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Monographie Kein Zugriff

Die Praxis der Absprachen in Wirtschaftsstrafverfahren

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Keine Entwicklung hat den deutschen Strafprozess jemals so sehr von unten her revolutioniert wie die Einführung und Etablierung der Urteilsabsprachen durch die Tatgerichte. Dass sich Richter, Staatsanwälte und Verteidiger über die Höhe der Strafe einigen, ist im Gesetz nicht vorgesehen. Auch der Bundesgerichtshof beugte sich nur widerwillig dem Bedürfnis der Praxis nach dieser Form einer raschen Erledigung von Strafverfahren, als er 1997 in einer Leitentscheidung den Rahmen für zulässige Absprachen absteckte.

Die Verfasser - Rechts- und Sozialwissenschaftler der Universität Düsseldorf - haben Richter, Staatsanwälte und Verteidiger befragt und aus den Antworten die erste repräsentative Darstellung der Absprachenpraxis seit der Leitentscheidung des BGH gewonnen. Der Bericht zeigt, wie es zu Absprachen kommt, wer sie trifft, welche Inhalte sie haben und zu welchen Ergebnissen sie führen. Er dokumentiert, wie die Praxis die Vorgaben des BGH umsetzt und bewertet. Das Buch liefert damit eine empirische Grundlage und wichtige Impulse für die Debatte über eine gesetzliche Regelung der Absprache. Es richtet sich an Wissenschaftler, Praktiker und auch an rechtspolitisch interessierte Leser.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2677-9
ISBN-Online
978-3-8452-0161-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
51
Sprache
Deutsch
Seiten
354
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
    1. Festlegung des Untersuchungsgegenstandes und Definition zentraler Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 17 - 20
      Autor:innen:
      1. Diskussion bis zur Grundsatzentscheidung des 4. Strafsenats (BGHSt 43, 195) Kein Zugriff Seiten 20 - 26
        Autor:innen:
      2. Diskussion nach der Grundsatzentscheidung des 4. Strafsenats Kein Zugriff Seiten 26 - 29
        Autor:innen:
      3. Die Impulswirkung des Beschlusses des Großen Senats vom 3. März 2005 Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      4. Zielsetzung des Forschungsprojekts Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
    2. Bisherige rechtstatsächliche Untersuchungen Kein Zugriff Seiten 33 - 36
      Autor:innen:
    3. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Mündliche Befragungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schriftliche Befragungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Strukturierungsgrad von Befragungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Stichprobengröße Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Entscheidung für ein vollstandardisiertes, persönlich-mündliches Erhebungsverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Fragebogenkonstruktion und Pretest Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Aufbau der Grundgesamtheiten und Stichprobenziehung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Erhebungsphase (Stichprobenausfälle und Ausschöpfungsquoten) Kein Zugriff Seiten 47 - 51
        Autor:innen:
      3. Zur Auswertung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Aktuelle Verbreitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entwicklung der Absprachenhäufigkeit seit 1997 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Gründe für Verständigungen im Einzelnen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kategorisierte Darstellung der Verständigungsgründe Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Wer profitiert am meisten aus Verständigungsgesprächen? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einschätzung der persönlichen Vorteile Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Spezialpräventive Wirkung absprachegenerierter Urteile Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Bedeutung der Urteilsabsprachen für die Justiziabilität von Wirtschaftsstrafverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Bewertung derer, die noch nicht an Urteilsabsprachen beteiligt waren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 79 - 80
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Anwesenheit der ständigen Verfahrensbeteiligten außer Angeklagtem und Schöffen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Anwesenheit des Angeklagten und der Schöffen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Einleitung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Befragungsergebnisse Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Einordnung und Bewertung der Ergebnisse Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Befragungsergebnisse Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einordnung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Wer informiert den Angeklagten und die Schöffen? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zeitpunkt der Information des Angeklagten und der Schöffen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Umfang der Information nach Angaben der Verteidiger Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Vergleich mit den Einschätzungen der Richter und Staatsanwälte Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Zusammenfassung und erste Einordnung aller Ergebnisse zum Angeklagten Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Umfang der Information nach den eigenen Angaben der Richter Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Vergleich mit den Einschätzungen der Staatsanwälte und Verteidiger Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Zusammenfassung und erste Einordnung aller Ergebnisse zu den Schöffen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einführung und Erläuterung der methodischen Vorgehensweise Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Geständnis und Strafmaß Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Reduzierung des Beweisaufnahmeumfangs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Informationen, die in Strafverfahren gegen Dritte verwertet werden können Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung / Inhalt der Bewährungsauflage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Reduzierung des Verfahrensstoffs durch Maßnahmen nach §§ 154, 154a StPO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Einstellung anderer als der angeklagten Taten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Schuldspruch Kein Zugriff
            Autor:innen:
          8. Absprachen über die Anwendung von Strafzumessungsregeln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          9. Vollzugsfragen, insbesondere Unterbringung im offenen Vollzug Kein Zugriff
            Autor:innen:
          10. Aussetzung oder Aufhebung eines in Vollzug befindlichen Haftbefehls Kein Zugriff
            Autor:innen:
          11. Halbstrafen- oder Zwei-Drittel-Aussetzung (§ 57 StGB) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          12. Schadenswiedergutmachung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          13. Einziehung und Verfall Kein Zugriff
            Autor:innen:
          14. „Strafsplitting“ gemäß § 41 StGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          15. Sonstige Nennungen der Interviewpartner Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusammenstellung der am häufigsten bestätigten Gesprächsthemen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Welcher Verfahrensbeteiligte nennt als Erster seine Strafmaßvorstellungen? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Wie reagiert der Vorsitzende auf eine strafmaßbezogene Anfrage des Verteidigers? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zusammenfassung und erste Bewertung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die zentrale Bedeutung des Strafzumessungsrechts für die Absprachenpraxis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Höhe des für ein Geständnis gewährten Strafnachlasses Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gründe für die Honorierung des Geständnisses Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Bereitschaft der justiziellen Beteiligten, einem als zu milde empfundenen Strafmaß zuzustimmen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. „Feilschen“ um das Strafmaß? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Abrücken des Gerichts von einer einmal kundgegebenen Strafmaßprognose Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Erste Bewertung der Ergebnisse zu den strafzumessungsrechtlichen Fragen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Einleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Form der gerichtlichen Strafmaßprognose Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verhältnis der im Urteil verhängten Strafe zu einer zuvor genannten Obergrenze Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Interpretation der Obergrenze durch die beteiligten Berufsjuristen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Häufigkeit des Einsatzes der Sanktionsschere Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einschätzung der Zulässigkeit der Sanktionsschere Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Differenz der gegenübergestellten Strafmaße bei der Sanktionsschere Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. In welcher prozessualen Situation greift das Gericht zur Sanktionsschere? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Einfluss der Sanktionsschere auf das Prozessverhalten des Angeklagten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. „Falsche Geständnisse“ aufgrund des Einsatzes der Sanktionsschere? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zusammenfassung und Einordnung der Ergebnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der spätere Rechtsmittelverzicht als Bestandteil der Verständigungsgespräche Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gründe für eine mangelnde Kommunikation über den Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtsmittelverzicht auch ohne ausdrückliche Erörterung selbstverständlicher Bestandteil einer konsensualen Lösung? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Bedeutung des Rechtsmittelverzichts für die Absprachenpraxis als Ganze und seine Funktion aus Sicht der beteiligten Juristen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Initiative zur Kommunikation über den Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Verhalten des Gerichts in den Gesprächen über den Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Weigerung der Verteidigung, den Rechtsmittelverzicht in Aussicht zu stellen, und die Reaktion des Gerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          8. Behandlung der Rechtsmittelverzichtsthematik zwischen Verteidiger und Angeklagtem Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Verfahrenszeitpunkte, zu denen Verständigungsgespräche geführt werden Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Verhältnis zwischen den vor und den außerhalb der Hauptverhandlung geführten Verständigungsgesprächen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zeitpunkte für die Aufnahme außerhalb der Hauptverhandlung geführter Verständigungsgespräche Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Initiative Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Gesprächsformen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die einzelnen Gesprächskonstellationen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die typischen Gesprächskonstellationen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Information des Nichtbeteiligten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Anfertigung eines Aktenvermerks Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Verhältnis zwischen Protokollierung und keiner Protokollierung der Absprache Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Typischer Inhalt der Protokollierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verhalten des Gerichts, wenn der Vertreter der Staatsanwaltschaft oder der Verteidiger eine Protokollierung wünscht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Verhältnis zwischen Protokollierung und Offenlegung vor der Protokollierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Offenlegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Vortrag des Geständnisses Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Umfang bei eigener Erklärung des Angeklagten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Umfang bei Verlesung einer Erklärung durch den Verteidiger Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Verhältnis zwischen Überprüfung und keiner Überprüfung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Prozessuale Maßnahmen, die im Falle einer Überprüfung ergriffen werden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Faktoren für den Umfang der Überprüfung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Häufigkeit der Rechtsmittelverzichtserklärung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Qualifizierte Belehrung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Vergleich von vor bzw. außerhalb der Hauptverhandlung geführten Gesprächen mit Gesprächen innerhalb der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 264 - 269
      Autor:innen:
      1. Methodische Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 269 - 269
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Häufigkeit des Scheiterns vor einer Einigung über den Abspracheinhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Häufigkeit des Scheiterns Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gründe Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Befragungsergebnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 280 - 282
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Häufigkeit von Wirtschaftsstrafverfahren mit mehreren Angeklagten, von denen nur ein Teil kooperationsbereit ist Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Reaktion des Gerichts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verfahrenstrennung als Reaktion? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Gezielte Verfahrenstrennung zur Generierung eines Zeugen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Überprüfung „drittbelastender Geständnisse“ bei mehren Beschuldigten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zusammenfassung und Einordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Befragungsergebnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erste Einordnung der Befragungsergebnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Richter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Staatsanwälte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verteidiger Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zusammenfassung und Einordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Befragungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 312 - 313
        Autor:innen:
      2. Einordnung der Befragungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 313 - 317
        Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 317 - 317
        Autor:innen:
      2. Befragungsergebnisse Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Einordnung Kein Zugriff Seiten 319 - 319
        Autor:innen:
    1. Gründe für die getrennte Auswertung Kein Zugriff Seiten 320 - 322
      Autor:innen:
      1. Weniger erfolgreich getroffene Absprachen Kein Zugriff Seiten 322 - 323
        Autor:innen:
      2. Häufiger Gespräche innerhalb der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 323 - 325
        Autor:innen:
      3. Stärkerer Einfluss des Vorsitzenden Richters auf die Gesprächsführung Kein Zugriff Seiten 325 - 326
        Autor:innen:
      4. Informellere Handhabung von Verständigungsgesprächen Kein Zugriff Seiten 326 - 327
        Autor:innen:
      5. Größere Unzufriedenheit mit dem Absprachenreglement des BGH Kein Zugriff Seiten 327 - 329
        Autor:innen:
    2. Berufungsbeschränkung als (gesondert honorierte?) geständnisähnliche Prozesserklärung Kein Zugriff Seiten 329 - 330
      Autor:innen:
  2. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 331 - 342
    Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 354
    Autor:innen:

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