Doppelte Innenentwicklung durch Städtebaurecht

Dr. Ursula Dahmen

doi:10.5771/9783748944577

Zusammenfassung

Die Inanspruchnahme von Flächen zu Siedlungs- und Verkehrszwecken stellt ein anhaltendes Problem dar. Zur Vermeidung der Inanspruchnahme naturnaher Flächen, basiert die Stadtentwicklung verstärkt auf dem Innenentwicklungskonzept. Dieses rückt bereits erschlossene Flächenpotentiale in den Fokus. Die doppelte Innenentwicklung erweitert dies um die Grünflächenplanung. Vor diesem Hintergrund werden die Rechtsinstrumente des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts zur Umsetzung der (doppelten) Innenentwicklung analysiert und bewertet. Insbesondere das besondere Städtebaurecht eröffnet Potentiale zur Nutzung des baulichen Bestands. Zudem werden die ergänzenden Potentiale der Landschaftsplanung einbezogen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 04.12.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1782-9
ISBN-Online: 978-3-7489-4457-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 61
Sprache: Deutsch
Seiten: 381
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Nachhaltigkeitskonzept Kein Zugriff
    2. 2. Nachhaltige Stadtentwicklung Kein Zugriff
  2. II. Stadtentwicklung als Teil des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
  3. III. Das BauGB als Rechtsgrundlage der Stadtentwicklung Kein Zugriff
  4. IV. Der Planungsgrundsatz der nachhaltigen Stadtentwicklung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Stadtentwicklung in Deutschland im 20. Jahrhundert Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktuelle städtebauliche Herausforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Aktuelle städtebauliche Leitbilder Kein Zugriff
    3. 3. Die Stadt im Wandel Kein Zugriff
3. 1. I. Inhalt des Innenentwicklungskonzepts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ökologische Ziele der Innenentwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Ökonomische Ziele der Innenentwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Soziale Ziele der Innenentwicklung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis: Innenentwicklung als Mittel zur nachhaltigen Stadtentwicklung Kein Zugriff
4. 1. I. Defizite des Innenentwicklungskonzepts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt der doppelten Innenentwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Ziele der doppelten Innenentwicklung Kein Zugriff
    3. 1. a) Grünflächen und Blauflächen Kein Zugriff
      2. b) Begrünung von Bauwerken Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung: Ansatz der doppelten Innenentwicklung Kein Zugriff
  3. III. Ausblick: Dreifache, vierfache und fünffache Innenentwicklung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Teil D Kein Zugriff
5. 1. I. Innenentwicklungsbegriff Kein Zugriff
  2. II. Doppelter Innenentwicklungsbegriff Kein Zugriff
  3. III. Kritik an der Innenentwicklungsbegrifflichkeit Kein Zugriff
6. F. Zwischenergebnis Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Brundtland-Bericht Kein Zugriff
    2. 2. Die Rio-Konferenz – Nachhaltige Entwicklung als internationales Leitbild und Agenda 21 Kein Zugriff
    3. 3. UN-Habitat Konferenzen – New Urban Agenda Kein Zugriff
    4. 4. Sustainable Development Goals – Ziel 11 Kein Zugriff
  2. II. Hard Law Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Aalborg-Charta – Lokale Agenda 21 Kein Zugriff
    2. 1. a) Leipzig-Charta 2007 Kein Zugriff
      2. b) Neue Leipzig-Charta 2020 Kein Zugriff
    3. 3. Urbane Agenda für die EU – „Pakt von Amsterdam“ Kein Zugriff
    4. 4. Territoriale Agenda der EU 2020 – Raumentwicklungspolitik Kein Zugriff
    5. 5. No net land take by 2050 Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Kompetenzgrundlagen der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. aa) FFH-Richtlinie Kein Zugriff
        bb) Umgebungslärm-Richtlinie Kein Zugriff
        cc) Luftqualitätsrichtlinie Kein Zugriff
        dd) Seveso III-Richtlinie Kein Zugriff
        (1) UVP -Richtlinie Kein Zugriff
        (2) Plan-UP-Richtlinie Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Nationale Nachhaltigkeitsstrategie von 2002 – 2016 Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt Kein Zugriff
    3. 3. Integriertes Umweltprogramm 2030 Kein Zugriff
    4. 4. Klimaschutzplan 2050 Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 20a GG: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Tierschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Planungsrechtliche Kompetenzen im Föderalismus Kein Zugriff
