, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 42
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Ist es möglich, eine unternehmenseinheitliche Ethikrichtlinie so zu gestalten, dass darin eine vorweggenommene Abmahnung künftiger Ethikregelverstöße liegt? Diese Frage fand bislang in der arbeitsrechtlichen Diskussion um Ethikrichtlinien keine umfassende Beantwortung. Diese Lücke will diese Arbeit schließen und liefert einen Beitrag zur Diskussion über die arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer unternehmens- oder konzerneinheitlichen Ethikrichtlinie.
Nach einer allgemeinen Darstellung typischer Ethikrichtlinien und einem Überblick über historische „Vorbilder“ heutiger Regelwerke wird zunächst die individualrechtlich wirksame Implementierung von Ethikregeln in das einzelne Arbeitsverhältnis beleuchtet. Ausgehend von den dabei gewonnenen Ergebnissen wird dargestellt, ob und inwieweit Ethikregeln so gestaltet werden können, dass sie als vorweggenommene Abmahnung eines künftigen Ethikregelverstoßes dienen können.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0086-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4408-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 297
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis: Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Compliance Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Arbeitsrechtliche und abmahnungsrechtliche Dimensionen von Compliance Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Ziel- und Zweckrichtung von Ethikrichtlinien Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Ethisches und gesetzestreues Handeln Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen in den Kodizes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschwiegenheitsregelungen Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Statuierung einer „Generalklausel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Diverse speziellere Ausprägungen der Interessenkonfliktsprävention Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Verhaltenspflichten Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Schutz der Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Sanktionsklausel Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34Autor:innen:
- Soft law – Versuch einer Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ethikrichtlinien als unverbindliche Leitlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ethikregeln als Inhalt einer Willenserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Implementierung einer Ethikrichtlinie aufgrund der Sanktionsklausel – Die Ethikrichtlinie als „hard law“ Kein Zugriff Seiten 40 - 41Autor:innen:
- Die Situation im Handwerk Kein Zugriff Seiten 42 - 45Autor:innen:
- Die Situation sonstiger gewerblicher Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Die Situation des Gesindes Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalte von Fabrikordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Fabrikordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürokräfte, Angestellte Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Gesinde Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Änderungen während der Weimarer Republik (1919-1933) Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Verhaltensrichtlinien im Nationalsozialismus (1933-1945) Kein Zugriff Seiten 59 - 63Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Lehre von der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Schutzgebotsfunktion der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Grundrechtsverzicht Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmerfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Grundrechte des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Petitionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Handlungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Die Pflichtverletzung als materiell-rechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 83 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung des Direktionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitspflicht und arbeitsbegleitendes Verhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Außerdienstliches Verhalten als zulässiger Regelungsgegenstand? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Höherrangiges Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das billige Ermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen einer unwirksamen Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grenzen, insbes. das Verbot des Vertrages zu Lasten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung in Neuverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ethikrichtlinien als allgemeine Geschäftsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Individualabrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufnahme der Ethikrichtlinie in den Vertragstext Kein ZugriffAutor:innen:
- Statische Verweisung auf eine Ethikrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Dynamische Verweisung auf eine Ethikrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Ethikrichtlinie, Unklarheitenregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrollfähigkeit der Ethikklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Klauselverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Benachteiligung, §?307 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltskontrolle einer statischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenzkontrolle einer dynamischen Bezugnahmeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Benachteiligung durch eine dynamische Bezugnahmeklausel gemäß §?307 I 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung unwirksamer Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Einvernehmliche Einbeziehung in das laufende Arbeitsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Voraussetzungen einer Änderungskündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhaltensbedingte Änderungskündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführungsabsicht als dringendes betriebliches Erfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- §?25?a KWG und §?33 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- §?12 AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konformität mit Vorschriften ausländischen Rechts (insbes. US-Recht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weitere Probleme bei der Implementierung mittels Änderungskündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umdeutung in eine (noch) wirksame Änderungskündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umdeutung in eine Ausübung des Direktionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Direktionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualvertragliche Implementierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungskündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ethisches und gesetzestreues Handeln Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Benachrichtigungs- und Auskunftspflicht der Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand bzw. Einzelfragen der Aufklärungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung der Rücksichtnahmepflichten durch einen Formularvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite eines vertraglichen Whistleblowing-Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Implementierung mittels Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Implementierung durch Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reglementierung von Insidergeschäften Kein ZugriffAutor:innen:
- Reglementierung des übrigen Wertpapierhandels Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Implementierung mittels Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Implementierung mittels Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Implementierung mittels Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches zur Mitbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitbestimmungspflichtigkeit einer Ethikrichtlinie als Ganzes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des Mitbestimmungsrechts durch ausländische Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausscheiden außerbetrieblicher Tatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- §?80 I Nr.?1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- §?87 I Nr.?1 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Whistleblowing-Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige standardisierte Anzeigepflichten und Verfahrensregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschwiegenheitsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nebentätigkeiten der Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Reglementierung von Wertpapiertransaktionen und Beteiligung an Konkurrenzunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schmiergeld / Geschenkannahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönliche Lebensgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- §?87 I Nr.?6 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über mögliche Sanktionierungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 208 - 208Autor:innen:
- Begriff der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 208 - 209Autor:innen:
- Grundsätzliche Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einem Kodexverstoß Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abmahnung im übrigen Schuldrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abmahnung im Arbeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionen einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hinreichende Bestimmtheit, Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenntniserlangung durch den Adressaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Frist für den Ausspruch einer Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Abmahnungsberechtigung („Zuständigkeit“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer Pflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkannte Fallgruppen der Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dokumentationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinweis- bzw. Erinnerungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Androhungs- und Warnfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das Erfordernis der Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimes Ziel und Geeignetheit der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss geringfügiger Pflichtverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine vollständige Entbehrlichkeit des Abmahnungserfordernisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingrenzung der tauglichen Pflichtverletzung; Vergleichbarkeit mit den Fällen der entbehrlichen Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten bei langjährig Beschäftigten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Gestaltung der Sanktionsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verkürzung des Rechtsschutzes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die Sanktionsklausel als vorweggenommene Abmahnung Kein Zugriff Seiten 253 - 255Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff und die Rechtsnatur der Ermahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der Ermahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schaffung eines Vertrauenstatbestandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheit der Klauselgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dispositionen der Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Sanktionierungsmöglichkeiten des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personenbedingte Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebsbedingte Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Verhaltensbedingte Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorwerfbare Pflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Objektivierung durch (vorweggenommene) Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ultima Ratio-Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Anforderungen an die ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen eine Ethikregel als Kündigungsgrund „an sich“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung einer vorweggenommenen Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungserklärungsfrist, §?626 II BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 276 - 278Autor:innen:
- Zusammenfassung und abschließende Thesen Kein Zugriff Seiten 279 - 284Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 296Autor:innen:
- Verzeichnis der zitierten Ethikkodizes Kein Zugriff Seiten 297 - 297Autor:innen:
