Zweiseitige Abmahnung?

Dr. Laura Beichler

doi:10.5771/9783748968085

Zusammenfassung

Die Korrekturvereinbarung findet in der arbeitsrechtlichen Praxis bislang wenig Verbreitung, wenngleich ihre Befürworter ihr erhebliche Vorteile beim Umgang mit Verfehlungen von Arbeitnehmern zuschreiben. So sollen die Funktionen einer Abmahnung durch Vereinbarung rechtssicher erreicht und die Leistungssteigerung zugleich dadurch gefördert werden, dass sich die Vertragsparteien auf individuelle Korrekturziele und -maßnahmen einigen. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob und wie die Korrekturvereinbarung als zweiseitiges Regelungsinstitut im bestehenden System des Kündigungsschutzes wirkt und inwieweit Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu diesem Instrument geraten werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3763-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6808-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 121
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Relevanz des Themas Kein Zugriff
3. C. Forschungsstand Kein Zugriff
1. 1. I. Auswirkungen im psychologischen Bereich Kein Zugriff
  2. II. Monetäre Anreize Kein Zugriff
  3. III. Rechtliche Vorteile Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Arbeitnehmer Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff der Abmahnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Abmahnung als Gläubiger- oder Vertragspartnerrecht? Kein Zugriff
      2. aa) Originäre Rechtsposition Kein Zugriff
        bb) Konkludente Vollmacht Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Abmahnung als gleich geeignetes milderes Mittel Kein Zugriff
        bb) Das kündigungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        (1) Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        (2) Notwendigkeit der Abmahnung Kein Zugriff
        dd) Folgerungen aus der Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. aa) Fehlende Änderungswilligkeit Kein Zugriff
        bb) Schwere Pflichtverletzung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Andere Arbeitnehmer Kein Zugriff
        bb) Außenstehende Kein Zugriff
      2. b) Schutz des Betriebsfriedens Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Folgerungen aus dem Abmahnungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Dokumentationsfunktion Kein Zugriff
      2. b) Hinweisfunktion Kein Zugriff
      3. c) Warnfunktion Kein Zugriff
2. 1. I. Korrekturziele und -maßnahmen Kein Zugriff
  2. II. Weitergehende Inhalte Kein Zugriff
3. C. Kündigungsrechtliche Bedeutung der Korrekturvereinbarung Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Privatautonomie als Schlüssel Kein Zugriff
        (2) Unterscheidung nach Vertragsgegenstand Kein Zugriff
        (3) Anwendbarkeit des BGB-Vertragsrechts Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Prozessuale Verpflichtungs- und Verfügungsverträge Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung von prozessualen Verpflichtungs- und Verfügungsverträgen Kein Zugriff
        (3) Rechtliche Folgen prozessualer Verpflichtungs- und Verfügungsverträge Kein Zugriff
      2. b) Wirkungsweise des tatsächlichen Anerkenntnisses Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung der Vereinbarungen verschiedener Wirkungsmodi Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechts- und Schuldverhältnisse Kein Zugriff
      2. b) Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      3. c) Tatsachen Kein Zugriff
    3. 1. a) Prozessualer Anspruch Kein Zugriff
      2. b) Tatbestandselemente als Urteilsgrundlage Kein Zugriff
      3. aa) Verstoß gegen die prozessuale Wahrheitspflicht Kein Zugriff
        bb) Verstoß gegen gesetzlich zwingende Einseitigkeit Kein Zugriff
        cc) Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung der Feststellungsverträge voneinander im Besonderen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt: Schiedsgutachtenvereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Drittzuständigkeit als maßgeblicher Verbotsgrund Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Auslegung Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand zur Pflichtverletzung als materieller Voraussetzung der Abmahnung Kein Zugriff
        (1) Notwendigkeit der Pflichtverletzung Kein Zugriff
        (2) Rechtsfolgen anlassloser Abmahnungen Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Folgerungen für die Korrekturvereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Bewertung als Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
  3. III. Kündigungswarnung Kein Zugriff
3. 1. I. Die Abmahnung als unilaterales Rechtsinstitut Kein Zugriff
  2. II. Die Korrekturvereinbarung als Abmahnung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Organisationspsychologische Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Zielvereinbarung, Zielvorgabe und Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
  3. III. Entgeltbezug Kein Zugriff
  4. IV. Folgen für die Arbeitspflicht Kein Zugriff
2. 1. I. Einordnung als Zielvereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Arbeitspflicht Kein Zugriff
