Die Einvernehmenslösung des § 650b Abs. 1 BGB: Eine rechtsdogmatische Analyse gerichtet auf die Konkretisierung des Verhaltensprogramms der Parteien währe…

Ri’in Dr. Janina Katharina Maria Theven

doi:10.5771/9783748965213

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Monographie Kein Zugriff

Die Einvernehmenslösung des § 650b Abs. 1 BGB

Eine rechtsdogmatische Analyse gerichtet auf die Konkretisierung des Verhaltensprogramms der Parteien während der Einvernehmensphase

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Baurecht, Band 32
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Das Werk analysiert die dem Anordnungsrecht des Bestellers nach § 650b Abs. 1 BGB vorgelagerte Einvernehmensphase und bietet allen am Bauvertrag Beteiligten rechtliche Orientierung zu den dabei bestehenden, gesetzlich nur wenig konkretisierten Pflichten und Obliegenheiten. Die einzelnen Handlungselemente – Änderungsbegehren, Planungsvorlage, Angebotserstellung und Verhandlungen – werden untersucht und dogmatisch eingeordnet. Im Fokus steht die Herleitung einer Verhandlungspflicht der Parteien, die aus dem gesetzlich vorgegebenen Streben nach Einvernehmen resultiert. Aufbauend auf dem Kooperationsprinzip und der Lehre von den Neuverhandlungspflichten werden hierfür praxisnahe Verhaltensmaßstäbe entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3490-1
ISBN-Online: 978-3-7489-6521-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. A. Bauvertragsrechtliche Lage vor der Reform Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Vom Referentenentwurf zum Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts Kein Zugriff
3. 1. I. Anordnungsrecht insgesamt Kein Zugriff
  2. II. Einvernehmensversuch Kein Zugriff
  3. III. 30‑Tagesfrist Kein Zugriff
4. D. Wortlaut des § 650b Abs. 1 S. 1 BGB – Streben nach Einvernehmen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Privatautonomie und Vertragsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigenständige Bedeutung der Einvernehmenslösung des § 650b Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Hervorhebung des Vertragsprinzips und gleichzeitiger Eingriff in die negative Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Eingriff in die Privatautonomie der Unternehmerin und Einschränkung des Vertragsprinzips durch das Anordnungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung und Inhalt der bauvertraglichen Kooperationspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Einvernehmensphase des § 650b BGB im Lichte des Kooperationsprinzips Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zwischen Kooperationspflichten und Einvernehmensphase Kein Zugriff
  3. 1. 1. Lehre von den Neuverhandlungspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Verhandlungspflicht des § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für die Einvernehmensphase Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 8 Abs. 3 TzBfG Kein Zugriff
    2. 2. § 593 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. § 498 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    4. 4. § 557 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    5. 5. Bedeutung für die Einvernehmensphase Kein Zugriff
1. A. Änderungsbegehren als rechtsgeschäftsähnliche Handlung Kein Zugriff
2. 1. I. Verlangen einer Leistungsänderung Kein Zugriff
  2. II. Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit des Änderungsgegenstands Kein Zugriff
  3. 1. 1. Informelle Anfrage der Bestellerin Kein Zugriff
    2. 2. Sofortige Anordnung Kein Zugriff
    3. 3. Aufforderung zu vertraglich geschuldeter Leistungserbringung Kein Zugriff
3. 1. I. Wortlaut des § 650b Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
  2. II. Abschließende Regelung der Konsequenzen für Nichtvorlage in § 650b Abs. 1 S. 4 BGB Kein Zugriff
  3. III. Systematik und Aufbau des § 650b BGB Kein Zugriff
  4. IV. Sinn und Zweck der 30‑Tagesfrist: Verhinderung von Verzögerungen Kein Zugriff
  5. V. Anknüpfung des Fristbeginns an Bestellerinnenhandlung Kein Zugriff
  6. VI. Ausschluss des Anordnungsrechts wegen Nichtvorlage nicht interessengerecht Kein Zugriff
  7. VII. Kein Erfordernis für abweichende teleologische Auslegung Kein Zugriff
  8. VIII. Planungsvorlage nicht integraler Bestandteil des Änderungsbegehrens Kein Zugriff
  9. IX. Parallele zu § 593 Abs. 1 S. 1 BGB nicht sachgerecht Kein Zugriff
4. D. Form des Änderungsbegehrens Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Darstellung des Meinungsstands Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtspflicht nach § 241 BGB oder Obliegenheit Kein Zugriff
