Der europäische Werkbegriff und seine Grenzen: Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit nicht-audiovisueller Schöpfungen

Dr. Leon Feldman

doi:10.5771/9783748971788

Zusammenfassung

Diese Arbeit konkretisiert den europäischen Werkbegriff und bereitet die maßgeblichen Kriterien für die Anwendung in der Praxis auf. Darauf aufbauend bietet sie eine umfassende Analyse der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit nicht-audiovisueller Schöpfungen unter Einbeziehung der Wertungen zum Schutz vergleichbarer Werkarten sowie des Markenrechts. Zugleich macht sie deutlich, wie sich nicht-audiovisuelle Schöpfungen in ein urheberrechtliches System integrieren lassen, das traditionell auf eine audiovisuelle Wahrnehmbarkeit ausgerichtet ist. Dafür entwickelt der Verfasser Maßstäbe zur Ausgestaltung von Schutzgegenstand, Schutzumfang und Rechtsdurchsetzung im Lichte technischer Entwicklungen mit praktischen Leitlinien für Rechteinhaber.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4317-0
ISBN-Online: 978-3-7489-7178-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 158
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. 1. I. Der europäische Werkbegriff als maßgebliche Bewertungsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Ausgangslage im Kontext nicht-audiovisueller Erzeugnisse Kein Zugriff
  3. III. Status quo zum urheberrechtlichen Schutz nicht-audiovisueller Schöpfungen Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. Begriffsbestimmung einer nicht-audiovisuellen Schöpfung Kein Zugriff
3. 1. I. Die nicht-audiovisuelle Wahrnehmung oder Verkörperung als Schutzgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Die Rezeptur als möglicher Schutzgegenstand Kein Zugriff
  3. III. Die nicht-audiovisuelle Gesamtkomposition als Schutzgegenstand Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Neue Analysemethoden als Auslöser Kein Zugriff
      2. b) Eingeschränkter Geheimnisschutz Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen eines unzureichenden Schutzes Kein Zugriff
      4. d) Fehlender Rechtsschutz als Innovationstreiber Kein Zugriff
    2. 2. Gewandelte Rezeption nicht-audiovisueller Schöpfungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Selbstständigkeit der Marke Kein Zugriff
      2. b) Eintragung im Register als Hindernis Kein Zugriff
    2. 1. a) Die sinnliche Nuancierung als Schutzgegenstand des Patentrechts Kein Zugriff
      2. b) Patentfähigkeit einer als besonders empfundenen Wirkung Kein Zugriff
  3. III. Die Zuordnung zum Urheberrecht Kein Zugriff
  4. IV. Angemessenheit der Ausweitung des Urheberrechts Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Legislative Grundlage für die Schutzfähigkeit nicht-audiovisueller Schöpfungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verwertungsrechte und Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Schutzdauer des Urheberrechts Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Anspruch auf Anerkennung der Urheberschaft Kein Zugriff
      2. b) Wahrung der Werkintegrität Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff
  2. II. Faire Verteilung bei Beteiligung mehrerer Personen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erscheinungsformen der Produktpiraterie Kein Zugriff
    2. 2. Die Sondersituation im Kontext nicht-audiovisueller Schöpfungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Nachträgliche Vergütungsansprüche aus § 32a Abs. 1 und § 32c Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. G. Einführung eines Leistungsschutzrechts als Alternative Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. I. Europäisches Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
  2. II. Vorgaben des Völkerrechts Kein Zugriff
3. 1. I. Die Methodik des EuGH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anfänge der Harmonisierung und das Kriterium der Originalität (2009 - 2014) Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Ausdrucksform (2018) Kein Zugriff
    3. 3. Der europäische Werkbegriff und Werke der angewandten Kunst (ab 2019) Kein Zugriff
    4. 4. Aktuelle Weiterentwicklung des europäischen Werkbegriffs (Stand: 1.1.2025) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Herleitung und Rechtfertigung der Kriterien Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. a) Anforderungen des objektiven Bestimmungsprozesses Kein Zugriff
      2. aa) Unbedingt notwendige Kriterien Kein Zugriff
        bb) Unbeachtliche Kriterien Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen des EuGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Notwendiger Gestaltungsspielraum als Basis einer Grundwertung Kein Zugriff
      2. b) Der Vergleich als Basis der Originalität Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff der Kreativität und künstlerischen Leistung im europäischen Werkbegriff Kein Zugriff
      2. b) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wahrnehmbarkeit und eine geistig anregende Wirkung als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 2. Der geistige Schaffensprozess Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Vergleich mit früheren Werken des Urhebers Kein Zugriff
    2. 2. Gesamtvergleich mit vorbekannten Werken Kein Zugriff
    3. 3. Einordnung der beiden Ansatzpunkte eines Gesamtvergleichs Kein Zugriff
    4. 4. Umsetzung des Gesamtvergleichs als Merkmalanalyse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der wertende Gesamtvergleich Kein Zugriff
      2. b) Wertende Gewichtung der Originalitätsanforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Intersubjektivität als Maß der Bestimmbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Zulässigkeit alternativer Kriterien Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Rechtsanwendungsermessen der nationalen Gerichte Kein Zugriff
