Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung

Michael Rein

doi:10.5771/9783845244082

Zusammenfassung

Ist es möglich, eine unternehmenseinheitliche Ethikrichtlinie so zu gestalten, dass darin eine vorweggenommene Abmahnung künftiger Ethikregelverstöße liegt? Diese Frage fand bislang in der arbeitsrechtlichen Diskussion um Ethikrichtlinien keine umfassende Beantwortung. Diese Lücke will diese Arbeit schließen und liefert einen Beitrag zur Diskussion über die arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer unternehmens- oder konzerneinheitlichen Ethikrichtlinie.

Nach einer allgemeinen Darstellung typischer Ethikrichtlinien und einem Überblick über historische „Vorbilder“ heutiger Regelwerke wird zunächst die individualrechtlich wirksame Implementierung von Ethikregeln in das einzelne Arbeitsverhältnis beleuchtet. Ausgehend von den dabei gewonnenen Ergebnissen wird dargestellt, ob und inwieweit Ethikregeln so gestaltet werden können, dass sie als vorweggenommene Abmahnung eines künftigen Ethikregelverstoßes dienen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 06.03.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0086-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4408-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 297
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
Abkürzungsverzeichnis: Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Ausgangspunkt: Compliance Kein Zugriff Seiten 21 - 26
2. Arbeitsrechtliche und abmahnungsrechtliche Dimensionen von Compliance Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. Ziel- und Zweckrichtung von Ethikrichtlinien Kein Zugriff Seiten 28 - 29
2. 1. Ethisches und gesetzestreues Handeln Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Regelungen in den Kodizes Kein Zugriff
  3. Verschwiegenheitsregelungen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  4. 1. Statuierung einer „Generalklausel“ Kein Zugriff
    2. Diverse speziellere Ausprägungen der Interessenkonfliktsprävention Kein Zugriff
  5. Weitere Verhaltenspflichten Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  6. Schutz der Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  7. Sanktionsklausel Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34
3. 1. Soft law – Versuch einer Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  2. 1. Ethikrichtlinien als unverbindliche Leitlinie Kein Zugriff
    2. Die Ethikregeln als Inhalt einer Willenserklärung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Notwendigkeit der Implementierung einer Ethikrichtlinie aufgrund der Sanktionsklausel – Die Ethikrichtlinie als „hard law“ Kein Zugriff Seiten 40 - 41
1. 1. Die Situation im Handwerk Kein Zugriff Seiten 42 - 45
  2. Die Situation sonstiger gewerblicher Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  3. Die Situation des Gesindes Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 48 - 49
2. 1. 1. Inhalte von Fabrikordnungen Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur der Fabrikordnungen Kein Zugriff
  2. Bürokräfte, Angestellte Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  3. Gesinde Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57
3. Änderungen während der Weimarer Republik (1919-1933) Kein Zugriff Seiten 57 - 59
4. Verhaltensrichtlinien im Nationalsozialismus (1933-1945) Kein Zugriff Seiten 59 - 63
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 65
1. 1. Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  2. Lehre von der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  3. Schutzgebotsfunktion der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 69 - 70
2. Grundrechtsverzicht Kein Zugriff Seiten 70 - 71
3. 1. 1. Unternehmerfreiheit Kein Zugriff
    2. Weitere Grundrechte des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    3. Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    4. Petitionsrecht Kein Zugriff
    5. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82
1. Die Pflichtverletzung als materiell-rechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 83 - 83
2. 1. 1. Grundsätze des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts Kein Zugriff
    2. Ausübung des Direktionsrechts Kein Zugriff
    3. 1. Arbeitspflicht und arbeitsbegleitendes Verhalten Kein Zugriff
      2. Außerdienstliches Verhalten als zulässiger Regelungsgegenstand? Kein Zugriff
    4. 1. Höherrangiges Recht Kein Zugriff
      2. Das billige Ermessen Kein Zugriff
    5. Rechtsfolgen einer unwirksamen Weisung Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Grenzen, insbes. das Verbot des Vertrages zu Lasten Dritter Kein Zugriff
    2. Einbeziehung in Neuverträge Kein Zugriff
    3. 1. Ethikrichtlinien als allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      2. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Vorrang der Individualabrede Kein Zugriff
        Aufnahme der Ethikrichtlinie in den Vertragstext Kein Zugriff
        Statische Verweisung auf eine Ethikrichtlinie Kein Zugriff
        Dynamische Verweisung auf eine Ethikrichtlinie Kein Zugriff
      3. Auslegung der Ethikrichtlinie, Unklarheitenregelung Kein Zugriff
      4. Kontrollfähigkeit der Ethikklauseln Kein Zugriff
        Besondere Klauselverbote Kein Zugriff
        Unangemessene Benachteiligung, §?307 BGB Kein Zugriff
      5. Inhaltskontrolle einer statischen Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
        Transparenzkontrolle einer dynamischen Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
        Unangemessene Benachteiligung durch eine dynamische Bezugnahmeklausel gemäß §?307 I 1 BGB Kein Zugriff
      6. Behandlung unwirksamer Klauseln Kein Zugriff
    4. Einvernehmliche Einbeziehung in das laufende Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Voraussetzungen einer Änderungskündigung Kein Zugriff
    2. 1. Verhaltensbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
      2. Einführungsabsicht als dringendes betriebliches Erfordernis Kein Zugriff
        §?25?a KWG und §?33 WpHG Kein Zugriff
        §?12 AGG Kein Zugriff
