Die Fälligkeit der Gesamtvergütung ohne rechtsgeschäftliche Abnahme im Werk- und Bauvertragsrecht

Dr. Sophia Katharina Klein

doi:10.5771/9783748952527

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Monographie Kein Zugriff

Die Fälligkeit der Gesamtvergütung ohne rechtsgeschäftliche Abnahme im Werk- und Bauvertragsrecht

Eine methodische Untersuchung zu § 640 Abs. 2 BGB, § 12 Abs. 5 VOB/B und der Rechtsfortbildung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Baurecht, Band 30
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Das Werk- und Bauvertragsrecht knüpft die Fälligkeit der Vergütung an die Abnahmeerklärung durch den Besteller. Aus der damit geforderten Mitwirkungsbereitschaft resultiert eine Abhängigkeit des Werkunternehmers von seinem Vertragspartner. Mit Fallgruppen, in denen die Vergütung ohne Abnahme fällig wird, versuchen Gesetzgeber und Rechtsprechung ein annäherndes Kräftegleichgewicht zwischen den Parteien zu schaffen. Vor allem die Rechtsprechung ist jedoch im Detail unklar und widersprüchlich. Statt einer Verbesserung der Rechtsstellung des Werkunternehmers wird Rechtsunsicherheit erzeugt. Die Autorin leistet einen Beitrag zur Systematisierung dieser Fallgruppen und zur Rechtsklarheit in Bezug auf die Fälligkeit der Gesamtvergütung ohne Abnahme.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2989-1
ISBN-Online: 978-3-7489-5252-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 353
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
Einleitung Kein Zugriff Seiten 31 - 34
1. 1. 1. 1. 1. Körperliche Entgegennahme Kein Zugriff
      2. a) Vorrangige Auslegungsregel Kein Zugriff
        b) Ausdrückliche Abnahme Kein Zugriff
        c) Förmliche Abnahme Kein Zugriff
        aa) Inbenutzungnahme des hergestellten Werkes Kein Zugriff
        bb) Zahlung der Vergütung Kein Zugriff
        cc) Sonstiges Verhalten Kein Zugriff
    2. 1. a) Abnahme als Schuldnerpflicht Kein Zugriff
        b) Abnahme als Gläubigerobliegenheit Kein Zugriff
      2. 2. Abnahme durch Billigung der Leistung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Objektive Theorie Kein Zugriff
        bb) Subjektive Theorie Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
        b) Auslegungsmittel und ihr Verhältnis zum Auslegungsziel Kein Zugriff
      2. a) Wortlaut Kein Zugriff
        b) Systematik Kein Zugriff
        aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        bb) Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
        aa) Pflicht zur Abnahme als Pflicht zur Billigung des Werkes Kein Zugriff
        bb) Anspruch auf Abnahme als Anspruch auf Entgegennahme des Werkes Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Konkretisierung des Erfüllungsanspruchs auf das abgenommene Werk Kein Zugriff
        b) Ausschluss der Gewährleistungsrechte bei unterbliebenem Vorbehalt der Mängelrechte, § 640 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. aa) Bedeutungsgehalt des § 641 Abs. 1 S. 1 BGB nach Peters Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
        (3) Systematik Kein Zugriff
        (4) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
        b) Besonderheit des Bauvertrages Kein Zugriff
        c) Anspruch auf Abschlagszahlung als Durchbrechung der Vorleistungspflicht des Werkunternehmers Kein Zugriff
      3. 3. Übergang von Leistungs- und Vergütungsgefahr Kein Zugriff
      4. 4. Beweislastumkehr Kein Zugriff
    2. II. Beginn des Gewährleistungsstadiums Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Abnahmefähigkeit – Abgrenzung der §§ 640 Abs. 1 S. 1 BGB und646 BGB Kein Zugriff
      2. a) Mangelfreiheit Kein Zugriff
        b) Teilabnahme Kein Zugriff
    2. 1. 1. Berechtigte Abnahmeverweigerung Kein Zugriff
      2. 2. Unberechtigte Abnahmeverweigerung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Begriff und Bedeutung der VOB/B in der bauvertragsrechtlichen Praxis Kein Zugriff
      2. 2. Entwicklung der VOB Kein Zugriff
      3. a) Standardisierte Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
        b) Negative Abgrenzung Kein Zugriff
    2. II. Verhältnis zu den §§ 631 ff. BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        b) Anwendung der Grundsätze auf die VOB/B Kein Zugriff
      2. 2. Verwender der VOB/B Kein Zugriff
      3. a) Privilegierung der VOB/B – Eine Entwicklung des BGH Kein Zugriff
        (1) Verwendung gegenüber einem Verbraucher Kein Zugriff
        (2) Verwendung gegenüber einem Unternehmer mit inhaltlicher Abweichung Kein Zugriff
        (3) Verwendung gegenüber einem Unternehmer ohne inhaltliche Abweichung Kein Zugriff
        bb) Inhaltskontrolle der VOB/B als Ganzes Kein Zugriff
  2. B. Begriff und Formen der rechtsgeschäftlichen Abnahme Kein Zugriff