      2. aa) Innenentwicklung als Ziel der Raumordnung Kein Zugriff
        (1) Vorrang der Innenentwicklung Kein Zugriff
        (aa) Flächenverbrauchsobergrenze aufgrund der Raumordnungskompetenz Kein Zugriff
        (bb) Eingriff in das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht, Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Prozentuale Bedarfslösung zur Eigenentwicklung der Gemeinde Kein Zugriff
        (4) Auslegung als Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
        (1) § 2 Abs. 2 Nr. 2 S. 4 bis 6 ROG Kein Zugriff
        (2) § 2 Abs. 2 Nr. 3 S. 2 und 3 ROG Kein Zugriff
        (3) § 2 Abs. 2 Nr. 6 S. 2 und 3 ROG Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Entwicklungen bis zum EAG Bau 2004 Kein Zugriff
        (2) EAG Bau 2004 Kein Zugriff
        (3) BauGB-Novelle 2007 Kein Zugriff
        (4) Klimaschutznovelle 2011 Kein Zugriff
        (5) Innenentwicklungsnovelle 2013 Kein Zugriff
        (6) Novelle 2017: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenhalts in der Stadt Kein Zugriff
        (7) Baulandmobilisierungsgesetz 2021 Kein Zugriff
        (8) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) De lege ferenda Ansätze jüngerer Zeit: Der Flächenzertifikatehandel Kein Zugriff
    3. 1. a) BBodSchG Kein Zugriff
      2. b) BNatSchG Kein Zugriff
      3. c) BImSchG Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis: Umweltrechtliche Fachgesetze und Innenentwicklung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis: Bundesrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Innenentwicklung als unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung von Innenentwicklung zur Außenentwicklung Kein Zugriff
  3. III. Mittel zur nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Wiedernutzbarmachung von Flächen Kein Zugriff
      2. b) Nachverdichtung Kein Zugriff
      3. c) Andere Maßnahmen der Innenentwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Brachflächen Kein Zugriff
      2. b) Gebäudeleerstand Kein Zugriff
      3. c) Baulücken Kein Zugriff
      4. d) Andere Nachverdichtungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff der zentralen Versorgungsbereiche Kein Zugriff
    2. 2. Kategorien zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
    3. 3. Funktion der zentralen Versorgungsbereiche Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis: Städtebaurechtlicher Innenentwicklungsbegriff Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Teil 3 Kein Zugriff
1. A. Kommunale Planungshoheit Kein Zugriff
2. 1. I. Städtebaurechtliches Leitbild Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Instrumente der Bauleitplanung Kein Zugriff
      2. b) Bauleitplanverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorrangregelungen Kein Zugriff
      2. b) Planungsleitbegriffe Kein Zugriff
      3. c) Belange – Planungsleitlinien Kein Zugriff
      4. d) Optimierungsgebote Kein Zugriff
    3. 3. Planerhaltungsvorschriften Kein Zugriff
  3. III. Besonderes Städtebaurecht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis: Ausgleich zwischen zwingenden Normen und Gestaltungsfreiheit der Gemeinden Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Keine Erforderlichkeit bei Außenentwicklung? Kein Zugriff
      2. b) Keine Erforderlichkeit bei positiver Innenentwicklungspotentialanalyse Kein Zugriff
      3. c) Keine Erforderlichkeit bei mangelndem Bedarf? Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis: Geringe Steuerungswirkung der Erforderlichkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anpassungspflicht an die Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
      2. b) Verdichtung zur Erstplanungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    4. 1. a) Belange Boden und Fläche Kein Zugriff
      2. b) § 1a BauGB Kein Zugriff
      3. aa) Begründungserfordernis Kein Zugriff
        bb) Alternativenprüfung Kein Zugriff
    5. 1. a) Erhebung der Abwägungsbelange Kein Zugriff
      2. aa) Planungsleitbegriff § 1 Abs. 5 S. 3 BauGB Kein Zugriff
        bb) Abwägungsbelange § 1 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff
        (1) § 1a Abs. 2 S. 1 BauGB Kein Zugriff
        (2) § 1a Abs. 2 S. 2 BauGB Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis: Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Darstellungen des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
