Die digitale Inhaltsdokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung

Dr. Patrick Kranz

doi:10.5771/9783748971030

Zusammenfassung

Eine vollständige Protokollierung des Inhalts einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung findet aktuell nicht statt. Die Verfahrensbeteiligten sind stattdessen darauf angewiesen, eigene Mitschriften anzufertigen. Die Arbeit geht deshalb der Frage nach, ob eine digitale Inhaltsdokumentation, also die Aufzeichnung des Hauptverhandlungsgeschehens mit Unterstützung eines technischen Mittels, diesem problematischen Umstand entgegenwirken kann. Dazu wird insbesondere analysiert, wie eine (Bild-)Ton-Aufzeichnung genutzt werden kann, welche Risiken mit ihr verbunden sind und wie eine Umsetzung erfolgen könnte. Dabei wird der (gescheiterte) Entwurf eines Hauptverhandlungsdokumentationsgesetzes (DokHVG) umfassend berücksichtigt.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4275-3
ISBN-Online: 978-3-7489-7103-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 140
Sprache: Deutsch
Seiten: 259
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemstellung und aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
2. 1. I. Tonaufzeichnung Kein Zugriff
  2. II. Bild-Ton-Aufzeichnung Kein Zugriff
  3. III. Wortprotokoll Kein Zugriff
3. C. Ziel und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Erste Überlegungen in Literatur und Praxis Kein Zugriff
2. 1. I. Geplante Zielsetzung des Entwurfes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Beibehaltung des Hauptverhandlungsprotokolls Kein Zugriff
      2. aa) Fortsetzung der Hauptverhandlung trotz technischer Störung Kein Zugriff
        bb) Keine Aufzeichnung und Transkription im Einzelfall Kein Zugriff
        cc) Aufzeichnung und Transkription nur in deutscher Sprache Kein Zugriff
        dd) Zusätzliche Bildaufzeichnung Kein Zugriff
    2. 2. Speicherung in der elektronischen Akte und zweckkonforme Verwendung Kein Zugriff
    3. 3. Zugang für Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
    4. 4. Beweiskraft der zwei Dokumentationsformen Kein Zugriff
    5. 5. Kaum Änderungen am Revisionsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Strafbarkeit der unbefugten Verwendung Kein Zugriff
    7. 7. Weitere Änderungen Kein Zugriff
  3. III. Entwicklung und Schicksal des Entwurfes Kein Zugriff
3. 1. I. Zielsetzung des Alternativ-Entwurfes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung eines Videoprotokolls Kein Zugriff
    2. 2. Speicherung in der Akte und keine Verwendungsregelungen Kein Zugriff
    3. 3. Zugang für Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
    4. 4. Abschaffung des Hauptverhandlungsprotokolls Kein Zugriff
    5. 5. Anpassungen im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Strafbarkeit der unbefugten Verbreitung Kein Zugriff
    7. 7. Weitere Änderungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Unmittelbar geltende Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsangleichung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Keine Verletzung durch fehlende Inhaltsdokumentation Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rumänien Kein Zugriff
    2. 2. Zypern Kein Zugriff
    3. 3. Serbien Kein Zugriff
    4. 4. Georgien Kein Zugriff
  2. II. Status quo in anderen europäischen Ländern Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Eigene Mitschriften Kein Zugriff
  2. II. Objektives Hilfsmittel Kein Zugriff
  3. III. Authentische Dokumentation Kein Zugriff
2. 1. I. Inhalt und Zweck des Unmittelbarkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
  2. II. Entwicklung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes im deutschen Strafverfahren Kein Zugriff
  3. III. Ausgestaltung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes in der StPO Kein Zugriff
  4. IV. Einordnung Kein Zugriff
3. C. Vorhalte mithilfe der Aufzeichnung Kein Zugriff
4. 1. I. Erstellung des Hauptverhandlungsprotokolls Kein Zugriff
  2. II. Berichtigung des Hauptverhandlungsprotokolls Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis zwischen Hauptverhandlungsprotokoll und Aufzeichnung Kein Zugriff
5. 1. I. Öffentliche und interne Aufzeichnungen Kein Zugriff
  2. II. Keine empirischen Belege Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
6. F. Unterrichtung des Angeklagten Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Vor- und Nachteile Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Probleme Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Schöffen Kein Zugriff
  3. III. Staatsanwalt Kein Zugriff
  4. IV. Verteidiger Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Dolmetschertechniken Kein Zugriff