  3. 1. I. Vergleich zum BGB-Werk- und Bauvertragsrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Auslegung des § 16 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 VOB/B Kein Zugriff
      2. a) Auftraggeber als Verwender Kein Zugriff
        b) Auftragnehmer als Verwender Kein Zugriff
  4. 1. I. Anspruch auf Abnahme der Gesamtleistung nach § 12 Abs. 1 VOB/B Kein Zugriff
    2. II. Anspruch auf Abnahme einer Teilleistung nach § 12 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
3. Kapitel 3: Ergebnis des Ersten Teils Kein Zugriff
1. Kapitel 4: Abhängigkeit des Werkunternehmers vom Besteller und deren Folgen Kein Zugriff
2. 1. A. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. I. Setzung einer angemessenen Frist zur Abnahme Kein Zugriff
    2. II. Fertigstellung des Werkes Kein Zugriff
    3. III. Keine Verweigerung unter Angabe mindestens eines Mangels vor Fristablauf Kein Zugriff
  3. C. Rechtsfolgen des § 640 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Angabe mindestens (irgend)eines Mangels Kein Zugriff
      2. 2. Fertigstellungsbegriff Kein Zugriff
    2. II. Beweis eines negativen gesetzlichen Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
  5. 1. I. Fertigstellung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Behauptung irgendeines Mangels Kein Zugriff
      2. 2. „Nachschieben“ von Mängeln Kein Zugriff
    3. III. Beweislast Kein Zugriff
    4. 1. § 640 Abnahme. (1) (…) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. § 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
      2. 2. § 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
    2. II. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Abnahmereife Fertigstellung Kein Zugriff
      2. 2. Keine vorzeitige Vertragsbeendigung Kein Zugriff
      3. a) § 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
        b) § 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
  2. 1. I. Verwendung durch den Auftragnehmer gegenüber einem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB Kein Zugriff
    2. II. Verwendung durch den Auftragnehmer gegenüber einem Unternehmer i.S.d. § 14 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. C. Verhältnis des § 12 Abs. 5 VOB/B zu § 640 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  4. D. Untergeordnete Bedeutung des § 12 Abs. 5 VOB/B Kein Zugriff
  5. 1. I. § 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
    2. II. § 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
4. Kapitel 7: Ergebnis des Zweiten Teils Kein Zugriff
1. 1. A. Vollendung statt Abnahme nach § 646 BGB Kein Zugriff
  2. B. Durchgriffsfälligkeit nach § 641 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Aus rechtlichen Gründen Kein Zugriff
        b) Aus tatsächlichen Gründen Kein Zugriff
        c) Vorläufiges Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Ersatzvornahme und Vorschussverlangen nach § 637 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      3. 3. Ernsthafte und endgültige berechtigte Abnahmeverweigerung Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      5. a) Hilfsweise Aufrechnung des Bestellers Kein Zugriff
        b) Kündigung des Vertrages Kein Zugriff
        c) Rücktritt vom Vertrag Kein Zugriff
        d) Einseitiges Vorgehen des Werkunternehmers Kein Zugriff
        e) Verjährung des Erfüllungsanspruchs Kein Zugriff
        f) Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Werkunternehmers Kein Zugriff
      6. aa) Abnahme als Voraussetzung zur Geltendmachung der Mängelrechte aus § 634 BGB Kein Zugriff
        bb) Zirkelschluss der Rechtsprechung Kein Zugriff
        b) Wirksamkeit des eingewandten Anspruchs Kein Zugriff
        c) Wirkungsumfang des Abrechnungsverhältnisses – Reichweite des § 281 Abs. 4 BGB bei Mehrfachstörungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wortsinngrenze Kein Zugriff
        bb) Gesetzessinngrenze Kein Zugriff
        b) Das Abrechnungsverhältnis als Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. 2. Zulässigkeit von Rechtsfortbildung im Allgemeinen Kein Zugriff
      3. a) Analogiefähigkeit des § 641 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (1) Zweistufige Prüfung Kein Zugriff
        (2) Normlücken Kein Zugriff
        (3) Rechts- und Gebietslücken Kein Zugriff
        (4) Gesetzeslücken Kein Zugriff
        (1) Fälligkeit der Vergütung aufgrund Abnahmefiktion nach § 640 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Fälligkeit der Vergütung aufgrund gesetzlich angeordneter Entbehrlichkeit der Abnahme Kein Zugriff
        (3) Fälligkeit der Vergütung aufgrund Bestellerkündigung nach § 648 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Bewusste Gesetzeslücke Kein Zugriff
