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Monographie Kein Zugriff
Der Unionsgesetzgeber als Adressat der Grundfreiheiten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 357
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Werk zeigt auf, dass der Unionsgesetzgeber grundsätzlich nicht an die Grundfreiheiten gebunden ist. Dennoch greift der EuGH bei der Beurteilung des Sekundärrechts immer wieder auf diese speziellen Rechtsinstrumente zurück. Bei genauerer Betrachtung der relevanten Entscheidungen wird aber deutlich, dass er zunächst eine auffällig inkonsistente Argumentationslinie verfolgte, die heute in einer „ständigen Rechtsprechung“ mündet und damit die anfänglichen Orientierungsschwierigkeiten aus den Augen verliert. Dadurch verschwimmen die Grenzen zu den Grundrechten.
Der Autor stellt den besonderen Charakter der Grundfreiheiten als zwischenstaatliche Rechtsinstrumentarien klar. Die Untersuchung der Struktur, der Funktion, sowie der Weiterentwicklung hin zu speziellen Grundrechten zeigt, dass die Bindung des Unionsgesetzgebers vertraglich nicht vorgesehen, aber auch eine entsprechende Anwendung nicht erforderlich ist.
Die Arbeit enthält eine Gegenüberstellung aller möglichen Adressaten, eine umfassende Darstellung der wissenschaftlichen Diskussion und der relevanten Rechtsprechung. Dabei werden die unterschiedlichen Begründungsansätze des EuGH herausgearbeitet. Zudem untersucht der Autor die besondere Perspektive des Unionsgesetzgebers bei der Regulierung des grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehrs und die damit verbundenen Gefahrenlagen. Durch die Abgrenzung von den Unionsgrundrechten wird der zwischenstaatliche Charakter der Grundfreiheiten deutlich.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6151-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2802-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 357
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 250
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Untersuchungsziel Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Methodik Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Integrative Funktion und Struktur der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Gewährleistungsdimensionen und Gesamtkontext der Unionslegislatur Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Entwicklung des eigenen Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Politische und wirtschaftliche Integrationsziele in der marktwirtschaftlich organisierten Union Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Die Grundfreiheiten als vertragliches Zwischenziel zur Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Positive Integration Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Negative Integration Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Grenzbereich Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Niederschlag der Integrationsmechanismen in den Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 34 - 34Autor:innen:
- Instrumentaler Charakter der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Objektive Zweckgebundenheit der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Auswirkungen der Subjektivierung auf die dogmatische Struktur der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erster Ansatzpunkt: Vom Diskriminierungsverbot zum Allgemeinen Beschränkungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweiter Ansatzpunkt: De minimis non curat lex Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Subjektivierungstendenzen Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Zusammenfassender Überblick Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Begründung der Adressatenstellung Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Inländergleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dassonville als Richtungsweiser Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Cassis-Formel als Korrektiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Keck-Formel als Korrektiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktzugang als Ergänzungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht: Die Staaten als Garant für den Freiverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwehrrecht gegen Private Kein Zugriff Seiten 65 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektivierender Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzrechtlicher Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsmäßig gewährleistete Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierender Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Relevanz der Grundfreiheitsbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung einer analogen Anwendung der Vertragsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwehrrechte gegen nationale Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinnlosigkeit der Grundfreiheitsbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung der Generalanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Methodik: Drei Argumentationsströmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtssache Rewe-Zentral AG/Hauptzollamt Kehl Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Racke Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssache Schlüter Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebühren für Gesundheitsbehördliche Warenkontrollen; Rechtssache Bauhuis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichsabgaben bei der Einfuhr von Äthylalkohol; Rechtssache St. Nikolaus Brennerei Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsverzerrende Produktionsförderung und das „claw-back“; insbesondere die Rechtssache Kind Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtstechnische Einordnung der Grenzabgaben und die Bedeutung dieser Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klarstellung der eigenen Rechtsprechung; Rechtssache Vereinigtes Königreich/Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur ersten Strömung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Phytosanitäre Einfuhrkontrollen; Insbesondere die Rechtssache Rewe-Zentrale AG/Direktor der Landwirtschaftskammer Rheinland Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung einer derartigen Unterscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unbeständigkeit der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur zweiten Strömung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Etikettierungs- und Anmeldevorschriften; Rechtssache Schwarzkopf und die Rechtssache Kieffer und Thill Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie Ausfuhrbeschränkungen; Rechstssache Denkavit Nederland Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgaben zollgleicher Wirkungen; Rechtssache Ramel Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenwirtschaftliche Einfuhrkontingente als Beschränkung des Warenverkehrs innerhalb der Union; Rechtssache Kommission/Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierungsmaßnahmen, insbesondere die Rechtssache Meyhui Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schlechterstellung von Wanderarbeitnehmern bei der Renten- und Berufsunfähigkeitsversicherung; Rechtssachen van der Veen und Roviello Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Ausgestaltung der Vergabesysteme für Familienbeihilfen, Pinna I Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteile zur Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur dritten Strömung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Rechtsprechungsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Bindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugeständnis eines weiten Ermessensspielraums als (ungeeignete) Kompensation adressatenbezogener Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkende Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Tragfähigkeit der Differenzierung bei Beschränkung auf den herkömmlich gleichheitsrechtlichen Grundfreiheitsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Tragfähigkeit der Differenzierung bei Anerkennung eines freiheitsrechtlichen Grundfreiheitsgehaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückschlüsse aus der herrschenden Differenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundfreiheitliche Harmonisierungsgebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Programmatik der Einheitlichen Anwendung und des effet utile Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu den Gewährleistungsdimensionen Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die unterschiedlichen Integrationsmechanismen als Auslegungshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Systemwidrigkeit des Art. 3 Abs. I lit. a) EGV und die Auswirkung dieser Tatsache auf die Tragfähigkeit des Zentralargumentes der herrschenden Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aussagekraft des Art. 3 Abs. I lit. c) EGV vor dem Hintergrund der Strategie der positiven und negativen Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 EGV als Baustein der Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundfreiheiten als Politik der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Ein- und Ausfuhrzölle“ und Maßnahmen gleicher Wirkung, Art. 30 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- „Zwischen den Mitgliedstaaten“, Art. 30, 34, 35 und 63 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- „Einfuhrbeschränkungen“, Art. 34 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- „Maßnahmen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaates“, Art. 49 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Annex-Vorschriften und Begleitrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche Bindung des Unionsgesetzgebers durch Harmonisierungs- und Liberalisierungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Übergangsbereich zwischen positiver und negativer Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der begrenzten Ermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezielle Harmonisierungs- und Liberalisierungsermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Harmonisierungsermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das übrige Eingriffsinstrumentarium Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Protektionistische Wirkung als Gefahr mitgliedstaatlicher Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsvorteil als Zweck privater Freiverkehrseinschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigung des Freiverkehrs als Zweck der Sekundärrechtsetzung durch den Unionsgesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur der Vertragsvorschriften als Ausdruck der Gefahr der Verschleierung protektionistischer Tendenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Föderative Gefahrenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfälschungen des Handelsflusses in der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis der Grundfreiheitsbeeinträchtigung zugunsten des Binnenmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompensation im Rahmen „zwingender Gründe des Allgemeinwohls“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz politischer Gestaltungsfreiheit und seine Verschiebung in die Richtung der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hoheitliche Legitimation als klassische Aufgabe verfassungsrechtlicher Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die besondere Funktion der Unionsverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spezialitätsverhältnis zu den Grundrechten und der objektiv-instrumentale Charakter der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Entwicklung der Grundfreiheiten hin zu Grundrechten und die Bedeutung dieser Annäherung für den Bestand der Ausgangsthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Tragweite der funktionellen Divergenz für die Ausgangsthese vor dem Hintergrund der bisherigen Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Lückenhaftigkeit der nationalen Grundrechtssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundfreiheiten als gleichheitsrechtlicher Annex der nationalen Freiheitsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Inländergleichbehandlung als Nachweis der außenpolitisch erforderlichen Lückenfüllungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unterschiedslose Geltung des Unionsgrundrechtssystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundfreiheiten als funktionelle Umsetzung der Systementscheidung für eine offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundfreiheiten als Ausdruck vertragsspezifischer Strukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum rechtsinstrumentalen Zuschnitt der Grundfreiheiten auf die Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Frage nach der direkten Anwendbarkeit der Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Regelungsgehalt des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Das allgemeine Diskriminierungsverbot und sein Verhältnis zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundfreiheiten als Konkretisierung des allgemeinen Diskriminierungsverbotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Faktische und mittelbare Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kumulatives Zusammenwirken von Maßnahmen verschiedener Hoheitsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der unvollkommenen Regelungsdichte des Gleichheitssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relevante Gefahrenlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ebenen der unionsgerichteten binnenmarktrelevanten Rechtsinstrumentarien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Charakter und Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Verfälschungen des Binnenmarktes durch die unionsspezifische Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Wirtschaftsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Marktgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Berufsfreiheit, Art. 15 ChGR Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerische Freiheit, Art. 16 ChGR Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsrecht, Art. 17 ChGR Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheit der Marktteilnehmer, Art. 20 und 21 Abs. II ChGR Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte als Elemente objektiver Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lückenlosigkeit des Schrankensystems für den Binnenmarkt auf dem Prüfstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur analogen Anwendung der grundfreiheitsgerichteten Verbote Kein Zugriff Seiten 220 - 222Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 229Autor:innen:
- Untersuchungsergebnis Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 245Autor:innen:
- Urteilsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 246 - 250Autor:innen:
