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Monographie Kein Zugriff

Strafrecht und Triage

Zu den strafrechtlichen Aspekten der Verteilung knapper Ressourcen in der Pandemie
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 135
Verlag:
 21.02.2025

Zusammenfassung

Nach welchen Kriterien sollen Behandlungsplätze zugeteilt werden, wenn die vorhandenen Ressourcen nicht ausreichen, um alle Patienten zu behandeln, die einer Behandlung bedürfen? Diese in der Covid-19-Pandemie viel diskutierte Fragestellung ist Thema dieser Arbeit. Nach Untersuchung der möglichen Strafbarkeitsrisiken für Ärzte in einer solchen Triage-Situation in der Pandemie und Feststellung eines gesetzgeberischen Handlungsbedarfs, befasst sich die Autorin mit der Frage, nach welchen Kriterien die Zuteilung erfolgen soll und unterbreitet ihrerseits einen Vorschlag für eine gesetzliche Regelung der Triage-Situation. Zudem befasst sie sich mit dem neu eingeführten § 5c IfSG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
Erscheinungsdatum
21.02.2025
ISBN-Print
978-3-7560-0169-9
ISBN-Online
978-3-7489-5089-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
135
Sprache
Deutsch
Seiten
337
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
      1. § 1 Auftreten und Verbreitung der Krankheit Kein Zugriff
        1. A Erste Infektionswelle Kein Zugriff
        2. B Zweite und dritte Infektionswelle Kein Zugriff
        3. C Vierte und fünfte Infektionswelle Kein Zugriff
      1. § 1 Pandemie Kein Zugriff
        1. A Ursprung Kein Zugriff
        2. B Mutationen Kein Zugriff
        1. A Krankheitssymptome/Verlauf der Erkrankung Kein Zugriff
        2. B Übertragung Kein Zugriff
        3. C Behandlung Kein Zugriff
        1. A Rationalisierung Kein Zugriff
        2. B Rationierung Kein Zugriff
        3. C Priorisierung Kein Zugriff
      1. § 1 Definition Kein Zugriff
        1. A Echte Pflichtenkollision Kein Zugriff
        2. B Unechte Pflichtenkollision Kein Zugriff
        3. C Fazit Kein Zugriff
      1. § 1 Herkunft und Historie Kein Zugriff
          1. I. Definition und Zielsetzung Kein Zugriff
          2. II. Kritik an der Einführung Kein Zugriff
          3. III. Fazit Kein Zugriff
        2. B Massenanfall von Verletzten (MANV) Kein Zugriff
        3. C Notfallmedizin Kein Zugriff
        4. D „Sichtung“ Kein Zugriff
        5. E Triage bei Ressourcenknappheit in der Pandemie Kein Zugriff
        6. F Fazit Kein Zugriff
        1. A Ex-ante-Triage Kein Zugriff
        2. B Ex-post-Triage Kein Zugriff
        3. C Präventiv-Triage Kein Zugriff
            1. 1. Ex-ante-/Ex-post-Triage Kein Zugriff
            2. 2. Präventiv-Triage Kein Zugriff
          2. II. Differenzierung Kein Zugriff
        5. E Fazit Kein Zugriff
          1. I. Keine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
            1. 1. Medizinische Fachverbände Kein Zugriff
            2. 2. Deutscher Ethikrat Kein Zugriff
            3. 3. Bundesärztekammer Kein Zugriff
            1. 1. ÖGARI Kein Zugriff
            2. 2. Bioethikkommission Kein Zugriff
            3. 3. Konsensuspapier Kein Zugriff
          2. II. Schweiz Kein Zugriff
          3. III. Italien Kein Zugriff
          4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. § 2 Ziel der Arbeit Kein Zugriff
          1. I. Garantenstellung Kein Zugriff
            1. 1. Erfolg Kein Zugriff
              1. a) Möglichkeit Kein Zugriff
              2. b) Zumutbarkeit Kein Zugriff
              3. c) Gebotenheit Kein Zugriff
            1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
            2. 2. Maßgeblichkeit des konkreten Erfolgseintritts Kein Zugriff
          4. IV. Fazit Kein Zugriff
          1. I. Unglücksfall Kein Zugriff
          2. II. Hilfeleistungspflicht Kein Zugriff
          3. III. Fazit Kein Zugriff
          1. I. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          2. II. Konkrete Einordnung Kein Zugriff
          1. I. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
          2. II. Einordnung Kein Zugriff
          1. I. Ansicht von Gaede/Kubiciel/Saliger/Tsambikakis Kein Zugriff
          2. II. Ansicht von Hoven Kein Zugriff
          3. III. Ansicht von Jäger/Gründel Kein Zugriff
          4. IV. Ansicht von Hörnle Kein Zugriff
          5. V. Ansicht von Aebi-Müller Kein Zugriff
          6. VI. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. D Fazit Kein Zugriff
      3. § 3 Präventiv-Triage Kein Zugriff
        1. A Unabwägbarkeit menschlichen Lebens Kein Zugriff
        2. B Gefahrengemeinschaften Kein Zugriff
        1. A Allgemeines Kein Zugriff
