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Monographie Kein Zugriff
Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 53
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Im Mittelpunkt des Werkes steht die Fragestellung, inwiefern die Regelung der freien Benutzung des § 24 UrhG auf diejenigen verwandten Schutzrechte im UrhG analog anwendbar ist, die keinen gesetzlichen Verweis auf § 24 UrhG enthalten. Diese Thematik greift die Rechtsprechung des BGH auf, der in der Entscheidung Metall auf Metall die analoge Anwendung des § 24 UrhG auf das Tonträgerherstellerrecht bejahte, und in den Entscheidungen Kalkofes Mattscheibe und TV Total § 24 UrhG auf den Schutz von Laufbildern für entsprechend anwendbar erklärte.
Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet dabei die Analyse des anzuwendenden Kriteriums zur Feststellung einer freien Benutzung einer urheberrechtlich geschützten Leistung. Die Autorin entwickelt dazu einen praktischen Lösungsvorschlag, der sich an den wirtschaftlich ausgerichteten verwandten Schutzrechten orientiert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7891-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4367-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 53
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 400
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 26Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Die freie Benutzung unter Berücksichtigung internationaler und europäischer Vorgaben Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Historische Entstehung des heutigen § 24 UrhG Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Sinn und Zweck des § 24 UrhG Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Frei benutzbares Material Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nationale Werkbegriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäisches Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Status quo der Harmonisierung des Werkbegriffs in der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenüberstellung der eigenen geistigen Schöpfung des Europarechts und der persönlichen geistigen Schöpfung i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt der Infopaq-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung der Entscheidung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstandnahme – „Blässetheorie“ des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Innerer Abstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schöpferische Eigentümlichkeit und Grad der Individualität des Originalwerkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenüberstellung der Übereinstimmungen der Werke Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Gesamtbetrachtung und Detailvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Melodienschutz gemäß § 24 Abs. 2 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- OLG Hamburg, Urteil vom 29.6.1995 – Troades Kein ZugriffAutor:innen:
- OLG Köln, Urteil vom 5.3.1999 – Klammerpose Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 5.6.2003 – Hundertwasser-Haus Kein ZugriffAutor:innen:
- LG Düsseldorf, Urteil vom 8.3.2006 – TV-Man Kein ZugriffAutor:innen:
- LG Mannheim, Urteil vom 14.6.2006 – Karlssteg mit Münster Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung der Entscheidungen und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die internationale und europäische Ausgestaltung von Leistungsschutzrechten Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz wissenschaftlicher Ausgaben, § 70 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nachgelassener Werke, § 71 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Lichtbildern, § 72 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz des ausübenden Künstlers und des Veranstalters, §§ 73 ff. UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Herstellers von Tonträgern, §§ 85 ff. UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Sendeunternehmens, § 87 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung des sui generis Rechts als verwandtes Schutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- „Wesentliche Investition“ als zentrale Schutzvoraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragbarkeit auf das Tonträgerherstellerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf das Filmherstellerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf den Schutz des ausübenden Künstlers Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf den Schutz des Sendeunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung von Loewenheim Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung von Vogel Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung von v.Becker Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung von Röhl Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung von Oebbecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnende Stimmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auffassung von Haberstumpf Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung von Schulze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der technische Vorgang des Samplings Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Behandlung des Samplings Kein ZugriffAutor:innen:
- Parodie Kein ZugriffAutor:innen:
- Mashups Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Bedeutung einer Übertragbarkeit der freien Benutzung auf das Filmherstellerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Ausführungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Einzeltonsampling und Tonfolgensampling Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzung anderer Werkdarbietungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Bedeutung einer Übertragbarkeit der freien Benutzung auf den Schutz des Sendeunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick sowie die weiteren Ausführungen des EuGH zu diesem Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Einfluss dieser Entscheidungen auf das praktische Bedürfnis einer entsprechenden Anwendung des § 24 UrhG auf das Datenbankherstellerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Überlegungen ausgerichtet an der angestrebten Wirkung der freien Benutzung Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interessen der Allgemeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes, das Substrat einer geschützten Leistung ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Benutzung eines gemeinfreien Werkes, das Substrat einer geschützten Leistung ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Primäres Interesse an der Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Leistungsschutzrechtsinhaber/Werkmittler Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Urheber des der Leistung zugrundeliegenden Substrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich der Interessen unter dem Gesichtspunkt einer freien Benutzung einer Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erzielung von Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Urheberrecht und Leistungsschutzrechte als von Art. 14 GG umfasster Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalts- und Schrankenbestimmung gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG und Sozialbindung des Eigentums gemäß Art. 14 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kunstfreiheit, Artikel 5 Abs. 3 S. 1 GG und Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegungen ausgerichtet an den Leistungsschutzrechten der §§ 70-72 UrhG Kein Zugriff Seiten 131 