        Konformität mit Vorschriften ausländischen Rechts (insbes. US-Recht) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Weitere Probleme bei der Implementierung mittels Änderungskündigung Kein Zugriff
    3. 1. Umdeutung in eine (noch) wirksame Änderungskündigung Kein Zugriff
      2. Umdeutung in eine Ausübung des Direktionsrechts Kein Zugriff
  4. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
    2. Individualvertragliche Implementierung Kein Zugriff
    3. Änderungskündigung Kein Zugriff
3. 1. Ethisches und gesetzestreues Handeln Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  2. 1. 1. Benachrichtigungs- und Auskunftspflicht der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Gegenstand bzw. Einzelfragen der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Erweiterung der Rücksichtnahmepflichten durch einen Formularvertrag Kein Zugriff
      2. Reichweite eines vertraglichen Whistleblowing-Systems Kein Zugriff
  3. 1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff
    2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Implementierung durch Weisung Kein Zugriff
      2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. Reglementierung von Insidergeschäften Kein Zugriff
        Reglementierung des übrigen Wertpapierhandels Kein Zugriff
      2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
    3. 1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff
      2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
    4. 1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff
      2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
  5. 1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff
    2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsätzliches zur Mitbestimmung Kein Zugriff
    2. Mitbestimmungspflichtigkeit einer Ethikrichtlinie als Ganzes? Kein Zugriff
    3. Ausschluss des Mitbestimmungsrechts durch ausländische Vorschriften Kein Zugriff
    4. Ausscheiden außerbetrieblicher Tatbestände Kein Zugriff
  2. 1. §?80 I Nr.?1 BetrVG Kein Zugriff
    2. §?87 I Nr.?1 BetrVG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Whistleblowing-Klausel Kein Zugriff
      2. Sonstige standardisierte Anzeigepflichten und Verfahrensregelungen Kein Zugriff
      3. Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
      4. Nebentätigkeiten der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Reglementierung von Wertpapiertransaktionen und Beteiligung an Konkurrenzunternehmen Kein Zugriff
        Schmiergeld / Geschenkannahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Persönliche Lebensgestaltung Kein Zugriff
      6. Sanktionsklausel Kein Zugriff
    2. §?87 I Nr.?6 BetrVG Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
1. Überblick über mögliche Sanktionierungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 208 - 208
2. 1. Begriff der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  2. Grundsätzliche Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einem Kodexverstoß Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  3. 1. Die Abmahnung im übrigen Schuldrecht Kein Zugriff
    2. Die Abmahnung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
  4. Funktionen einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
3. 1. 1. Hinreichende Bestimmtheit, Form Kein Zugriff
    2. Kenntniserlangung durch den Adressaten Kein Zugriff
    3. 1. Frist für den Ausspruch einer Abmahnung Kein Zugriff
      2. Wirkungsdauer Kein Zugriff
    4. Abmahnungsberechtigung („Zuständigkeit“) Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vorliegen einer Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. Anerkannte Fallgruppen der Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
    3. 1. Dokumentationsfunktion Kein Zugriff
      2. Hinweis- bzw. Erinnerungsfunktion Kein Zugriff
      3. Androhungs- und Warnfunktion Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das Erfordernis der Abmahnung Kein Zugriff
      2. Legitimes Ziel und Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Ausschluss geringfügiger Pflichtverletzungen Kein Zugriff
        Keine vollständige Entbehrlichkeit des Abmahnungserfordernisses Kein Zugriff
        Eingrenzung der tauglichen Pflichtverletzung; Vergleichbarkeit mit den Fällen der entbehrlichen Abmahnung Kein Zugriff
        Besonderheiten bei langjährig Beschäftigten? Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Gestaltung der Sanktionsklausel Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verkürzung des Rechtsschutzes? Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis: Die Sanktionsklausel als vorweggenommene Abmahnung Kein Zugriff Seiten 253 - 255
4. 1. 1. Der Begriff und die Rechtsnatur der Ermahnung Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich der Ermahnung Kein Zugriff
    3. 1. Schaffung eines Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
        Bestimmtheit der Klauselgestaltung Kein Zugriff
        Dispositionen der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die Sanktionierungsmöglichkeiten des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personenbedingte Kündigung Kein Zugriff
        Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff
        cc) Verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
      2. Vorwerfbare Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. 1. Objektivierung durch (vorweggenommene) Abmahnung Kein Zugriff
      2. Ultima Ratio-Prinzip Kein Zugriff
    3. Interessenabwägung Kein Zugriff
    4. Formelle Anforderungen an die ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff
  3. 1. Verstoß gegen eine Ethikregel als Kündigungsgrund „an sich“ Kein Zugriff
    2. Umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung einer vorweggenommenen Abmahnung Kein Zugriff
    3. Kündigungserklärungsfrist, §?626 II BGB Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 276 - 278
Zusammenfassung und abschließende Thesen Kein Zugriff Seiten 279 - 284
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 296
Verzeichnis der zitierten Ethikkodizes Kein Zugriff Seiten 297 - 297

Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung

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