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Monographie Kein Zugriff

Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Ist es möglich, eine unternehmenseinheitliche Ethikrichtlinie so zu gestalten, dass darin eine vorweggenommene Abmahnung künftiger Ethikregelverstöße liegt? Diese Frage fand bislang in der arbeitsrechtlichen Diskussion um Ethikrichtlinien keine umfassende Beantwortung. Diese Lücke will diese Arbeit schließen und liefert einen Beitrag zur Diskussion über die arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer unternehmens- oder konzerneinheitlichen Ethikrichtlinie.

Nach einer allgemeinen Darstellung typischer Ethikrichtlinien und einem Überblick über historische „Vorbilder“ heutiger Regelwerke wird zunächst die individualrechtlich wirksame Implementierung von Ethikregeln in das einzelne Arbeitsverhältnis beleuchtet. Ausgehend von den dabei gewonnenen Ergebnissen wird dargestellt, ob und inwieweit Ethikregeln so gestaltet werden können, dass sie als vorweggenommene Abmahnung eines künftigen Ethikregelverstoßes dienen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0086-8
ISBN-Online
978-3-8452-4408-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
297
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Michael Rein
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16 Michael Rein
  3. Abkürzungsverzeichnis: Kein Zugriff 17 - 20 Michael Rein
    1. Ausgangspunkt: Compliance Kein Zugriff 21 - 26 Michael Rein
    2. Arbeitsrechtliche und abmahnungsrechtliche Dimensionen von Compliance Kein Zugriff 26 - 27 Michael Rein
    1. Ziel- und Zweckrichtung von Ethikrichtlinien Kein Zugriff 28 - 29 Michael Rein
      1. Ethisches und gesetzestreues Handeln Kein Zugriff 29 - 30 Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. Begriff Kein Zugriff Michael Rein
        2. Regelungen in den Kodizes Kein Zugriff Michael Rein
      3. Verschwiegenheitsregelungen Kein Zugriff 31 - 32 Michael Rein
      4. Michael Rein
        1. Statuierung einer „Generalklausel“ Kein Zugriff Michael Rein
        2. Diverse speziellere Ausprägungen der Interessenkonfliktsprävention Kein Zugriff Michael Rein
      5. Weitere Verhaltenspflichten Kein Zugriff 33 - 33 Michael Rein
      6. Schutz der Arbeitnehmer Kein Zugriff 33 - 33 Michael Rein
      7. Sanktionsklausel Kein Zugriff 33 - 34 Michael Rein
      8. Ergebnis Kein Zugriff 34 - 34 Michael Rein
      1. Soft law – Versuch einer Begriffsklärung Kein Zugriff 34 - 36 Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. Ethikrichtlinien als unverbindliche Leitlinie Kein Zugriff Michael Rein
        2. Die Ethikregeln als Inhalt einer Willenserklärung Kein Zugriff Michael Rein
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
      3. Notwendigkeit der Implementierung einer Ethikrichtlinie aufgrund der Sanktionsklausel – Die Ethikrichtlinie als „hard law“ Kein Zugriff 40 - 41 Michael Rein
      1. Die Situation im Handwerk Kein Zugriff 42 - 45 Michael Rein
      2. Die Situation sonstiger gewerblicher Arbeitnehmer Kein Zugriff 45 - 47 Michael Rein
      3. Die Situation des Gesindes Kein Zugriff 47 - 48 Michael Rein
      4. Ergebnis Kein Zugriff 48 - 49 Michael Rein
      1. Michael Rein
        1. Inhalte von Fabrikordnungen Kein Zugriff Michael Rein
        2. Rechtsnatur der Fabrikordnungen Kein Zugriff Michael Rein
      2. Bürokräfte, Angestellte Kein Zugriff 54 - 55 Michael Rein
      3. Gesinde Kein Zugriff 55 - 56 Michael Rein
      4. Ergebnis Kein Zugriff 56 - 57 Michael Rein
    3. Änderungen während der Weimarer Republik (1919-1933) Kein Zugriff 57 - 59 Michael Rein
    4. Verhaltensrichtlinien im Nationalsozialismus (1933-1945) Kein Zugriff 59 - 63 Michael Rein
    5. Ergebnis Kein Zugriff 63 - 65 Michael Rein
      1. Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff 66 - 67 Michael Rein
      2. Lehre von der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff 67 - 68 Michael Rein
      3. Schutzgebotsfunktion der Grundrechte Kein Zugriff 68 - 69 Michael Rein
