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Die erweiterte Revision in Strafsachen

Untersuchung eines Rechtsmittels und seiner Bedeutung im heutigen Strafprozess
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 105
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Mit seiner Arbeit untersucht der Autor die Sachgerechtigkeit der sogenannten erweiterten Revision im Strafprozess. Dafür wird vor allem die Gesamtentwicklung des strafprozessualen Revisionsrechts seit Inkrafttreten der RStPO 1877 nachvollzogen. Dem hiermit verbundenen Aufstieg der Sachrüge wird der Niedergang der Verfahrensrüge gegenüber- und in einen Zusammenhang gestellt. Ergänzend werden relevante Bezüge hergestellt, z.B. zur Berufung oder zur allgemeinen Rechtsmittellehre. Den möglichen Ursachen dieser Entwicklung wird nachgegangen und als entscheidende Ursache wird die Prozessökonomie identifiziert. Besonderen Wert legt der Autor auf die praktischen Auswirkungen dieser Entwicklung. Zu diesem Zweck werden die Ergebnisse einer Umfrage unter Richtern ausgewertet. Auf dieser Grundlage fällt der Autor ein differenziertes, mitunter kritisches Urteil über die erweiterte Revision und ihre Effektivität. Es erfolgen Vorschläge für eine Reform des Revisionsrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6663-5
ISBN-Online
978-3-7489-0774-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
105
Sprache
Deutsch
Seiten
638
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Das Strafurteil Kein Zugriff
        1. 1. Die Sachverhaltsfeststellung oder „Wahrheitsermittlung“ Kein Zugriff
        2. 2. Grenzen der Ermittlung der Wahrheit Kein Zugriff
        3. 3. Strafprozessuale Folgen dieser Grenzen Kein Zugriff
      3. III. Strafprozessuale Verantwortungssphären Kein Zugriff
      1. I. Abstrakte Grundlagen der Rechtsmittellehre Kein Zugriff
      2. II. Konkrete Grundlagen der Rechtsmittellehre Kein Zugriff
      3. III. Der strafgerichtliche Instanzenzug Kein Zugriff
      4. IV. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    3. C. Das Rechtsmittel Revision – „Wesen“ und Zweck Kein Zugriff
    1. A. Die ursprüngliche Regelung der Revision in der RStPO Kein Zugriff
      1. I. Die Revision als Rechtskontrolle Kein Zugriff
      2. II. Erfordernis der Revisionsbegründung Kein Zugriff
        1. 1. Die Regelung des Hauptverhandlungsprotokolls Kein Zugriff
        2. 2. Das schriftliche Urteil Kein Zugriff
      1. I. Der reformierte Strafprozess Kein Zugriff
        1. 1. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung Kein Zugriff
        2. 2. Das Prinzip der Mündlichkeit der Verhandlung Kein Zugriff
        3. 3. Das Prinzip der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme Kein Zugriff
          1. a) Mittelbare Auswirkungen auf die Rechtsmitteldogmatik Kein Zugriff
          2. b) Unmittelbare Auswirkungen auf die Rechtsmitteldogmatik Kein Zugriff
        1. 1. Das Schwurgericht in der RStPO Kein Zugriff
          1. a) Entwicklung in England Kein Zugriff
          2. b) Entwicklung in Frankreich Kein Zugriff
          3. c) Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
        3. 3. Konsequenzen für die Rechtsmittel Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtsmittel des französischen Strafprozesses Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtsmitteldogmatik im reformierten Strafprozess Kein Zugriff
          1. a) Die Regelung der zweiten Tatsacheninstanz Kein Zugriff
          2. b) Von der Nichtigkeitsbeschwerde zur Revision Kein Zugriff
    4. D. Bewertung der historischen Regelung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Reformbestrebungen Kein Zugriff
        1. 1. Frühe Kritik und 35. DJT 1928 Kein Zugriff
        2. 2. Die Entwicklung der teleologischen Betrachtung Kein Zugriff
        3. 3. Nationalsozialismus Kein Zugriff
