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Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen

Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung
Autor:innen:
Verlag:
 16.06.2025

Zusammenfassung

Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch § 9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
Erscheinungsdatum
16.06.2025
ISBN-Print
978-3-7560-3075-0
ISBN-Online
978-3-7489-5417-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
153
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. §1Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 28
      1. I. Das Rechtfertigungsbedürfnis des Patentrechts Kein Zugriff
        1. 1. Naturrechtstheorie Kein Zugriff
          1. a) Unterlagenschutz als Verzögerung der Offenbarung Kein Zugriff
          2. b) Offenbarungstheorie und Schutz medizinischer Indikationen Kein Zugriff
        3. 3. Belohnungstheorie Kein Zugriff
        4. 4. Anreiztheorie Kein Zugriff
        5. 5. Gesamtschau der Theorien Kein Zugriff
        1. 1. Interessen der Erfinder an der Gewährung von Patentschutz Kein Zugriff
          1. a) Veröffentlichung patentierter Lehren Kein Zugriff
          2. b) Technischer Fortschritt Kein Zugriff
          3. c) Technologietransfer Kein Zugriff
        3. 3. Ausschließlichkeitsrecht und Wettbewerb Kein Zugriff
        4. 4. Gleichlauf der Interessen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Begriff der Gemeinfreiheit Kein Zugriff
          1. a) Gemeinfreiheit als Ausprägung der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Absolutheit von Eigentum und zeitliche Limitierung von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung zum ergänzenden Leistungsschutz nach UWG Kein Zugriff
          2. b) Remonopolisierung urheberrechtlicher Inhalte durch das Markenrecht Kein Zugriff
          3. c) Remonopolisierung von technischen Lösungen durch das Markenrecht Kein Zugriff
          4. d) Remonopolisierung von Geschmacksmustern durch das Urheberrecht – Flos Semeraro Kein Zugriff
        4. 4. Einfluss von ergänzenden Schutzzertifikaten auf die Schutzdauer Kein Zugriff
        5. 5. Förderung des Fortschritts durch Gemeinfreiheit Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Strukturelle Gemeinfreiheit Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung zeitbedingter Gemeinfreiheit in der Pharmabranche Kein Zugriff
          2. b) Eintritt zeitlicher Gemeinfreiheit mit Ablauf des Patentschutzes und ergänzender Schutzzertifikate Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolge der aufgeschobenen Gemeinfreiheit Kein Zugriff
          4. d) Kritik an der zeitlichen Gemeinfreiheit Kein Zugriff
            1. aa) Amortisierung als Ende der Rechtfertigung Kein Zugriff
            2. bb) Freigabe von sperrenden Patenten Kein Zugriff
            3. cc) Weiterentwicklung Kein Zugriff
            4. dd) Verfügbarkeit und Verbilligung von Produkten und Innovationen Kein Zugriff
            5. ee) Effekte der zeitlichen Gemeinfreiheit auf Arzneimittelpatente Kein Zugriff
          6. f) Gewillkürte Gemeinfreiheit Kein Zugriff
          7. g) Spezifische Gemeinfreiheit Kein Zugriff
      3. III. Voraussetzungen der Patenterteilung als Verkörperung des Abwägungsgedankens Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Streit um das Patentrecht im Ganzen vor dem Reichspatentgesetz Kein Zugriff
          2. b) Befürwortung des Stoffschutzes Kein Zugriff
          3. c) Ablehnung eines Stoffschutzes in der Vorbereitung des Reichspatentgesetzes Kein Zugriff
          4. d) Das Reichspatentgesetz von 1877 als Ergebnis der Diskussion Kein Zugriff
          1. a) Umgehung des Stoffschutzverbotes durch unwirtschaftliche Patentierung aller Herstellungsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Patentstreit mit der Schweiz als Auslöser weiterer Reformbemühungen Kein Zugriff
            1. aa) Vorgeschichte des Methylenblau Urteils Kein Zugriff
            2. bb) Das Urteil des LG Leipzig Kein Zugriff
            3. cc) Das Urteil des Berufungsgerichts OLG Dresden Kein Zugriff
            4. dd) Das Urteil des Reichsgerichts Kein Zugriff
            5. ee) Gesetzgeberische Umsetzung des Methylenblau Urteils Kein Zugriff
            6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Entwicklung des Stoffschutzes im Zeitraum von 1891 bis zur Nachkriegszeit Kein Zugriff
          1. a) Umfang des absoluten Stoffschutzes Kein Zugriff
          2. b) Rechtfertigung des absoluten Stoffschutzes Kein Zugriff