          1. I. Kollidierende Handlungspflichten Kein Zugriff
                1. aa) Betroffenes Rechtsgut Kein Zugriff
                2. bb) Grad der drohenden Gefahr – Dringlichkeit Kein Zugriff
                3. cc) Abwägung Kein Zugriff
                4. dd) Abwägungsverbot Kein Zugriff
              2. b) Brech Kein Zugriff
                1. aa) Bezugnahme auf § 34 StGB? Kein Zugriff
                2. bb) Fazit Kein Zugriff
              1. a) Ungleichwertigkeit Kein Zugriff
              2. b) Gleichwertigkeit Kein Zugriff
          3. III. Fazit Kein Zugriff
          1. I. Anwendbarkeit der Grundsätze der rechtfertigenden Pflichtenkollision Kein Zugriff
            1. 1. Keine Berücksichtigung Kein Zugriff
            2. 2. Abwägungsfaktor zugunsten des Behandelten Kein Zugriff
            3. 3. Abwägungsverbot – Vorrang des Prioritätsprinzips Kein Zugriff
              1. a) Schützenswertes Vertrauen Kein Zugriff
              2. b) Besonderheiten der Pandemie-Situation Kein Zugriff
              3. c) Ausgleich der widerstreitenden Interessen Kein Zugriff
              4. d) Unabwägbarkeit menschlichen Lebens Kein Zugriff
              5. e) Geeignetheit in der Praxis Kein Zugriff
          3. III. Fazit Kein Zugriff
        4. D Präventive Triage Kein Zugriff
      3. § 3 Fazit Kein Zugriff
      1. § 1 Pflichtenkollision als Entschuldigung Kein Zugriff
      2. § 2 Entschuldigender Notstand, § 35 StGB Kein Zugriff
        1. A Anerkennung und rechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. B Anwendung Kein Zugriff
    4. Kapitel 4: Rechtsfreier Raum Kein Zugriff
    5. Kapitel 5: Fazit Kein Zugriff
      1. § 1 Fehlende Regelungserforderlichkeit? Kein Zugriff
      2. § 2 Stellungnahme Kein Zugriff
          1. I. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
            1. 1. „Bewertungsverbot“ Kein Zugriff
            2. 2. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
            3. 3. Berufsausübungsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. III. Fazit Kein Zugriff
            1. 1. Vorbehalt des Gesetzes – Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
            2. 2. Wesentlichkeit in der Triage-Situation Kein Zugriff
            1. 1. Schutzpflicht Kein Zugriff
            2. 2. Gefährdungslage Kein Zugriff
            3. 3. Pflichtverletzung Kein Zugriff
          3. III. Leistungsanspruch – Gewährleistung der Sicherung des Existenzminimums Kein Zugriff
        1. A Verfassungsbeschwerde/Antrag Kein Zugriff
          1. I. Beschluss vom 16.07.2020 Kein Zugriff
          2. II. Einschätzung Kein Zugriff
          1. I. Beschluss vom 16.12.2021 Kein Zugriff
            1. 1. Regelungsumfang Kein Zugriff
            2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Kapitel 3: Vorgaben durch Wissenschaft und Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Kapitel 4: Vorgaben von Ethikern oder Medizinern Kein Zugriff
    5. Kapitel 5: Gewissensentscheidung der Ärzte Kein Zugriff
    1. Kapitel 1: Verhältnis von Ethik und Recht Kein Zugriff
      1. § 1 Hippokratischer Eid Kein Zugriff
      2. § 2 Genfer Gelöbnis Kein Zugriff
      1. § 1 Einzelne Regelungen Kein Zugriff
      2. § 2 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. § 1 Individualismus Kein Zugriff
      2. § 2 Egalitarismus Kein Zugriff
      3. § 3 Liberalismus Kein Zugriff
      4. § 4 Deontologie Kein Zugriff
        1. A Grundsätze Kein Zugriff
        2. B Bewertung Kein Zugriff
          1. I. Hoven Kein Zugriff
          2. II. Zimmermann Kein Zugriff
        4. D Stellungnahme Kein Zugriff
        1. A Grundsätze Kein Zugriff
        2. B Kritik Kein Zugriff
        3. C Stellungnahme Kein Zugriff
      7. § 7 Fazit Kein Zugriff
      1. § 1 Menschenwürde, Art. 1 GG Kein Zugriff
        1. A Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
        2. B Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. C Zulässigkeit der Abwägung von Leben gegen Leben Kein Zugriff
        1. A Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. B Spezielle Diskriminierungsverbote, Art. 3 Abs. 2, 3 GG Kein Zugriff
      4. § 4 Nichtdiskriminierung, Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
          1. I. Begriffsdefinition Kein Zugriff
          2. II. Zielrichtung Kein Zugriff
          3. III. Anwendungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          4. IV. Grundrechtsverletzungen Kein Zugriff
          1. I. Geeignetheit zur Erreichung der Ziele Kein Zugriff
          2. II. Anerkennung der utilitaristischen Zielrichtung Kein Zugriff
            1. 1. Lebenswertindifferenzkonzeption Kein Zugriff
