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Vermeidung von Einwegkunststoffartikeln im Recht der Kreislaufwirtschaft

Eine Untersuchung aus unionsrechtlicher und rechtsvergleichender Perspektive (Deutschland – Frankreich)
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Einwegkunststoffartikel verschmutzen die (Meeres-)Umwelt erheblich. Verantwortlich dafür sind u.a. Abfälle des Außer-Haus-Verzehrs. Die EU reagierte auf dieses Problem mit dem Erlass der Einwegkunststoff-Richtlinie, die bis zum 3.7.2021 umzusetzen war. Die Autorin analysiert die Richtlinie in ihrem Regelungskontext und entwickelt Kriterien zur Umsetzung der Verbrauchsminderung von Einwegkunststoffartikeln des Außer-Haus-Verzehrs. Aus rechtsvergleichender Perspektive in Umsetzung der Richtlinie ergibt sich ein Steuerungsbedarf in Deutschland gegenüber dem Nachbarland Frankreich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1139-1
ISBN-Online
978-3-7489-4255-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band
58
Sprache
Deutsch
Seiten
510
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 40
    1. A. Untersuchungsgegenstand und -ziel Kein Zugriff
    2. B. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Anstieg von Kunststoffproduktion und -abfallaufkommen Kein Zugriff
      2. II. Belastung von Umwelt, Wirtschaft, Gesundheit und Klima Kein Zugriff
      3. III. Lösung im Wege von Recycling und Export? Kein Zugriff
      4. IV. Schwerpunkt to go-Becher und take away-Boxen Kein Zugriff
        1. 1. Abfallhierarchie Kein Zugriff
        2. 2. Circular economy-Konzept Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vermeidung durch Wiederverwendung Kein Zugriff
        2. 2. Vermeidung vor Abfallentstehung Kein Zugriff
        3. 3. Vermeidung zur künftigen Verringerung Kein Zugriff
        4. 4. Maßnahmen zur Vermeidung Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. 1970er Jahre: Reaktionen auf Umweltverschmutzungen durch unzulängliche Abfallbeseitigung Kein Zugriff
      2. II. 1980er Jahre: Versuche einer Regulierung des Verpackungssektors im Rahmen von Ressourcenschutzbestrebungen Kein Zugriff
      3. III. 1990er Jahre: Novellierte Abfall- und Verpackungsregelungen im Lichte eines steigenden Umweltbewusstseins Kein Zugriff
      4. IV. 2000er Jahre: Erweiterte Herstellerverantwortung und priorisierte Vermeidung im Rahmen der Abfallhierarchie Kein Zugriff
          1. a) Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa Kein Zugriff
          2. b) Siebtes Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
          3. c) Null-Abfall-Programm Kein Zugriff
          4. d) Grünbuch zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Kunststofftütenrichtlinie Kein Zugriff
          1. a) Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
          2. b) Richtlinie zur Änderung der Abfallrahmenrichtlinie Kein Zugriff
          3. c) Richtlinie zur Änderung der Verpackungsrichtlinie Kein Zugriff
        4. 4. Kunststoffstrategie Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Geltungsbereiche und Ziele (Art. 1 f. AbfRRL, Art. 1 ff. VerpRL) Kein Zugriff
          1. a) Erweiterte Herstellerverantwortung (Art. 8 AbfRRL, Art. 7 VerpRL) Kein Zugriff
          2. b) Maßnahmen zur Abfallvermeidung (Art. 9 AbfRRL, Art. 4 VerpRL) Kein Zugriff
          3. c) Maßnahmen zur Wiederverwendung (Art. 5 VerpRL) Kein Zugriff
          4. d) Abfallvermeidungsprogramme (Art. 29 AbfRRL) Kein Zugriff
          5. e) Grundlegende Anforderungen an Verpackungen (Art. 9 VerpRL) Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ziel (Art. 1 EinwKstRL) Kein Zugriff
            1. aa) Kunststoff Kein Zugriff
            2. bb) Konzeption, Entwicklung und Inverkehrbringen Kein Zugriff
            3. cc) Mindestkunststoffanteil Kein Zugriff
          2. b) Artikel aus oxo-abbaubarem Kunststoff Kein Zugriff
          3. c) Spezifikationen und Leitlinien (Art. 12 EinwKstRL) Kein Zugriff
          4. d) Systematische Einordnung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis und Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Verbrauchsminderung (Art. 4 EinwKstRL) Kein Zugriff