          1. a) Beginn und erste Entwicklungen der Reformdiskussion Kein Zugriff
          2. b) DE-Rechtsmittelgesetz 1975 Kein Zugriff
          3. c) Untersuchungen der Revisionspraxis Kein Zugriff
          4. d) 52. DJT 1978 Kein Zugriff
          5. e) Würdigung der Reformdiskussion Kein Zugriff
        5. 5. 63. DJT 2000 sowie die Eckpunkte einer Reform 2001 Kein Zugriff
        1. 1. Bewertung der Reformversuche Kein Zugriff
        2. 2. Der Streit um den Zweck der Revision Kein Zugriff
          1. a) Prämissen Kein Zugriff
              1. (1) Gerichtsverfassung und Rechtsmittelsystematik Kein Zugriff
              2. (2) Magistrates Court Appeals Kein Zugriff
              3. (3) Crown Court Appeals Kein Zugriff
              1. (1) Gerichtsverfassung und Rechtsmittelsystematik Kein Zugriff
              2. (2) Inferior Court Appeals Kein Zugriff
              3. (3) Court of Record Appeals Kein Zugriff
            3. cc) Frankreich Kein Zugriff
            1. aa) Die Funktion der Berufung Kein Zugriff
            2. bb) Zur Rolle der Revision Kein Zugriff
        4. 4. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
      1. I. Charakteristik der erweiterten Revision Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich des § 337 StPO Kein Zugriff
          2. b) Unmittelbare Gesetzesverletzung gem. § 337 StPO Kein Zugriff
          3. c) Verstoß gegen § 261 StPO Kein Zugriff
          4. d) Verstoß gegen § 267 StPO Kein Zugriff
          5. e) Vereinigendes Modell Kein Zugriff
          6. f) Fehlerhafte Gesetzesanwendung Kein Zugriff
          7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Die Strafmaßrevision Kein Zugriff
        3. 3. Revisionsrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis und Kritik Kein Zugriff
          1. a) Soll- und Ordnungsvorschriften Kein Zugriff
          2. b) Rechtskreistheorie Kein Zugriff
          3. c) Anforderungen an die Beruhensprüfung Kein Zugriff
          4. d) Relativierung der absoluten Revisionsgründe Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) 1. Stufe – strenge Auslegung Kein Zugriff
          2. b) 2. Stufe – Notwendiger Vortrag von Negativtatsachen Kein Zugriff
          3. c) 3. Stufe – Die „Angriffsrichtung“ der Verfahrensrüge Kein Zugriff
          4. d) Einhegung: BVerfG, Beschl. v. 25.1.2005 – Az. 2 BvR 656/99, 2 BvR 657/99, 2 BvR 683/99 Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Rügepräklusion, prozessuale Verwirkung und Verzicht Kein Zugriff
          2. b) Zwischenrechtsbehelf, § 238 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
          3. c) Widerspruchslösung Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Auslegung der §§ 273 f. StPO Kein Zugriff
          2. b) Revisionsgerichtliches Freibeweisverfahren Kein Zugriff
          3. c) BGH Großer Senat, Beschl. v. 23.4.2007 – Az. GSSt 1/06 Kein Zugriff
          4. d) BVerfG, Beschl. v. 15.1.2009 – Az. 2 BvR 2044/07 Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung Kein Zugriff
      4. IV. Gesamtergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die mangelnde Rechtsschutzgarantie der Revision Kein Zugriff
      2. II. Das Ende des Schwurgerichts und die Leistungsmethode Kein Zugriff
      3. III. Die rechtstheoretische Entwicklung und materielles Denken Kein Zugriff
      4. IV. Der revisionsrechtliche Formalismus Kein Zugriff
      5. V. Die „Herrschaftsmacht“ der Revisionsgerichte und die Rolle der Verfahrensbeteiligten im Revisionsverfahren Kein Zugriff
          1. a) Prozessökonomischer Zusammenhang der Entwicklung der Sach- und der Verfahrensrüge Kein Zugriff
          2. b) Auslegung des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO als Zugangskontrolle Kein Zugriff
          3. c) Auslegung des § 349 Abs. 2 StPO als Zugangskontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Kapazitäten der Tatgerichte oder: das kassatorische Prinzip als revisionsgerichtliches Dilemma Kein Zugriff
