Ökodesign und Kreislaufwirtschaft: Kohärenz von Steuerungsansätzen zur Abfallvermeidung und zum &#039;recyclinggerechten Design&#039; im Abfall- und Produ…

Marina Alt

doi:10.5771/9783845293974

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Monographie Kein Zugriff

Ökodesign und Kreislaufwirtschaft

Kohärenz von Steuerungsansätzen zur Abfallvermeidung und zum 'recyclinggerechten Design' im Abfall- und Produktrecht am Beispiel von energieverbrauchsrelevanten Produkten

Autor:innen:
Reihe:: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law, Band 49
Verlag:: 2018

Zusammenfassung

Steigender Ressourcenverbrauch und -bedarf rufen ein wachsendes Bedürfnis nach Steuerung hervor. Mit ihrer integrierten Produktpolitik hat sich die Europäische Union zum Ziel gesetzt, die Umweltauswirkungen eines Produkts während des gesamten Lebenszyklus zu verringern und adressiert im Rahmen ihrer aktuellen Ökodesignpolitik auch das Lebensende eines Produkts. Kürzlich überarbeitete die Union zudem die Abfallrahmenrichtlinie Nr. 2008/98/EG. Dies bleibt nicht ohne Auswirkungen auf das Zusammenspiel der beiden Rechtsbereiche Produkt- und Abfallrecht. Die Verfasserin sucht Ansatzpunkte, wie die beiden Bereiche im Sinne eines Umweltschutzes und einer Kreislaufwirtschaft besser miteinander verzahnt und wie Zielkonflikte, hervorgerufen durch die Festlegung verschiedener Umweltanforderungen an Produkte, aufgelöst werden können. Hierbei untersucht Verfasserin auch, wie die verschiedenen Akteure, insbesondere Hersteller von Produkten und Verbraucher, gesteuert werden und welche Instrumente das Recht bereithält.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2018
Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5203-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9397-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 49
Sprache: Deutsch
Seiten: 295
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Problemlage Kein Zugriff
2. Forschungsfrage Kein Zugriff
3. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
    2. Verwendung im Unionsrecht Kein Zugriff
    3. Verwendung im deutschen Recht Kein Zugriff
    4. Konzepte einer Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
  2. Definition von Ökodesign Kein Zugriff
  3. Definition von energieverbrauchsrelevanten Produkten Kein Zugriff
  4. 1. Verwendung im allgemeinen Sprachgebrauch Kein Zugriff
    2. Verwendung im europäischen Recht Kein Zugriff
    3. Verwendung im nationalen Recht Kein Zugriff
  5. Definition von recyclinggerechtem Design Kein Zugriff
  6. 1. Begriffsklärung Ressourcen Kein Zugriff
    2. Ressourceneffizienz und Ressourcenschonung Kein Zugriff
    3. Zum Verhältnis von Abfallvermeidung und Ressourcenschonung Kein Zugriff
    4. Zum Verhältnis von Recycling und Ressourceneffizienz Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Primärrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hintergrund und Entwicklung der AbfallRRL Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Ziel der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. Hintergrund und Entwicklung der WEEE-RL Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Ziel der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. Hintergrund und Entwicklung der Ökodesign-RL Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Ziel der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      4. Systematik der Ökodesign-RL Kein Zugriff
    4. 1. Hintergrund und Entwicklung der RoHS-RL Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Ziel der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    5. 1. Hintergrund und Entwicklung der Batterie-RL Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Ziel der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Ziel des KrWG Kein Zugriff
      3. Vorgaben hinsichtlich der Abfallvermeidung und des recyclinggerechten Designs Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Vorgaben hinsichtlich der Abfallvermeidung Kein Zugriff
    3. Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte („EVPG“) und Verordnung zur Durchführung des EVPG Kein Zugriff
    4. Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten („ElektroStoffV“) Kein Zugriff
    5. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Ziele Kein Zugriff