            1. aa) Geltungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Regelungsgehalt Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Geltungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Regelungsgehalt Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Geltungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Regelungsgehalt Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Geltungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Regelungsgehalt Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Geltungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Regelungsgehalt Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Geltungsbereich Kein Zugriff
            2. bb) Regelungsgehalt Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Maßnahmenplanungen Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit der Maßnahmen mit dem Lebensmittelrecht Kein Zugriff
        5. 5. Sanktionen (Art. 14 EinwKstRL) Kein Zugriff
        6. 6. Monitoring (Art. 15 i.V.m. Art. 13 EinwKstRL) Kein Zugriff
        7. 7. Umsetzung (Art. 17 EinwKstRL) Kein Zugriff
        8. 8. Zusammenfassende Übersicht über den Maßnahmenkatalog Kein Zugriff
        9. 9. Würdigung der Einwegkunststoffrichtlinie insgesamt Kein Zugriff
          1. a) Fehlender Einbezug in die Ökodesignrichtlinie als wesentlicher Rechtsakt des Produktrechts Kein Zugriff
          2. b) Potenzial für qualitative Vermeidung im Stoff- und Lebensmittelrecht Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Begrenzter Gewässerschutz vor Einwegkunststoffartikeln durch Wasserrahmen- und Meeresstrategierahmenrichtlinie Kein Zugriff
          2. b) Nebenschauplätze Trinkwasser und Badegewässer Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Neuer Aktionsplan Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
      2. II. Strategie für nachhaltige Produkte Kein Zugriff
      3. III. Strategie zur Umgestaltung der blauen Wirtschaft Kein Zugriff
      4. IV. Null-Schadstoff-Aktionsplan Kein Zugriff
      5. V. Achtes Umweltaktionsprogramm Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. II. Historisch-genetische Auslegung Kein Zugriff
      3. III. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. IV. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      1. I. Einordnung als Zielsetzung Kein Zugriff
          1. a) To go-Becher: Getränkebecher, inkl. Verschlüsse und Deckel (Anhang Teil A Nr. 1) Kein Zugriff
          2. b) Take away-Box: Einweg-Lebensmittelverpackung (Anhang Teil A Nr. 2) Kein Zugriff
            1. aa) Beschränkung auf to go-Becher und take away-Boxen, die nicht aus EPS bestehen Kein Zugriff
            2. bb) Tendenziell achtloses Wegwerfen von take away-Boxen für Einzelportionen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
              1. (1) Vermeidung als priorisiertes Ziel Kein Zugriff
              2. (2) Art. 4 als typische Vermeidungsvorschrift im unionalen Abfallrecht Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Circular economy Kein Zugriff
              2. (2) Verringerung des Aufkommens an Einwegkunststoffartikeln Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) „Ehrgeizig und dauerhaft“ Kein Zugriff
            2. bb) Quantifizierbarkeit? Kein Zugriff
          3. c) „Messbare quantitative Verminderung bis 2026 gegenüber 2022“ Kein Zugriff
          1. a) „Trendumkehr“ Kein Zugriff
          2. b) „Deutlich“ Kein Zugriff
              1. (1) Bußgeld-Urteil Kein Zugriff
              2. (2) Lizenzgebühr-Urteil Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Anhaltspunkte aus Genese und Systematik Kein Zugriff
            3. cc) Anhaltspunkte aus dem Sinn und Zweck Kein Zugriff
          4. d) Verhältnis zur „ehrgeizigen und dauerhaften“ und „messbaren quantitativen“ Verbrauchsminderung Kein Zugriff
        3. 3. Isolierte Herbeiführung für to go-Becher und take away-Boxen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Verbindlichkeit der Zielsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Rückschlüsse aus der systematischen Verortung in der EinwKstRL Kein Zugriff