  2. II. Einheitliche Schutzuntergrenze als Basis der Harmonisierung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Keine ausdrückliche Zuweisung an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Gesamtzusammenhang der RBÜ Kein Zugriff
    3. 3. Der maßgebliche Gesetzgeberwille Kein Zugriff
  2. II. Verstoß gegen das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
  3. III. Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. I. EuGH Levola/Smilde - Sachverhalt Kein Zugriff
  2. II. Beantwortung der Vorlagefragen durch den EuGH Kein Zugriff
  3. III. Übereinstimmung mit dem Schlussantrag des Generalanwalts Wathelet Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlende Differenzierung des Schutzgegenstandes Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Differenzierung zwischen der Formgebung und dem geistigen Gehalt Kein Zugriff
    3. 3. Widerspruch zur Sieckmann-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    4. 4. Unmögliche Identifizierung als Ausschlusskriterium Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Erkenntnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Aussagekraft einer wörtlichen Umschreibung Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit spezieller Darstellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Auf die Identifizierung nicht-audiovisueller Schöpfungen übertragbare Wertungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Objektivierung der akustischen Wahrnehmung Kein Zugriff
      2. b) Übertragung auf nicht-audiovisuelle Schöpfungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Auswirkung vorbekannter Elemente auf den Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Einfluss dominierender Stilelemente Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Klangs Kein Zugriff
    2. 2. OLG Hamburg zur Schutzfähigkeit der „Metall auf Metall“-Sequenz Kein Zugriff
    3. 1. a) Vergleichbarkeit mit nicht-audiovisuellen Schöpfungen Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung eines vermittelten Empfindens Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auswirkung des Gebrauchszwecks auf die urheberrechtliche Schutzfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Der schutzbegründende Gesamteindruck Kein Zugriff
    3. 3. Wechselbeziehung zwischen Gebrauchszweck und Schutzumfang Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung übertragbarer Wertungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Der Maßstab der Identifizierung Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeit der Identifizierung einer nicht-audiovisuellen Schöpfung Kein Zugriff
    3. 1. a) Verständnis der Schöpfung als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
      2. b) Zugängliche Kommunikationsmittel und Bestimmungsparameter Kein Zugriff
      3. aa) Zwei Stufen der Wahrnehmung Kein Zugriff
        bb) „Bereinigte“ Wahrnehmung als Gegenstand der Identifizierung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der nicht-audiovisuelle Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
    2. 1. a) Herstellungsprozess und Einsatz von Know-how als Ausschlussgrund Kein Zugriff
      2. b) Regulatorische Vorgaben als Ausschlussgrund Kein Zugriff
    3. 3. Besonderheiten im Rahmen des Gesamtvergleichs Kein Zugriff
    4. 4. Der urheberrechtliche Schutzumfang nicht-audiovisueller Schöpfungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Wirkung des Anscheinsbeweises und die Notwendigkeit zur Lockerung Kein Zugriff
      2. b) Regelfall der unbewussten Entlehnung Kein Zugriff
      3. c) Reichweite des Anscheinsbeweises bei nicht-audiovisuellen Schöpfungen Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. I. Verwertung einer nicht-audiovisuellen Schöpfung in körperlicher Form Kein Zugriff
  2. II. Die Vervielfältigung im Kontext nicht-audiovisueller Schöpfungen Kein Zugriff
  3. III. Öffentliche Wiedergabe einer nicht-audiovisuellen Schöpfung Kein Zugriff
3. 1. I. Die normativ geprägte Beurteilung der Wiedererkennbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Die Prüfung der Wiedererkennbarkeit einer nicht-audiovisuellen Schöpfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Repräsentative Befragung zur Feststellung der Wiedererkennbarkeit einer nicht-audiovisuellen Schöpfung Kein Zugriff
    2. 2. Aussagekraft einer repräsentativen Befragung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Darlegungslast zur Identifizierung der nicht-audiovisuellen Ausdrucksform Kein Zugriff
    2. 1. a) Besonderheiten des Schöpfungsprozesses Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Gegenseitigkeit zwischen dem Schöpfungsakt und der Ausdrucksform Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ablauf der Entscheidungsfindung Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten im Hinblick auf die Beweisaufnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Technischer Fortschritt als Chance Kein Zugriff
2. 1. I. Anforderungen an die Geeignetheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Digitalisierung eines Geruchs Kein Zugriff
    2. 2. Digitalisierung eines Geschmacks Kein Zugriff
    3. 3. Digitalisierung des Tastempfindens Kein Zugriff
  3. III. Technische Identifizierung einer nicht-audiovisuellen Schöpfung Kein Zugriff
  4. IV. Technische Beurteilung der Originalität und einer Rechtsverletzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Digitalisierung der Schöpfung als Übersetzung Kein Zugriff
    2. 2. Digitalisierung der Schöpfung als Transkription Kein Zugriff
  2. II. Neue Nutzungsarten Kein Zugriff
4. D. Einordnung Kein Zugriff
7. Kapitel: Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 235 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 252

Der europäische Werkbegriff und seine Grenzen

Zusammenfassung

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