Waldrecht auf dem Klimaprüfstand

Dr. Caterina Kähler

doi:10.5771/9783748963387

Zusammenfassung

Angesichts einer rapide sinkenden THG-Entnahmekapazität der Waldökosysteme ist das geltende Bewirtschaftungsregime auf den Klimaprüfstand zu stellen. Die Autorin geht in ihrer Arbeit der Frage nach, welchen Anteil das (nationale) Waldrecht an der gegenwärtigen Waldschadenssituation hat und wie es beschaffen sein müsste, um als Medium für gesellschaftliche Transformationsprozesse hin zu einer klimawirksamen Waldbewirtschaftung zu dienen. Dabei setzt die Autorin auf eine konsequente Ausrichtung der Waldbewirtschaftung an waldökosystemaren Belastungsgrenzen (sog. ökosystembasierter Steuerungsansatz) – (auch) unter Rekurs auf das Ordnungsrecht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 25.08.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3375-1
ISBN-Online: 978-3-7489-6338-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 440
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Zum Umgang mit dem Waldsterben 2.0 Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Langfristziel Klimastabilität Kein Zugriff
    2. 1. a) Abkehr vom Gebot der ausgeglichenen THG-Emissionsbilanz Kein Zugriff
      2. b) Additionalität der CO2-Entnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Senkenausbaubezogener Maßnahmenkatalog Kein Zugriff
      2. b) Prognostizierte Senkenausbaulücke Kein Zugriff
      3. aa) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        bb) Einordnung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wahrung ökologischer Belastungsgrenzen Kein Zugriff
    2. 2. Effektiver und effizienter Instrumenteneinsatz Kein Zugriff
    3. 1. a) Wiege der Nachhaltigkeit und Ökosystemdienstleisterin Kein Zugriff
      2. b) Nutznießerin von Waldökosystemleistungen und Klimawandelopfer Kein Zugriff
      3. c) (Mit-)Verursacherin der Waldschadenssituation Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
4. D. Forschungsstand Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) UN-Waldgrundsatzerklärung Kein Zugriff
      2. b) UN-Instrument über Wälder und strategischer Plan für Wälder Kein Zugriff
    2. 1. a) Leitlinien nachhaltiger Waldbewirtschaftung Kein Zugriff
      2. b) Europäische Waldkonvention Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Waldbezüge in der UN-Biodiversitätskonvention und darüber hinaus Kein Zugriff
      2. b) Waldbezüge in der UN-Klimarahmenkonvention und darüber hinaus Kein Zugriff
    2. 2. Ebene des regionalen Völkerrechts: Alpenkonvention und Bergwaldprotokoll Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbemerkung: Unionale Kompetenzordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Förderung waldbasierter Bioökonomie im Rahmen der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      2. b) Förderung biodiversitäts- und klimaschutzfreundlichster Waldbewirtschaftung Kein Zugriff
    2. 2. Leitlinien zur naturnahen Waldbewirtschaftung Kein Zugriff
    3. 1. a) Zielbestimmung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Vermarktungsverbot und Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
      3. c) Benchmarking-System Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Evaluierung Begriffsbestimmung Waldschädigung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Strenger Schutz von Primär- und Altwäldern Kein Zugriff
      2. b) Pflanzung von drei Milliarden zusätzlichen Bäumen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
        (1) Wirkungsbezogener Projektbegriff Kein Zugriff
        (2) Managementprivileg Kein Zugriff
        (3) Eignung zur erheblichen Gebietsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      2. aa) Absichtsbegriff Kein Zugriff
        bb) Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhestätten Kein Zugriff
        cc) Individuenbezug Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeine waldbezogene Wiederherstellungsziele und -verpflichtungen Kein Zugriff
      2. b) Waldökosystemspezifische Wiederherstellungsziele Kein Zugriff
      3. c) Pflanzung von drei Milliarden zusätzlichen Bäumen Kein Zugriff
    4. 1. a) Anrechnungs- und Verbuchungsvorschriften Kein Zugriff
      2. b) Flexibilitätsmechanismus Kein Zugriff
    5. 1. a) Nachhaltigkeit der CO2-Entnahmeaktivität Kein Zugriff
      2. (1) Wesentlicher Klima- und Biodiversitätsschutzbeitrag sowie erhebliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        (2) Technische Bewertungskriterien Kein Zugriff
        (1) Grundsätze nachhaltiger Waldbewirtschaftung Kein Zugriff
        (2) Senkenzielorientierung Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Schutz vor Klimawandelfolgen Kein Zugriff
    2. 2. Abwehr staatlicher Zuteilung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff
    3. 3. Abwehr künftiger Klimaschutzmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Privatnütziger Freiheitsgebrauch Kein Zugriff
