Die Praxis der Absprachen in Wirtschaftsstrafverfahren

Prof. Dr. Karsten Altenhain; Ina Hagemeier; LL.M. Michael Haimerl; Karl-Heinz Stammen

doi:10.5771/9783845201610

Search publication

Bibliographic data

Copyright year: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2677-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0161-0
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Volume: 51
Language: German
Pages: 354
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 16
1. Festlegung des Untersuchungsgegenstandes und Definition zentraler Begrifflichkeiten No access Pages 17 - 20
2. 1. Diskussion bis zur Grundsatzentscheidung des 4. Strafsenats (BGHSt 43, 195) No access Pages 20 - 26
  2. Diskussion nach der Grundsatzentscheidung des 4. Strafsenats No access Pages 26 - 29
  3. Die Impulswirkung des Beschlusses des Großen Senats vom 3. März 2005 No access Pages 29 - 31
  4. Zielsetzung des Forschungsprojekts No access Pages 31 - 33
3. Bisherige rechtstatsächliche Untersuchungen No access Pages 33 - 36
4. Gegenstand und Ziel der Untersuchung No access Pages 36 - 36
5. 1. 1. 1. Mündliche Befragungen No access
      2. Schriftliche Befragungen No access
      3. Strukturierungsgrad von Befragungen No access
      4. Stichprobengröße No access
      5. Entscheidung für ein vollstandardisiertes, persönlich-mündliches Erhebungsverfahren No access
    2. Fragebogenkonstruktion und Pretest No access
    3. Aufbau der Grundgesamtheiten und Stichprobenziehung No access
  2. Erhebungsphase (Stichprobenausfälle und Ausschöpfungsquoten) No access Pages 47 - 51
  3. Zur Auswertung No access Pages 51 - 52
1. 1. 1. Aktuelle Verbreitung No access
    2. Entwicklung der Absprachenhäufigkeit seit 1997 No access
  2. 1. 1. Gründe für Verständigungen im Einzelnen No access
        Kategorisierte Darstellung der Verständigungsgründe No access
      2. Wer profitiert am meisten aus Verständigungsgesprächen? No access
        Einschätzung der persönlichen Vorteile No access
      3. Spezialpräventive Wirkung absprachegenerierter Urteile No access
      4. Bedeutung der Urteilsabsprachen für die Justiziabilität von Wirtschaftsstrafverfahren No access
    2. Bewertung derer, die noch nicht an Urteilsabsprachen beteiligt waren No access
  3. Zusammenfassung No access Pages 79 - 80
2. 1. 1. Einführung No access
    2. 1. Die Anwesenheit der ständigen Verfahrensbeteiligten außer Angeklagtem und Schöffen No access
      2. Die Anwesenheit des Angeklagten und der Schöffen No access
      3. Einleitung No access
        Befragungsergebnisse No access
        Einordnung und Bewertung der Ergebnisse No access
      4. Befragungsergebnisse No access
        Einordnung No access
    3. 1. Wer informiert den Angeklagten und die Schöffen? No access
      2. Methodisches Vorgehen No access
        Zeitpunkt der Information des Angeklagten und der Schöffen No access
        Methodisches Vorgehen No access
        Umfang der Information nach Angaben der Verteidiger No access
        Vergleich mit den Einschätzungen der Richter und Staatsanwälte No access
        Zusammenfassung und erste Einordnung aller Ergebnisse zum Angeklagten No access
        Umfang der Information nach den eigenen Angaben der Richter No access
        Vergleich mit den Einschätzungen der Staatsanwälte und Verteidiger No access
        Zusammenfassung und erste Einordnung aller Ergebnisse zu den Schöffen No access
  2. 1. Einführung und Erläuterung der methodischen Vorgehensweise No access
    2. 1. Geständnis und Strafmaß No access
      2. Reduzierung des Beweisaufnahmeumfangs No access