  2. II. Leistungspflicht nach § 241 Abs. 1 BGB oder Schutzpflicht nach § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Pflicht nach § 241 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Nebenleistungspflicht nach § 241 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Kein Erfüllungsanspruch Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Einigungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Einigungsobliegenheit für die Unternehmerin Kein Zugriff
  3. 1. 1. Pflicht nach § 241 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Nebenleistungspflicht nach § 241 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Erfüllungsanspruch der Bestellerin Kein Zugriff
  4. IV. Planungserstellung durch die Bestellerin Kein Zugriff
  5. V. Planungserstellung durch die Unternehmerin Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Planungsverantwortung bezüglich der begehrten Änderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erforderliche Planungstiefe Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine nach außen wirkende Erfüllungsfrist Kein Zugriff
      2. b) Frist zur Abwendung von Rechtsverlusten Kein Zugriff
    3. 3. Form der Planung Kein Zugriff
    4. 4. Kosten der Planungserstellung Kein Zugriff
  3. III. Planungsobliegenheit der Unternehmerin Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Angebot als Willenserklärung mit Rechtsbindungswille Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fälligkeitshindernis: Fehlende Planungsvorlage bei Planungsverantwortung der Bestellerin, § 650b Abs. 1 S. 4 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Rechtshemmende Einrede: Unzumutbarkeit bei gewillkürten Änderungen, § 650b Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Nicht-Anwendbarkeit der Anspruchsgrundlage: Notwendige Änderung bei Planungsverantwortung der Unternehmerin, § 650b Abs. 1 S. 5 BGB i.V.m. § 650c Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsvernichtende Einwendung: Verhandlungsverweigerung der Bestellerin Kein Zugriff
  3. 1. 1. Darstellung des Meinungsstands Kein Zugriff
    2. 1. a) Wortlaut der §§ 650b Abs. 1 S. 2, 650c BGB Kein Zugriff
      2. b) Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Sinn und Zweck der Einvernehmenslösung Kein Zugriff
      4. d) Systematik: Zweistufiges System versus einheitliche Vergütungsgrundsätze Kein Zugriff
      5. aa) § 650c Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        bb) § 650c Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff
        cc) § 650c Abs. 3 S. 3 BGB Kein Zugriff
        (1) Ablehnung der Konstruktion des „Puffers“ Kein Zugriff
        (2) Keine abweichende Bewertung wegen § 650c Abs. 3 S. 1 a.E. BGB Kein Zugriff
      6. f) Rechtsprechung des KG Berlin Kein Zugriff
      7. g) Widersprüchliche Rechtsfolgen bei Gebundenheit an § 650c Abs. 1 und 2 BGB Kein Zugriff
      8. h) Auslegungsindizien aus der Lehre von den Neuverhandlungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Begrenzung durch allgemeine Regeln, insbesondere § 138 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Endpreis‑Theorie Kein Zugriff
      2. b) Prüfbarkeits‑Theorie Kein Zugriff
      3. c) Theorie des Ausgangsangebots Kein Zugriff
    2. 1. a) Ablehnung der Endpreis‑Theorie Kein Zugriff
      2. b) Grundsätzliche Nachvollziehbarkeit des Angebotspreises Kein Zugriff
      3. aa) Vertragsbezogene Beurteilung: Ausgangsvereinbarung maßgebend Kein Zugriff
        bb) Gegenüberstellung mit ursprünglicher Vergütungsabrede Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Sofortige Erstellung, § 271 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Unverzügliche Erstellung, § 121 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Vertragsumstände / Auslegung des Bauvertrags Kein Zugriff
    2. 1. a) Entscheidung des BGH zu Herstellungsfristen Kein Zugriff
      2. aa) Regelfall Kein Zugriff
        bb) Ausnahme Kein Zugriff
      3. c) Umfang des Angebots Kein Zugriff
      4. d) Vertragliche Verteilung der Planungsverantwortung Kein Zugriff
      5. e) Wirtschaftliche Bedeutung des Zeitablaufs für die Bestellerin Kein Zugriff
    3. 3. Konkretisierte Zeitangaben in der Literatur Kein Zugriff
  6. VI. Form des Angebots Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Verpflichtung ohne Gegenleistung Kein Zugriff
      2. b) Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Übliche Vergütung nach § 632 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      4. d) Umgang mit Kostenvoranschlägen und Nachtragsangeboten, § 632 Abs. 3 BGB (analog) Kein Zugriff
