Der geschuldete Werkerfolg: Eine Neubetrachtung anlässlich der aktuellen Debatte um die anerkannten Regeln der Technik

Dr. Julia Obermeier LL.M.

doi:10.5771/9783748973119

Zusammenfassung

Der geschuldete Werkerfolg steht im Spannungsverhältnis zwischen Funktionalitätserwartung, Leistungsbeschreibung und Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik. Letztere stehen im Zentrum der aktuellen rechtspolitischen Debatte um den sog. Gebäudetyp E. Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, wie das bestehende Spannungsverhältnis innerhalb des geschuldeten Werkerfolgs sinnvoll aufgelöst und gleichzeitig der Weg für innovatives, kostengünstigeres Bauen geebnet werden kann. Dabei wird eine Neukategorisierung des Werkerfolgs in drei Leistungszielkategorien vorgeschlagen, mit dem Ziel, neue Bauweisen zu ermöglichen, wirtschaftlich sinnlose Nachbesserungen zu vermeiden und rechtssichere Abweichungen zu vereinbaren.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4354-5
ISBN-Online: 978-3-7489-7311-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Rechtfertigung der Untersuchung Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. § 631 und § 633 Abs. 2 BGB als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. a. Einfluss der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
    2. b. Systematik der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
    3. c. Einführung der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
  3. 1. a. Verortung der Funktionalitätserwartung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b. Verortung in der Literatur Kein Zugriff
  4. 1. a. Regelung in der VOB/B und Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    2. b. Verortung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. c. Verortung in der Literatur Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Reichsgericht (1900-1945) Kein Zugriff
    2. b. Flachdach und Co. (1946-2007) Kein Zugriff
    3. c. Blockheizkraftwerk-Entscheidung (2007) Kein Zugriff
    4. e. Bistro- und Estrich (2008-2011) Kein Zugriff
    5. f. Elektrodüker, ESG-H-Glasfassade und Co. (2011-2022) Kein Zugriff
    6. g. Gerätestillstand (2022) Kein Zugriff
    7. Annex: Zusammenfassung der wichtigsten Leitsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Bestehende Abgrenzungsproblematik Kein Zugriff
      2. bb. Anhaltspunkte in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc. Funktionalität als Maßstab des „Stehen und Fallens“ des Vertrags Kein Zugriff
    2. 1. aa. Funktionalitätsverpflichtung am eigenen Werk Kein Zugriff
      2. bb. Bestehendes Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
      3. cc. Enthaftung durch Bedenkenanzeige Kein Zugriff
    3. 1. aa. Gleichlauf zwischen Leistungs- und Vergütungsebene Kein Zugriff
      2. bb. Der „gespaltene“ Erfolgsbegriff Kein Zugriff
      3. cc. Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. dd. Das neue Bauvertragsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Systematische Einordnung Kein Zugriff
    2. b. Einhaltung unabhängig von der Funktionalität Kein Zugriff
    3. 1. aa. Ansicht in der Rechtsprechung und herrschenden Literatur Kein Zugriff
      2. bb. Abweichende Auffassungen Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. DIN-Normen Kein Zugriff
      2. bb. Einheitliche Technische Baubestimmungen Kein Zugriff
      3. cc. Richtlinien und Bestimmungen von Einzel- und Fachverbänden Kein Zugriff
      4. dd. Mündlich überlieferte Regelwerke Kein Zugriff
    2. 1. aa. Bekanntheit in der Praxis Kein Zugriff
      2. bb. Bewährtheit in der Praxis Kein Zugriff
  3. 1. a. Einhaltung gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff
    2. b. Einhaltung behördlicher Vorgaben Kein Zugriff
    3. c. Zulassungen für Bauprodukte Kein Zugriff
    4. d. Einhaltung von Herstellervorgaben und Verarbeitungshinweisen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Notwendigkeit baulicher Innovation Kein Zugriff
  2. 2. Ungewisser Ausgang als Wesen technischer Innovation Kein Zugriff
  3. 3. Funktionalität als Standortnachteil für bauliche Innovation? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. These Kein Zugriff
      2. bb. Begründung Kein Zugriff
      3. cc. Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. aa. These Kein Zugriff
      2. bb. Begründung Kein Zugriff
      3. cc. Diskussion Kein Zugriff
    3. 1. aa. These Kein Zugriff
      2. bb. Begründung Kein Zugriff
      3. cc. Diskussion Kein Zugriff
    4. 1. aa. These Kein Zugriff
      2. bb. Begründungsansatz Kein Zugriff
      3. cc. Diskussion Kein Zugriff
    5. Annex: Übersicht über die verschiedenen Theorien Kein Zugriff
  2. 1. a. Ausdruck einer fairen Risikoverteilung Kein Zugriff
    2. b. Anwendbarkeit der Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. § 650b BGB in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    2. b. Abschaffung der funktionalen Erfolgsverpflichtung? Kein Zugriff