      3. Informationen, die in Strafverfahren gegen Dritte verwertet werden können No access
      4. Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung / Inhalt der Bewährungsauflage No access
      5. Reduzierung des Verfahrensstoffs durch Maßnahmen nach §§ 154, 154a StPO No access
      6. Einstellung anderer als der angeklagten Taten No access
      7. Schuldspruch No access
      8. Absprachen über die Anwendung von Strafzumessungsregeln No access
      9. Vollzugsfragen, insbesondere Unterbringung im offenen Vollzug No access
      10. Aussetzung oder Aufhebung eines in Vollzug befindlichen Haftbefehls No access
      11. Halbstrafen- oder Zwei-Drittel-Aussetzung (§ 57 StGB) No access
      12. Schadenswiedergutmachung No access
      13. Einziehung und Verfall No access
      14. „Strafsplitting“ gemäß § 41 StGB No access
      15. Sonstige Nennungen der Interviewpartner No access
    3. Zusammenstellung der am häufigsten bestätigten Gesprächsthemen No access
  3. 1. 1. Einführung No access
      2. Welcher Verfahrensbeteiligte nennt als Erster seine Strafmaßvorstellungen? No access
        Wie reagiert der Vorsitzende auf eine strafmaßbezogene Anfrage des Verteidigers? No access
      3. Zusammenfassung und erste Bewertung No access
    2. 1. Die zentrale Bedeutung des Strafzumessungsrechts für die Absprachenpraxis No access
      2. Höhe des für ein Geständnis gewährten Strafnachlasses No access
        Gründe für die Honorierung des Geständnisses No access
        Bereitschaft der justiziellen Beteiligten, einem als zu milde empfundenen Strafmaß zuzustimmen No access
        „Feilschen“ um das Strafmaß? No access
        Abrücken des Gerichts von einer einmal kundgegebenen Strafmaßprognose No access
      3. Erste Bewertung der Ergebnisse zu den strafzumessungsrechtlichen Fragen No access
    3. 1. Einleitung No access
      2. Form der gerichtlichen Strafmaßprognose No access
        Verhältnis der im Urteil verhängten Strafe zu einer zuvor genannten Obergrenze No access
        Interpretation der Obergrenze durch die beteiligten Berufsjuristen No access
    4. 1. Einführung No access
      2. Häufigkeit des Einsatzes der Sanktionsschere No access
        Einschätzung der Zulässigkeit der Sanktionsschere No access
        Differenz der gegenübergestellten Strafmaße bei der Sanktionsschere No access
        In welcher prozessualen Situation greift das Gericht zur Sanktionsschere? No access
        Einfluss der Sanktionsschere auf das Prozessverhalten des Angeklagten No access
        „Falsche Geständnisse“ aufgrund des Einsatzes der Sanktionsschere? No access
      3. Zusammenfassung und Einordnung der Ergebnisse No access
  4. 1. Einführung No access
    2. 1. Der spätere Rechtsmittelverzicht als Bestandteil der Verständigungsgespräche No access
      2. Gründe für eine mangelnde Kommunikation über den Rechtsmittelverzicht No access
      3. Rechtsmittelverzicht auch ohne ausdrückliche Erörterung selbstverständlicher Bestandteil einer konsensualen Lösung? No access
      4. Bedeutung des Rechtsmittelverzichts für die Absprachenpraxis als Ganze und seine Funktion aus Sicht der beteiligten Juristen No access
      5. Initiative zur Kommunikation über den Rechtsmittelverzicht No access
      6. Verhalten des Gerichts in den Gesprächen über den Rechtsmittelverzicht No access
      7. Weigerung der Verteidigung, den Rechtsmittelverzicht in Aussicht zu stellen, und die Reaktion des Gerichts No access
      8. Behandlung der Rechtsmittelverzichtsthematik zwischen Verteidiger und Angeklagtem No access
  5. 1. 1. Verfahrenszeitpunkte, zu denen Verständigungsgespräche geführt werden No access
