„Premiumschutz“ für geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben in der EU?: Reichweite und Grenzen des Schutzes von geschützten…

Dr. Jette Nordemann LL.M.

doi:10.5771/9783748971740

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„Premiumschutz“ für geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben in der EU?

Reichweite und Grenzen des Schutzes von geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse nach der Verordnung (EU) 2024/1143

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 157
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Geografische Herkunftsbezeichnungen kennzeichnen Produkte, ihre Qualität und sonstige Eigenschaften, die durch ihre Herkunft geprägt sind. Sie können als sog. geschützte Ursprungsbezeichnung oder geschützte geografische Angabe in ein Register eingetragen werden und dadurch EU-weiten Schutz erlangen. Heute sind die maßgeblichen Vorschriften in der Verordnung (EU) 2024/1143 geregelt. Der EuGH hat den Schutzumfang anhand zahlreicher Entscheidungen konkretisiert und erweitert. Die rechtswissenschaftliche Literatur spricht deswegen von einem „Premiumschutz“. Die Arbeit greift diese Entwicklung auf und untersucht anhand des Schutzumfangs und dessen Grenzen, ob diese Bezeichnung im Vergleich zum Markenrecht zutreffend ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4313-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7174-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 157
Sprache: Deutsch
Seiten: 221
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Kapitel 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 26
1. A. Auslegung und Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
2. B. Ziele Kein Zugriff
3. 1. I. Landwirtschaftliche Erzeugnisse Kein Zugriff
  2. II. Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff
  3. III. Geografische Angaben Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gattungsbezeichnungen Kein Zugriff
    2. 2. Kollision mit Pflanzensorten und Tierrassen Kein Zugriff
    3. 3. Übereinstimmung mit bereits eingetragenen Namen Kein Zugriff
    4. 4. Kollision mit älteren Marken Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Exkurs: Verhältnis zu nationalen und internationalen Regelungen Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Gründe für einen Schutz als geistiges Eigentum Kein Zugriff
2. 1. I. Subjektives Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff
  2. II. Absolutes Recht Kein Zugriff
  3. III. Registerrecht Kein Zugriff
  4. IV. Schutzdauer Kein Zugriff
  5. V. Verfügungsbefugnis, insbesondere Lizenzierbarkeit Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Systematik der Schutztatbestände Kein Zugriff
  2. II. Erfordernis von Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
  3. III. Schutz einzelner Elemente Kein Zugriff
  4. IV. Verwendung von Zusätzen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Begriff der Verwendung Kein Zugriff
      2. b) Art der Verwendung Kein Zugriff
      3. c) Begriffliche Übereinstimmung Kein Zugriff
      4. d) Übersetzungen Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kriterien des EuGH und Vorgaben der VO 2024/1143 Kein Zugriff
      2. b) Warenähnlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Substituierbarkeit Kein Zugriff
      4. d) Vertrauen in die Produktspezifikation Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a) Verletzungsgegenstand Kein Zugriff
      2. b) Ausnutzung, Schwächung, Verwässerung oder Beeinträchtigung des Ansehens Kein Zugriff
      3. c) Unberechtigtes Verhalten Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Aneignung Kein Zugriff
      2. b) Nachahmung Kein Zugriff
      3. c) Anspielung Kein Zugriff
    2. 2. Kommerzielle Handlungen Kein Zugriff
    3. 3. Verletzungsgegenstand Kein Zugriff
    4. 4. Übersetzungen Kein Zugriff
    5. 5. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Falsche oder irreführende Angaben Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige irreführende Praktiken Kein Zugriff
    3. 3. Kommerzielle Handlungen Kein Zugriff
    4. 4. Verletzungsgegenstand Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Territoriale Reichweite Kein Zugriff
4. D. Schutz vor Denaturierung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Keine Einhaltung der Produktspezifikation Kein Zugriff
  2. II. Fehlende Benutzung Kein Zugriff
  3. III. Antrag der Erzeuger Kein Zugriff
  4. IV. Fehlerhafte Eintragung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Nicht in das EU‑Register eingetragene geografische Herkunftsbezeichnungen Kein Zugriff
    2. 2. Andere Geografische Angaben Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prioritätsjüngere eingetragene Marken und Markenanmeldungen Kein Zugriff
    2. 2. Prioritätsältere eingetragene Marken und Markenanmeldungen Kein Zugriff
    3. 3. Nicht eingetragene Marken Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
  3. III. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. I. Regelungen in der VO 2024/1143 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erschöpfung Kein Zugriff
    2. 2. Verwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Fehlende Benutzung Kein Zugriff
    4. 4. Nicht‑kommerzielles Verhalten Kein Zugriff
    5. 5. Hinweis auf Bestimmung des Verletzungsobjektes Kein Zugriff
    6. 6. Rein beschreibender Gebrauch Kein Zugriff
    7. 7. Vorbenutzungsrecht Kein Zugriff
    8. 8. Vergleichende Werbung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Verwirklichung der Schutztatbestände Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 6 Abs. 3 UAbs. 1 VO 1151/2012 analog Kein Zugriff
    2. 2. Kriterium der Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verstoß gegen Art. 35 AEUV Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Direkte Anwendung Kein Zugriff
      2. b) Analoge Anwendung Kein Zugriff
    2. 2. Zum Kriterium der Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zum Verstoß gegen Art. 35 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
Kapitel 7: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 207 - 210
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 220