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Das neue deutsche Whistleblowing-Recht

Europarecht, EMRK und betriebliche Mitbestimmung
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Arbeit betrachtet das deutsche HinSchG vor dem Hintergrund der EU-Whistleblowing-Richtlinie und der wegweisenden Rechtsprechung des EGMR. Hierfür wird die Entwicklung des Hinweisgeberschutzes in rechtlicher wie rechtspolitischer Hinsicht diskutiert, wobei insbesondere Synergien von Hinweisgeberschutz und neuen wirtschaftsethischen Konzepten wie der Corporate Social Responsibility (CSR) aufgezeigt werden. Mit Blick auf den praktischen Schutz von Hinweisgeber:innen im Betrieb und die Umsetzung des HinSchG werden Fragestellungen des Mitbestimmungsrechts thematisiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1590-0
ISBN-Online
978-3-7489-4573-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
118
Sprache
Deutsch
Seiten
349
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Whistleblowing als politisch-mediales Phänomen Kein Zugriff
    3. C. Heldentum und Denunziantentum Kein Zugriff
    4. D. Whistleblowing und sein rechtsstaatliches Potenzial Kein Zugriff
      1. I. Etymologie Kein Zugriff
      2. II. Gesetzliche Definition Kein Zugriff
      1. I. Internationale Rechtsquellen/Initiativen Kein Zugriff
          1. a) Förderung von Whistleblowing Kein Zugriff
          2. b) Modus der Meldung Kein Zugriff
          3. c) Vertraulichkeit/Anonymität Kein Zugriff
          4. d) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          5. e) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          6. f) Weitere Aspekte Kein Zugriff
        2. 2. Initiative zum Schutz von Geheimdienstmitarbeiter:innen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgeberische Zielrichtung Kein Zugriff
          1. a) Enumeration erfasster Politikbereiche Kein Zugriff
          2. b) Exkurs: Kompetenzgrenzen Kein Zugriff
          1. a) Hinweisgeber:innen Kein Zugriff
          2. b) Ausweitung des Schutzes auf Dritte Kein Zugriff
            1. aa) Privater Sektor Kein Zugriff
            2. bb) Öffentlicher Sektor Kein Zugriff
            3. cc) Arbeitnehmer:innen-Begriff Kein Zugriff
            1. aa) Organisation und Verortung Kein Zugriff
            2. bb) Prozessuale Ausgestaltung Kein Zugriff
          1. a) Pflicht zur Einrichtung externer Meldekanäle Kein Zugriff
          2. b) Ausgestaltung externer Meldekanäle Kein Zugriff
        3. 3. Entgegennahme anonymer Meldungen Kein Zugriff
        1. 1. Gutglaubensschutz Kein Zugriff
        2. 2. Hinreichende Gründe Kein Zugriff
          1. a) Rangverhältnis Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Voraussetzungen im Falle der Offenlegung Kein Zugriff
        1. 1. Verbot von Repressalien Kein Zugriff
          1. a) Prozessuale Vorkehrungen Kein Zugriff
          2. b) Beweislastumkehr Kein Zugriff
          3. c) Vertraulichkeitsgebot Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
      2. II. Eingriff Kein Zugriff
      3. III. Rechtfertigung Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
        3. 3. Die zweite Entscheidung Guja/Moldau Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung Kein Zugriff
          1. a) Ausführungen der Kammer Kein Zugriff
          2. b) Das Minderheitenvotum Kein Zugriff
          3. c) Einordnung Kein Zugriff
          1. a) Ausführungen der Großen Kammer Kein Zugriff
          2. b) Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Alternative Meldemöglichkeiten/Rangverhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Authentizität der gemeldeten/offengelegten Informationen Kein Zugriff
        3. 3. Guter Glauben/Motivlage der hinweisgebenden Person Kein Zugriff
        4. 4. Öffentliches Interesse an der Information Kein Zugriff
        5. 5. Nachteilige Auswirkungen der Meldung/Offenlegung Kein Zugriff
        6. 6. Schwere der Sanktion Kein Zugriff
      7. VII. Fazit Kein Zugriff
    3. C. EU-Grundrechtecharta und EMRK Kein Zugriff
      1. I. Rang der EMRK Kein Zugriff
      2. II. Besondere Bedeutung des Art. 10 EMRK Kein Zugriff
          1. a) Der Fall Werner Pätsch Kein Zugriff
          2. b) Weitere verfassungsrechtliche Kasuistik Kein Zugriff
          1. a) Historische Judikate Kein Zugriff
            1. aa) BAG 1959 - Kraftfahrer Kein Zugriff
            2. bb) BAG 1972 – Strahlenschutzbeauftragter Kein Zugriff
            3. cc) LAG Baden-Württemberg 1976 – Schweißer Kein Zugriff
