklichkeitsausschnittes“ Kein Zugriff
            2. Die illustrative Erläuterung des „herbeizuführenden Wirklichkeitsausschnittes“ Kein Zugriff
            1. Bei illustrativer Erläuterung des „herbeizuführenden Wirklichkeitsausschnittes“ Kein Zugriff
              1. Mittels Detaillierter Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
              2. Mittels Funktionaler Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Die Regelung als Konkretisierung von Generalklauseln Kein Zugriff
            2. Die Regelung als vorvertragliche Pflicht Kein Zugriff
          2. Durch Rückgriff auf § 313 BGB Kein Zugriff
        2. Hinnahme der Nachteile unvorhersehbarer Bauleistungen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 248 - 249
          1. Das Vorliegen einer Unvorhersehbarkeit Kein Zugriff
          2. Die mögliche Vereinbarung eines „anderen Ausübungsmaßstabs“ Kein Zugriff
          1. „Billigkeit“ des „klargewordenen Bauleistungsgegenstandes“? Kein Zugriff
          2. Bestimmung der Bauleistung durch das Gericht? Kein Zugriff
      2. Die Ausnahme der „Ausführung einer unvorhersehbaren Bauleistung“ Kein Zugriff 253 - 253
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 253 - 254
    1. Untersuchungsergebnis Kein Zugriff 255 - 255
      1. Beweis der Funktionsfähigkeit des BGB Kein Zugriff 255 - 256
          1. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unbestimmte“ Bauleistungen Kein Zugriff
          2. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unvorhersehbare“ Bauleistungen Kein Zugriff
          1. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unbestimmte“ Bauleistungen Kein Zugriff
          2. Insbesondere in bezug auf „eigentlich unvorhersehbare“ Bauleistungen Kein Zugriff
    3. Schlußwort Kein Zugriff 258 - 258
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 266
  9. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 267 - 277

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