      5. e) Ausnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Nicht als Bestandteil der tatsächlich angefallenen Kosten infolge der Anordnung Kein Zugriff
      2. b) Nicht als allgemeine Geschäftskosten Kein Zugriff
    3. 3. Angebotskosten bei Einigung Kein Zugriff
  8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bestehen der Pflicht auch bei Unzumutbarkeit der Änderungsausführung Kein Zugriff
    2. 2. Bestehen der Pflicht auch vor Angebotsvorlage Kein Zugriff
    3. 3. Erlöschen der Pflicht bei Verhandlungsverweigerung der Gegenseite Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vergütungsanpassung und Änderungsumfang Kein Zugriff
    2. 2. Frage der (Un-)Zumutbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Frage der Zweckmäßigkeit eines Baustopps Kein Zugriff
    4. 4. Meinungsverschiedenheiten über die Planungsvorlage Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Vor- und Nebenfragen Kein Zugriff
    6. 6. Trennbarkeit der einzelnen Verhandlungsgegenstände Kein Zugriff
  3. III. Zeitlicher Ablauf der Verhandlungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Definitionsansätze in der Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Wortlaut des § 650b Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
    4. 1. a) Verhandlungsbegriff gemäß der Lehre von den Neuverhandlungspflichten Kein Zugriff
      2. b) Verhandlungspflicht in § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. c) Verhandlungspflicht nach dem allgemeinen bauvertragliche Kooperationsprinzip Kein Zugriff
    5. 1. a) Von § 650b Abs. 1 BGB vorgegebene Verhandlungsschritte Kein Zugriff
      2. b) Keine Zustimmungspflicht Kein Zugriff
      3. aa) Gebotenheit weiterer Verhandlungsvorgaben Kein Zugriff
        bb) Wechselseitige Reaktionen der Parteien Kein Zugriff
        cc) Rechtzeitigkeit der Reaktionen Kein Zugriff
        dd) Ernsthaftigkeit und Konstruktivität der Verhandlungen Kein Zugriff
        ee) Informationspflicht Kein Zugriff
        ff) Abgabe verbindlicher Erklärungen, insbesondere bei Einschaltung von Vertreterinnen Kein Zugriff
        gg) Pflicht zur fairen Verhandlungsführung Kein Zugriff
      4. d) Rückgriff auf bewegliches System Kein Zugriff
      5. aa) Keine Verpflichtung zu Treffen Kein Zugriff
        bb) Keine Pflicht zur Erstellung eines Zeitplans Kein Zugriff
        cc) Keine Pflicht zur Einschaltung von Dritten Kein Zugriff
  5. V. Form der Verhandlungen Kein Zugriff
  6. VI. Verhandlungskosten Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Grundsatz der fortbestehenden Leistungspflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Baustopp nur bei terminkritischen notwendigen Änderungsbegehren nach § 650b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Kein automatischer Baustopp bei terminkritischen gewillkürten Änderungsbegehren nach § 650b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bestehen der Bedenkenhinweispflicht Kein Zugriff
      2. b) Inhalt, Form und Zeitpunkt des Bedenkenhinweises Kein Zugriff
    2. 2. Behinderungsanzeige der Unternehmerin Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung der Bestellerin für oder gegen einen Baustopp Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Erlöschen der Verhandlungspflicht und sofortiges Anordnungsrecht der Bestellerin bei Verhandlungsverweigerung der Unternehmerin Kein Zugriff
  2. II. Erlöschen der Verhandlungs- und der Angebotserstellungspflicht der Unternehmerin bei Verhandlungsverweigerung der Bestellerin Kein Zugriff
  3. III. Unwirksamkeit der Anordnung bei erheblicher Pflichtverletzung der Bestellerin Kein Zugriff
  4. IV. Schadensersatzansprüche der Parteien Kein Zugriff
  5. V. Kündigung aus wichtigem Grund nach § 648a BGB bei schwerwiegenden Pflichtverstößen Kein Zugriff
  6. VI. Anfechtung Kein Zugriff
2. 1. I. Fälligkeitshindernis für die Leistung der Angebotserstellung Kein Zugriff
  2. II. Unwirksamkeit der Anordnung der Bestellerin Kein Zugriff
  3. III. Kein Schadensersatzanspruch der Unternehmerin Kein Zugriff
  4. IV. Keine Verzugsansprüche der Unternehmerin Kein Zugriff
3. 1. I. Sofortiges Anordnungsrecht der Bestellerin Kein Zugriff
  2. II. Schadensersatzanspruch der Bestellerin Kein Zugriff
  3. III. Kündigung aus wichtigem Grund nach § 648a BGB bei schwerwiegenden Pflichtverstößen Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassende Thesen der wissenschaftlichen Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 309 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 326
Materialverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 328