          1. a) Rückschlüsse aus der Zielsetzung Kein Zugriff
          2. b) „Alle erforderlichen Maßnahmen“ Kein Zugriff
          3. c) Bündelung der Maßnahmen in Plänen und Programmen Kein Zugriff
            1. aa) Nationale Verbrauchsminderungsziele Kein Zugriff
            2. bb) Angebot wiederverwendbarer Alternativen Kein Zugriff
            3. cc) Wirtschaftliche Instrumente Kein Zugriff
            4. dd) Vereinbarungen Kein Zugriff
            5. ee) Vermarktungsbeschränkungen Kein Zugriff
            6. ff) Maßnahmen nach „achtlosem Wegwerfen“ Kein Zugriff
            7. gg) Ergänzung der Beispiele durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2022/162: Sensibilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
            8. hh) Ergänzung der Beispiele durch Art. 5 VerpRL: Mehrwegsysteme und Mindestprozentsätze Kein Zugriff
            9. ii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. e) Verhältnismäßige und nichtdiskriminierende Ausgestaltung Kein Zugriff
          6. f) Berichtspflicht Kein Zugriff
          7. g) Beachtung von lebensmittelrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
          8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Effet utile als verstärkendes Argument Kein Zugriff
          2. b) Effet utile zur Gewährleistung innereuropäischer Rechtssicherheit Kein Zugriff
          3. c) Effet utile als Ausschluss einer gerechtfertigten Nichtumsetzung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Art. 288 Abs. 3 AEUV i.V.m. Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
        2. 2. Art. 17 Abs. 3 EinwKstRL Kein Zugriff
      1. I. Individualklage Kein Zugriff
      2. II. Verbandsklage Kein Zugriff
      3. III. Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
      4. IV. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
        2. 2. Subsidiarität Kein Zugriff
          1. a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
          4. d) Angemessenheit Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Grundfreiheiten Kein Zugriff
      3. III. Grundrechte Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Zielsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
      3. III. Rechtliche Einklagbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Primärrechtskonformität Kein Zugriff
    7. G. Würdigung und Ausblick Kein Zugriff
      1. I. Funktionale Methode Kein Zugriff
      2. II. Gemeinsames Problem Kein Zugriff
      3. III. Ziel des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
        1. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Unterschiede Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Bedarf an Kunststoffen Kein Zugriff
        2. 2. Kunststoffabfallaufkommen und Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
            1. aa) Studie GVM und NABU Kein Zugriff
            2. bb) Studie UBA et al. Kein Zugriff
            3. cc) Studie Eunomia Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. ee) Verschärfung durch die Covid-19-Pandemie Kein Zugriff
          2. b) Littering Kein Zugriff
        1. 1. Bedarf an Kunststoffen Kein Zugriff
        2. 2. Kunststoffabfallaufkommen und Kreislaufwirtschaft Kein Zugriff
            1. aa) Studie Citeo und ADEME Kein Zugriff
            2. bb) Studie Eunomia Kein Zugriff
            3. cc) Angaben des Ministère de la Transition écologique Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Littering Kein Zugriff
      3. III. Gegenüberstellendes Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Kreislaufwirtschaft (§ 3 Abs. 19 KrWG) Kein Zugriff
        2. 2. Vermeidung (§ 3 Abs. 20 KrWG) Kein Zugriff
        3. 3. Abfallhierarchie (§ 6 KrWG) Kein Zugriff
          1. a) Produktverantwortung Kein Zugriff
          2. b) Duales System für Verpackungen Kein Zugriff
          3. c) Nachhaltige öffentliche Beschaffung Kein Zugriff
          4. d) Abfallvermeidungsprogramm 2013 Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Fünf-Punkte-Plan für weniger Plastik und mehr Recycling Kein Zugriff
