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Zur kompetenziellen Qualifikation baurechtlicher Regelungen

Am Beispiel von Ortsbildschutz und Ortsbildgestaltung
Autor:innen:
Reihe:
Schriften zum Baurecht, Band 27
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Die Gesetzgebungskompetenz für das öffentliche Baurecht gilt seit dem Baurechtsgutachten des Bundesverfassungsgerichts als zwischen Bund und Ländern zweigeteilt. Die trennscharfe Abgrenzung der Kompetenzbereiche zueinander stellt allerdings auch 70 Jahre nach dem Baurechtsgutachten Wissenschaft und Praxis vor nicht unerhebliche Probleme. Hieran knüpft die Arbeit an und versucht – beispielhaft anhand der ebenso praxisrelevanten wie problemträchtigen Regelungen zum Zwecke des Ortsbildschutzes – einen neuen, möglichst rechtssicheren Ansatz zur kompetenziellen Qualifikation baurechtlicher Regelungen zu entwickeln. Hierzu werden insbesondere die Entwicklungslinien des Bodenrechts und des öffentlichen Baurechts nachgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-1738-6
ISBN-Online
978-3-7489-4396-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 15 - 20
        1. I. Herkömmliches Verständnis des Ortsbildbegriffs Kein Zugriff
          1. 1. Landschaftsbild Kein Zugriff
          2. 2. Straßenbild Kein Zugriff
          3. 3. Stadtgestalt Kein Zugriff
          4. 4. Städtebauliche Gestalt Kein Zugriff
          5. 5. Baukultur Kein Zugriff
          6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Keine kompetenzrechtlichen Bedenken gegen die Bildung eines einheitlichen Ortsbildbegriffs Kein Zugriff
          1. 1. Begriff Kein Zugriff
            1. a) Äußerer, räumlicher Zusammenhang Kein Zugriff
            2. b) Bedürfnis eines inneren Zusammenhangs Kein Zugriff
            3. c) Innerer Zusammenhang und Einheitlichkeit Kein Zugriff
            4. d) Ergebnis Kein Zugriff
            1. a) Die Unterscheidung von „außen“ und „innen“ Kein Zugriff
            2. b) Die Unterscheidung von Bild und Funktion Kein Zugriff
          2. 2. Das Ortsbild als Ergebnis der Summe aller ortsbildenden Merkmale Kein Zugriff
          3. 3. Besonderheiten im Ortsbild Kein Zugriff
        4. IV. Ergebnis zum übergeordneten Ortsbildbegriff Kein Zugriff
      1. A. Kompetenzprobleme aufgrund der Vielzahl an Regelungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. B. Kompetenzbedingte Unterscheidung von Ortsbildbegriffen Kein Zugriff
      3. C. Weitere Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Zum kompetenzrechtlichen Zuweisungsmechanismus Kein Zugriff
        2. II. Grundsatz der Eindeutigkeit und Vollständigkeit Kein Zugriff
        1. I. Auslegung von Kompetenztitel und einfachgesetzlicher Norm Kein Zugriff
          1. 1. Zuordnungskriterien Kein Zugriff
          2. 2. Verhältnis der Zuordnungskriterien zueinander Kein Zugriff
        1. I. In Betracht kommende Kompetenztitel Kein Zugriff
        2. II. Das Baurechtsgutachten des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        3. III. Rezeption des Gutachtens und Handhabung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. I. Frühe Zuordnungsansätze und finale Zuordnung Kein Zugriff
        2. II. Infragestellung der finalen Zuordnung und instrumental-funktionaler Ansatz Kein Zugriff
        3. III. Bestätigung der finalen Zuordnung Kein Zugriff
        4. IV. Charakterisierung des Zuordnungsansatzes des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        5. V. Weitere Zuordnungsansätze Kein Zugriff
        1. I. Bestehende Zuordnungsprobleme Kein Zugriff
        2. II. Methodische Probleme Kein Zugriff
          1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
            1. a) Die Systematik des Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG Kein Zugriff
            2. b) Verhältnis zu den Kompetenztiteln der Art. 73 Abs. 1, 74 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Allgemeines Kein Zugriff
            2. b) Bodenrecht und Bodenverteilung Kein Zugriff
            3. c) Bodenrecht und Baurecht Kein Zugriff
            4. d) Bodenrecht und Planungsrecht Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Wirtschaftliche Bedeutung von Grund und Boden Kein Zugriff
            2. b) Bodenpolitische Entwicklungen vor der Schaffung des GG Kein Zugriff
            3. c) Bedeutung der bodenpolitischen Entwicklungen für Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Beschränkung der wirtschaftlichen Nutzung von und des Eigentums an Grund und Boden Kein Zugriff
          2. 2. Öffentliches Interesse Kein Zugriff
            1. a) Das Baupolizeirecht vor den Kreuzbergurteilen Kein Zugriff
            2. b) Die Kreuzbergurteile Kein Zugriff
            3. c) Die Zeit nach den Kreuzbergurteilen Kein Zugriff
            1. a) Allgemeines Baugesetz Sachsen Kein Zugriff
            2. b) Bauordnung für das Königreich Württemberg Kein Zugriff
            3. c) Referentenentwurf zum Erlass eines Reichsstädtebaugesetzes Kein Zugriff
            4. d) Entwurf für ein Deutsches Baugesetzbuch Kein Zugriff
            5. e) Aufbaugesetze Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. II. Bedeutung für das baurechtliche Kompetenzgefüge Kein Zugriff
            1. a) Allgemeines Kein Zugriff
            2. b) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            3. c) Grundgesetzliche Kompetenzaufteilung Kein Zugriff
            4. d) Vorzufindender Normbestand Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. 2. Zuordnung nach dem Regelungsgegenstand Kein Zugriff
          3. 3. Sonstige Zuordnungskriterien Kein Zugriff
            1. a) Zuordnung nicht auslegungsbedürftiger Normen Kein Zugriff
            2. b) Zuordnung auslegungsbedürftiger Normen Kein Zugriff
          2. 2. Zuordnung von aufgrund einfachgesetzlicher Normen getroffenen Regelungen Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis, Bedeutung für ortsbildschützende und ortsbildgestaltende Regelungen Kein Zugriff
        1. I. Bebauungspläne Kein Zugriff
        2. II. Örtliche Bauvorschriften Kein Zugriff
          1. 1. Kompetenzüberschreitung durch Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
            1. a) Kompetenzwidrige Ermächtigungen Kein Zugriff
            2. b) Auslegungsbedürftige Ermächtigungen Kein Zugriff
            1. a) Regelungslücken Kein Zugriff
            2. b) Praktische Probleme Kein Zugriff
        1. I. Herrschende Auffassung zur Abgrenzung von den §§ 34 Abs. 1 S. 2 2. HS, 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB und den Verunstaltungsverboten Kein Zugriff
        2. II. Abgrenzung anhand des Regelungsgegenstandes Kein Zugriff
        3. III. Schutzlücken Kein Zugriff
        1. I. Ermächtigungsgrundlagen des besonderen Städtebaurechts und der Landesbauordnungen Kein Zugriff
          1. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
          2. 2. Schutzlücken und Anwendungsprobleme Kein Zugriff
      1. A. Städtebauliche Verträge Kein Zugriff
      2. B. Business Improvement Districts Kein Zugriff
      3. C. Gestaltungsbeiräte und Gestaltungshandbücher Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Schluss Kein Zugriff 197 - 200
    4. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 201 - 204
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 205 - 218

Literaturverzeichnis (378)

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