Völkerrecht als Prüfungsmaßstab für Sekundärrechtsakte der Union

Dr. Daniel Eicke

doi:10.5771/9783748967781

Zusammenfassung

Die Arbeit betrachtet und analysiert umfassend die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu den internen Rechtswirkungen völkerrechtlicher Normen, die im rechtswissenschaftlichen Schrifttum als dogmatisch bedenklich und politisch motiviert beschrieben wird. Insbesondere werden die vielschichtigen Gründe dafür herausgearbeitet, dass der Gerichtshof vielen völkerrechtlichen Regeln – des Welthandelsrechts, des Seerechts oder des Umweltrechts – gegenüber originärem Unionsrecht nur sehr restriktiv zur Durchsetzung verhilft. Diese Gründe werden in einen breiten unionsverfassungsrechtlichen Kontext gestellt. Abschließend unternimmt die Arbeit einen Versuch, die Dogmatik des Gerichtshofs fortzuentwickeln, um der breiten Kritik zu begegnen.