      2. b) Steuerungswirkung des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 9 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
        bb) § 9 Abs. 2a S. 1 BauGB Kein Zugriff
        cc) § 9 Abs. 2b BauGB Kein Zugriff
        dd) § 9 Abs. 2d BauGB Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Baugebietstypisierung Kein Zugriff
        (2) § 6a BauNVO: Urbanes Gebiet Kein Zugriff
        (3) Baulandmobilisierungsgesetz: § 5a BauNVO: Dörfliches Wohngebiet Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Art der baulichen Nutzung gemäß der BauNVO Kein Zugriff
        (5) Exkurs: Lei de Zoneamento in Brasilien Kein Zugriff
        (1) Orientierungswerte des § 17 BauNVO Kein Zugriff
        (2) Urbanes Gebiet und die TA-Lärm-Anpassung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis: Maß der baulichen Nutzung gemäß der BauNVO Kein Zugriff
        cc) Bauweise, überbaubare Grundstücksfläche Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Regelungen der BauNVO Kein Zugriff
    3. 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Flexible Kooperation im Städtebau Kein Zugriff
    4. 4. Vereinfachter Bebauungsplan Kein Zugriff
    5. 1. (1) Flächen im Siedlungsanschluss Kein Zugriff
        (2) Außenbereichsinseln Kein Zugriff
        (3) Brachflächen Kein Zugriff
        (4) Mittelbare Innenentwicklung auf Außenbereichsflächen Kein Zugriff
        bb) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis: Anwendungsbereich und Innenentwicklung Kein Zugriff
      2. b) Ausschlussgründe Kein Zugriff
      3. aa) Verlust der Öffentlichkeitserkenntnisse Kein Zugriff
        bb) Verlust der eingehenden Auseinandersetzung mit Umweltbelangen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Rechtsfolge: Kurzfristig gedachte Verfahrensbeschleunigung – auf lange Sicht nicht nachhaltig Kein Zugriff
    6. 1. a) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. c) Unionsrechtswidrigkeit des § 13b BauGB Kein Zugriff
      4. d) Bewertung des § 13b BauGB Kein Zugriff
      5. e) Verhältnis von §§ 13a und 13b BauGB Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis: Innenentwicklung und allgemeines Städtebaurecht Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. aa) Städtebaulicher Missstand Kein Zugriff
        bb) Öffentliches Interesse Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Konkretisierung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Konsensuale Maßnahme Kein Zugriff
    4. 4. Ziele des Allgemeinwohls Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Innenentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Städtebaulicher Entwicklungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme und Innenentwicklung Kein Zugriff
  3. III. Stadtumbau Kein Zugriff
  4. IV. Maßnahmen der sozialen Stadt Kein Zugriff
  5. V. Private Initiativen zur Stadtentwicklung Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Baulückenschließung durch Baugebot Kein Zugriff
      2. b) Baulandmobilisierungsgesetz: Wohnraumbedarf Kein Zugriff
    2. 2. Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Pflanzgebot Kein Zugriff
    4. 4. Rückbau- und Entsiegelungsgebot Kein Zugriff
  7. VII. Baulandmobilisierungsgesetz: Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung Kein Zugriff
  8. VIII. Zwischenergebnis: Besonderes Städtebaurecht Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Teil 4 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sustainable Development Goal 11.7 Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Nachhaltigkeitsstrategie Kein Zugriff
    3. 3. Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt Kein Zugriff
    4. 1. a) Grünbuch Stadtgrün Kein Zugriff
      2. b) Weißbuch Stadtgrün Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Rezeption der doppelten Innenentwicklung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Erforderlichkeit Kein Zugriff
  2. II. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 1 Abs. 6 Nr. 7 lit. c BauGB Kein Zugriff
    2. 2. § 1 Abs. 6 Nr. 7 lit. g) BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB Kein Zugriff
        bb) § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB Kein Zugriff
        cc) § 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Sektorale Bebauungspläne: § 9 Abs. 2a und § 9 Abs. 2b BauGB Kein Zugriff
      3. c) Sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumvorsorge Kein Zugriff
      4. d) Verhältnis der Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 Abs. 1 BauGB: Flexible Kombinationsmöglichkeiten Kein Zugriff