              1. a) Kein Einfluss unzulässiger Lebensbewertungskriterien Kein Zugriff
              2. b) Keine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung Kein Zugriff
          4. IV. Begriffsdefinition Kein Zugriff
          5. V. Umgang mit Anwendungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          6. VI. Fazit Kein Zugriff
        1. A Kritik Kein Zugriff
          1. I. Widerspruch Erfolgsaussicht - Dringlichkeit Kein Zugriff
          2. II. Ergänzungsverhältnis Kein Zugriff
        1. A Rettung von mehr Lebensjahren Kein Zugriff
        2. B Gerechte Verteilung von Lebensjahren Kein Zugriff
            1. 1. Art. 1 GG Kein Zugriff
            2. 2. Art. 2 Abs. 2 S. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            3. 3. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. II. Bestimmbarkeit Kein Zugriff
          3. III. Nichtbeachtung der medizinischen Bedürftigkeit Kein Zugriff
            1. 1. Anwendungsschwierigkeiten Kein Zugriff
            2. 2. Fehlende Berücksichtigung medizinischer Faktoren Kein Zugriff
            3. 3. Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
            1. 1. Anwendungsschwierigkeiten Kein Zugriff
            2. 2. Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
          3. III. Berücksichtigung als Sekundärmerkmal Kein Zugriff
        1. A Unvereinbarkeit mit ärztlichem Selbstverständnis Kein Zugriff
        2. B Bestimmbarkeit Kein Zugriff
          1. I. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. II. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. III. Art. 1 Abs. 1 S. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        4. D Ausnahme bei „Rettung der Retter“? Kein Zugriff
        1. A Diskussion um „Querdenker“ Kein Zugriff
        2. B Berücksichtigung des Impfstatus Kein Zugriff
          1. I. Vergleich zur rechtfertigenden Pflichtenkollision Kein Zugriff
          2. II. Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
          3. III. Anwendungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          4. IV. Ärztliches Selbstverständnis Kein Zugriff
          1. I. Prioritätsprinzip („first come, first served“) Kein Zugriff
          2. II. Losverfahren Kein Zugriff
        2. C Stellungnahme Kein Zugriff
    7. Kapitel 7: Fazit Kein Zugriff
      1. § 1 Hörnle Kein Zugriff
      2. § 2 Hoven Kein Zugriff
      3. § 3 Walter Kein Zugriff
      4. § 4 Merkel/Augsberg Kein Zugriff
      5. § 5 Streng-Baunemann Kein Zugriff
      6. § 6 Kersten/Rixen Kein Zugriff
      7. § 7 Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. A Rechtfertigung Kein Zugriff
        2. B Strafrechtliche oder spezialgesetzliche Normierung Kein Zugriff
        3. C Positive und/oder negative Auswahlkriterien Kein Zugriff
        4. D Anforderungen aufgrund der Wesentlichkeitsrechtsprechung Kein Zugriff
        5. E Formelle Regelungen Kein Zugriff
        1. A Bedürfnis für eine Normierung Kein Zugriff
        2. B Vorschlag für eine Normierung Kein Zugriff
        3. C Erläuterung Kein Zugriff
        1. A Vorschlag für eine Normierung Kein Zugriff
        2. B Erläuterung Kein Zugriff
  8. Teil 7: Fazit Kein Zugriff 283 - 286
        1. A Verbot der Benachteiligung, § 5c Abs. 1 IfSG Kein Zugriff
        2. B Die kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit, § 5c Abs. 2 S. 1 – 3 IfSG Kein Zugriff
        3. C Verbot der Mangel-Triage, § 5c Abs. 2 S. 4 IfSG Kein Zugriff
      2. § 2 Dokumentations- und Verwaltungsvorgaben, § 5c Abs. 3 – 7 IfSG Kein Zugriff
      1. § 1 Regelungsort Kein Zugriff
      2. § 2 Regelungsumfang Kein Zugriff
        1. A Die aktuelle und kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        2. B Unzulässige Kriterien Kein Zugriff
          1. I. „First come, first served“ Kein Zugriff
          2. II. Anstieg vermeidbarer Todesfälle Kein Zugriff
          3. III. „Stille Triage“/Übertherapie Kein Zugriff
        2. B Fehlende Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        3. C Stellungnahme Kein Zugriff
          1. I. Fachärzte mit besonderer Qualifikation, § 5c Abs. 3 S. 1 – 3 IfSG Kein Zugriff
          2. II. Personen mit Fachexpertise, § 5c Abs. 3 S. 4 IfSG Kein Zugriff
        2. B Dokumentationspflichten, § 5c Abs. 4 IfSG Kein Zugriff
        1. A Pattsituationen Kein Zugriff
        2. B Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
          1. I. Knappheits-Triage Kein Zugriff
          2. II. Mangel-Triage Kein Zugriff
      1. § 1 Stellungnahme Kein Zugriff
      2. § 2 Ausblick Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 309 - 337

Literaturverzeichnis (442)

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