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Systemische Risiken im Digital Services Act

Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht eingehend den Begriff der „systemischen Risiken“ im Digital Services Act (DSA). Herzstück der Pflichten für sehr große Online-Plattformen im DSA sind Risikobewertungen, in welchen lediglich vage umschriebene „systemische Risiken“ durch die Plattformen bewertet und gemindert werden sollen. Ausgehend von risikoverwaltungsrechtlichen Referenzgebieten und medienwissenschaftlichen Erkenntnissen wird das Risikomanagementsystem einer vertieften Analyse unterzogen. Der Autor versteht das Risikomanagement als prozeduralisiertes Konzept, welches sich in eine kollaborative Governance verschiedenster Akteure einfügt. Als besonderes Ziel dieser Governancestrukturen wird das Generieren von öffentlichem Wissen identifiziert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2025
Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-0142-2
ISBN-Online
978-3-7489-4750-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
85
Sprache
Deutsch
Seiten
462
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. A. Der Digital Services Act und „systemische“ Risiken: Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Fragestellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Ausgeklammerte Aspekte Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    5. E. Forschungsstand Kein Zugriff
    6. F. Methodische Vorbemerkungen Kein Zugriff
        1. I. Verbreitung rechtswidriger Inhalte Kein Zugriff
        2. II. Nachteilige Auswirkungen auf die Ausübung von Grundrechten Kein Zugriff
        3. III. Nachteilige Auswirkungen auf gesellschaftliche Debatten, Wahlprozesse und die öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
        4. IV. Nachteilige Auswirkungen in Bezug auf geschlechtsspezifische Gewalt, den Schutz der öffentlichen Gesundheit und von Minderjährigen sowie schwerwiegende nachteilige Folgen für das körperliche und g... Kein Zugriff
        5. V. Berücksichtigung nicht-rechtswidriger Inhalte und Beeinflussungsfaktoren „systemischer Risiken“ in Art. 34 Abs. 2 DSA Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenergebnis: Vager Begriff mit diversen Anwendungsfeldern Kein Zugriff
            1. a) Hostingprivilegierung und Verbot allgemeiner Überwachungspflichten als gesetzgeberische Grundentscheidungen der E-Commerce Richtlinie Kein Zugriff
            2. b) US-amerikanische Diskussion als Hintergrund Kein Zugriff
            3. c) Innovationsförderung als gesetzgeberische Grundentscheidung Kein Zugriff
            1. a) Die drei Phasen digitaler Governance Kein Zugriff
            2. b) Bisherige (unions- und mitgliedstaatliche) sektorspezifische regulatorische Aktivitäten Kein Zugriff
            1. a) Kritik an den Instrumenten der „Rights Era“ Kein Zugriff
            2. b) Zwischenergebnis: Bedarf nach einer Perspektiverweiterung Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis: Maßgebliches „Plattformrecht“ als haftungszentriertes Zivilrecht mit individuellen „Rechtsschutzmöglichkeiten“ Kein Zugriff
          1. 1. Haftungsregelungen des Digital Services Act Kein Zugriff
          2. 2. Prozedurale Vorgaben und Nutzerrechte, die alle Anbieter von Vermittlungsdiensten, Hosting-Diensteanbietern und Online-Plattformen treffen Kein Zugriff
          3. 3. „Systemische“ Risiken in Abgrenzung zu individuellen Risiken i.S.d. Artt. 16–21 DSA Kein Zugriff
          1. 1. Systemische Intermediärsrisiken als Gegenstand der obligatorischen Selbstreflexion von VLOPs gem. Artt. 34, 35 DSA. Kein Zugriff
          2. 2. Systemische Intermediärsrisiken als Gegenstand von Berichts-/Transparenzpflichten von VLOPs Kein Zugriff
          3. 3. Generierung von Kontrastinformationen Dritter über systemische Intermediärsrisiken Kein Zugriff
            1. a) Prolog: Involvierte Behörden Kein Zugriff
            2. b) Strukturierungsbefugnisse Kein Zugriff
            3. c) Anordnungsbefugnisse Kein Zugriff
      3. C. Fazit: Systemische Intermediärsrisiken als Gegenstand einer prozeduralen und kollaborativen Wissensgenerierung Kein Zugriff
        1. I. Reichweite und Wirkungsmacht Kein Zugriff
        2. II. Aufmerksamkeitsökonomie als Treiber der Geschäftsmodelle Kein Zugriff
          1. 1. Matching-Verfahren Kein Zugriff
          2. 2. Klassifizierungssysteme Kein Zugriff
          1. 1. Funktionsweise algorithmischer Empfehlungssysteme Kein Zugriff
          2. 2. Opazität als Hindernis gesellschaftlicher Kontrolle Kein Zugriff
            1. a) YouTube Kein Zugriff
            2. b) Soziale Netzwerke Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis: Fehlendes Wissen über das Verstärkungspotenzial von Empfehlungssystemen Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis: Verständnis der technischen Funktionsweisen als Voraussetzung des rechtlichen Zugriffs Kein Zugriff
          1. 1. Tatsächliche Verbreitung illegaler und nicht AGB-konformer Inhalte Kein Zugriff
          2. 2. Systematisches Over- bzw. Underblocking Kein Zugriff
          1. 1. Filterblasen und Echokammern Kein Zugriff
          2. 2. Einfluss koordinierter Kampagnen auf politische Dysfunktion Kein Zugriff
          3. 3. Affektierte Polarisierung Kein Zugriff
          4. 4. Weitere Risiken für den demokratischen Diskurs Kein Zugriff
        3. III. Risiken für die öffentliche Gesundheit Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis: Komplexität empirischer Forschung Kein Zugriff
      4. D. Zwischenergebnis: Ungewissheit ob des Bestehens befürchteter Problemfelder Kein Zugriff
          1. 1. Nichtanwendbarkeit von Erfahrungssätzen als Charakteristika risikoverwaltungsrechtlicher Regelungsmaterie Kein Zugriff
          2. 2. Plattformregulierung als Risikoverwaltungsrecht: Voraussetzungen und rechtliche Folgen Kein Zugriff
            1. a) Einsatz unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
            2. b) Instrumente der Wissensgenerierung Kein Zugriff
            3. c) Kooperationsstrukturen Kein Zugriff
            4. d) Reflexionsinstrumente Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis: Prozedurale Vorgaben als Strategie Kein Zugriff
          1. 1. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
          2. 2. Das Risikomanagement des DSA als Vorsorgeregulierung Kein Zugriff
        1. I. Umweltrecht als Referenzgebiet Kein Zugriff
        2. II. Handeln unter Ungewissheit Kein Zugriff
        3. III. Schutzgegenstand des Umweltrechts Kein Zugriff
        4. IV. Auswirkungen auf die rechtlichen Instrumente Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis: Prozeduralisierungsvorschriften als Reaktion auf den offenen Risikobegriff Kein Zugriff
        1. I. Banken- und Finanzmarktrecht als Inspirationsquelle des DSA Kein Zugriff
            1. a) Ansteckungsrisiken Kein Zugriff
            2. b) Makroschocks Kein Zugriff
            3. c) Zyklisches Auflösen von Ungleichgewichten Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) „Systemisches“ Risiko im europäischen Banken- und Finanzmarktrecht Kein Zugriff
            2. b) Maßgebliche Eigenschaften „systemischer“ Risiken Kein Zugriff
            3. c) Wissenschaftliche Unsicherheiten und legislative Reaktion Kein Zugriff
            4. d) Verhältnis von „systemischen“ Risiken zu systemrelevanten Instituten Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis: Offener, ausfüllungsbedürftiger Begriff Kein Zugriff
            1. a) ESRB als rein makroprudenzielles europäisches Organ Kein Zugriff
            2. b) Anderweitig makroprudenzielle Instrumente Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis: Banken- und Finanzmarktrecht als Risikoverwaltungsrecht Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis: Prozedurale Vorgaben als Antwort auf „systemische“ Risiken Kein Zugriff
      2. B. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der finanzmarktrechtlichen bzw. plattformrechtlichen Systemrisikobehandlung Kein Zugriff
        1. I. Systemrisikoverständnis von Kaufhold Kein Zugriff
        2. II. Kritik an Kaufholds Ansatz Kein Zugriff
        3. III. Meiers Verständnis: Finanzmarktrechtliche Systemrisiken als inhärente Phänomene der Interaktionsordnungen und Komplexitäten auf Finanzmärkten Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis: Überlegungen Kaufholds als anleitender Referenzpunkt für den plattformspezifischen Systemrisikobegriff Kein Zugriff
      1. A. „Systemische“ Risiken bei Kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff
      2. B. Ansätze „systemischer“ Risiken im NetzDG Kein Zugriff
        1. I. Ziele von Risikobewertungen Kein Zugriff
        2. II. UN Guiding Principles on Business and Human Rights Kein Zugriff