            1. aa) Europäisierung der Zielsetzungen Kein Zugriff
            2. bb) Höhere Anforderungen an das Abfallvermeidungsprogramm Kein Zugriff
            3. cc) Ausweitung der Produktverantwortung Kein Zugriff
            4. dd) Fortentwicklung der nachhaltigen öffentlichen Beschaffung Kein Zugriff
            5. ee) Verbot von Kunststofftragetaschen Kein Zugriff
            1. aa) Beschränkungen des Inverkehrbringens Kein Zugriff
            2. bb) Produktanforderungen Kein Zugriff
            3. cc) Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
            4. dd) Erweiterte Herstellerverantwortung Kein Zugriff
            5. ee) Getrennte Sammlung Kein Zugriff
            6. ff) Sensibilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
            7. gg) Berichtspflichten Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) III. Kein Zugriff
          1. a) Ziele (§ 1 KrWG) Kein Zugriff
          2. b) Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft und Produktverantwortung (§§ 7 f., §§ 23 ff. KrWG, EWKVerbotsV, EWKKennzV) Kein Zugriff
          3. c) Abfallvermeidungsprogramm 2020 (§ 33 KrWG) Kein Zugriff
          4. d) Abfallwirtschaftskonzepte und -pläne (§ 21, § 30 KrWG) Kein Zugriff
          5. e) Nachhaltige öffentliche Beschaffung (§ 45 KrWG) Kein Zugriff
          6. f) Abfallberatungspflicht (§ 46 KrWG) Kein Zugriff
          1. a) Ziele (§ 1 VerpackG) Kein Zugriff
            1. aa) Hersteller:innen, Vertreiber:innen und Letztvertreiber:innen (§ 3 Abs. 12 ff. VerpackG) Kein Zugriff
            2. bb) Endverbraucher:innen (§ 3 Abs. 10 VerpackG) Kein Zugriff
            3. cc) Erzeugnisse zum Schutz, zur Handhabe und Lieferung beziehungsweise zur Ermöglichung der Warenübergabe an die Endverbraucher:innen Kein Zugriff
            4. dd) Einwegartikel (Anlage 1 VerpackG) Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Systembeteiligungspflicht der Hersteller:innen (§§ 7 f., § 21 VerpackG) Kein Zugriff
          4. d) Anforderungen an Verpackungen (§ 4 VerpackG) Kein Zugriff
          5. e) Verbot von Kunststofftragetaschen (§ 5 Abs. 2 VerpackG) Kein Zugriff
          6. f) Mehrwegsysteme (§ 31 VerpackG) Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Take away-Box: Einwegkunststofflebensmittelverpackung Kein Zugriff
            2. bb) To go-Becher: Einweggetränkebecher Kein Zugriff
          2. b) Letztvertreiber:innen und Endverbraucher:innen Kein Zugriff
          3. c) Umfang Kein Zugriff
          4. d) Ausnahmen Kein Zugriff
          1. a) Methodische Anmerkungen Kein Zugriff
          2. b) Formelle Unionsrechtsvereinbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Gesonderte Umsetzung von Art. 4 EinwKstRL Kein Zugriff
            2. bb) Vorwiegend quellenbezogene und abfallvermeidende Regulierung Kein Zugriff
            3. cc) Kohärentes Einfügen in Pläne und Programme (Art. 11 EinwKstRL) Kein Zugriff
              1. (1) Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
              2. (2) Beeinträchtigung Kein Zugriff
                1. (α) Legitimer Zweck Kein Zugriff
                2. (β) Geeignetheit Kein Zugriff
                3. (γ) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                4. (δ) Angemessenheit Kein Zugriff
            5. ee) Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechten Kein Zugriff
            6. ff) Einhaltung lebensmittelrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
            7. gg) Datenerhebung als Grundlage für die Berichterstattung bei der Europäischen Kommission Kein Zugriff
            8. hh) Ausgestaltung hinreichend klar und bestimmt Kein Zugriff
              1. (1) Kampagnen Kein Zugriff
              2. (2) Blauer Engel Kein Zugriff
              3. (3) Runde Tische Kein Zugriff
              4. (4) Forschungsprojekt Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            10. jj) Zielerreichung (Art. 4 Abs. 1 UAbs. 1 EinwKstRL) Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Verbote und Beschränkungen (§ 24 KrWG) Kein Zugriff
