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Das Recht der öffentlichen Wiedergabe im Lichte der Dienstleistungsfreiheit

Implikationen für Geoblocking
Autor:innen:
Verlag:
 03.01.2025

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Konflikt zwischen Geoblocking in der EU und dem Binnenmarktprinzip aus einer urheberrechtlichen Perspektive. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, inwiefern die herrschende Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe, auf welche die verbreitete Praxis, urheberrechtlich geschützte Inhalte territorial segmentiert zu verwerten, geschützt wird, mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar ist. Hierbei kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine primärrechtskonforme Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe in der EU erforderlich ist, was die territorial segmentierten Verwertungsstrukturen in der EU und damit den Einsatz von Geoblocking in der EU in Frage stellt.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
Erscheinungsdatum
03.01.2025
ISBN-Print
978-3-7560-0122-4
ISBN-Online
978-3-7489-4730-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
150
Sprache
Deutsch
Seiten
255
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
      1. I. Zulässigkeit von Geoblocking von urheberrechtlich geschützten Inhalten in der EU Kein Zugriff
      2. II. Gründe für Geoblocking von urheberrechtlich geschützten Inhalten – vereinbar mit dem Primärrecht der EU? Kein Zugriff
    2. B. Grundkonstellationen beim Geoblocking von urheberrechtlich geschützten Inhalten Kein Zugriff
          1. a. Vergabestruktur von IP-Adressen Kein Zugriff
          2. b. Routinginformationen und messungsbasierte Methoden Kein Zugriff
          1. a. Erstellung von IP-Geo-Datenbanken Kein Zugriff
            1. aa. Umgehung von Geoblocking durch VPNs Kein Zugriff
            2. bb. Umgehung von Geoblocking durch Smart DNS-Dienste Kein Zugriff
            3. cc. Umgehungsdetektion Kein Zugriff
      2. II. Ablauf von Geoblocking Kein Zugriff
      3. III. Geoblocking aus Nutzersicht Kein Zugriff
    4. D. Inhalte und Nutzungshandlungen Kein Zugriff
        1. 1. Vergabe von Nutzungsrechten jeweils nur an nationalen Urheberrechten und verwandten Schutzrechten Kein Zugriff
          1. a. Preisdifferenzierung zwischen nationalen Märkten Kein Zugriff
          2. b. Spezialisierung auf nationale Märkte Kein Zugriff
          3. c. Exklusivität in nationalen Märkten Kein Zugriff
          4. d. Mögliche Vorteile für Endnutzer nicht entscheidend Kein Zugriff
        1. 1. Verfügbarkeit oder darüber hinausgehender Inlandsbezug Kein Zugriff
        2. 2. Kriterien zur Beurteilung des Vorliegens eines ausreichenden Inlandsbezugs Kein Zugriff
          1. a. Entscheidungen des BGH zum Markenrecht – „Wirtschaftlich relevanter Inlandsbezug“ Kein Zugriff
          2. b. Lokalisierung im urheberrechtlichen Kontext Kein Zugriff
            1. aa. Ausrichtung einer öffentlichen Wiedergabe auf einen Staat Kein Zugriff
            2. bb. Tatsächliche, nicht nur unwesentliche Auswirkungen wirtschaftlicher Art einer öffentlichen Wiedergabe in einem Staat Kein Zugriff
              1. (1) Ausrichtung (+), Auswirkungen (–) Kein Zugriff
                1. (a) Ausrichtung für ausreichenden Inlandsbezug nicht zwingend erforderlich Kein Zugriff
                2. (b) Weiteres Differenzierungskriterium: Zumutbarkeit von Geoblocking für Content-Provider Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Motivlage: De-facto-Pflicht zum Einsatz von Geoblocking zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen im Ausland Kein Zugriff
      4. IV. Ausnahme: Lokalisierung der öffentlichen Wiedergabe durch spezielles Richtlinienrecht Kein Zugriff
    2. B. Vertragliche Geoblocking-Absprachen Kein Zugriff
    3. C. Andere Gründe Kein Zugriff
  4. § 3 Vereinbarkeit mit dem Primärrecht der EU Kein Zugriff 113 - 114
      1. I. Grenzüberschreitende Dienstleistung Kein Zugriff
      2. II. Beschränkung durch die Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis des geistigen Eigentums zu den Grundfreiheiten des AEUV Kein Zugriff
      2. II. Spezifischer Gegenstand des Urheberrechts Kein Zugriff
        1. 1. Beurteilung der Angemessenheit der Vergütung anhand des wirtschaftlichen Werts der geschützten Inhalte Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung der wirtschaftlichen Vorteile einer territorial differenzierten Verwertung Kein Zugriff
        3. 3. Künstliche Marktabschottung als Grenze der Rechtfertigungsfähigkeit von Beschränkungen Kein Zugriff
            1. aa. Verdrängung kleiner Content-Provider vom Markt Kein Zugriff
            2. bb. Höherer Preis für Endnutzer aus Mitgliedstaaten mit weniger Kaufkraft Kein Zugriff
            3. cc. Bedrohung der Produktionsfinanzierung kulturspezifischer Inhalte Kein Zugriff
          2. b. Unklarheit über tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff
          3. c. Verbleibende Modalitäten der (territorialen) Differenzierung Kein Zugriff
          4. d. Keine ökonomische Kosten-Nutzen-Analyse und keine spezifische Kulturförderung im Rahmen der Rechtfertigung zum Schutz des Urheberrechts Kein Zugriff
          1. a. Marktabschottung Kein Zugriff
            1. aa. Technologie Kein Zugriff
            2. bb. Kulturelle Unterschiede Kein Zugriff
              1. (1) Urheberrecht Kein Zugriff
              2. (2) Sonstiger Rechtsrahmen Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Lokalisierung ausschließlich im Lizenzmitgliedstaat Kein Zugriff
      2. II. EU-Sekundärrechtsakte stehen primärrechtskonformer Auslegung nicht entgegen Kein Zugriff
      3. III. Art. 8 WCT erfordert keine Lokalisierung in mehreren Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. IV. Kein anderes Ergebnis aufgrund EuGH Football Dataco Kein Zugriff
      1. I. Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit der Content-Provider Kein Zugriff
      2. II. Beschränkung der (passiven) Dienstleistungsfreiheit der Endnutzer Kein Zugriff
      1. I. Beschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs durch Einordnung von Geoblocking in der EU als wirksame technische Schutzmaßnahme Kein Zugriff
      2. II. Keine Rechtfertigung der Beschränkung zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums Kein Zugriff
    1. A. Vereinbarkeit der Vergabe nur nationaler Nutzungsrechte mit Art. 101 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
            1. aa. Inhalt der beiden Verpflichtungsebenen von Geoblocking-Absprachen Kein Zugriff
            2. bb. Verfolgte Ziele der Geoblocking-Absprachen Kein Zugriff
              1. (1) Abschottung und absoluter Gebietsschutz als wettbewerbswidrige Ziele Kein Zugriff
                1. (a) Unterschiede in der Ausschließlichkeitsstellung bei körperlicher Verwertung und unkörperlicher Verwertung Kein Zugriff
                  1. (aa) Wettbewerbswidrigkeit von Vereinbarungen mit absolutem Gebietsschutz auch in Konstellationen unkörperlicher Verwertung Kein Zugriff
                  2. (bb) Abgrenzung zu Coditel II – Reichweite der Verwertungsrechte als entscheidender Faktor Kein Zugriff
                    1. i. „Cross-border access to pay-TV“-Verfahren der Kommission Kein Zugriff
                    2. ii. Klage von Groupe Canal+ gegen Beschluss der Kommission Kein Zugriff
                    3. iii. Entscheidung des EuGH über das Rechtsmittel Kein Zugriff
                    1. i. Mildere, gleich effektive Form des Kommissionbeschlusses Kein Zugriff
                    2. ii. Keine Differenzierung zwischen Satelliten- und Internetübertragung hinsichtlich bezweckter Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
                    3. iii. Implikationen für die Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe in Internetkonstellationen Kein Zugriff
                    4. iv. Entgegenstehende Sekundärrechtsakte Kein Zugriff
          2. b. Wirtschaftlicher und rechtlicher Kontext der Geoblocking-Absprachen Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis: Geoblocking-Absprachen nach Art. 101 Abs. 1 AEUV mit Binnenmarkt unvereinbar und verboten Kein Zugriff
      2. II. Freistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Einordnung der Ergebnisse – Keine Pflicht zum Geoblocking, keine Pflicht zur EU-weiten Wiedergabe Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
    1. Literatur Kein Zugriff
    2. Material Kein Zugriff

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