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Wirtschaftlichkeitserwägungen im Rahmen von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung

Dargestellt am Beispiel des finanzbehördlichen Verfahrensermessens i. S. d. § 88 Abs. 2 S. 2 AO
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Gegenstand der Arbeit ist die Untersuchung des Bedeutungsgehaltes von „Wirtschaftlichkeit“, insbesondere als einem Leitgedanken, als einer (An-)Forderung an das Verwaltungshandeln sowie einer verfahrensermessensleitenden Erwägung. Durch eine strukturierte Aufarbeitung der Konturen, Charakteristika und Ausprägungen des Wirtschaftlichkeitsgedankens werden ein umfassendes Wirtschaftlichkeitsverständnis sowie die Gestaltungskraft des Wirtschaftlichkeitsgedankens in Bezug auf administratives Handeln und Entscheiden nachgezeichnet und damit insbesondere zur wissenschaftlichen Durchdringung der Bedeutung von „Wirtschaftlichkeit“ als einer entscheidungserheblichen Erwägung anhand eines konkreten Beispiels des positiven Rechts beigetragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1651-8
ISBN-Online
978-3-7489-4049-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
183
Sprache
Deutsch
Seiten
236
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Einleitende Problemskizze – „Wirtschaftlichkeit“ als umstrittener (Rechts-‍)‌Begriff Kein Zugriff
    2. B. Ziele der Arbeit Kein Zugriff
    3. C. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Ausdeutungsvielfalt im semantischen Spektrum Kein Zugriff
          1. a. Wirtschaft – wirtschaftlich – Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
            1. aa. „wirtschaftlich“ als relationales Adjektiv (Zugehörigkeitsadjektiv) Kein Zugriff
            2. bb. „wirtschaftlich“ als qualifizierendes Adjektiv (Eigenschaftsadjektiv) Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a. Hintergrund: Das Rationalprinzip Kein Zugriff
          2. b. Maximalprinzip und Minimalprinzip Kein Zugriff
          3. c. Extremumprinzip Kein Zugriff
        2. 2. Wirtschaftlichkeit als betriebswirtschaftliche Kennzahl Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Relationsbegriff als Verhältnis von Einsatz und Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Wertorientierung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Wirtschaftlichkeit als wertmäßige Gegenüberstellung von Einsatz und Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Wirtschaftlichkeit als rein deskriptive Verhältnisbetrachtung Kein Zugriff
        2. 2. Wirtschaftlichkeit als Maxime Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Formalcharakter Kein Zugriff
          2. b. Erfordernis einer inhaltlichen Ausfüllung Kein Zugriff
          3. c. Systembezogenheit und Zielabhängigkeit (Notwendigkeit der Verknüpfung mit einem Wertesystem) Kein Zugriff
        2. 2. Wertneutralität Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Effizienz Kein Zugriff
        2. 2. Wirksamkeit, Zweckmäßigkeit und Effektivität Kein Zugriff
        3. 3. Sparsamkeit Kein Zugriff
        4. 4. Produktivität Kein Zugriff
        5. 5. Rationalität Kein Zugriff
        6. 6. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        7. 7. Rentabilität Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Zusammenfassung und Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzesbindung – Das Gesetz als Auftrag und Schranke Kein Zugriff
        2. 2. Gemeinwohlorientierung – Aufgabenerfüllung im öffentlichen Interesse Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Operationalisierbarkeit des Gemeinwohlziels Kein Zugriff
        2. 2. Facettenreichtum der Folgewirkungen: Dimensionen von Zweckerreichung und Mittelverzehr Kein Zugriff
        3. 3. Begrenzte Quantifizierbarkeit und Messbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Unterscheidung von Handlungsmaßstab und Kontrollmaßstab Kein Zugriff
        2. 2. Vom Haushaltsgrundsatz zum Handlungsmaßstab der Verwaltung Kein Zugriff
          1. a. Gebot der Ressourcenoptimierung Kein Zugriff
            1. aa. Keine streng schematische Anwendung von Minimal- und Maximalprinzip Kein Zugriff
            2. bb. Keine Forderung nach absoluter Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis: Wirtschaftlichkeit als „bedingte“ Forderung zur Optimierung Kein Zugriff
        1. 1. Die öffentliche Verwaltung als Adressat einer (umfassenden) Wirtschaftlichkeitsverantwortung Kein Zugriff
        2. 2. Wirtschaftlichkeit als Voraussetzung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns? Kein Zugriff
        1. 1. Wirtschaftlichkeit als Entscheidungsmaßstab Kein Zugriff
        2. 2. Wirkungsfelder und Wirkrichtungen wirtschaftlichen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Wirtschaftlichkeit als Maßstabsgefüge Kein Zugriff