        3. 3. Tatsächliche Effizienz der erweiterten Revision Kein Zugriff
      7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Verlust der Berechenbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Revisionsgerichtliche Prüfung und irrevisible Bereiche Kein Zugriff
        2. 2. Tatrichterliches Ermessen und Beurteilungsspielräume Kein Zugriff
        3. 3. Von Aktenwidrigkeiten und Alternativrügen Kein Zugriff
        4. 4. Erweiterte Revision und freisprechende Urteile Kein Zugriff
        5. 5. Irrevisibles Verfahrensrecht Kein Zugriff
      3. III. Neuordnung der Rügensystematik und die Bedeutung des Verbots der Rekonstruktion der Hauptverhandlung Kein Zugriff
      4. IV. Bedeutung der Entscheidungsgründe und des Protokolls Kein Zugriff
      5. V. Rückkehr der Beweisregeln? Kein Zugriff
      6. VI. Divergierende Strafprozesse, fortgesetzte Rechtsmittelasymmetrie und die Position des Angeklagten Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenhang von Revision und Hauptverhandlung Kein Zugriff
          1. a) Revisionsbezogene Verteidigung vor dem Tatgericht Kein Zugriff
          2. b) Unklare Anforderungen Kein Zugriff
          3. c) Neue Möglichkeiten Kein Zugriff
          4. d) Schlechtverteidigung durch Überforderung Kein Zugriff
          1. a) Entlastung bei Verfahrensfehlern Kein Zugriff
          2. b) Urteilsbegründung und unklare Anforderungen Kein Zugriff
          3. c) Zusätzliche Belastungen und Überforderung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Zweck der erweiterten Revision Kein Zugriff
          1. a) Folgen für die Verfahrenslegitimität Kein Zugriff
          2. b) Legitimität der prozessökonomischen Umgestaltung Kein Zugriff
        2. 2. Loslösung vom Gesetzeswortlaut und richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        3. 3. Zunehmende Entformalisierung Kein Zugriff
        4. 4. Urteilsgründe und weitere prozessuale Garantien Kein Zugriff
        5. 5. Überfordertes Revisionsgericht Kein Zugriff
        6. 6. Diskussionskultur und -klima Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidungsgründe als Prüfungsgrundlage Kein Zugriff
        2. 2. Revisionsfeste Urteile und das Phänomen des „falschen Films“ Kein Zugriff
        3. 3. Rekonstruktionsverbot und die Ordnung des Revisionsverfahrens Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
  7. 6. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 561 - 566
    1. A. Notwendigkeit Kein Zugriff
      1. I. Opferschutz als Reformanstoß Kein Zugriff
      2. II. Dokumentation der Hauptverhandlung Kein Zugriff
      1. I. Prämissen Kein Zugriff
        1. 1. Instanzenzug Kein Zugriff
        2. 2. Hauptverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Revisionsverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Rügensystematik Kein Zugriff
  9. Anlage I: Literaturverzeichnis Kein Zugriff 605 - 632
  10. Anlage II: Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 633 - 634
  11. Anlage III: Fragebogen Kein Zugriff 635 - 638

Literaturverzeichnis (565)

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Flavia Frieden
Erfahrungssätze im Strafprozess
Cover des Buchs: Die Berücksichtigung von Sondernormen bei der strafrechtlichen Fahrlässigkeit im Licht des Strafverfassungsrechts
Monographie Kein Zugriff
Christin Schultze
Die Berücksichtigung von Sondernormen bei der strafrechtlichen Fahrlässigkeit im Licht des Strafverfassungsrechts
Cover des Buchs: Ungünstige Wiederaufnahme bei neuen Beweisen?
Monographie Kein Zugriff
Mona Bales
Ungünstige Wiederaufnahme bei neuen Beweisen?
Cover des Buchs: Strafrecht und Triage
Monographie Kein Zugriff
Lena Sonneck
Strafrecht und Triage

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