          3. c) Kritik am absoluten Stoffschutz Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Anerkennung des absoluten Stoffschutzes als Voraussetzung für die Entwicklung des Schutzes weiterer Indikationen Kein Zugriff
        2. 2. Zulassung von Patenten auf die erste medizinische Indikation durch das EPÜ 1973 Kein Zugriff
          1. a) Erweiterung des Schutzbereichs von Verwendungspatenten in Benzolsylfonylharnstoff Kein Zugriff
          2. b) Erweiterung des Schutzbereichs in Sitosterylglykoside Kein Zugriff
          3. c) Anerkennung der Schutzfähigkeit durch das Hydropyridin-Urteil Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit der Patentierungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Entbehrlichkeit einer spezifischen Schutzkategorie für Arzneimittel Kein Zugriff
        1. 1. Neuheit Kein Zugriff
        2. 2. Erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
          1. a) Therapiefreiheit als Kernstück des Arztberufes Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Grenzen der Therapiefreiheit Kein Zugriff
          3. c) Therapiefreiheit unter dem AMG Kein Zugriff
            1. aa) Fehlende Gewerblichkeit des menschlichen Körpers als Ausgangspunkt Kein Zugriff
            2. bb) Ausschluss der Patentierbarkeit aus ethischen Gründen durch das BPAtG Kein Zugriff
            3. cc) Ausschluss der Patentierbarkeit durch den BGH aus rechtspolitischen Gründen gestützt auf die Freiberuflichkeit der Ärzte Kein Zugriff
            4. dd) Übergang vom Ausschluss der Gewerblichkeit in einen reinen Ausschluss der Patentierbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Erste Fassung des EPÜ Kein Zugriff
            2. bb) Streit um die Natur des Ausschlusses von medizinischen Verfahrenserfindungen zwischen BGH und Großer Beschwerdekammer Kein Zugriff
            3. cc) Revision durch das EPÜ 2000 Kein Zugriff
          3. c) Abgrenzung zu Verwendungen von Stoffen Kein Zugriff
          4. d) Rechtfertigung des Patentierungsausschlusses Kein Zugriff
          5. e) Fazit zu patentrechtlicher Therapiefreiheit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einführung zur Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung der Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Objektive Bestimmung des Inhalts der Patentschrift Kein Zugriff
        3. 3. Wortsinnbasierte Auslegung des Patentes Kein Zugriff
          1. a) Begrenzung des Schutzbereichs durch den „Formstein“-Einwand Kein Zugriff
          2. b) Die Patentierungsvoraussetzungen als Richtschnur für die Nutzung der eröffneten Abwägungsspielräume Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgrundlagen der Kategorisierung von Patentansprüchen Kein Zugriff
          2. b) Notwendigkeit einer Einordnung in § 9 S. 2 Nr. 1-2 PatG im Rahmen der Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Erzeugnisbezogene Patentansprüche Kein Zugriff
          2. b) Verfahrensansprüche Kein Zugriff
          3. c) Mittelbarer Erzeugnisschutz – Herstellungsverwendungspatent Kein Zugriff
            1. aa) Einführung Kein Zugriff
            2. bb) Zuordnung von Verwendungsansprüchen zu Verfahrensansprüchen nach § 9 S. 2 Nr. 2 PatG Kein Zugriff
            3. cc) Zuordnung von Verwendungsansprüchen zu Erzeugnisansprüchen nach § 9 S. 2 Nr. 1 PatG Kein Zugriff
            4. dd) Einordnung von Verwendungsansprüchen als auslegungsbedürftige Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
            5. ee) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Durchsetzung des Schutzbegehrens des Anmelders durch die Verletzungsgerichte Kein Zugriff
          2. b) Verantwortung des Verletzungsgerichts als Ausgleichsinstanz Kein Zugriff
          3. c) § 1 PatG als Auslegungsmaßstab auch für Verletzungsgerichte Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis zur Bestimmung des Schutzbereichs von Patentansprüchen Kein Zugriff
      1. I. Einführung zur Schutzbereichsbestimmung bei Patenten auf weitere medizinische Indikationen Kein Zugriff
        1. 1. Grenzen einer typisierten Einordnung von Patenten auf weitere medizinische Indikationen Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen als Verwendungsansprüche Kein Zugriff
          1. a) Einfluss der grammatikalischen Auslegung des Art. 54 EPÜ auf die Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Einfluss der systematischen Stellung des Art. 54 EPÜ auf die Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
            1. aa) Der schweizerische Versuch einer Kodifizierung des Swiss-type-claims Kein Zugriff
            2. bb) Die deutsche Verteidigung der unabhängigen Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Aufbau von Ansprüchen nach Art. 54 Abs. 5 EPÜ und § 3 Abs. 4 PatG Kein Zugriff