        1. 1. Hintergrund: Administrative Gestaltungsspielräume zur Herstellung von Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Ermessen als Spielraum bei der Sachentscheidung und Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
        3. 3. Rahmen und Maßstäbe rechtmäßiger Ermessensausübung Kein Zugriff
        1. 1. Muster und Struktur der Entscheidungsherstellung Kein Zugriff
        2. 2. Zielsetzung: Ausrichtung des Entscheidungsvorgangs auf die Identifikation der (relativ) besten Handlungsoption Kein Zugriff
          1. a. Wirtschaftlichkeitsurteil auf der Grundlage von Prognosen Kein Zugriff
          2. b. Bewertung und Gegenüberstellung der Folgewirkungen Kein Zugriff
          1. a. Wirtschaftlichkeit als Ausschlusskriterium zur Vorstrukturierung („Vorabfilter“) Kein Zugriff
          2. b. Wirtschaftlichkeit als Bewertungskriterium zum Vergleich der Alternativen Kein Zugriff
          3. c. Verwertung als Auswahlkriterium durch Identifikation der „wirtschaftlichsten“ Handlungsoption Kein Zugriff
          4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Wirtschaftlichkeit als Ermessensdirektive Kein Zugriff
        2. 2. Approximativer Charakter von Wirtschaftlichkeitserwägungen Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis: Wirtschaftlichkeit in der öffentlichen Verwaltung – situative Bedeutung und Auslegungsbedürftigkeit Kein Zugriff
          1. a. Hintergrund und Zielsetzung des StModG Kein Zugriff
          2. b. Die gesetzliche Verankerung der „Wirtschaftlichkeit“ Kein Zugriff
          1. a. Der Untersuchungsgrundsatz als zentrale Verfahrensmaxime Kein Zugriff
          2. b. Konkretisierung durch § 88 Abs. 1 S. 2 und Abs. 2 AO Kein Zugriff
          3. c. Weisungsbefugnis und Verordnungsermächtigung, § 88 Abs. 3 AO Kein Zugriff
          4. d. Datensammlung und -austausch, § 88 Abs. 4 AO Kein Zugriff
          5. e. Einsatz von Risikomanagementsystemen, § 88 Abs. 5 AO Kein Zugriff
        1. 1. Divergenz von Gesetzesauftrag und Verwaltungskapazität Kein Zugriff
            1. aa. Pflichtgemäße Ermessensausübung i. S. d. § 5 AO Kein Zugriff
            2. bb. Vorgaben des § 88 Abs. 2 S. 1 AO Kein Zugriff
            3. cc. Ermessensleitende Vorgaben des § 88 Abs. 2 S. 2 AO Kein Zugriff
          2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Verfahrenswirtschaftlichkeit als ermessensleitendes Kriterium Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis: Die Neufassung des § 88 AO als gesetzgeberisches Wirtschaftlichkeitsbekenntnis und akzeptanzfördernder Impuls Kein Zugriff
      1. I. Entscheidungsträger: Amtswalter oder auch Risikomanagementsystem? Kein Zugriff
          1. a. Begriffliche Klarstellung - „Ermittlung“ als Mittel zur Erreichung des Ziels „Aufklärung“ Kein Zugriff
          2. b. Unterscheidung von Aufklärungsbedürftigkeit und Ermittlungsbedürftigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Disponibilität von Ermittlung oder Aufklärung? Kein Zugriff
            2. bb. Disponibilität der Ermittlungsbedürftigkeit? Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Art der Ermittlungen Kein Zugriff
            2. bb. Umfang der Ermittlungen Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis: Entscheidung über Ermittlungsmodalitäten Kein Zugriff
          1. a. Sachverhaltsaufklärung als maßgeblicher Zweck (zur Gewährleistung von Gesetzmäßigkeit) Kein Zugriff
            1. aa. Berücksichtigung des finanzbehördlichen Arbeitsaufwandes Kein Zugriff
            2. bb. Einbezug von Ressourcen des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
            3. cc. Kein Rechtsanspruch des Steuerpflichtigen auf Wirtschaftlichkeitsberücksichtigung Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis und Stellungnahme zum Verständnis als „Aufwand/Mehrergebnis-Relation“ Kein Zugriff
        2. 2. Verfahrensgestaltung als Gegenstand von Wirtschaftlichkeitserwägungen Kein Zugriff
        1. 1. Konkretisierung des Entscheidungsvorgangs des § 88 Abs. 2 AO Kein Zugriff
          1. a. Ausprägungen einer Wirtschaftlichkeitsberücksichtigung i. S. d.§ 88 Abs. 2 S. 2 AO Kein Zugriff
          2. b. Exemplarische Darstellung der Wirtschaftlichkeit als Selektionskriterium von Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Praktikabilitätsgrenzen Kein Zugriff
      3. III. Wirtschaftlichkeit als Element pflichtgemäßer Ermessensausübung Kein Zugriff
  6. Schlussbetrachtung – Thesenartige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff 213 - 224
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 225 - 236

Literaturverzeichnis (188)

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