      2. Verhältnis zwischen den vor und den außerhalb der Hauptverhandlung geführten Verständigungsgesprächen No access
        Zeitpunkte für die Aufnahme außerhalb der Hauptverhandlung geführter Verständigungsgespräche No access
    2. Initiative No access
    3. 1. Gesprächsformen No access
      2. Die einzelnen Gesprächskonstellationen No access
        Die typischen Gesprächskonstellationen No access
        Information des Nichtbeteiligten No access
        Anfertigung eines Aktenvermerks No access
    4. 1. Verhältnis zwischen Protokollierung und keiner Protokollierung der Absprache No access
        Typischer Inhalt der Protokollierung No access
        Verhalten des Gerichts, wenn der Vertreter der Staatsanwaltschaft oder der Verteidiger eine Protokollierung wünscht No access
        Verhältnis zwischen Protokollierung und Offenlegung vor der Protokollierung No access
      2. Offenlegung No access
    5. 1. Vortrag des Geständnisses No access
        Umfang bei eigener Erklärung des Angeklagten No access
        Umfang bei Verlesung einer Erklärung durch den Verteidiger No access
      2. Verhältnis zwischen Überprüfung und keiner Überprüfung No access
        Prozessuale Maßnahmen, die im Falle einer Überprüfung ergriffen werden No access
        Faktoren für den Umfang der Überprüfung No access
    6. 1. Häufigkeit der Rechtsmittelverzichtserklärung No access
      2. Qualifizierte Belehrung No access
    7. Zusammenfassung No access
3. Vergleich von vor bzw. außerhalb der Hauptverhandlung geführten Gesprächen mit Gesprächen innerhalb der Hauptverhandlung No access Pages 264 - 269
4. 1. Methodische Vorgehensweise No access Pages 269 - 269
  2. 1. Häufigkeit des Scheiterns vor einer Einigung über den Abspracheinhalt No access
    2. 1. Häufigkeit des Scheiterns No access
      2. Gründe No access
    3. 1. Rechtlicher Hintergrund No access
      2. Befragungsergebnisse No access
5. 1. Einführung No access Pages 280 - 282
  2. 1. Häufigkeit von Wirtschaftsstrafverfahren mit mehreren Angeklagten, von denen nur ein Teil kooperationsbereit ist No access
    2. Reaktion des Gerichts No access
    3. Verfahrenstrennung als Reaktion? No access
    4. Gezielte Verfahrenstrennung zur Generierung eines Zeugen? No access
    5. Überprüfung „drittbelastender Geständnisse“ bei mehren Beschuldigten No access
    6. Zusammenfassung und Einordnung No access
6. 1. 1. Befragungsergebnisse No access
    2. Erste Einordnung der Befragungsergebnisse No access
  2. 1. 1. Richter No access
      2. Staatsanwälte No access
      3. Verteidiger No access
    2. Zusammenfassung und Einordnung No access
7. 1. Befragungsergebnisse No access Pages 312 - 313
  2. Einordnung der Befragungsergebnisse No access Pages 313 - 317
8. 1. Einleitung No access Pages 317 - 317
  2. Befragungsergebnisse No access
  3. Einordnung No access Pages 319 - 319
1. Gründe für die getrennte Auswertung No access Pages 320 - 322
2. 1. Weniger erfolgreich getroffene Absprachen No access Pages 322 - 323
  2. Häufiger Gespräche innerhalb der Hauptverhandlung No access Pages 323 - 325
  3. Stärkerer Einfluss des Vorsitzenden Richters auf die Gesprächsführung No access Pages 325 - 326
  4. Informellere Handhabung von Verständigungsgesprächen No access Pages 326 - 327
  5. Größere Unzufriedenheit mit dem Absprachenreglement des BGH No access Pages 327 - 329
3. Berufungsbeschränkung als (gesondert honorierte?) geständnisähnliche Prozesserklärung No access Pages 329 - 330
Zusammenfassende Bewertung No access Pages 331 - 342
Literaturverzeichnis No access Pages 343 - 354