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 69 - 70 Michael Rein
    2. Grundrechtsverzicht Kein Zugriff 70 - 71 Michael Rein
      1. Michael Rein
        1. Unternehmerfreiheit Kein Zugriff Michael Rein
        2. Weitere Grundrechte des Arbeitgebers Kein Zugriff Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Michael Rein
        2. Berufsfreiheit Kein Zugriff Michael Rein
        3. Meinungsfreiheit Kein Zugriff Michael Rein
        4. Petitionsrecht Kein Zugriff Michael Rein
        5. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff Michael Rein
    4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 82 - 82 Michael Rein
    1. Die Pflichtverletzung als materiell-rechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung einer Abmahnung Kein Zugriff 83 - 83 Michael Rein
      1. Michael Rein
        1. Grundsätze des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts Kein Zugriff Michael Rein
        2. Ausübung des Direktionsrechts Kein Zugriff Michael Rein
        3. Michael Rein
          1. Arbeitspflicht und arbeitsbegleitendes Verhalten Kein Zugriff Michael Rein
          2. Außerdienstliches Verhalten als zulässiger Regelungsgegenstand? Kein Zugriff Michael Rein
        4. Michael Rein
          1. Höherrangiges Recht Kein Zugriff Michael Rein
          2. Das billige Ermessen Kein Zugriff Michael Rein
        5. Rechtsfolgen einer unwirksamen Weisung Kein Zugriff Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. Allgemeine Grenzen, insbes. das Verbot des Vertrages zu Lasten Dritter Kein Zugriff Michael Rein
        2. Einbeziehung in Neuverträge Kein Zugriff Michael Rein
        3. Michael Rein
          1. Ethikrichtlinien als allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff Michael Rein
          2. Michael Rein
            1. Grundsätzliches Kein Zugriff Michael Rein
            2. Vorrang der Individualabrede Kein Zugriff Michael Rein
            3. Michael Rein
              1. Aufnahme der Ethikrichtlinie in den Vertragstext Kein Zugriff Michael Rein
              2. Statische Verweisung auf eine Ethikrichtlinie Kein Zugriff Michael Rein
              3. Dynamische Verweisung auf eine Ethikrichtlinie Kein Zugriff Michael Rein
          3. Auslegung der Ethikrichtlinie, Unklarheitenregelung Kein Zugriff Michael Rein
          4. Michael Rein
            1. Kontrollfähigkeit der Ethikklauseln Kein Zugriff Michael Rein
            2. Besondere Klauselverbote Kein Zugriff Michael Rein
            3. Unangemessene Benachteiligung, §?307 BGB Kein Zugriff Michael Rein
          5. Michael Rein
            1. Inhaltskontrolle einer statischen Bezugnahmeklausel Kein Zugriff Michael Rein
            2. Transparenzkontrolle einer dynamischen Bezugnahmeklausel Kein Zugriff Michael Rein
            3. Unangemessene Benachteiligung durch eine dynamische Bezugnahmeklausel gemäß §?307 I 1 BGB Kein Zugriff Michael Rein
          6. Behandlung unwirksamer Klauseln Kein Zugriff Michael Rein
        4. Einvernehmliche Einbeziehung in das laufende Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Michael Rein
      3. Michael Rein
        1. Allgemeine Voraussetzungen einer Änderungskündigung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Michael Rein
          1. Verhaltensbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Michael Rein
            1. Michael Rein
              1. Einführungsabsicht als dringendes betriebliches Erfordernis Kein Zugriff Michael Rein
              2. Michael Rein
                1. §?25?a KWG und §?33 WpHG Kein Zugriff Michael Rein
                2. §?12 AGG Kein Zugriff Michael Rein
              3. Konformität mit Vorschriften ausländischen Rechts (insbes. US-Recht) Kein Zugriff Michael Rein
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
            2. Michael Rein
              1. Weitere Probleme bei der Implementierung mittels Änderungskündigung Kein Zugriff Michael Rein
        3. Michael Rein