    3. c. Fortbestand der alten Rechtslage? Kein Zugriff
    4. d. Ausweitung des Wahlrechts des Bestellers? Kein Zugriff
    5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a. Vorrang der Funktionalitätserwartung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vorrang der Vertragsauslegung Kein Zugriff
      2. bb. Grenzen der Auslegungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Wertungswidersprüche zwischen Primär- und Sekundärebene Kein Zugriff
    2. b. Wertungswidersprüche hinsichtlich der Zuweisung des Anweisungsrechts Kein Zugriff
    3. c. Fehlende Praktikabilität des Einigungsverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Schuldhaft verursachte Planungsfehler des Werkunternehmers Kein Zugriff
      2. bb. Geringfügige Anpassung der Leistungsschritte Kein Zugriff
    2. 1. aa. Notwendige Umplanung durch den Architekten Kein Zugriff
      2. bb. Durch den Besteller zu treffende Ausführungsentscheidung Kein Zugriff
      3. cc. Änderung der anerkannten Regel der Technik Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Problem der Praxisbewährung Kein Zugriff
  2. 2. Anerkannte Regeln der Technik und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Unüberschaubare Anzahl technischer Normen Kein Zugriff
  4. 4. Urheberrechtsschutz und finanzielle Belastung Kein Zugriff
  5. 5. Prozessuale Herausforderungen Kein Zugriff
  6. 6. Uneindeutigkeit und widersprechende Regelwerke Kein Zugriff
  7. 7. Einflussnahme im DIN-Normausschuss Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Bisher herrschende Meinung Kein Zugriff
    2. b. Jüngere Entwicklungen Kein Zugriff
    3. c. Standpunkt des VII. Zivilsenats Kein Zugriff
    4. d. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. a. Bedeutung des Mindeststandards Kein Zugriff
    2. b. Auswertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. c. Standpunkt des VII. Zivilsenats Kein Zugriff
    4. d. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. a. Auswertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    3. c. Standpunkt des VII. Zivilsenats Kein Zugriff
    4. d. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. a. These Kein Zugriff
    2. b. Begründung Kein Zugriff
    3. c. Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. a. These Kein Zugriff
    2. b. Begründung Kein Zugriff
    3. c. Diskussion Kein Zugriff
  3. 1. a. These Kein Zugriff
    2. b. Begründung Kein Zugriff
    3. c. Diskussion Kein Zugriff
  4. 1. a. These Kein Zugriff
    2. b. Begründung Kein Zugriff
    3. c. Diskussion Kein Zugriff
  5. 1. a. These Kein Zugriff
    2. b. Begründung Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Abbildung von Sicherheitsstandards Kein Zugriff
    2. b. Vorgaben zur Gewähr der Dauerhaftigkeit des Werks Kein Zugriff
    3. c. Abbildung von Komfortstandards Kein Zugriff
  2. 1. a. Anerkannte Regeln der Technik und geschuldete Qualitätsstandards Kein Zugriff
    2. 1. aa. Übliche Sicherheitsstandards Kein Zugriff
      2. bb. Übliche Dauerhaftigkeitsstandards Kein Zugriff
      3. cc. Übliche Komfortstandards Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Ausblick ins öffentliche Recht Kein Zugriff
      2. bb. Einschränkende Ansätze in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa. Übliche Qualitätsstandards als einzig geschuldeter Leistungsgegenstand? Kein Zugriff
      2. bb. Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik als Leistungsgegenstand? Kein Zugriff
    3. 1. aa. Gleichwertige Leistung als geschuldeter Leistungsgegenstand Kein Zugriff
      2. bb. Einschränkung der Mängelhaftung aus Wertungsgesichtspunkten Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. 1. a. Inhalt des Referentenentwurfs Kein Zugriff
    2. b. Anhörung der Verbände Kein Zugriff
    3. c. Inhalt des Regierungsentwurfs Kein Zugriff
  2. 1. a. Vermutungswirkung Kein Zugriff
    2. b. Verkennung des Mangelbegriffs Kein Zugriff
    3. c. Einführung des „fachkundigen Unternehmers“ Kein Zugriff
    4. d. Zusammenspiel zwischen öffentlichem und privatem Baurecht Kein Zugriff
    5. e. Gesamtbewertung in der Literatur Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Absolute Leistungsziele Kein Zugriff
    2. b. Relative Leistungsziele Kein Zugriff
    3. c. Leistungsschritte Kein Zugriff
  2. 1. a. Anknüpfungspunkt Auslegung des Parteiwillens Kein Zugriff
    2. b. Lösung von Leistungszielkonflikten Kein Zugriff
    3. c. Kriterien für die Zulässigkeit abweichender Vereinbarungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Bestimmung der absoluten Leistungsziele Kein Zugriff
  2. 1. a. Unerreichbarkeit der vertraglich vorausgesetzten Verwendung Kein Zugriff
    2. b. Nichtigkeit des Vertrags aufgrund gesetzlichen Verbots Kein Zugriff
  3. 1. a. Umfang der zulässigen Abweichung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vorgaben in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. bb. Übertragbarkeit der Wertungen des Arzthaftungsrechts Kein Zugriff
    3. 1. aa. Anforderungen gegenüber dem Verbraucher Kein Zugriff
      2. bb. Anforderungen im Verhältnis zwischen Unternehmern Kein Zugriff
    4. 1. aa. Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
      2. (1) Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        (2) Ergebnis der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        (3) Transparenzgebot Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Übersicht über die relativen Leistungsziele Kein Zugriff
    2. b. Ermittlung durch Vertragsauslegung Kein Zugriff
    3. c. Auslegung der funktionalen Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
    4. d. Auslegung der detaillierten Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Vorrang der Vertragsauslegung Kein Zugriff
      2. (1) Problemaufriss Kein Zugriff
        (2) Systematische Herleitung des Zumutbarkeitskriteriums Kein Zugriff
        (3) Wertungen des § 650b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      3. (1) Schadenersatz Kein Zugriff
        (2) Rücktritt Kein Zugriff
    2. 1. (1) Nacherfüllung „soweit möglich“ in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen des § 650b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB auf Nacherfüllungsebene Kein Zugriff
        (3) Verbleibender technischer oder merkantiler Minderwert Kein Zugriff
      2. (1) Schadenersatz Kein Zugriff
        (2) Rücktritt Kein Zugriff
        (3) Minderung Kein Zugriff
  3. 1. a. Übertragbarkeit der Wertungen aus dem Kaufrecht Kein Zugriff
    2. 1. (1) Hinweis auf Abweichungen vor Vertragsschluss Kein Zugriff
        (2) Benennung der Abweichung in der vertraglichen Vereinbarung Kein Zugriff
      2. bb. Sonstige Bauverträge mit Verbrauchern Kein Zugriff
      3. cc. Verhältnis zwischen Unternehmern Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Übersicht über die Kategorie der Leistungsschritte Kein Zugriff
    2. b. Ermittlung durch Vertragsauslegung Kein Zugriff
    3. c. Einhaltung der Leistungsschritte auf Erfüllungsebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Entwicklung des subjektiven Fehlerbegriffs Kein Zugriff
      2. bb. Der subjektive Fehlerbegriff nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      3. cc. Einschränkung des subjektiven Fehlerbegriffs in der Literatur Kein Zugriff
      4. dd. Ausreichender Schutz über § 635 Abs. 3 BGB? Kein Zugriff
      5. ee. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vermutung des Mangels bei Nichteinhaltung der Leistungsschritte Kein Zugriff
      2. bb. Nachweis der Gleichwertigkeit durch den Werkunternehmer Kein Zugriff
      3. cc. Rechtsfolge: Eingeschränkte Mängelhaftung Kein Zugriff
  3. 1. a. Vorüberlegung Kein Zugriff
    2. b. Vorteile und Auswirkungen einer abweichenden Vereinbarung Kein Zugriff
    3. c. Individualvertragliche abweichende Vereinbarungen Kein Zugriff
    4. 1. aa. Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
      2. (1) Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        (2) Ergebnis der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  4. 1. Annex: Übersicht über die Zulässigkeit abweichender Vereinbarungen Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Schritt 1: Bestimmung der absoluten Leistungsziele Kein Zugriff
    2. b. Schritt 2: Prüfung der Erreichbarkeit der absoluten Leistungsziele Kein Zugriff
    3. c. Schritt 3: Prüfung der Erreichbarkeit der relativen Leistungsziele Kein Zugriff
    4. d. Schritt 4: Anpassung der Leistungsschritte Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Schritt 1: Feststellung der Verfehlung des absoluten Leistungsziels Kein Zugriff
      2. bb. Schritt 2: Prüfung der Erreichbarkeit des absoluten Leistungsziels Kein Zugriff
      3. cc. Schritt 3: Prüfung der Erreichbarkeit der relativen Leistungsziele Kein Zugriff
      4. dd. Schritt 4: Nacherfüllung unter Anpassung der Leistungsschritte Kein Zugriff
    2. 1. aa. Schritt 1: Feststellung der Verfehlung eines relativen Leistungsziels Kein Zugriff
      2. bb. Schritt 2: Prüfung der Vereinbarkeit aller relativen Leistungsziele Kein Zugriff
      3. cc. Schritt 3: Nacherfüllung unter Anpassung der Leistungsschritte Kein Zugriff
    3. 1. aa. Schritt 1: Feststellung der Nichteinhaltung der geschuldeten Leistungsschritte Kein Zugriff
      2. bb. Schritt 2: Nachweis der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Rückkehr zur Debatte um technische Innovation Kein Zugriff
  2. 2. Notwendigkeit einer Gesetzesänderung? Kein Zugriff
2. 1. 1. Thesen zur Funktionalität Kein Zugriff
  2. 2. Thesen zu den anerkannten Regeln der Technik Kein Zugriff
  3. 3. Thesen zur Gesamtbetrachtung der geschuldeten Leistung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 362

Der geschuldete Werkerfolg

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