    2. 2. Überprüfung der Verdolmetschung Kein Zugriff
    3. 3. Möglichkeit der Aufzeichnung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Sachverständiger Kein Zugriff
1. 1. I. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Professionelle Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
    2. 2. Zeugen und Beschuldigter Kein Zugriff
    3. 3. Saalöffentlichkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtfertigung durch gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wortprotokoll Kein Zugriff
        bb) Richterdiktat Kein Zugriff
        cc) Teilaufzeichnung Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Angemessenheit Kein Zugriff
      3. aa) Besonders schutzwürdige Zeugen Kein Zugriff
        bb) Vertrauliche Gespräche Kein Zugriff
        cc) Minderjährige Angeklagte Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gericht Kein Zugriff
      2. b) Staatsanwaltschaft und Verteidigung Kein Zugriff
      3. aa) Nebenkläger Kein Zugriff
        bb) Angeklagter Kein Zugriff
        cc) Privatkläger Kein Zugriff
      4. d) Sonstige Personen Kein Zugriff
    2. 1. a) Form des Zugangs Kein Zugriff
      2. (1) Elektronische Akte Kein Zugriff
        (2) Akteneinsichtsportal Kein Zugriff
        (1) Wahrnehmbare Wasserzeichen Kein Zugriff
        (2) Nicht wahrnehmbare Wasserzeichen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Strafgesetzbuch Kein Zugriff
        bb) Nebenstrafrecht Kein Zugriff
      2. (1) Tathandlungen Kein Zugriff
        (2) Unbefugt Kein Zugriff
        (3) Aufzeichnung Kein Zugriff
        (4) Vorsatz Kein Zugriff
        bb) Qualifikationen Kein Zugriff
        cc) Rechtfertigung und Entschuldigung Kein Zugriff
        dd) Versuch Kein Zugriff
        ee) Strafrahmen Kein Zugriff
        ff) Einziehung Kein Zugriff
        gg) Regelungsort Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorteile Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Verwendung im Zusammenhang mit der ursprünglichen Hauptverhandlung Kein Zugriff
      2. b) Verwendung in anderen Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Aufbewahrung der digitalen Inhaltsdokumentation Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Erstinstanzliche Hauptverhandlungen Kein Zugriff
  2. II. Berufungshauptverhandlungen Kein Zugriff
  3. III. Revisionshauptverhandlungen Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Ton Kein Zugriff
  2. II. Bild Kein Zugriff
  3. III. Transkription Kein Zugriff
  4. IV. Speicherung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorübergehende technische Störung Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende oder fehlerhafte Aufzeichnung oder Transkription Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Personelle Umsetzung Kein Zugriff
1. A. Berufung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rekonstruktionsverbot Kein Zugriff
      2. b) Anwendung auf die digitale Inhaltsdokumentation Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Aufgabe der Trennung zwischen Tatsachen- und Rechtsüberprüfungsinstanz Kein Zugriff
      2. (1) Erweiterte Revision Kein Zugriff
        (2) Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Revisionsbegründung Kein Zugriff
        (2) Gegenerklärung Kein Zugriff
        (3) Erklärung des Tatgerichts Kein Zugriff
        (4) Umfang der Urteilsprüfung Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Relativer Revisionsgrund Kein Zugriff
    2. 2. Absoluter Revisionsgrund Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
  2. II. Bundeseinheitliche Form der Aufzeichnung Kein Zugriff
  3. III. Einbezogene Instanzen Kein Zugriff
  4. IV. Vollständige Aufzeichnung Kein Zugriff
  5. V. Beibehaltung des Hauptverhandlungsprotokolls Kein Zugriff
  6. VI. Ausnahmen von der Aufzeichnungspflicht Kein Zugriff
  7. VII. Keine Beschränkung auf Äußerungen in deutscher Sprache Kein Zugriff
  8. VIII. Technische Probleme Kein Zugriff
  9. IX. Unterrichtung des Angeklagten Kein Zugriff
  10. X. Kreis der Zugangsberechtigten Kein Zugriff
  11. XI. Verwendung in anderen Verfahren Kein Zugriff
  12. XII. Löschung der Aufzeichnungen Kein Zugriff
  13. XIII. Verwendung in der Berufung Kein Zugriff
  14. XIV. Verwendung in der Revision Kein Zugriff
  15. XV. Schutz vor einer unbefugten Verwendung Kein Zugriff
  16. XVI. Technische Umsetzung Kein Zugriff
  17. XVII. Personal Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Anhang: Synopse Aktuelle Rechtslage – Entwurf eines DokHVG – AE-ADH Kein Zugriff Seiten 215 - 234
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 258