            2. bb) Rücknahme- und Rückgabepflichten (§ 25 KrWG) Kein Zugriff
            3. cc) Systembeteiligungspflicht (§§ 7, 21 VerpackG) Kein Zugriff
            4. dd) Öffentliche Beschaffung und Abfallberatung (§§ 45 f. KrWG) Kein Zugriff
            5. ee) Maßnahmen i.S.v. Abfallvermeidungsprogramm und ProgRess III. Kein Zugriff
              1. (1) (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG) Kein Zugriff
              2. (2) Örtliche Verbrauchsteuer (Art. 105 Abs. 2a GG) Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        1. 1. Auslegung im französischen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Übersetzung Kein Zugriff
      2. II. Systematische Verortung des droit des déchets im französischen Recht Kein Zugriff
        1. 1. Économie circulaire (Art. L110-1-1 C. envir.) Kein Zugriff
        2. 2. Prévention im Rahmen der hiérarchie des modes de traitement (Art. L541-1 f. C. envir.) Kein Zugriff
        3. 3. Réemploi und réutilisation (Art. L541-1-1 C. envir.) Kein Zugriff
        1. 1. 1970er Jahre: Reaktionen auf Umweltverschmutzungen durch unzulängliche Abfallbeseitigung Kein Zugriff
        2. 2. 1980er Jahre: Abschaffung des Pfandsystems Kein Zugriff
        3. 3. 1990er Jahre: Verpackungsverwertung nach deutschem Vorbild Kein Zugriff
          1. a) Vereinzelte Regulierungsbemühungen zu Beginn der 2000er Jahre Kein Zugriff
          2. b) Lois Grenelle Kein Zugriff
          3. c) Ordonnance n° 2010-1579 zur Umsetzung der AbfRRL Kein Zugriff
          4. d) Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Bonus-Malus-System Kein Zugriff
            2. bb) Verbote Kein Zugriff
            3. cc) Pfandsysteme Kein Zugriff
            4. dd) Feuille de route économie circulaire Kein Zugriff
          2. b) Loi n° 2016-1087 du 8 août 2016 pour la reconquête de la biodiversité, de la nature et des paysages (LRBNP) und plan biodiversité Kein Zugriff
          3. c) Loi n° 2018-938 du 30 octobre 2018 pour l'équilibre des relations commerciales dans le secteur agricole et alimentaire et une alimentation saine, durable et accessible à tous (LEGalim) Kein Zugriff
          4. d) Gerichtliche Überprüfung gesetzlicher Verbote Kein Zugriff
          5. e) Pacte national sur les emballages plastiques Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Verschärfung der Zielsetzungen Kein Zugriff
            2. bb) Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
            3. cc) Förderung von Mehrwegsystemen Kein Zugriff
            4. dd) Verpackungsvermeidung im Wege der vente en vrac Kein Zugriff
            5. ee) Erweiterte Herstellerverantwortung Kein Zugriff
            6. ff) Nachhaltige öffentliche Beschaffung Kein Zugriff
            1. aa) Beschränkungen des Inverkehrbringens Kein Zugriff
            2. bb) Produktanforderungen Kein Zugriff
            3. cc) Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
            4. dd) Erweiterte Herstellerverantwortung Kein Zugriff
            5. ee) Getrennte Sammlung Kein Zugriff
            6. ff) Sensibilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. c) Überschießendes Ordnungsrecht Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Abfallvermeidungsprogramme (Art. L541-11 ff. C. envir.) Kein Zugriff
        2. 2. Beteiligung der Hersteller:innen an einem éco-organisme (Art. L541-10 ff., R541-86 ff. C. envir.) Kein Zugriff
        3. 3. Quantifizierte Zielsetzungen (Art. L541-1 I. n° 1, Art. L541-10-17 C. envir.) Kein Zugriff
        4. 4. Nachhaltige öffentliche Beschaffung (Art. L541-1 I., Art. L541-15-10 III. n° 2 UAbs. 6 C. envir., Art. 55, 58 LAGEC) Kein Zugriff
        5. 5. Verbote (Art. L541-9, Art. L541-15-10 II., III. C. envir.) Kein Zugriff
        6. 6. Förderung der vente en vrac (Art. L112-9, Art. L120-1 f. C. conso.) Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Verbote (Art. L541-15-10 III. C. envir.) Kein Zugriff
            1. aa) Ebene der Verbraucher:innen (Art. L120-2 C. conso.) Kein Zugriff
            2. bb) Ebene der Vertreiber:innen (Art. L541-15-10 III. n° 2, Art. L541-15-7 Abs. 1 C. envir., Art. L112-9 C. conso.) Kein Zugriff