        2. 2. Schnittmengencharakter des Schutzbereichs eines zweckgebundenen Stoffschutzanspruchs Kein Zugriff
        3. 3. Gebot der Einheitlichkeit des Patentanspruchs Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Bezug auf die Eigenschaften des Stoffes durch den BGH Kein Zugriff
          2. b) Einordnung als Erzeugnispatente durch die Düsseldorfer Instanzgerichte Kein Zugriff
          3. c) Widersprüchlichkeit der Einordnung als Erzeugnispatent mit der patentierten Lehre Kein Zugriff
          1. a) Einordnung dem beanspruchten Inhalt nach als Verfahrensansprüche Kein Zugriff
            1. aa) Ziele des Ausschlusses von therapeutischen Verfahren Kein Zugriff
            2. bb) Bedeutung der Rückausnahme für die Einordnung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Notwendigkeit einer eigenständigen Schutzbereichsermittlung Kein Zugriff
        3. 3. Notwendigkeit der Aufspaltung aus § 9 S. 2 Nr. 1 -2 PatG Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis: Notwendigkeit einer differenzierten Definition des Schutzbereichs Kein Zugriff
      1. I. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Herstellung Kein Zugriff
        2. 2. Anbieten Kein Zugriff
        3. 3. Inverkehrbringen Kein Zugriff
        4. 4. Gebrauchen Kein Zugriff
        5. 5. Einfuhr und Besitz Kein Zugriff
        1. 1. Anwenden des Verfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Anbieten eines Verfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Einführung Kein Zugriff
          1. a) Einführung Kein Zugriff
            1. aa) Akzessorietät zur unmittelbaren Verletzung vor der Einführung des § 10 PatG Kein Zugriff
            2. bb) Aufgabe der Akzessorietät zu einer unmittelbaren Verletzung nach der Einführung des § 10 PatG Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis: Eigenes Ausschlussrecht des Patentinhabers Kein Zugriff
            1. aa) Objektive Voraussetzungen der mittelbaren Patentverletzung Kein Zugriff
              1. i. Wissen des Anbieters um die Eignung und Bestimmung des Mittels zur Benutzung der Erfindung Kein Zugriff
              2. ii. Offensichtlichkeit von Eignung und Bestimmung Kein Zugriff
              1. i. In Bezug auf ein Erzeugnispatent Kein Zugriff
              2. ii. In Bezug auf ein Verfahrenspatent Kein Zugriff
              3. iii. In Bezug auf ein Verwendungspatent Kein Zugriff
          1. a) Sinnfälliges Herrichten als Erweiterung der Schutzwirkung von Verwendungspatenten Kein Zugriff
          2. b) Qualifikation des sinnfälligen Herrichtens als eigene Verletzungshandlung Kein Zugriff
          3. c) Sinnfälliges Herrichten als Unterfall der mittelbaren Verletzung gemäß § 10 PatG Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Herrichtungsformen bei Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen Kein Zugriff
            2. bb) Kollision mit dem mittelbaren Schutz Kein Zugriff
          2. b) Substitution der sinnfälligen Herrichtung Kein Zugriff
          1. a) Herstellung als Verletzungshandlung Kein Zugriff
          2. b) Anbieten als Verletzungshandlung Kein Zugriff
        3. 3. Tathandlungen zur mittelbaren Verletzung Kein Zugriff
      2. II. Ausblick: Bestimmung der Schutzwirkungen auf Basis des differenzierten Schutzbereichs Kein Zugriff
      1. I. Gemeinfreiheit als Rechtsprinzip das den Stoffschutz beschränkt Kein Zugriff
      2. II. Übermaß durch zweckgebundenen Stoffschutz Kein Zugriff
      3. III. Gebot eines patentfreien Marktes für den Wirkstoff Kein Zugriff
      4. IV. Schutz von weiteren medizinischen Indikationen ist von der Neuheit und dem erfinderischen Schritt der Indikation abhängig Kein Zugriff
      5. V. Die Bestimmung des Schutzbereiches erfordert eine Einordnung in die Kategorien der § 9 S. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 PatG Kein Zugriff
      6. VI. Die Erfassung von Patenten auf weitere medizinische Indikationen als Stoffschutzpatente überzieht die Tragweite ihre Rechtfertigung Kein Zugriff
      7. VII. Therapiefreiheit ist kein überzeugender Grund für den Ausschluss von Verwendungsschutz Kein Zugriff
      8. VIII. Das sinnfällige Herrichten stellt nicht die Tathandlung sondern eine mittelbare Verletzung dar Kein Zugriff
      9. IX. Das Erfordernis des sinnfälligen Herrichtens ist durch die Ausweitung von erfassten Tatbeständen ausgehöhlt Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 222
  9. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 223 - 226

Literaturverzeichnis (138)

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