Umweltschutz im Grundgesetz

Dr. Karina Unverzagt

doi:10.5771/9783748947233

Zusammenfassung

Brauchen wir ein Umweltgrundrecht? Dieser Frage geht die Autorin nach, indem sie den individualrechtlichen und staatszielartigen Umweltschutz im deutschen Verfassungsrecht analysiert und dessen Defizite herausarbeitet. Dabei werden die völkerrechtlichen und unionsrechtlichen Bezüge berücksichtigt. Eine kritische Auseinandersetzung erfolgt zudem mit dem Klimaschutzbeschluss des BVerfG vom 24.03.2021 und seinen Wirkungen für den Umweltschutz aus den Freiheitsrechten und den grundrechtlichen Schutzpflichten. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass auch in Anbetracht der jüngeren Klimarechtsprechung des BVerfG die vorhandenen Schutzlücken nur mithilfe eines Umweltgrundrechts geschlossen werden können, um den Umweltschutz als Freiheitsvoraussetzungsschutz adäquat abzusichern. Hierzu erarbeitet sie die grundlegenden Inhalte eines Umweltgrundrechts und erörtert, auf welchem Wege das Umweltgrundrecht justiziabel wäre. Die Arbeit endet mit einem konkreten Vorschlag zur Formulierung und systematischen Verortung eines Umweltgrundrechts im Grundgesetz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0115-6
ISBN-Online: 978-3-7489-4723-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 397
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. 1. Klimaschutzrechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
  2. 2. Internationale Entwicklungen zur Verankerung eines Umweltmenschenrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Klimawandel Kein Zugriff
    2. b) Biodiversitätsverlust Kein Zugriff
2. II. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Lüth (1958) Kein Zugriff
      2. bb) Schwangerschaftsabbruch I (1975) Kein Zugriff
      3. cc) Schleyer (1977) Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kalkar I (1978) Kein Zugriff
      2. bb) Mülheim-Kärlich (1979) Kein Zugriff
      3. cc) Fluglärm (1981) Kein Zugriff
      4. dd) Lagerung chemischer Waffen (1987) Kein Zugriff
      5. ee) Straßenverkehrslärm (1988) Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schwangerschaftsabbruch II (1993) Kein Zugriff
      2. bb) Ozon (1995) Kein Zugriff
      3. cc) Elektromagnetische Felder (1997) Kein Zugriff
      4. dd) Waldschäden (1998) Kein Zugriff
      5. ee) Rauchverbot in Gaststätten (2010) Kein Zugriff
      6. ff) CERN, kernphysikalische Versuchsreihe (2010) Kein Zugriff
      7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Dogmatische Begründung der Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. b) Schutzpflichten als subjektive Rechte Kein Zugriff
    3. c) Umwelt als Auslöser der Schutzpflichten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anforderungen an das Schutzkonzept im Umweltrecht Kein Zugriff
      2. bb) Schutzpflichten als Optimierungsgebote Kein Zugriff
    5. e) Untermaßverbot: Evidenzkontrolle vs. Vertretbarkeitskontrolle Kein Zugriff
    6. f) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
      2. bb) Umweltbezogene Schutzpflichten Kein Zugriff
      3. cc) Intergenerationelle Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. dd) Untermaßverbot: Evidenzkontrolle vs. Vertretbarkeitskontrolle Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beschwerdebefugnis und „eingriffsähnliche Vorwirkung“ Kein Zugriff
      2. bb) Eingriff in das Recht auf intertemporale Freiheitssicherung Kein Zugriff
      3. aaa) Vereinbarkeit mit Art. 20a GG Kein Zugriff
        bbb) Übermaßverbot Kein Zugriff
      4. dd) Anwendungsbereich des Rechts auf intertemporale Freiheitssicherung Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Kein Umweltgrundrecht durch Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    4. d) Recht auf das ökologische Existenzminimum Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 1. a) Legislative Kein Zugriff
    2. b) Exekutive und Judikative Kein Zugriff
  3. 1. a) Natürliche Lebensgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Klimaschutzgebot Kein Zugriff
    3. c) Generationengerechtigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Räumliche Reichweite Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis von Art. 20a GG zu anderen Verfassungsgütern Kein Zugriff
  6. 1. a) Vorsorgeprinzip und Umgang mit wissenschaftlichen Unsicherheiten Kein Zugriff
    2. b) Nachhaltigkeitsprinzip und Ressourcenschutz Kein Zugriff
    3. c) Optimierungsgebot, Verschlechterungsverbot und Kompensationsprinzip Kein Zugriff
    4. d) Zielkonflikte: Art. 20a GG in der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    5. e) Dynamischer Schutzgehalt Kein Zugriff
  7. 1. a) Untermaßverbot und Vertretbarkeitskontrolle Kein Zugriff
    2. b) Versubjektivierung von Art. 20a GG: ein „Öko-Elfes“? Kein Zugriff
    3. c) Verstärkung grundrechtlicher Schutzbereiche durch Art. 20a GG Kein Zugriff
    4. d) Art. 20a GG als Grundrechtsschranke Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Entstehung des internationalen Umweltrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