            3. cc) Ebene der éco-organismes (Art. 65 LAGEC, Art. L541-10-18 V. UAbs. 2 C. envir.) Kein Zugriff
            4. dd) Ebene der staatlichen Institutionen (Art. L541-15-10 III. n° 2, Art. L541-13 II. C. envir.) Kein Zugriff
          3. c) Zielsetzungen (Art. L541-1 I. n° 1 C. envir., Art. L541-10-17 C. envir.) Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Formelle Unionsrechtsvereinbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Gesonderte Umsetzung von Art. 4 EinwKstRL Kein Zugriff
            2. bb) Vorwiegend quellenbezogene und abfallvermeidende Regulierung Kein Zugriff
            3. cc) Kohärentes Einfügen in Pläne und Programme (Art. 11 EinwKstRL) Kein Zugriff
            4. dd) Gegenseitige Ergänzung von Instrumenten aus direkter und indirekter Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
              1. (1) Beeinträchtigung Kein Zugriff
                1. (α) Legitimer Zweck Kein Zugriff
                2. (β) Geeignetheit Kein Zugriff
                3. (γ) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                4. (δ) Angemessenheit Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            6. ff) Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechten Kein Zugriff
            7. gg) Einhaltung des Lebensmittelrechts Kein Zugriff
            8. hh) Ausgestaltung hinreichend bestimmt Kein Zugriff
            9. ii) Zielerreichung (Art. 4 Abs. 1 UAbs. 1 EinwKstRL) Kein Zugriff
            10. jj) Datenerhebung als Grundlage für die Berichterstattung bei der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Hilfsweise Rückgriff auf sonstige Datenerhebung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. I. Kreislaufwirtschaft und économie circulaire Kein Zugriff
        1. 1. Anfänge Kein Zugriff
        2. 2. Deutschland als Pionier der Produktverantwortung Kein Zugriff
        3. 3. Jahrtausendwende Kein Zugriff
        4. 4. Frankreich als Pionier weitreichender Vermeidungsinstrumente Kein Zugriff
        5. 5. Parallelen und Unterschiede in der Umsetzung von EU-Kreislaufwirtschaftsrecht Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Geltende Vermeidungsinstrumente Kein Zugriff
      4. IV. Umsetzungen von Art. 4 EinwKstRL Kein Zugriff
      1. I. Instrumentenmix nach französischem Vorbild in Deutschland Kein Zugriff
      2. II. Umweltstatistiken nach deutschem Vorbild in Frankreich Kein Zugriff
      1. I. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
      2. II. Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
      3. III. Individual- und Verbandsklage Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung der Kunststoffvermeidung im europäischen Abfallrecht Kein Zugriff
      2. II. Geltendes Recht zur Vermeidung von Einwegkunststoffartikeln Kein Zugriff
      1. I. Inhalt des Verbrauchsminderungsziels Kein Zugriff
        1. 1. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
      3. III. Einklagbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Primärrechtskonformität Kein Zugriff
      5. V. Bedeutung für die circular economy und Verbesserungspotenzial Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung der Kunststoffvermeidung im deutschen Recht Kein Zugriff
      2. II. Geltendes Recht zur Vermeidung von Einwegkunststoffartikeln Kein Zugriff
      3. III. Vereinbarkeit der Mehrwegalternativpflicht i.S.v. §§ 33 f. VerpackG mit Art. 4 EinwKstRL Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung der Kunststoffvermeidung im französischen Recht Kein Zugriff
      2. II. Geltendes Recht zur Vermeidung von Einwegkunststoffartikeln Kein Zugriff
      3. III. Vereinbarkeit des Instrumentenmix mit Art. 4 EinwKstRL Kein Zugriff
    5. E. Wesentliche Erkenntnisse des Rechtsvergleichs und Rezeptionspotenzial (Kap. 4 E.–G.) Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 469 - 500
  8. Onlinequellenverzeichnis Kein Zugriff 501 - 508
  9. Anhang: Expert:innengespräche Kein Zugriff 509 - 510

Literaturverzeichnis (568)

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