Der Faktor Zeit im Rechtsschutz der Union

Dr. Janis Hesse

doi:10.5771/9783748952220

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Monographie Kein Zugriff

Der Faktor Zeit im Rechtsschutz der Union

Eine Untersuchung der angemessenen Frist im Kartell- und Gerichtsverfahren vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 407
Verlag:: 20.01.2025

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht den Faktor Zeit als rechtsstaatliches Element und insbesondere die Frage, woran man rechtzeitigen Rechtsschutz festmachen kann. Dabei ist die rechtliche Bewertung des Faktors Zeit schwer greifbar, gleichzeitig aber von den vielschichtigen zeitbezogenen Interessen des Grundrechtsträgers an der inhaltlichen Richtigkeit des Verfahrens in angemessener Frist sowie den originären Effizienz- und Effektivitätsinteressen des Hoheitsträgers geprägt. Um den Faktor Zeit rechtlich handhabbar zu machen, werden die Art. 41 und Art. 47 der GRC zeitspezifisch untersucht, die EuGH-Rechtsprechung zur angemessenen Frist umfassend analysiert und die zeitbezogene Ausgestaltung des Kartell- und Gerichtsverfahrens im Detail betrachtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 20.01.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2381-3
ISBN-Online: 978-3-7489-5222-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 407
Sprache: Deutsch
Seiten: 429
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. 1. Zeitumfang der Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff
    2. 2. Zeitspezifische Kompetenzverteilung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzgebung und Zeit Kein Zugriff
    2. 2. Gesetze und Zeit Kein Zugriff
  3. III. Verwaltung und Zeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gegenwärtige Bewertung des Vergangenen Kein Zugriff
    2. 2. Zukunftsgerichtetheit Kein Zugriff
    3. 3. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    4. 4. Zeitrelevanz der Rechtsprechungshandlung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff des Rechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Prinzip der Legalausnahme Kein Zugriff
  3. III. Rechtsschutz im Kartellverfahren vor der Kommission Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
3. C. Zusammenführung Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff der Frist Kein Zugriff
    2. 1. a) Bezugspunkt des mitgliedstaatlichen Angemessenheitsbegriffs Kein Zugriff
      2. b) Unionaler Angemessenheitsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zügige Verfahrensführung und -beschleunigung zur Schaffung von Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensentschleunigung zur Schaffung von Rechtsfrieden Kein Zugriff
    3. 1. a) Glaubwürdigkeit und Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Zeitliche Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
      3. c) Verfügungsgrundsatz als Systemgrenze Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Recht auf Gehör Kein Zugriff
      2. b) Waffen- und Chancengleichheit Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zwischen fairem Verfahren und angemessener Frist Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b) Fortentwicklung der Normüberschrift Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Übertragbarkeit der Erkenntnisse zu Art. 47 GrCh Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematische Stellung in den Bürgerrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahrensanforderungen des Art. 41 Abs. 1 GrCh Kein Zugriff
      2. b) Gewährleistungen des Art. 41 Abs. 2 GrCh Kein Zugriff
      3. c) Zeitbezogene Dimension unmittelbarer Kommissionsinteressen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Begrenzter Adressatenkreis Kein Zugriff
  3. III. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
  4. IV. Angemessenheit des Verwaltungshandelns bis zwei Monate Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. A. Kriterien einschlägiger Rechtsprechung Kein Zugriff
2. B. Mitberücksichtigung der Schlussanträge Kein Zugriff
3. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. II. Angemessenheitskriterien Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Finanzielle Interessen Kein Zugriff
    2. 2. Intensität der Beeinträchtigung Kein Zugriff
  2. II. Objektivierungstendenzen in Kartellsachen Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
5. 1. I. Ordnungsgemäße Ausübung von Verfahrensrechten Kein Zugriff
  2. II. Missbräuchliche Ausübung von Verfahrensrechten Kein Zugriff
  3. III. Anderweitige prozessuale Anträge Kein Zugriff
  4. IV. Den zeitlichen Verfahrensablauf förderndes Verhalten Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
6. 1. I. Begriff der Behörde und der Parteien Kein Zugriff
  2. II. Vornahme von Verfahrenshandlungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reziprokes Verhältnis zur aktiven Handlung Kein Zugriff
    2. 2. Definition der Untätigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Richtwerte der Komplexität Kein Zugriff
    2. 2. Quantifizierbarer Arbeitsaufwand Kein Zugriff