  2. 2. Universelle Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
  3. 1. a) Europa (EMRK) Kein Zugriff
    2. b) Amerika (AMRK) Kein Zugriff
    3. c) Afrika (Banjul-Charta) Kein Zugriff
    4. d) Arabische Welt und Asien Kein Zugriff
  4. 1. a) Verbot grenzüberschreitender Umweltbelastungen Kein Zugriff
    2. b) Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    3. c) Verursacherprinzip Kein Zugriff
    4. d) Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
    5. e) Prozedurale Grundsätze Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. a) UN-Resolutionen 48/13 und 76/300: Bedeutung und Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. b) Global Pact for the Environment: Bedeutung und potenzielle Wirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. EUV und AEUV Kein Zugriff
  2. 2. EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
  3. 3. Wirkung der unionsrechtlichen Vorgaben für das deutsche Recht Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Umweltmenschenrechte in nationalen Verfassungen: ein Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Rechtliche und tatsächliche Wirkung der Umweltmenschenrechte Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Art. 20a GG und umweltschützende Grundrechte Kein Zugriff
    2. b) Menschenrechtlicher und staatszielartiger Umweltschutz im Völkerrecht Kein Zugriff
    3. c) Staatszielartiger Umweltschutz im Europäischen Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Prozeduraler Schutzgehalt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutzgut Umwelt: Individualisierbarkeit eines Gemeinguts? Kein Zugriff
      2. bb) Schutzniveau: Wann ist die Umwelt „gesund“? Kein Zugriff
      3. cc) Abwehr-, Schutz- und Leistungsdimension Kein Zugriff
      4. dd) Abgrenzbarkeit zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Art. 20a GG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. bb) Freiheitsrechte Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Menschenrechtlicher und staatszielartiger Umweltschutz im Völkerrecht Kein Zugriff
    4. d) Staatszielartiger Umweltschutz im Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Umsetzungsspielraum und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. b) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gesundheitspolitische und ökonomische Gründe Kein Zugriff
    2. b) Umweltschutz als Staatszweck Kein Zugriff
  2. 2. Rang des Umweltschutzes als Staatsziel Kein Zugriff
  3. 1. a) Individualrechtliche Verankerung Kein Zugriff
    2. b) Relativer Vorrang des Umweltschutzes Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Schutz vor Umweltbeeinträchtigungen durch Private Kein Zugriff
  2. 2. Mittelbare Drittwirkung im Privatrecht Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Umweltgrundrecht durch Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. 2. Umweltschutzbezogene Grundrechtsschranken Kein Zugriff
  3. 3. Verschärfung des einfachen Umweltrechts Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
7. VII. Exkurs: Notwendigkeit einer Grundpflicht zum Umweltschutz? Kein Zugriff
1. 1. 1. Prozeduraler Schutzgehalt Kein Zugriff
  2. 1. a) Umweltschutz als Freiheitsvoraussetzungsschutz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorsorgeprinzip und Umgang mit wissenschaftlichen Unsicherheiten Kein Zugriff
      2. bb) Nachhaltigkeitsprinzip und Ressourcenschutz Kein Zugriff
      3. cc) Generationengerechtigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Verschlechterungsverbot und Optimierungsgebot Kein Zugriff
      5. ee) Verursacherprinzip Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ökologisches Existenzminimum als grundrechtlicher Wesensgehalt Kein Zugriff
      2. bb) Effektiver Umweltschutz Kein Zugriff
      3. cc) Bagatellen und summierte Umweltbeeinträchtigungen Kein Zugriff
    4. d) Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  4. 4. Räumlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  5. 1. a) Rang des Umweltgrundrechts: in dubio pro natura? Kein Zugriff
    2. b) Umweltschutz in der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. c) Binnenkonflikte: Umweltgut vs. Umweltgut Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Individuelle Betroffenheit Kein Zugriff
    2. b) Gegenwärtige Betroffenheit Kein Zugriff
  2. 2. Gestaltungsspielraum und Vertretbarkeitskontrolle Kein Zugriff
  3. 3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Systematische Verortung Kein Zugriff
  2. 2. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Umweltschutz im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
2. II. Menschenrechtlicher und staatszielartiger Umweltschutz im Völker- und Unionsrecht Kein Zugriff
3. III. Defizite des Umweltverfassungsrechts Kein Zugriff
4. IV. Notwendigkeit eines Umweltgrundrechts Kein Zugriff
5. V. Ausgestaltung und Justiziabilität eines Umweltgrundrechts Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 397