          1. Umdeutung in eine (noch) wirksame Änderungskündigung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Umdeutung in eine Ausübung des Direktionsrechts Kein Zugriff Michael Rein
      4. Michael Rein
        1. Direktionsrecht Kein Zugriff Michael Rein
        2. Individualvertragliche Implementierung Kein Zugriff Michael Rein
        3. Änderungskündigung Kein Zugriff Michael Rein
      1. Ethisches und gesetzestreues Handeln Kein Zugriff 142 - 144 Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. Michael Rein
          1. Benachrichtigungs- und Auskunftspflicht der Arbeitnehmer Kein Zugriff Michael Rein
          2. Gegenstand bzw. Einzelfragen der Aufklärungspflicht Kein Zugriff Michael Rein
        2. Michael Rein
          1. Erweiterung der Rücksichtnahmepflichten durch einen Formularvertrag Kein Zugriff Michael Rein
          2. Reichweite eines vertraglichen Whistleblowing-Systems Kein Zugriff Michael Rein
      3. Michael Rein
        1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Michael Rein
      4. Michael Rein
        1. Michael Rein
          1. Implementierung durch Weisung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Michael Rein
          1. Michael Rein
            1. Reglementierung von Insidergeschäften Kein Zugriff Michael Rein
            2. Reglementierung des übrigen Wertpapierhandels Kein Zugriff Michael Rein
          2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Michael Rein
        3. Michael Rein
          1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Michael Rein
        4. Michael Rein
          1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Michael Rein
      5. Michael Rein
        1. Implementierung mittels Weisung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Zulässige Erweiterung durch formularvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Michael Rein
      1. Michael Rein
        1. Grundsätzliches zur Mitbestimmung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Mitbestimmungspflichtigkeit einer Ethikrichtlinie als Ganzes? Kein Zugriff Michael Rein
        3. Ausschluss des Mitbestimmungsrechts durch ausländische Vorschriften Kein Zugriff Michael Rein
        4. Ausscheiden außerbetrieblicher Tatbestände Kein Zugriff Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. §?80 I Nr.?1 BetrVG Kein Zugriff Michael Rein
        2. §?87 I Nr.?1 BetrVG Kein Zugriff Michael Rein
      3. Michael Rein
        1. Michael Rein
          1. Whistleblowing-Klausel Kein Zugriff Michael Rein
          2. Sonstige standardisierte Anzeigepflichten und Verfahrensregelungen Kein Zugriff Michael Rein
          3. Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff Michael Rein
          4. Michael Rein
            1. Nebentätigkeiten der Arbeitnehmer Kein Zugriff Michael Rein
            2. Reglementierung von Wertpapiertransaktionen und Beteiligung an Konkurrenzunternehmen Kein Zugriff Michael Rein
            3. Schmiergeld / Geschenkannahme Kein Zugriff Michael Rein
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
          5. Persönliche Lebensgestaltung Kein Zugriff Michael Rein
          6. Sanktionsklausel Kein Zugriff Michael Rein
        2. §?87 I Nr.?6 BetrVG Kein Zugriff Michael Rein
        3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Rein
    1. Überblick über mögliche Sanktionierungsinstrumente Kein Zugriff 208 - 208 Michael Rein
      1. Begriff der Abmahnung Kein Zugriff 208 - 209 Michael Rein
      2. Grundsätzliche Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einem Kodexverstoß Kein Zugriff 209 - 211 Michael Rein
      3. Michael Rein
        1. Die Abmahnung im übrigen Schuldrecht Kein Zugriff Michael Rein
        2. Die Abmahnung im Arbeitsrecht Kein Zugriff Michael Rein
      4. Funktionen einer Abmahnung Kein Zugriff 215 - 216 Michael Rein
      1. Michael Rein
        1. Hinreichende Bestimmtheit, Form Kein Zugriff Michael Rein
        2. Kenntniserlangung durch den Adressaten Kein Zugriff Michael Rein
        3. Michael Rein