    3. 3. Konstellationen mangelnder Komplexität Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Materielle Komplexität der Kartellsachen Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensrechtliche Komplexität der Kartellsachen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung zum Kriterium Verhalten der Behörde Kein Zugriff
8. 1. I. Rechtfertigungscharakter der Kriterien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Niedrige Relevanz der Interessen des Einzelnen Kein Zugriff
    2. 2. Irrelevanz des Verhaltens des Klägers Kein Zugriff
    3. 3. Komplexität als Kernkriterium der Angemessenheit Kein Zugriff
    4. 4. Verhalten der Behörde als Kernkriterium der Unangemessenheit Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
9. 1. I. Einzel- oder Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  2. II. Aufholen von Verfahrensverspätungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mitberücksichtigung der jeweils ersten Phase Kein Zugriff
    2. 2. Untersuchungsschwerpunkt der Untätigkeitsphasen Kein Zugriff
  4. IV. Keine Globalbetrachtung der Verfahrensfrist Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
10. 1. I. Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston, Rs. C-58/12 P Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dreijährige Untätigkeit als Indiz der Unangemessenheit Kein Zugriff
    2. 2. Beweislastumkehr in der 2. Phase des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
  3. III. Keine Abkehr in den Rechtssachen Feralpi, Valsabbi und Riva, C-85/15 P u.a. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Rückgriff auf Grenzwerte zur angemessenen Risikoverteilung Kein Zugriff
      2. b) Konkrete Höhe der zeitlichen Grenzwerte Kein Zugriff
      3. c) Generalisierbarkeit der vorgestellten Grenzwerte Kein Zugriff
11. 1. I. Rechtsfolgenregelung ab Baustahlgewerbe, Rs. C-185/95 P Kein Zugriff
  2. II. Rechtsprechungsänderung ab Grüner Punkt, Rs. C-385/07 P Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammenfassung der aktuellen Handhabe Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme zur Aufhebung einer abschließenden Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme zur Erlangung eines finanziellen Ausgleichs Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
12. 1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gefahr einer faktischen Verkürzung des Gewährleistungsumfangs Kein Zugriff
    2. 2. Ultra posse nemo obligatur Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtsverbindlichkeit durch Selbstbindung Kein Zugriff
    2. 2. Defizite der kommissionseigenen Verfahrensausformung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Parallelen zur Fristberechnung nach § 31 VwVfG Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiede zur Fristberechnung nach § 31 VwVfG Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Koordination ist Verfahrensrechten grds. zeitlich vorgelagert Kein Zugriff
      2. b) Spätere Verfahrensdauer ist kein Kriterium der Fallverteilung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Terminologie der Erstprüfung und Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
        bb) Erstprüfung ist von GrCh geschützter Verfahrensbeginn Kein Zugriff
      2. b) Sprachenregelung bei Ermittlungsausübung Kein Zugriff
      3. aa) Inhaltliche Anforderungen an das Auskunftsverlangen Kein Zugriff
        bb) Angemessene Fristsetzung Kein Zugriff
      4. d) Befugnis zur Befragung, Art. 19 VO 1/2003 Kein Zugriff
      5. aa) Inhaltliche Anforderungen an den Nachprüfungsbeschluss Kein Zugriff
        bb) Zeitlicher Ablauf der Nachprüfung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Inhaltliche Nähe zur Beendigung der Erstprüfung Kein Zugriff
      2. b) Keine Übertragbarkeit der Regelfrist auf die Erstprüfung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Verfahrenseinleitung i.S.d. Art. 2 VO 773/2004 Kein Zugriff
    3. 3. Annahme der Mitteilung der Beschwerdepunkte Kein Zugriff
    4. 1. a) Akteneinsicht Kein Zugriff
      2. b) Schriftliche Erwiderung Kein Zugriff
      3. c) Mündliche Anhörung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenbericht und Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Treffen zum Verfahrensstand Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anhörung des beratenden Ausschusses, Art. 14 VO 1/2003 Kein Zugriff
    2. 2. Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten Kein Zugriff
    3. 1. a) Spezielle Selbstverpflichtung zur zügigen Bearbeitung Kein Zugriff
      2. b) Unklares Rangverhältnis der zeitlichen Begriffe Kein Zugriff
      3. c) Ungleichbehandlung der sprachlichen Anforderungen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Verbotsbeschluss, Art. 7 Abs. 1 VO 1/2003 Kein Zugriff
      2. aa) Zeitliche Funktion und Wirkung des Einstellungsbeschlusses Kein Zugriff
        bb) Abweisung der Beschwerde durch Beschluss Kein Zugriff
      3. aa) Ablauf des Verpflichtungsverfahrens Kein Zugriff
        bb) Verfahrenserweiterung statt Verfahrensalternative Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      4. d) Erlass einer einstweiligen Maßnahme, Art. 8 Abs. 1 VO 1/2003 Kein Zugriff
      5. aa) Sanktionen als Instrumente des Verfahrensfortgangs Kein Zugriff
        bb) Verjährung, Art. 25, 26 VO 1/2003 Kein Zugriff
      6. aa) Ablauf des Vergleichsverfahrens Kein Zugriff
        bb) Faktoren der Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundrechtsverpflichtung bereits ab Erstprüfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kriterien der Fristbestimmung Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeingültige Möglichkeit zur Fristverlängerung Kein Zugriff
        bb) Fristverlängerung durch den Anhörungsbeauftragten Kein Zugriff
        cc) Rechtzeitigkeit des Fristverlängerungsantrags Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Verbindliche Fristen ausschließlich für Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Rechtsschützende Dimension der Mindestfristen Kein Zugriff
      3. c) Begrenzte zeitliche Selbstverpflichtung der Kommission Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Anhörungsbeauftragter als Garant der Verfahrensrechte Kein Zugriff
      2. b) Einwirkungsmöglichkeiten auf den zeitlichen Verfahrensverlauf Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. a) Sprachwahl als wesentlicher Zeitfaktor im Verfahrensverlauf Kein Zugriff
      2. b) Praxis der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. c) Keine Pflicht zur Gleichbehandlung Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    6. 1. a) Untersuchungserfordernisse und Interessen des Einzelnen Kein Zugriff
      2. aa) Divergenz der Komplexitätsmerkmale Kein Zugriff
        bb) Kohärenz der zugrundeliegenden Wertung Kein Zugriff
      3. c) Verhalten der Behörde und Parteien Kein Zugriff
      4. aa) Pluralität zeitbezogener Interessen bei Prinzipiengleichlauf Kein Zugriff
        bb) Ergänzungswirkung der Regelungsansätze Kein Zugriff
        cc) Verbleibende Regelungsdefizite Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsverbindlichkeit der Praktischen Durchführungsbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fristberechnung Kein Zugriff
    2. 2. Fristverlängerung durch den Kanzler des Gerichts Kein Zugriff
    3. 3. Einreichung per e-Curia Kein Zugriff
    4. 1. a) Entscheidung des Präsidenten, Art. 62 VerfO-EuG Kein Zugriff
      2. b) Wiedereinsetzung, Art. 45 Abs. 2 EuGH-Satzung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klagefrist gem. Art. 263 Abs. 6 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Wahl der Verfahrenssprache Kein Zugriff
    3. 1. a) Standardisierung der Schriftsätze Kein Zugriff
      2. b) Begrenzte Anzahl der Schriftsatzwechsel Kein Zugriff
      3. aa) Beanstandungswürdigkeit starrer Obergrenzen Kein Zugriff
        (1) Keine Verletzung der Waffengleichheit Kein Zugriff
        (2) Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
    4. 4. Verfahrensverbindung, Art. 68 VerfVO-EuG Kein Zugriff
    5. 5. Vorrangige Entscheidung, Art. 67 Abs. 2 VerfO-EuG Kein Zugriff
    6. 6. Verweis auf Spruchkörper mit höherer Richterzahl, Art. 28 Abs. 1 VerfO-EuG Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fakultative Durchführung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
    2. 2. Vorbericht, Art. 87 VerfO-EuG Kein Zugriff
    3. 1. a) Zweifache Zeitrelevanz der Art. 88 ff. VerfO-EuG Kein Zugriff
      2. b) Weitreichendes Ermessen des Gerichts Kein Zugriff
    4. 4. Summarischer Sitzungsbericht Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeiner Zeitverlauf Kein Zugriff
      2. b) Erhebliche Begrenzung der freien Redezeit Kein Zugriff
    6. 1. a) Zeitrelevanz der Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
      2. b) Zeitrelevanz der fokussierten Redebeiträge Kein Zugriff
      3. c) Sprachenfrage im zeitbezogenen Spannungsverhältnis Kein Zugriff
      4. d) Standardmäßiger Verzicht auf die Schlussanträge der GA Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Beschleunigende Modifikationen des schriftlichen Verfahrens Kein Zugriff
      3. c) Beschleunigende Modifikationen des mündlichen Verfahrens Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Zeitbezogene Modifikationen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis der zeitbezogenen Verfahrensmodifikationen Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Zeitrelevanz des Beratungsgeheimnisses Kein Zugriff
      2. b) Zeitrelevanz der Entscheidungsverkündung und -veröffentlichung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Zeitverlauf der Rechtswirkung Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Fristenausgestaltung nach weitem Ermessen Kein Zugriff
      2. b) Limitierungen des Umfangs und Inhalts einer Rechtssache Kein Zugriff
      3. c) Gerichtliche Ressourcenallokation Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzwirkung der Verfahrensmodifikationen Kein Zugriff
      2. b) Schutzwirkung der Parteianträge Kein Zugriff
      3. c) Schutzwirkung der Gerichtsfristen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Sprachwahl als mittelbarer Zeitfaktor Kein Zugriff
    4. 1. a) Terminologische und wertungsmäßige Parallelen Kein Zugriff
      2. b) Ergänzungswirkung der Regelungsansätze Kein Zugriff
      3. c) Defizite der Regelungsansätze Kein Zugriff
1. A. Abschließende Thesen Kein Zugriff
2. B. Reformansätze Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 421 - 429

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