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Sinn und Zweck der unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechte im Unterschied zum urheberrechtlichen Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Entwicklung des europäischen Werkbegriffs auf das Verhältnis zwischen Leistungsschutz und Urheberrechtschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzlicher Entfall einer untersten Schutzgrenze bei der Entstehung des Leistungsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung des Leistungsschutzes unabhängig von der Qualität des zugrundeliegenden Substrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschützter Personenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlichkeitsrechtliche Komponente Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Nähe des Leistungsschutzes des ausübenden Künstlers zum urheberrechtlichen Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Besserstellung der Leistungsschutzberechtigten und keine Ausübung der Leistungsschutzrechte zulasten der Urheber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 24 UrhG als Schutzumfangsbestimmung oder negative Inhaltsabgrenzung von § 23 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 24 UrhG als Schrankenregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzessystematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionen der Schrankenregelungen der §§ 44 a ff.UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Schrankenfunktionen zu den Funktionen des § 24 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassungen in der Literatur und Gesetzesbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des § 24 UrhG zu § 23 UrhG sowie zu § 16 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmecharakter des § 24 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit des § 24 UrhG mit Art. 5 lit. o) der Info-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung der Rechtsprechung des EuGHimInfopaq-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Nebeneinander von urheberrechtlichem und leistungsrechtlichem Schutz Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Freie Benutzung im Rahmen der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Gefahr der Remonopolisierung von gemeinfreien Werken durch Begründung leistungsrechtlichen Schutzes ohne die Möglichkeit einer freien Benutzung Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Grundsatz der Nachahmungsfreiheit im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz gemäß § 4 Nr. 9 UWG und unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 178 - 181Autor:innen:
- Verhältnis von Urheberrechtsschutz zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Vergleich des urheberrechtlichen Leistungsschutzes zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 183 - 186Autor:innen:
- Vergleich mit dem österreichischen Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit der Einführung einer Kreativitätsschranke im bestehenden UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile einer Kreativitätsschranke gegenüber einer analogen Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG auf die Leistungsschutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzungsschwierigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Verhältnis des § 24 UrhG zur Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Germania3-Beschluss des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Integration der Wertungen über unbestimmte Rechtsbegriffe im Bereich der verwandten Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Benutzung als allgemeines Rechtsprinzip oder Anwendung der Methode der Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Brauchbarkeit der Prüfung der Abstandnahme in Form eines Verblassens bei einer analogen Anwendung des § 24 UrhG auf die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 198 - 200Autor:innen:
- Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 200 - 200Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abänderung des Kriteriums des Verblassens Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürwortung eines alternativen Kriteriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein großzügigere Handhabung bei der Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die verwandten Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausfüllung des Begriffs des „inneren Abstands“ unter Bezugnahme auf die Vorschrift des § 51 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Überlegungen hinsichtlich des Leistungsschutzrechtes des ausübenden Künstlers und des Veranstalters Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Quantität der Übernahme Kein Zugriff Seiten 212 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Isolierte Betrachtung des wirtschaftlichen Wertes der Übernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Möglichkeit einer isolierten Zweitverwertung der Übernahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- In Bezug auf eine entsprechende Anwendung des § 24 UrhG auf Leistungsschutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- In Bezug auf die Benutzung eines urheberrechtlichen Werkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevante über § 24 UrhG hinausgehende Bezugnahmen auf den Gedanken der Substitution Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erkennbarkeit der Originalleistung innerhalb des neuen Werkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitpunkt des Auf-den-Markt-Bringens Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumliche Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedlichkeit der Angebote, der Marktsegmente und der Vertriebswege Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele für leistungsspezifische Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Preise der Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Primär- und Folge- bzw. Sekundärmärkte; abgeleitete Märkte; vorgelagerte und nachgelagerte Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff des potentiellen Marktes im Rahmen der USamerikanischen fair use Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit der Berücksichtigung eines potentiell lizenzierbaren Marktes in Anlehnung an die Berücksichtigung eines potentiellen Marktes i.S.d. des vierten Faktors der amerikanischen fair use Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung des Verlusts möglicher Lizenzeinnahmen im Rahmen des Konzepts der freien Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit eines konkreten Schadenseintritts oder Ausreichen einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloße Ersparnis eigener Aufwendungen des Benutzenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von wirtschaftlicher Beeinträchtigung auf Seiten des Leistungsschutzrechtsinhabers und Ersparnis eigener Aufwendungen auf Seiten des Benutzenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht relevante Gesichtspunkte zur Beurteilung einer freien Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Fallgruppe: Leistung ist nicht auf einen Erwerbszweck ausgerichtet Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und eigener Lösungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 250 - 252Autor:innen:
- Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 252 - 253Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitende Ausführungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tonträgerherstellerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Filmherstellerrecht und Schutz von Laufbildern Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des ausübenden Künstlers und der Veranstalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Sendeunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abschließender Regelungscharakter des § 87 c UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderliche Investitionshöhe i.S.d. § 87 a Abs. 1 S. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normgefüge des § 87 b Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Ansatzpunkte der Literatur zur Bestimmung des Wesentlichkeitsbegriffs in § 87 b Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben des EuGH in der Entscheidung BHBPferdewetten Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der hinzugefügten Eigenleistung des Benutzenden zur Bestimmung der Wesentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Angestrebter Interessenausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsmechanismus zur Abgrenzung einer freien Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung des Kulturschaffens durch Aufbauen auf bestehendem Material Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sole source data-Situationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Behandlung bei Kumulation von urheberrechtlichem und leistungssrechtlichem Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Bestehen planwidriger Regelungslücken Kein Zugriff Seiten 290 - 290Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stärkung des oben gefundenen Kriteriums zur Abgrenzung einer freien Benutzung einer Leistung von einer zustimmungspflichtigen Benutzung einer Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des Ausschließlichkeitsrechts auf wesentliche Teile als Alternative für die übrigen Leistungsschutzrechte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick auf das diskutierte Leistungsschutzrecht für Verleger Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Äußerungen in Bezug auf eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußerungen hinsichtlich der Entnahme kleinster Tonfetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit zur Gewährleistung der kulturellen Fortentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Quasi-Monopolisierung einzelner musikalischer Bausteine in Form des Klangs und einzelner Töne Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichlauf zur urheberrechtlichen Behandlung der Parodie und einheitliche Benutzungsvorgänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlich zulässige Nachahmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit der identischen Übernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der inhaltlichen, kritischen oder antithematischen Auseinandersetzung mit der Vorlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Einholung der Zustimmung keine ausreichende Alternative, um kulturellen Fortschritt zu gewährleisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahmen von filmischen Leistungen und Laufbildern ohne parodistischen Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichlauf mit den Leistungsschutzrechten der Tonträgerund Filmhersteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit zur Gewährleistung des kulturellen Fortschritts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr der Monopolisierung einzelner musikalischer Bausteine in Form des Klangs und einzelner Töne Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit zur Gewährleistung des kulturellen Fortschritts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 334 - 336Autor:innen:
- Interessen der Allgemeinheit und des Patentinhabers an der Nutzung eines Patents Kein Zugriff Seiten 337 - 339Autor:innen:
- Die gesetzliche Ausgestaltung der verschiedenen betroffenen Interessen im Patentgesetz Kein Zugriff Seiten 339 - 341Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Abhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der urheberrechtlichen freien Benutzung in Bezug auf abhängige Erfindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG Kein Zugriff Seiten 342 - 344Autor:innen:
- Autor:innen:
- Patentverletzung durch wortsinngemäße Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentverletzung durch Eingriff in den Äquivalenzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Schutz eines allgemeinen Erfindungsgedankens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formstein-Einwand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- BGH, Urteil vom 17.2.1961 – Drillmaschine Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 15.4.1975 – Etikettiergerät Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 1.2.1977 – Absetzwagen III Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 12.7.1990 – Befestigungsvorrichtung II Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 17.3.1994 – Zerlegvorrichtung für Baumstämme Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH, Urteil vom 18.5.1999 – Räumschild Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfinderische Weiterentwicklung des älteren Patents Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfinderische Äquivalente als Austauschmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückführung auf einen einheitlichen Lösungsgedanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sinn und Zweck der Abgrenzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Vorgehensweise und Abgrenzungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 358 - 360Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Vorüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Technischer Fortschritt als Beweisanzeichen im Rahmen von § 4 PatG zur Feststellung einer erfinderischen Tätigkeit als Auslegungshilfe für § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ähnlichkeit der Abhängigkeitserfindung im Rahmen von § 24 Abs. 2 PatG zu einer freien Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kann die patentierte ältere Erfindung bei einer abhängigen Erfindung überhaupt hinter der neueren Erfindung direkt „verblassen“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Woran könnte eine Art „innerer Abstand“ festgestellt werden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzgegenstand des Gebrauchsmusters Kein Zugriff Seiten 369 - 370Autor:innen:
- Schutzbereich und Abhängigkeit Kein Zugriff Seiten 370 - 371Autor:innen:
- Zwangslizenz Kein Zugriff Seiten 371 - 372Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 372 - 372Autor:innen:
- Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 372 - 373Autor:innen:
- Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 374 - 376Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Ausschluss einer analogen Anwendung des § 24 UrhG aufgrund unterschiedlicher Schutzgegenstände des originären Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ausschluss einer analogen Anwendung des § 24 UrhG aufgrund fehlender Kodifizierung eines Bearbeitungsrechts innerhalb der verwandten Schutzrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierung des Kriteriums der Abstandnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der Entstehung eines Werkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen der Voraussetzungen der Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgedanke der freien Benutzung im Rahmen der Schutzbereichsbestimmung eines Patents Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgedanke der freien Benutzung zur Auslegung des Fortschrittlichkeitskriteriums im Rahmen des § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebrauchsmusterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 400Autor:innen:
