Der digitale Angeklagte: Überlegungen zur audiovisuellen Zuschaltung des Angeklagten in die erstinstanzliche Hauptverhandlung

RA Dr. Νiklas Kastel

doi:10.5771/9783748957300

Zusammenfassung

Kann der Angeklagte der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unter Wahrung grund- und menschenrechtlicher Vorgaben sowie im Einklang mit den Prozessgrundsätzen audiovisuell zugeschaltet werden? Vor dem Hintergrund aktueller strafprozessualer und -justizieller Herausforderungen und unter Berücksichtigung der Regelungen in ausländischen und internationalen Strafprozessordnungen untersucht diese Arbeit umfassend die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen einer audiovisuellen Zuschaltung des Angeklagten in die erstinstanzliche Hauptverhandlung und unterbreitet einen konkreten, rechtsstaatlich ausgewogenen und praxistauglichen Regelungsvorschlag.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2182-6
ISBN-Online: 978-3-7489-5730-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 141
Sprache: Deutsch
Seiten: 437
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einführende Gedanken Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. I. Flucht aus Strafgerichten Kein Zugriff
  2. II. Vielzahl an Angeklagten in den sogenannten Reichsbürgerprozessen Kein Zugriff
  3. III. Hauptverhandlung gegen einen beschränkt verhandlungsfähigen Angeklagten in einem sogenannten Cum-Ex-Verfahren Kein Zugriff
2. 1. I. Erlass eines Strafbefehls Kein Zugriff
  2. II. Verfahrenseinstellung Kein Zugriff
  3. III. Entbindung von der Erscheinenspflicht Kein Zugriff
  4. IV. Hauptverhandlung in der Haftanstalt Kein Zugriff
  5. V. Hauptverhandlung in einem (Hochsicherheits-) Gerichtssaal außerhalb der Haftanstalt Kein Zugriff
  6. VI. Aufteilung des Verfahrens auf verschiedene Gerichte Kein Zugriff
3. 1. I. Bild- und Tonübertragung zur Vermeidung von Nachteilen der aktuell zur Verfügung stehenden Möglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz des Angeklagten, anderer Beteiligter sowie der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
    3. 3. Gleichberechtige Teilhabe von Personen ohne beziehungsweise mit eingeschränkter Mobilität Kein Zugriff
    4. 4. Infektionsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Digitalisierung und Modernisierung der Justiz sowie Sicherung und Stärkung des Vertrauens in die Justiz und den Rechtsstaat insgesamt Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis: Spannungsverhältnis zwischen prozessualen Potenzialen und überkommenen Grundsätzen Kein Zugriff
4. 1. I. Vision einer volldigitalen erstinstanzlichen Hauptverhandlung Kein Zugriff
  2. II. Paralleluntersuchungen Kein Zugriff
  3. III. Begrenzung der hiesigen Untersuchung Kein Zugriff
5. E. Ergebnis: Die audiovisuelle Zuschaltung des Angeklagten als Chance Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Videokonferenz als audiovisuelle Fernverbindung Kein Zugriff
    2. 2. Historisch-technische Entwicklung der Videokonferenztechnik und erforderliche Hardware Kein Zugriff
    3. 1. a. Funktionsweise Kein Zugriff
      2. b. Darstellung der Teilnehmer einer Videokonferenz Kein Zugriff
      3. c. Weitere Funktionen der Videokonferenzanwendungen Kein Zugriff
  2. II. Kommunikation im Wege der Videokonferenz Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis: Die audiovisuelle Zuschaltung im Lichte des technischen Fortschritts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zeugenschutzgesetz (ZSchG) vom 30. April 1998 Kein Zugriff
    2. 2. Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren vom 25. April 2013 Kein Zugriff
    3. 3. Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juni 2021 und Gesetz zur weiteren Digitalisierung vom 12. Juli 2024 Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Vernehmung von Zeugen getrennt von Anwesenheitsberechtigten: § 168e StPO Kein Zugriff
      2. b. Vernehmung im Wege der Bild- und Tonübertragung: § 58b StPO Kein Zugriff
      3. c. Verfahren bei Ausschließung des Verteidigers: § 138d Abs. 4 S. 2 StPO Kein Zugriff
    2. 1. a. Mündliche Verhandlung bei der Haftprüfung: § 118a Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff
      2. b. Vernehmung des Beschuldigten: § 136 Abs. 5 in Verbindung mit § 58b StPO Kein Zugriff
      3. c. Entbindung des Angeklagten von der Pflicht zum Erscheinen: § 233 Abs. 2 S. 3 StPO Kein Zugriff
      4. d. Mündliche Anhörung im Wege der Bild- und Tonübertragung: § 463e StPO Kein Zugriff
      5. e. Anhörung des Gefangenen: § 115 Abs. 1a StVollzG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Vielfältige Einsatzmöglichkeiten außerhalb der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anordnung einer audiovisuellen Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen: § 247a StPO Kein Zugriff
    2. 2. Teilnahme des Angeklagten und weiterer Personen an der Revisionshauptverhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung: § 350 Abs. 3 StPO n. F. Kein Zugriff
    3. 3. Teilnahme des Dolmetschers per Bild- und Tonübertragung: § 185 Abs. 1a S. 1 GVG Kein Zugriff
    4. 4. Tonübertragung in Arbeitsraum für Medienvertreter: § 169 Abs. 1 S. 3 GVG Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Sparsame Einsatzmöglichkeiten innerhalb der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassende Würdigung: Fehlende gesetzliche Regelung zur audiovisuellen Zuschaltung des Angeklagten in die erstinstanzliche Hauptverhandlung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Inhalt der Regelung und flankierende Bestimmungen Kein Zugriff
    2. 2. Überlegungen zur praktischen Durchführung der Videoverhandlungen Kein Zugriff
    3. 3. Ziele der aktuellen Erweiterung der audiovisuellen Möglichkeiten Kein Zugriff
  2. II. Die Verweisungen auf § 128a ZPO bzw. die eigenständigen Regelungen in den Fachgerichtsbarkeiten Kein Zugriff
  3. III. Bezüge zum Strafprozess Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a. Grundsatz der Fernteilnahme bei bestimmten Angeklagten Kein Zugriff
      2. b. Ausnahme vom Grundsatz der Fernteilnahme bestimmter Angeklagter durch richterliche Anordnung Kein Zugriff
      3. c. Richterliche Anordnung der Fernteilnahme Kein Zugriff
      4. d. Rechtlicher Kontext Kein Zugriff
    2. 2. Sonderregelungen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 Kein Zugriff
    3. 3. Durchführung der Fernteilnahme der Beteiligten Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassende Würdigung: Vor- und Nachteile der italienischen Regelung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unzulässigkeit der Zuschaltung des Angeklagten in die Hauptverhandlung vor der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit der Zuschaltung seit der COVID-19-Pandemie in eng umgrenzten Fällen Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassende Würdigung: Enger Anwendungsbereich der österreichischen Regelung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hintergrund der Einführung des Einsatzes der Videokonferenztechnik in der strafprozessualen Hauptverhandlung Kein Zugriff
    2. 1. a. Regelung des Art. 706-71 C.p.p. Kein Zugriff
      2. b. Gesetzliche Regelungen über technische Anforderungen Kein Zugriff
      3. c. Geäußerte Kritik Kein Zugriff
    3. 3. COVID-19-Gesetzgebung und Entscheidungen der obersten Gerichte Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassende Würdigung: Weiter Präsenzbegriff der französischen Regelung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsgrundlagen der Zuschaltung des Angeklagten Kein Zugriff
    2. 2. Durchführung der Zuschaltung des Angeklagten Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassende Würdigung: Anwesenheit des zugeschalteten Angeklagten? Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis: Audiovisuelle Zuschaltung als Mittel zur Lösung tatsächlich-prozessualer Herausforderungen im Ausland und am IStGH Kein Zugriff
5. E. Ergebnis: Ausbleibende Fortentwicklung des deutschen Strafprozessrechts im innerstaatlichen, prozessordnungsübergreifenden sowie internationalen, strafprozessualen Vergleich Kein Zugriff
1. 1. I. An- und Abwesenheitsbegriffe in der StPO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwesenheitsrecht des Angeklagten Kein Zugriff
    2. 2. Anwesenheitspflicht des Angeklagten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhandlungsunfähigkeit oder mangelnde Erkennbarkeit des Angeklagten Kein Zugriff
    2. 2. Denkbares weites, auch digitales Begriffsverständnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Rechtsprechung zur Videosimultanübertragung bei § 247 StPO Kein Zugriff
      2. b. Einzelfallrechtsprechung? Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis: Bestehende Zweifel an engem Begriffsverständnis Kein Zugriff
    4. 1. a. Grammatikalische Auslegungskriterien Kein Zugriff
      2. b. Historische Auslegungskriterien Kein Zugriff
      3. aa. Vergleich mit § 233 Abs. 2 S. 3 StPO Kein Zugriff
        bb. Vergleich mit § 350 Abs. 3 StPO n. F. Kein Zugriff
        cc. Vergleich mit § 247a StPO Kein Zugriff
        dd. Vergleich mit § 128a ZPO und den Fachgerichtsbarkeiten Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis: Systematische Gründe gegen ein weites Begriffsverständnis Kein Zugriff
      4. d. Teleologische Auslegungskriterien Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Enges, körperliches Begriffsverständnis überzeugend Kein Zugriff
  4. IV. Ein neuer Anwesenheitsbegriff? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Anwendbarkeit der Gewährleistungen des Art. 6 Abs. 1, 3 EMRK Kein Zugriff
        (a) Organisationsgarantie und Zugang zum Gericht Kein Zugriff
        (b) Grundsatz des fairen Verfahrens Kein Zugriff
        (1) Zugrundeliegender Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Entscheidung des EGMR Kein Zugriff
        cc. Bestätigung dieser Rechtsprechung durch nachfolgende Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff
        dd. Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf erstinstanzliche Hauptverhandlungen Kein Zugriff
        (1) Prüfung der Zulässigkeit im Einzelfall Kein Zugriff
        (2) Erfordernis eines legitimen Ziels und Recht auf effektive Teilnahme Kein Zugriff
        (3) Möglichkeit der Zustimmung zur audiovisuellen Zuschaltung Kein Zugriff
        (4) Keine konkreten Vorgaben zur technisch-organisatorischen Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. (a) Verhinderung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
        (b) Beschleunigungsgebot Kein Zugriff
        (c) Gleichberechtigte Teilhabe von Personen ohne beziehungsweise mit eingeschränkter Mobilität Kein Zugriff
        (d) Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        (e) Alternativ: Zustimmung Kein Zugriff
        (a) Verhinderung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
        (b) Beschleunigungsgebot Kein Zugriff
        (a) Digitalisierung und Modernisierung der Justiz sowie Sicherung und Stärkung des Vertrauens in die Justiz und den Rechtsstaat insgesamt Kein Zugriff
        (b) Reine Effizienz- und Praktikabilitätserwägungen Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis: Vielzahl an möglichen legitimen Zielen Kein Zugriff
        (1) Berücksichtigung der prozessualen Situation Kein Zugriff
        (aa) Übersichtsaufnahmen Kein Zugriff
        (bb) Vertrauliche Kommunikation zwischen Angeklagtem und Verteidiger Kein Zugriff
        (b) Darüber hinausgehende mögliche Vorgaben auf Grundlage der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis: Unmittelbare und mittelbare Vorgaben des EGMR in einer nationalen Regelung Kein Zugriff
      3. c. Weitere Gewährleistungen der EMRK über Art. 6 EMRK hinaus Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis: EMRK-konforme Ausgestaltung de lege ferenda möglich Kein Zugriff
    2. 1. a. Vorgaben der GRCh Kein Zugriff
      2. b. Vorgaben des sonstigen Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Vorgaben des IPbpR Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis: Nationale Regelung anhand europa- und völkerrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. aa. Schutzbereich Kein Zugriff
        bb. Eingriff Kein Zugriff
        cc. Rechtfertigung Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis: Sichere Übertragung und umfassende Übersicht erforderlich Kein Zugriff
    2. 2. Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
    3. 3. Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
    4. 1. a. Dreiteilung des Rechts auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
      2. b. Rechtliches Gehör bei physischer Anwesenheit des Angeklagten Kein Zugriff
      3. aa. Recht auf Information Kein Zugriff
        bb. Recht auf Äußerung Kein Zugriff
        cc. Recht auf Berücksichtigung des Geäußerten Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis: Gehörsrecht und Wahrnehmung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Nationale Regelung anhand verfassungsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Prozessgrundsätze als legislative Leitplanken Kein Zugriff
      2. (1) Bedeutung und Umfang Kein Zugriff
        (aa) Verändertes Verhalten aufgrund der Zuschaltung? Kein Zugriff
        (bb) Einschränkung der Sinneseindrücke? Kein Zugriff
        (cc) Verzerrung der Wahrnehmung? Kein Zugriff
        (dd) Weitere Gefahren für die Sachaufklärung Kein Zugriff
        (ee) Zwischenergebnis: Defizite für die Sachaufklärung im Allgemeinen nur in eng umgrenzten Einzelfällen Kein Zugriff
        (aa) Beurteilung der Schuldunfähigkeit bzw. der verminderten Schuldfähigkeit Kein Zugriff
        (bb) Strafzumessungsentscheidung Kein Zugriff
        (cc) Entscheidung über die Aussetzung einer Strafe zur Bewährung Kein Zugriff
        (dd) Entscheidung über Maßnahmen der Besserung und Sicherung Kein Zugriff
        (ee) Allgemeine Kontrollüberlegungen Kein Zugriff
        (ff) Zwischenergebnis: Umfassende Tatsachenfeststellung möglich Kein Zugriff
        (3) Interferenzen mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis: Vorgaben des Untersuchungsgrundsatzes Kein Zugriff
        (1) Bedeutung und Umfang Kein Zugriff
        (aa) Beeinträchtigung des formellen Unmittelbarkeitsgrundsatzes? Kein Zugriff
        (bb) Beeinträchtigung des materiellen Unmittelbarkeitsgrundsatzes? Kein Zugriff
        (cc) Weitere mögliche Beeinträchtigungen des Unmittelbarkeitsgrundsatzes? Kein Zugriff
        (b) Übertragbarkeit dieser Überlegungen auf die audiovisuelle Zuschaltung des Angeklagten in die erstinstanzliche Hauptverhandlung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis: Unmittelbarkeitsgrundsatz und audiovisuelle Zuschaltung Kein Zugriff
        (1) Bedeutung und Umfang Kein Zugriff
        (a) Akustisch übertragene Einlassungen als mündliche Äußerungen Kein Zugriff
        (b) Erkenntnispsychologische Seite des Mündlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis: Sicherung der Ziele des Mündlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        (1) Öffentlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        (2) Beschleunigungsgrundsatz und Konzentrationsmaxime Kein Zugriff
        (3) Spezial- und generalpräventive Zwecke? Kein Zugriff
        (4) Verhandlungsleitung und Sitzungspolizei Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben des Datenschutzes Kein Zugriff
3. C. Ergebnis: Rechtsstaatliche Einführung der Möglichkeit der audiovisuellen Zuschaltung des Angeklagten in die erstinstanzliche Hauptverhandlung de lege ferenda Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ermessensentscheidung des Gerichts Kein Zugriff
    2. 2. Keine Einschränkung der Anwendungsfälle der Fernteilnahme Kein Zugriff
  2. II. Vorliegen eines legitimen Ziels Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgaben für die Übertragung von und Wiedergabe an beiden Orten Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben für die Übertragung vom und Wiedergabe am Aufenthaltsort des Angeklagten Kein Zugriff
    3. 3. Vorgaben für die Übertragung vom und Wiedergabe am Verhandlungsort Kein Zugriff
    4. 4. Grenzen des Maximalen Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Textvorschlag Kein Zugriff
    2. 2. Begründung Kein Zugriff
  2. II. Technisch-organisatorische Vorgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Textvorschläge Kein Zugriff
    2. 2. Begründung Kein Zugriff
3. 1. I. Anpassungen weiterer Regelungen Kein Zugriff
  2. II. Revisibilität von Verstößen Kein Zugriff
  3. III. Zuschaltung des Angeklagten aus dem Ausland Kein Zugriff
4. D. Schlussfolgerungen für die Erreichung der eingangs dargelegten Ziele und Hebung der Potenziale Kein Zugriff
5. E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 415 - 416
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 436

Der digitale Angeklagte

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