          1. Frist für den Ausspruch einer Abmahnung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Wirkungsdauer Kein Zugriff Michael Rein
        4. Abmahnungsberechtigung („Zuständigkeit“) Kein Zugriff Michael Rein
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. Vorliegen einer Pflichtverletzung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Anerkannte Fallgruppen der Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff Michael Rein
        3. Michael Rein
          1. Dokumentationsfunktion Kein Zugriff Michael Rein
          2. Hinweis- bzw. Erinnerungsfunktion Kein Zugriff Michael Rein
          3. Androhungs- und Warnfunktion Kein Zugriff Michael Rein
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
        4. Michael Rein
          1. Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das Erfordernis der Abmahnung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Michael Rein
            1. Legitimes Ziel und Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff Michael Rein
            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff Michael Rein
            3. Michael Rein
              1. Ausschluss geringfügiger Pflichtverletzungen Kein Zugriff Michael Rein
              2. Keine vollständige Entbehrlichkeit des Abmahnungserfordernisses Kein Zugriff Michael Rein
              3. Eingrenzung der tauglichen Pflichtverletzung; Vergleichbarkeit mit den Fällen der entbehrlichen Abmahnung Kein Zugriff Michael Rein
              4. Besonderheiten bei langjährig Beschäftigten? Kein Zugriff Michael Rein
              5. Auswirkungen auf die Gestaltung der Sanktionsklausel Kein Zugriff Michael Rein
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
      3. Michael Rein
        1. Michael Rein
          1. Verkürzung des Rechtsschutzes? Kein Zugriff Michael Rein
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
      4. Ergebnis: Die Sanktionsklausel als vorweggenommene Abmahnung Kein Zugriff 253 - 255 Michael Rein
      1. Michael Rein
        1. Der Begriff und die Rechtsnatur der Ermahnung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Anwendungsbereich der Ermahnung Kein Zugriff Michael Rein
        3. Michael Rein
          1. Michael Rein
            1. Schaffung eines Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff Michael Rein
            2. Bestimmtheit der Klauselgestaltung Kein Zugriff Michael Rein
            3. Dispositionen der Arbeitnehmer Kein Zugriff Michael Rein
          2. Auswirkungen auf die Sanktionierungsmöglichkeiten des Arbeitgebers Kein Zugriff Michael Rein
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Rein
      2. Michael Rein
        1. Michael Rein
          1. Michael Rein
            1. Personenbedingte Kündigung Kein Zugriff Michael Rein
            2. Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff Michael Rein
            3. cc) Verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Vorwerfbare Pflichtverletzung Kein Zugriff Michael Rein
        2. Michael Rein
          1. Objektivierung durch (vorweggenommene) Abmahnung Kein Zugriff Michael Rein
          2. Ultima Ratio-Prinzip Kein Zugriff Michael Rein
        3. Interessenabwägung Kein Zugriff Michael Rein
        4. Formelle Anforderungen an die ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Kein Zugriff Michael Rein
      3. Michael Rein
        1. Verstoß gegen eine Ethikregel als Kündigungsgrund „an sich“ Kein Zugriff Michael Rein
        2. Umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung einer vorweggenommenen Abmahnung Kein Zugriff Michael Rein
        3. Kündigungserklärungsfrist, §?626 II BGB Kein Zugriff Michael Rein
      4. Ergebnis Kein Zugriff 276 - 278 Michael Rein
  10. Zusammenfassung und abschließende Thesen Kein Zugriff 279 - 284 Michael Rein
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 296 Michael Rein
  12. Verzeichnis der zitierten Ethikkodizes Kein Zugriff 297 - 297 Michael Rein

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