        (aa) Bedeutungsgehalt der Abnahmeerklärung i.R.v. § 641 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (bb) Bedeutungsgehalt des dem Abrechnungsverhältnis zugrunde liegenden Bestellerverhaltens im Vergleich Kein Zugriff
        Konstellation 1: Kein Zugriff
        Konstellation 2: Kein Zugriff
        Konstellation 3: Kein Zugriff
        (aa) Rechtsgedanke der §§ 323 Abs. 2 Nr. 1, 281 Abs. 2 Var. 1 BGB Kein Zugriff
        (bb) Wertung des § 286 Abs. 2 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
        (cc) Beschränkung der Rechte des Werkunternehmers auf die §§ 642, 643, 645 BGB bei Verletzung einer Mitwirkungsobliegenheit Kein Zugriff
        (dd) Wertung des § 259 ZPO Kein Zugriff
        (ee) Wertung des § 632a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (c) Wertung der Gesamtrechtsordnung hinsichtlich der Vergütungshöhe Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
        c) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (a) Demokratieprinzip, Rechtsstaatsprinzip und Gewaltenteilungsgrundsatz als Grenze Kein Zugriff
        (b) Grundrechte als Grenze und Gebot Kein Zugriff
        (2) EU-Grundrechte als Grenze und Gebot Kein Zugriff
        bb) Das „Ob“ der Lückenschließung im Einzelfall Kein Zugriff
        cc) Das „Wie“ der Lückenschließung im Einzelfall Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
      4. a) Bedeutungsgehalt des § 162 Abs. 1 BGB für die direkte und analoge Anwendung Kein Zugriff
        aa) Analogiefähigkeit des § 162 BGB Kein Zugriff
        (1) Unvollständigkeit des Gesetzes – „erste Stufe der Lückenfeststellung“ Kein Zugriff
        (2) Planwidrigkeit – „zweite Stufe der Lückenfeststellung“ Kein Zugriff
        (1) Bedingungsvereitelung i.S.d. § 162 Abs. 1 BGB als „maximale Kooperationsvereitelung" Kein Zugriff
        (2) Treuwidrigkeit des Bestellerverhaltens Kein Zugriff
        dd) Rechtsfolge der analogen Anwendung von § 162 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      5. a) Gemeinsamer Grundgedanke der §§ 162 Abs. 1, 641 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (1) Rechtsstaats- und Demokratieprinzip als Grenze Kein Zugriff
        (a) Das Untermaßverbot als Pendant des Übermaßverbots Kein Zugriff
        (b) Schutz der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        bb) Das „Wie“ der Lückenschließung Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Methodisch und verfassungsrechtlich gebotene Konkretisierung des Tatbestandes Kein Zugriff
    4. 1. 1. Auswirkung privatautonomer Vereinbarungen auf die Zulässigkeit richterlicher Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. 2. Mögliche Kollision der VOB/B und der §§ 162 Abs. 1, 641 Abs. 1 S. 1 BGB analog – Dispositivität der §§ 162 Abs. 1, 641 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    5. 1. § 640 Abnahme. (1) (…) Kein Zugriff
    6. 1. Option 1: Kein Zugriff
      2. Option 2: Kein Zugriff
      3. Option 3: Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Aussagegehalt des § 644 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        bb) Inhalt und Reichweite des Anspruchs aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286 Abs. 1 S. 1, 249 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
        aa) Wertung des § 644 Abs. 1 S. 2 BGB – Gleichlauf von Gefahrübergang und Fälligkeit der Vergütung Kein Zugriff
        bb) Wertung des § 322 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        cc) Übertragbarkeit der zum Abrechnungsverhältnis herausgearbeiteten gesetzlichen Wertungen Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
    2. II. Vereinbarkeit der analogen Anwendung von § 162 Abs. 1 BGB mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    3. 1. § 640 Abnahme. (1) (…) Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Fehlende eindeutige Aussage der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. 1. § 162 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. 2. § 641 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      3. 3. § 644 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      4. 4. § 640 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      5. 5. § 322 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  2. 1. I. Eintritt von Annahme- und Schuldnerverzug Kein Zugriff
    2. II. Prozessuale Möglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. § 640 Abnahme. (1) (…) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Abschaffung des Abnahmeerfordernisses Kein Zugriff
      2. 2. Streichung des § 641 BGB Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. I. Abnahme als zentrale Figur in der Vertragsabwicklung Kein Zugriff
    2. II. Abnahmefiktion Kein Zugriff
    3. III. Entbehrlichkeit der Abnahme Kein Zugriff
Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 331 - 340
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 353