      2. b) Entgeltzahlungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Korrekturmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Zielfeststellung Kein Zugriff
      3. c) Anpassung von Korrekturzielen Kein Zugriff
      4. d) Entfernung aus der Personalakte Kein Zugriff
      5. (1) Kündigungsverzicht Kein Zugriff
        (2) Beschränkung des Weisungsrechts Kein Zugriff
        bb) Zulasten des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zielverfehlung als Kündigungsgrund Kein Zugriff
    2. 1. a) Der geschuldete Leistungsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      3. c) Beweislastumkehr infolge einer tatsächlichen Vermutung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Kündigung wegen Verletzung von Nebenpflichten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Meinungsstand zur kündigungsrechtlichen Bedeutung rechtswidriger Abmahnungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Realakt Kein Zugriff
        (1) Rechtsgeschäftsähnliche Handlung Kein Zugriff
        (a) Die Ansicht Raabs Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Folgen der Einordnung Kein Zugriff
      2. b) Faktizität als gesetzliche Folge Kein Zugriff
    3. 1. a) Anhörung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. b) Gremienbeteiligung Kein Zugriff
      3. c) Erklärungsfrist Kein Zugriff
      4. d) Form Kein Zugriff
    4. 1. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. b) Verschulden Kein Zugriff
      3. c) Bestimmtheit und Ernstlichkeit Kein Zugriff
      4. aa) Der kündigungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        bb) Fürsorgepflichten Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. aa) Analogiefähigkeit von § 134 BGB Kein Zugriff
        bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        cc) Wertungsgleichheit der Sachverhalte Kein Zugriff
      6. aa) Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsanspruch und das Kündigungsrecht Kein Zugriff
        bb) Homogene Kündigungssachverhalte Kein Zugriff
        cc) Heterogene Kündigungssachverhalte – ein Fall der Betrieblichen Übung? Kein Zugriff
        dd) Folgerungen für eine gleichheitswidrige Abmahnung Kein Zugriff
      7. g) Besonderer Kündigungsschutz Kein Zugriff
      8. h) Sitten- und Treuwidrigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abmahnung als Pflicht, § 12 Abs. 3 AGG Kein Zugriff
      2. aa) § 1 Abs. 2 S. 1 i.V.m. § 1 Abs. 1 KSchG Kein Zugriff
        (a) Verbot von Beweislastverträgen durch § 1 Abs. 2 S. 4 KSchG Kein Zugriff
        (b) Verbot von Geständnisverträgen durch § 1 Abs. 2 S. 4 KSchG Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Materiell-rechtliche Feststellung Kein Zugriff
      3. c) Geständnisvertrag Kein Zugriff
    3. 3. Anfechtung Kein Zugriff
  3. III. Vertragliche Feststellung der Pflichtverletzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Feststellungsvereinbarungen in Form von Individualabreden Kein Zugriff
    2. 2. Feststellungsvereinbarungen in AGB Kein Zugriff
2. 1. I. Korrekturziele Kein Zugriff
  2. II. Korrekturmaßnahmen Kein Zugriff
  3. III. Entfernung aus der Personalakte Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Kündigungsverzicht Kein Zugriff
      2. b) Beschränkung des Weisungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Verzicht auf eine spätere Kündigungsschutzklage Kein Zugriff
      2. b) Verzicht auf weitere Abmahnungen Kein Zugriff
      3. aa) Gegendarstellungsrecht, § 83 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
        bb) Beschwerderechte, §§ 84 f. BetrVG Kein Zugriff
      4. d) Informationsrechte Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Einheitlichkeit der Vereinbarung Kein Zugriff
      2. b) Hypothetischer Parteiwille Kein Zugriff
    2. 2. Gesamtunwirksamkeit, § 306 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesamtnichtigkeit, § 139 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Gesamtunwirksamkeit, § 306 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
  3. III. Missbilligung des Erklärungsakts Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Außergerichtlich Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Widerruf Kein Zugriff
      2. b) Rücknahme Kein Zugriff
      3. aa) Voraussetzungen des Entfernungsanspruchs Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen eines Entfernungsurteils auf einen späteren Kündigungsschutzprozess Kein Zugriff
      4. d) Löschung Kein Zugriff
    2. 1. a) Feststellung der Unwirksamkeit Kein Zugriff
      2. b) Feststellung der fehlenden Berechtigung Kein Zugriff
      3. c) Feststellung der Nichtaufhebung der Kündigungssperre Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Materiell-rechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
  2. II. Prozessvertrag Kein Zugriff
  3. III. Wirksamkeit Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Feststellungen Kein Zugriff
2. B. Zielvereinbarung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 291 - 296
Thesen Kein Zugriff Seiten 297 - 304
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 328