4. Exkurs: Abfallbezogene Ökodesign-Vorschriften bei anderen Produkten Kein Zugriff
5. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Steuerungsbegriff Kein Zugriff
      2. Möglichkeit der Steuerung Kein Zugriff
    2. Steuerung durch europäisches Recht Kein Zugriff
    3. Governance und Steuerung Kein Zugriff
  2. 1. Steuerungsbedarf im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. Steuerungsbedarf im Umweltrecht Kein Zugriff
    3. Instrumentenmix als optimierte Steuerung Kein Zugriff
  3. Klassifizierung der Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Organisatorische Instrumente: Anreiz zu freiwilligen Selbstverpflichtungen im Hinblick auf die Gestaltung von Produkten Kein Zugriff
    2. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Rechtswirkungen der freiwilligen Selbstverpflichtung Kein Zugriff
      3. Vorrangwirkung der freiwilligen Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
      4. Kategorisierung der Selbstregulierungsmaßnahmen in der Ökodesign-RL Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Handlungsform: Durchführungsmaßnahmen in Form der Verordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Organisatorische Instrumente Kein Zugriff
      2. Ökonomisch-ordnungsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
      3. Planerische Instrumente: Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
    2. 1. Regulative bzw. ordnungsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
      2. Kennzeichnungsinstrumente Kein Zugriff
    3. 1. Ökonomisch-ordnungsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
      2. Informationelle Instrumente Kein Zugriff
    4. 1. Instrumente der Marktüberwachung Kein Zugriff
      2. Informationelle Instrumente Kein Zugriff
  4. Bewertung der Steuerung durch Durchführungsverordnungen im Ökodesignrecht und durch Richtlinien im Abfallrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Produktverantwortung Kein Zugriff
      2. Freiwillige Rücknahme von Altprodukten Kein Zugriff
        Freiwillige Selbstverpflichtungen im Rahmen der freiwilligen Rücknahme Kein Zugriff
        Freiwillige Selbstverpflichtungen im Bereich der Abfallvermeidung Kein Zugriff
    2. 1. Ökonomisch-ordnungsrechtliche Instrumente: Rücknahmepflichten Kein Zugriff
      2. Informationelle Instrumente: Informationspflichten Kein Zugriff
    3. 1. Regulative Instrumente: Stoffgrenzwerte Kein Zugriff
        Informationelle Instrumente: Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
      2. Überprüfungspflichten des Importeurs Kein Zugriff
      3. Überprüfungspflichten des Vertreibers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überlassungspflichten Kein Zugriff
      2. Produktverantwortung Kein Zugriff
      3. Verhaltensanreize durch Maßnahmen des Abfallvermeidungsprogramms Kein Zugriff
    2. ElektroG Kein Zugriff
    3. ElektroStoffV Kein Zugriff
    4. EVPG Kein Zugriff
4. 1. Gesetzeslücken Kein Zugriff
  2. Europäische und nationale Handlungsweise im Vergleich Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. AbfallRRL Kein Zugriff
  2. WEEE-RL Kein Zugriff
  3. Batterie-RL Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Kriterien für ein Rechtsprinzip Kein Zugriff
    2. Funktionen von Rechtsprinzipien Kein Zugriff
  2. 1. Das Lebenszykluskonzept als Rechtsprinzip Kein Zugriff
    2. Anwendung der Kriterien für Rechtsprinzipien auf das Lebenszykluskonzept Kein Zugriff
    3. Das Lebenszykluskonzept in der AbfallRRL Kein Zugriff
    4. Das Lebenszykluskonzept in der Ökodesign-RL Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ressourcenvorsorge als Teil des Nachhaltigkeitsprinzips Kein Zugriff
  4. 1. Entwicklung der Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
    2. Eigenständiger Inhalt Kein Zugriff
    3. 1. Primärrechtliche Verankerung Kein Zugriff
      2. Kreislaufwirtschaftsprinzip in der Ökodesign-RL Kein Zugriff
      3. Kreislaufwirtschaft im nationalen Recht Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Nationale Dimension Kein Zugriff
    2. Europäische Produktverantwortung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Vorgehen bei der Festlegung von Ökodesign- Anforderungen Kein Zugriff
      3. Bisherige Regelung nach geltender Ökodesign-RL Kein Zugriff
        Unterscheidung zwischen delegiertem Rechtsakt und Durchführungsrechtsakt Kein Zugriff