      2. b) Besondere Gemeinwohlpflichtigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtskonturierender Klimaschutz Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bundesrecht Kein Zugriff
    2. 2. Landesrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
  2. II. Forstwirtschaftsrelevantes Ressourcenschutzrecht Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Genehmigungspflichtigkeit Kein Zugriff
        (a) Abwägungsgebot Kein Zugriff
        (b) Abwägungsmaterial Kein Zugriff
        (c) Modifikation der Gewichtungsregel Kein Zugriff
        (1) Genehmigungsfreistellung Kein Zugriff
        (a) Dispensationsermessen Kein Zugriff
        (aa) Vorrang der Realkompensation Kein Zugriff
        (bb) Subsidiarität der Walderhaltungsabgabe Kein Zugriff
        (c) Umwandlungsverbot Kein Zugriff
        (aa) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        (bb) Einordnung Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. (1) Genehmigungspflichtigkeit Kein Zugriff
        (a) Versagungsgründe, Nebenbestimmungen Kein Zugriff
        (b) Abwägungsgebot Kein Zugriff
        (1) Genehmigungsfreistellung Kein Zugriff
        (a) Besondere Versagungsgründe Kein Zugriff
        (b) Nebenbestimmungen Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. (1) Bewirtschaftungsgebot und Bewirtschaftungsgrundsätze Kein Zugriff
        (2) Regelungsauftrag in Bezug auf kahlgeschlagene und verlichtete Flächen Kein Zugriff
        (1) Bewirtschaftungspflichten und Bewirtschaftungsgrundsätze Kein Zugriff
        (a) Bodenbearbeitung, Bodenbefahrung, Walderschließung Kein Zugriff
        (b) Baumartenwahl und -zusammensetzung Kein Zugriff
        (c) Exkurs: Wildtiermanagement Kein Zugriff
        (d) Totholzanteil, Habitatbäume Kein Zugriff
        (e) Waldrandgestaltung Kein Zugriff
        (f) Entwässerung Kein Zugriff
        (g) Einsatz von Pflanzenschutzmitteln Kein Zugriff
        (h) Düngung, Kalkung Kein Zugriff
        (i) Exkurs: Besondere Gemeinwohlverpflichtung des Staatswaldes Kein Zugriff
        (a) Anwendungsbereich, Schwellenwertbestimmung Kein Zugriff
        (b) Bereichsausnahme Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        (c) Freistellung wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit Kein Zugriff
        (d) Ausführungszeitpunkt Kein Zugriff
        (e) Art und Weise der Ausführung Kein Zugriff
        (aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (bb) Bereichsausnahmen Kein Zugriff
        (cc) Freistellung Kein Zugriff
        (b) Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
        (c) Sonderfall Kahlhieb hiebsunreifer Waldbestände Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. aa) Ungenehmigte Waldumwandlung, Verstoß gegen Nebenbestimmungen Kein Zugriff
        bb) Ungenehmigte Erstaufforstung Kein Zugriff
        cc) Ungenehmigter Kahlschlag, nicht ordnungsgemäße Bestandsbewirtschaftung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gute forstliche Praxis Kein Zugriff
        (2) Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
        (a) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        (b) Einordnung Kein Zugriff
        (aa) Tägliche Wirtschaftsweise Kein Zugriff
        (bb) Sonderfall Sanitätshiebe Kein Zugriff
        (b) Exkurs: Wiederaufnahme forstwirtschaftlicher Bodennutzung Kein Zugriff
        (a) Unterlassung vermeidbarer Eingriffe Kein Zugriff
        (b) Realkompensation unvermeidbarer Eingriffe Kein Zugriff
        (c) Finanzielle Kompensation bei überwiegendem forstwirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
        (1) Allgemeiner Artenschutz Kein Zugriff
        (aa) Erfolgs- bzw. Ergebnisorientierung Kein Zugriff
        (bb) Populationsbezug des Störungsverbots Kein Zugriff
        (b) Bereichsausnahme zugunsten forstwirtschaftlicher Bodennutzung Kein Zugriff
        (aa) Ausnahmegründe Kein Zugriff
        (bb) Fehlen zumutbarer Alternativen Kein Zugriff
        (cc) Sicherung des Erhaltungszustands der Population Kein Zugriff
        (aa) Überwiegendes öffentliches Interesse Kein Zugriff
        (bb) Unzumutbare Belastung Kein Zugriff
        (b) Befreiung nach § 67 Abs. 2 BNatSchG Kein Zugriff
        (1) Ungenehmigter Eingriff Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen artenschutzrechtliche Zugriffsverbote Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Gewässerrandstreifenbewirtschaftung Kein Zugriff
        (1) Planfeststellungsbedürftiger Gewässerausbau Kein Zugriff
        (aa) Forstwirtschaftliche Bereichsausnahme Kein Zugriff
        (bb) Beschränkungen durch Landesrecht Kein Zugriff
        (b) Zulassungsfähigkeit Kein Zugriff
        (c) Bewirtschaftungsermessen Kein Zugriff
        (3) Exkurs: Formell illegale Entwässerung, behördliche Anordnungsbefugnisse Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. aa) UVP-Pflichtigkeit und verfahrensmäßige Einbindung Kein Zugriff
        bb) Darstellung klimabezogener Auswirkungen Kein Zugriff
        cc) Bewertung klimabezogener Auswirkungen Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. d) Forstwirtschaftsrelevante Steuerungsdefizite im Bodenschutzrecht Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. II. Fazit Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Regelungszurückhaltung mit Blick auf ergänzende Schutzverstärkung durch Landesgesetzgebung nach Art. 72 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. II. Festlegung allgemeiner Grundsätze mit Blick auf abweichende Schutzabschwächung durch Landesgesetzgebung nach Art. 72 Abs. 3 GG Kein Zugriff
2. 1. I. Ausrichtung des Gesetzeszwecks auf den normativen Bezugsrahmen ökologischer Belastungsgrenzen Kein Zugriff
  2. II. Ergänzung der Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  3. 1. § 1 Gesetzeszweck Kein Zugriff
    2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Gewichtungsvorgabe Kein Zugriff
      2. b) Gewichtungsvorrang Kein Zugriff
    2. 1. a) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Einordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verfassungskonformität Kein Zugriff
        bb) Würdigung Kein Zugriff
      2. aa) Vorrang der Realkompensation Kein Zugriff
        (a) Pauschaler Risikozuschlag Kein Zugriff
        (b) Variabler Wertigkeitszuschlag Kein Zugriff
        (c) Gesamtkompensationsumfang Kein Zugriff
        (d) Anrechnung von Kompensationsmaßnahmen, Kombination Kein Zugriff
        (2) Bevorratung Kein Zugriff
        cc) Würdigung Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Erhaltungsmaßnahmen schützenswerter Offenland- und Feuchtgebiete Kein Zugriff
    5. 5. Exkurs: Waldumwandlung und Gebietsschutz Kein Zugriff
    6. 1. § 8a-neu Besondere Bedeutung des Walderhalts Kein Zugriff
      2. § 9 Waldumwandlung Kein Zugriff
      3. § 9a-neu Pflicht zur Ersatzbewaldung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Eignung zur Beeinträchtigung der ökologischen Funktions- und Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Eignung zum Bestandsschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. b) Einordnung Kein Zugriff
    3. 1. a) Angepasste Kahlschlagsdefinition Kein Zugriff
      2. b) Ökologische Funktions- und Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Natürliche Wiederbewaldung und standortheimische Baumarten Kein Zugriff
      4. d) Würdigung Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Kahlschlag und Gebietsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Exkurs: Bestandserhalt und Prozessschutz Kein Zugriff
    6. 6. Exkurs: Bestandserhalt und Holzeinschlagsbeschränkung Kein Zugriff
    7. 1. § 11a-neu Kahlschlag Kein Zugriff
      2. § 11b-neu Pflicht zur Wiederbewaldung Kein Zugriff
4. 1. I. Regelungsort Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Konkretisierung zwischen Mindeststandard und Zielbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung des (Mindest-)Anforderungsniveaus Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. 3. Einordnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kriterien für ein vollzugstaugliches Recht Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Unterlassungspflichten Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Handlungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Quantifizierung Kein Zugriff
    4. 1. a) Maßnahmenbezogene Eröffnungskontrollen Kein Zugriff
      2. b) Anordnungen zur Durchsetzung einer angepassten Waldbewirtschaftung Kein Zugriff
      3. c) Anordnungen zur Durchsetzung einer ordnungsgemäßen Waldbewirtschaftung Kein Zugriff
      4. aa) Strafvorschriften für besonders schwerwiegende Verstöße Kein Zugriff
        bb) Ausweitung des Ordnungswidrigkeitenkatalogs, Anhebung des Bußgeldrahmens Kein Zugriff
    5. 5. Würdigung Kein Zugriff
    6. 6. Exkurs: Dynamisierung und Regelungsformat Kein Zugriff
    7. 7. Exkurs: Bestandsbewirtschaftung und Gebietsschutz Kein Zugriff
  5. 1. § 11 Grundpflichten Kein Zugriff
    2. § 11a-neu Ordnungsgemäße Forstwirtschaft Kein Zugriff
    3. § 11b-neu Befugnisse der zuständigen Behörden Kein Zugriff
  6. 1. § 47 Ordnungswidrigkeiten, Strafvorschriften Kein Zugriff
    2. § 47a-neu Unberührtheitsklausel Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Erster Teil Kein Zugriff
3. C. Zweiter Teil Kein Zugriff
4. D. Dritter Teil Kein Zugriff
1. A. Allgemeine Abkürzungen Kein Zugriff
2. B. Internationale Rechtsakte Kein Zugriff
3. C. Rechtsakte der EU Kein Zugriff
4. D. Rechtsakte des Bundes Kein Zugriff
5. E. Bundesländer Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 411 - 440

Waldrecht auf dem Klimaprüfstand

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