        3. III. Datenschutz-Folgenabschätzung Kein Zugriff
        4. IV. Risikobewertungen im Online Safety Act des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff
        5. V. Risikobewertungspflichten im CSAM-VO-E Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenergebnis: Aufkommen systemischer Regulierungsansätze Kein Zugriff
        1. I. Konzept von Woods/Perrin Kein Zugriff
        2. II. „Systemische” Risiken in Doueks iterativ-dynamischen Prozeduralisierungskonzept Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis: Identifizierbare Systemrisikobestandteile und prozeduralisierte Konzepte als Reaktion Kein Zugriff
          1. 1. Risikobegriff Kein Zugriff
          2. 2. Rückschlüsse der Risikokategorien auf das Kriterium der „Systemhaftigkeit“ der Risiken Kein Zugriff
        2. II. Norminterne Systematik Kein Zugriff
          1. 1. Systematische Abgrenzungen zu Artt. 16 ff. DSA Kein Zugriff
          2. 2. Systematische Abgrenzung zu Artt. 36, 48 DSA Kein Zugriff
          1. 1. Dynamik und Komplexität moderner Diskursräume als Ursachen eines flexiblen Risikobegriffs Kein Zugriff
              1. aa) Systemrelevanz für die Gesellschaft als notwendiges Begriffsmerkmal Kein Zugriff
                1. (1) Plattforminterne Verflechtungen Kein Zugriff
                2. (2) Plattformexterne Verflechtungen Kein Zugriff
              3. cc) Übertragbarkeit finanzmarktrechtlicher „Schockkonzepte“ Kein Zugriff
              4. dd) Abgleich mit Kaufholds Systemrisikobegriff Kein Zugriff
              5. ee) Zwischenergebnis: Bestandteile des Begriffs der „systemischen“ Risiken des DSA Kein Zugriff
            2. b) Prozeduralisierung als Strategie Kein Zugriff
          1. 1. Beispielkatalog oder abgeschlossene Kategorien? Kein Zugriff
            1. a) Ausfall der Plattformen als „systemisches“ Risiko Kein Zugriff
            2. b) Systematische Ausbeutung von Nutzern durch Datensammlung und Bildung von Persönlichkeitsprofilen Kein Zugriff
            3. c) Weitere denkbare Risikogruppen Kein Zugriff
      2. B. Fazit: Verbleibende Prozeduralisierungsaufgabe Kein Zugriff
    2. § 8 Das prozeduralisierte Management systemischer Risiken gem. Art. 35 DSA Kein Zugriff
        1. I. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
        2. II. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          1. 1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          2. 2. Gleichheitsrechte Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Einsatz unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
            2. b) Instrumente der Wissensgenerierung Kein Zugriff
            3. c) Kooperationsstrukturen Kein Zugriff
            4. d) Reflexionsinstrumente Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis: Rationale Strategie zum Umgang mit erkannten Wissensdefiziten Kein Zugriff
          2. 2. Zwischenergebnis: Einhalten der Bestimmtheitsanforderungen Kein Zugriff
          1. 1. Grundrechtspositionen und Eingriff Kein Zugriff
          2. 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. III. Gleichheitsgebot Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis: Primärrechtskonformität Kein Zugriff
          1. 1. Grundrechtspositionen und Eingriff Kein Zugriff
          2. 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        2. II. Zwischenergebnis: Primärrechtskonformität Kein Zugriff
        1. I. Prozedurales Konzept der Artt. 75, 76 DSA Kein Zugriff
        2. II. Vorrang des Art. 75 DSA und Sperrung des Art. 74 DSA? Kein Zugriff
        3. III. Nebeneinander von Geldbuße und Zwangsgeld? Kein Zugriff
        4. IV. Gesamtabwägung: Primärrechtskonformität Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis: Unionsverfassungsrechtliche Konformität der Vorgaben hinsichtlich „systemischer“ Risiken Kein Zugriff
    4. § 10 Digitalrechtliche Impulse zur Ausdifferenzierung des verwaltungsrechtswissenschaftlichen Systemrisikobegriffs Kein Zugriff
    1. § 11 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Blick auf die Vereinigten Staaten von Amerika Kein Zugriff
      2. B. Weiterer Forschungsbedarf Kein Zugriff
      3. C. Die Komplexität des öffentlichen Diskurses – Soziale Medien als „nur“ ein Faktor Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 389 - 462

Literaturverzeichnis (1138)

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