      5. aa) Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        bb) Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis: BauNVO und doppelte Innenentwicklung Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis: Festsetzungsmöglichkeiten des Bebauungsplans und doppelte Innenentwicklung Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. aa) Verzicht auf die Umweltprüfung Kein Zugriff
        bb) Eingriffsausgleichsfiktion Kein Zugriff
    4. 4. Bebauungsplan der Außenentwicklung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Bauleitpläne und doppelte Innenentwicklung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Planungsgrundsätze des § 1 Abs. 5 BauGB Kein Zugriff
      2. aa) § 1 Abs. 6 Nr. 3 BauGB: Soziale und kulturelle Bedürfnisse sowie Belange von Sport, Freizeit und Erholung Kein Zugriff
        bb) § 1 Abs. 6 Nr. 7 lit. g) BauGB: Darstellungen von Landschaftsplänen Kein Zugriff
        cc) § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB: Städtebauliches Entwicklungskonzept Kein Zugriff
        dd) § 1 Abs. 6 Nr. 14 BauGB: Ausreichende Versorgung mit Grün- und Freiflächen Kein Zugriff
      3. c) § 1a Abs. 2 BauGB: Bodenschutzklausel Kein Zugriff
      4. d) § 1a Abs. 3 BauGB: Eingriffsausgleich Kein Zugriff
    2. 2. Vorrang bezüglich der doppelten Innenentwicklung? Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Kein Zugriff
  2. II. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. III. Stadtumbau Kein Zugriff
  4. IV. Maßnahme der sozialen Stadt Kein Zugriff
  5. V. Private Initiative Kein Zugriff
  6. 1. 1. Baugebot Kein Zugriff
    2. 2. Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Pflanzgebot Kein Zugriff
    4. 4. Rückbau- und Entsiegelungsgebot Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Städtebauliche Gebote Kein Zugriff
  7. VII. Baulandmobilisierungsgesetz: Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung Kein Zugriff
  8. VIII. Zwischenergebnis: Besonderes Städtebaurecht Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Teil 5 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Instrumente der Landschaftsplanung Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt der örtlichen Landschaftsplanung Kein Zugriff
      2. b) Landschaftsplan Kein Zugriff
      3. c) Grünordnungsplan Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit für die örtliche Landschaftsplanung Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich der Landschaftsplanung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtswirkung der örtlichen Landschaftsplanung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Verwertbarkeit der Darstellungen in der Bauleitplanung Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Berücksichtigungs- und Begründungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung in der Abwägung Kein Zugriff
    2. 2. Schwache Einwirkung auf das Städtebaurecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Heranziehung in der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungserheblichkeit nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 lit. g BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Schwache Heranziehung durch das Städtebaurecht Kein Zugriff
  3. III. Ergänzende Wirkung der Landschaftsplanung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt der Landschaftsplanung Kein Zugriff
    3. 3. Ergänzende Grünflächenplanung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktionale Trennung von Landschaftsplanung und Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 2. Teilfakultative Aufstellung der Landschaftspläne Kein Zugriff
    3. 3. Landesspezifische Regelungskonzepte der Landschaftsplanung Kein Zugriff
    4. 4. Schwache Ausprägung der Berücksichtigung der Landschaftsplanung innerhalb des Städtebaurechts Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Teil 6 Kein Zugriff
1. A. Innenentwicklung unter Erweiterungsdruck Kein Zugriff
2. B. Innenentwicklung als politische Zielvorstellung Kein Zugriff
3. C. Fragmentarische Innenentwicklungsrechtssystematik Kein Zugriff
4. D. Keine doppelte Innenentwicklungsrechtssystematik Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Beschleunigte Außenentwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzlich gesteuerte Funktionstrennung Kein Zugriff
  2. II. Öffnungspotential Kein Zugriff
6. F. Rückgriff auf die städtebauliche Landschaftsplanung Kein Zugriff
7. G. Ausblick Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 381