        Stellungnahme hinsichtlich der Ausschließlichkeit von delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten Kein Zugriff
        Einordnung der Ökodesign-Anforderungen: Delegierte Rechtsakte oder Durchführungsrechtsakte Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erweiterte Herstellerverantwortung Kein Zugriff
      2. Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
    3. Ökodesign-Anforderungen auf Basis der WEEE-RL Kein Zugriff
    4. RoHS-Richtlinie Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Subsidiaritätsklausel in Art. 15 Abs. 2 lit. c) i) Ökodesign-RL Kein Zugriff
    2. 1. WEEE-RL und AbfallRRL zur Ökodesign-RL Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis von AbfallRRL und WEEE-RL Kein Zugriff
    3. 1. Hierarchisierung seit Lissabon Kein Zugriff
      2. Verhältnis des Tertiärrechts auf Basis der Ökodesign-RL zu der WEEE-RL und der AbfallRRL Kein Zugriff
      3. Exkurs: Rechtsfolgen einer Änderung des Sekundärrechts durch Tertiärrecht Kein Zugriff
      4. Vorliegen einer Änderung bei Tertiärrechtsakten auf Basis der Ökodesign-RL Kein Zugriff
      5. Verhältnis der Tertiärrechtsakte auf Basis der Ökodesign-RL zur RoHS-RL Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Subsidiaritätsprinzip: Geltung des Subsidiaritätsprinzips bei Art. 290 AEUV Kein Zugriff
    5. Verletzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips aus Art. 5 Abs. 4 EUV durch Wahl der Handlungsform Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Kompetenzgrundlagen Kein Zugriff
    2. Ausübung der Kompetenz durch die EU Kein Zugriff
    3. Reichweite des Harmonisierungsbereichs Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Festlegungsverfahren in der Ökodesign-RL Kein Zugriff
    2. Festlegungsverfahren in der AbfallRRL Kein Zugriff
    3. Festlegungsverfahren in der WEEE-RL Kein Zugriff
  2. 1. Auflösung von Konflikten zweier Umwelteigenschaften in der AbfallRRL Kein Zugriff
    2. Festlegungskriterien in der WEEE-RL Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Kriterien zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen Kein Zugriff
      2. Ermittlung der bedeutenden Umweltaspekte Kein Zugriff
      3. Priorisierung der Energieeffizienz Kein Zugriff
      4. Abfallbezogene Kriterien nur im Zusammenhang mit Energieeffizienzkriterien? Kein Zugriff
      5. Anhaltspunkte aus dem Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2016-2019 Kein Zugriff
      6. Interne Abwägungsmechanismen: Internes Integrationsprinzip Kein Zugriff
      7. Grundsätzliche Anwendbarkeit der Abfallhierarchie auf Produkte Kein Zugriff
        Spezielle Abfallstromregelungen in der WEEE-RL oder in der Ökodesign-RL Kein Zugriff
        Beachtungspflicht aufgrund von Art. 114 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        Beachtungspflicht aufgrund von Art. 7 AEUV Kein Zugriff
        Beachtungspflicht aus der Normenhierarchie für zukünftige Tertiärrechtsakte Kein Zugriff
        Abfallhierarchie als Ausprägung von Nachhaltigkeits- und Kreislaufwirtschaftsprinzip Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Möglichkeit der abweichenden Prioritätensetzung von der Ökodesign-RL Kein Zugriff
3. 1. Die Nutzung von Abfällen als Rohstoffe: Markt für Sekundärrohstoffe – Erleichterung der Kreislaufwirtschaft durch Ökodesign-Anforderungen Kein Zugriff
  2. Die Ökodesign-RL als Bremse für Innovation in der Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
4. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
1. 1. Getrennte Sammlung der Altprodukte Kein Zugriff
  2. Entnehmbarkeit von Einzelbestandteilen Kein Zugriff
  3. Verhältnismäßigkeit der Produktgestaltungsregelungen, Art. 5 Abs. 4 EUV Kein Zugriff
2. Keine Wiederverwendungsquoten Kein Zugriff
3. Der Einfluss der Rücknahmepflicht im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung auf die Designentscheidungen des Herstellers Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Verzahnung von Abfall- und Ökodesignrecht Kein Zugriff
  2. Umgang mit Zielkonflikten Kein Zugriff
  3. Instrumentenwahl und Adressierung der Akteure Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 295

Literaturverzeichnis (229 Einträge)

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