Die Instandhaltung als Bauvertrag nach § 650a Abs. 2 BGB

RAin Dr. Kira-Therese Teigeler

doi:10.5771/9783748948841

Zusammenfassung

Instandhaltungsarbeiten an Bauwerken haben eine beachtliche bauwirtschaftliche Bedeutung. Als Folge der Kodifizierung des Bauvertragsrechts im BGB zum 01. Januar 2018 entstand mit § 650a Abs. 2 BGB das praktisch äußerst relevante Rechtsproblem, inwieweit Verträge mit diesem Inhalt als Bauverträge einzuordnen sind. Vor diesem Hintergrund werden die Begriffe der „Instandhaltung“ und der „wesentlichen Bedeutung“ für Konstruktion, Bestand oder bestimmungsgemäßen Gebrauch unter Rückgriff auf das Leitbild des Bauvertrags für eine rechtssichere Anwendung des § 650a Abs. 2 BGB erarbeitet. Dabei gelingen Begriffsbestimmungen, die auf die Praxis abgestimmt sind und sich sinnvoll sowie harmonisch in das Gesamtsystem des Bauvertragsrechts einfügen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 30.08.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2232-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4884-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Baurecht
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 241
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. 1. Problemstellung und Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
  2. 2. Wirtschaftliche Relevanz der Baumaßnahmen im Bestand, insbesondere der Instandhaltung Kein Zugriff
  3. 3. Grundsätzliche Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
2. II. Forschungsstand Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzeslage bis zur gesetzlichen Neuregelung des Bauvertrags Kein Zugriff
  2. 2. Ziel des Bauvertragsrechts, Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. 3. Einführung spezieller Regelungen für den Bauvertrag in das BGB Kein Zugriff
2. II. Systematische Stellung des § 650a BGB im Gesetz Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Bauvertrag als eigenständiger Vertragstyp in Abgrenzung zum allgemeinen Werkvertrag Kein Zugriff
  2. 2. Vertragsleitbild mit entscheidender Bedeutung für die Auslegung Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Regelungsgehalt Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Begriff des Bauwerks Kein Zugriff
    2. b) Beispiele Kein Zugriff
  2. 2. Außenanlage Kein Zugriff
  3. 3. Teile von Bauwerken und Außenanlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. Herstellung Kein Zugriff
  2. 2. Wiederherstellung Kein Zugriff
  3. 3. Beseitigung Kein Zugriff
  4. 4. Umbau Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Regelungsgehalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeiner Wortsinn Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung bis zur gesetzlichen Neuregelung des Bauvertrags Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
  4. 1. a) Instandhaltung nach § 2 Abs. 9 HOAI Kein Zugriff
    2. b) Instandhaltung nach § 1 VOB/A Kein Zugriff
    3. c) Beurteilung der Hinweise in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
  5. 1. a) Instandhaltung nach der DIN EN 13306 und der DIN 31051 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsnatur der DIN-Normen Kein Zugriff
      2. bb) Verbreitung und Anerkennung der DIN-Normen in der Baupraxis Kein Zugriff
      3. cc) Konkretisierung der allgemein anerkannten Regeln der Technik Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. a) Instandhaltung und Instandsetzung im Mietrecht Kein Zugriff
    2. b) Instandhaltung und Instandsetzung im Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff
    3. c) Instandhaltung im Erbbaurecht Kein Zugriff
    4. d) Instandsetzung im Städtebaurecht des BauGB und Instandhaltung im Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    5. e) Beurteilung des Instandhaltungs- und Instandsetzungsbegriffs nach den weiteren Ansätzen aus der Rechtsordnung Kein Zugriff
  7. 7. Auslegung nach Sinn und Zweck Kein Zugriff
  8. 8. Zusammenfassung mit einer Bestimmung des bauvertraglichen Begriffs der Instandhaltung in § 650a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
3. 1. 1. Die wesentliche Bedeutung in der Rechtsprechung bis zur gesetzlichen Neuregelung des Bauvertrags Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
  3. 1. a) Konstruktion oder Bestand Kein Zugriff
    2. b) Wesentlicher Eingriff Kein Zugriff
  4. 1. a) Konstruktion, Bestand oder bestimmungsgemäßer Gebrauch Kein Zugriff
    2. b) Wesentliche Bedeutung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung mit einer Bestimmung der bauvertraglichen Begrifflichkeit der wesentlichen Bedeutung für Konstruktion, Bestand oder bestimmungsgemäßen Gebrauch in § 650a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
4. 1. 1. Beschränkung des Anwendungsbereichs des § 650a Abs. 1 BGB hinsichtlich geringfügiger Baumaßnahmen Kein Zugriff
  2. 2. Beschränkung des Anwendungsbereichs des § 650a Abs. 1 BGB über die wesentliche Bedeutung im Sinne des § 650a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
5. V. Instandhaltung von Außenanlagen Kein Zugriff
1. I. Abgrenzung zur Wiederherstellung Kein Zugriff
2. II. Abgrenzung zum Umbau Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Thesenhafte Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. II. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 241