            1. aa) Sozialarbeiter-Fall Kein Zugriff
            2. bb) Folgeurteil 2006 (Krankenwagenfahrer-Fall) Kein Zugriff
            3. cc) Folgeurteil 2016 (Dozentin-Fall) Kein Zugriff
          4. d) Exkurs: Whistleblowing in der Corona-Pandemie Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Spezialgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
        2. 2. Rechtstatsächliche Ausgangslage Kein Zugriff
            1. aa) Institutionalisierung der Compliance-Organisation Kein Zugriff
            2. bb) Neubürger-Urteil Kein Zugriff
          2. b) Hinweisgebersystem als Teil des CMS Kein Zugriff
          3. c) Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Beschwerderechte nach § 84 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        2. 2. Beschwerderecht nach § 13 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
        3. 3. Beschwerderecht nach § 17 Abs. 1, 2 ArbSchG Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzgeberische Zielrichtung Kein Zugriff
            1. aa) Der sachliche Anwendungsbereich im Einzelnen Kein Zugriff
            2. bb) „Verstöße“ nach dem HinSchG Kein Zugriff
            3. cc) Kritik Kein Zugriff
          2. b) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. 3. Einrichtungspflichten Kein Zugriff
          1. a) Wahlrecht zwischen interner und externer Meldung Kein Zugriff
          2. b) „Hinreichender Grund“ i.S.d. § 33 Abs. 1 HinSchG Kein Zugriff
          3. c) Voraussetzungen im Falle der Offenlegung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
        6. 6. Verhältnis zu anderen Melderechten Kein Zugriff
          1. a) Literatur Kein Zugriff
          2. b) Praxis und Empirie Kein Zugriff
          3. c) Exkurs: Technische Umsetzung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Bestehende Möglichkeiten nach dem Unionsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Historische Entwicklung Kein Zugriff
            2. bb) Systematik Kein Zugriff
            3. cc) Behördliche Anreize Kein Zugriff
            4. dd) Anreize in der US-amerikanischen Privatwirtschaft Kein Zugriff
          3. c) Empirie Kein Zugriff
          4. d) Diskussion Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Einführung Kein Zugriff
      2. II. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
      3. III. Genese des Konzepts der Corporate Social Responsibility Kein Zugriff
      4. IV. Unionale Regelungsinitiativen Kein Zugriff
      5. V. Lieferkettensorgfaltsgesetz Kein Zugriff
        1. 1. CSR in der rechtspolitischen Diskussion Kein Zugriff
        2. 2. CSR, Whistleblowing und der Klimawandel Kein Zugriff
          1. a) Der mitbestimmte Aufsichtsrat Kein Zugriff
          2. b) Betriebliche Mitbestimmung und Umweltschutz Kein Zugriff
      7. VII. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Vorgaben für interne Meldeverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        2. 2. Tarifvorbehalt Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Technische Einrichtung Kein Zugriff
          3. c) Zur Überwachung von Verhalten oder Leistung bestimmt Kein Zugriff
          1. a) Überwachungswirkung der Meldung per se Kein Zugriff
          2. b) Überwachungswirkung des Meldungsinhalts Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Einordnung des BAG-Ansatzes Kein Zugriff
            2. bb) Reichweite des Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut der Norm Kein Zugriff
          2. b) Historische Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          4. d) Systematische Auslegung Kein Zugriff
          5. e) Einordnung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
            1. aa) Honeywell-Entscheidung des BAG Kein Zugriff
            2. bb) Walmart-Entscheidung des LAG Düsseldorf Kein Zugriff
            3. cc) Einordnung Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Beschwerdestelle-Entscheidung des BAG (§ 13 AGG) Kein Zugriff
            2. bb) Einordnung und Übertragbarkeit auf § 12 Abs. 1 HinSchG Kein Zugriff
            3. cc) Kritik Kein Zugriff
            1. aa) Steuerung des Arbeitsverhaltens Kein Zugriff
            2. bb) Steuerung des Ordnungsverhaltens Kein Zugriff
            3. cc) Diskussion Kein Zugriff
        3. 3. Initiativrecht des Betriebsrates Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 5. Teil: Zusammenfassung Kein Zugriff 317 - 326
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 327 - 349

Literaturverzeichnis (392)

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