Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Dr. Peter R. Slowinski J.S.M. (Stanford)

doi:10.5771/9783748951117

Zusammenfassung

Die Diskussion um die Durchsetzung von Patenten konzentriert sich in weiten Teilen auf den Unterlassungsanspruch als Kern der ausschließlichen Natur des Patents. Neben diesem stehen der Schadensersatz und diverse flankierende Ansprüche, etwa auf Rückruf oder Vernichtung. Eingebettet sind die Ansprüche in den prozessualen Rahmen. Im Grundsatz dient dieses Gesamtsystem der Durchsetzung der Rechte des Patentinhabers. Doch das Patent als solches dient in erster Linie der übergeordneten Funktion der Förderung von Innovation. Die Arbeit zeigt auf, wie die Bausteine der patentrechtlichen Durchsetzung zusammenhängen und wie sie jeweils ausgestaltet und genutzt werden können, um der Funktion des Patentrechts als solchen gerecht zu werden.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 19.08.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0193-4
ISBN-Online: 978-3-7489-5111-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 154
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Die vier Ebenen des Rechtsschutzes Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsdurchsetzung macht Probleme erst sichtbar Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsdurchsetzung ist die finale Ebene zur Behebung oder Minderung der Probleme Kein Zugriff
4. IV. Zielsetzung und Gang der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Funktionen des Patents Kein Zugriff
2. II. Die Funktion der Rechtsdurchsetzung im Allgemeinen und der Durchsetzungsinstrumente im Speziellen Kein Zugriff
3. III. Funktionelle Betrachtung als Schlüssel zur Ausgestaltung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
1. 1. 1. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Grundsatz des Mindeststandards Kein Zugriff
  3. 3. Zielsetzung Kein Zugriff
  4. 1. a. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    3. c. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Grundsatz der Mindestharmonisierung Kein Zugriff
  3. 3. Zielsetzung und allgemeine Verpflichtungen Kein Zugriff
  4. 1. a. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    3. c. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
3. III. Vorgaben und Spielraum auf verfassungsrechtlicher Ebene in Deutschland Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Historische Wurzeln und Begründung des Trennungsprinzips Kein Zugriff
  3. 1. a. Strukturelle Vorteile eines funktionierenden Trennungsprinzips Kein Zugriff
    2. b. Nachteile und Gefahren des Trennungsprinzips im deutschen Patentrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa. Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff
      2. bb. Maßnahmen auf Ebene der Vollstreckung Kein Zugriff
      3. cc. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    4. 1. aa. 1. PatModG Kein Zugriff
      2. bb. 2. PatModG Kein Zugriff
    5. e. Fazit Kein Zugriff
  4. 4. Exkurs: Das Trennungsprinzip beim EPG Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätze des Verfahrens nach deutschem Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Ausgangspunkt: Eröffnung des Rechtswegs zum BVerfG Kein Zugriff
      2. bb. Grundsatzentscheidungen: Recht auf prozessuale Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren in Presse- und Äußerungssachen Kein Zugriff
      3. cc. Grundsätzliche Geltung: Übertragung der Grundsätze auf das Recht des unlauteren Wettbewerbs Kein Zugriff
      4. dd. Bewertung der Grundsätze und Anwendung im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
    2. b. Einrichtung eines zentralen Schutzschriftregisters Kein Zugriff
    3. c. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a. Dogmatische Verortung der Prüfung des Rechtsbestandes Kein Zugriff
    2. b. Bisherige Praxis der deutschen Verletzungsgerichte Kein Zugriff
    3. c. Vorlage des LG München I zum EuGH Kein Zugriff
    4. d. Bewertung der Spruchpraxis und der Vorlage Kein Zugriff
    5. e. Entscheidung des EuGH und Folgen für das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
  4. 1. a. Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht aus § 945 ZPO Kein Zugriff
    2. b. Entscheidung des EuGH in der Sache Bayer Pharma Kein Zugriff
    3. c. Analyse der Entscheidung und ihre Folgen für das deutsche Recht Kein Zugriff
    4. d. Kehrtwende des EuGH in der Sache Mylan Kein Zugriff
  5. 5. Fazit zum einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zum Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. Ökonomisch-funktionale Bedeutung des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
  2. 2. Problem der dysfunktionalen Hebelwirkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Paradigmenwechseln eBay v. MercExchange? Kein Zugriff
      2. bb. Paradigmenwechsel Wärmetauscher? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Prozessuale Lösungsansätze, insbes. über die ZPO Kein Zugriff
      2. bb. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. cc. Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
  4. 1. a. NPEs Kein Zugriff
    2. b. SEPs Kein Zugriff
    3. c. Komplexe Produkte Kein Zugriff
    4. d. Zweifelhafter Rechtsbestand Kein Zugriff
    5. e. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. a. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht und den Funktionen des Patentrechts Kein Zugriff
    2. b. Rechtsnatur des § 139 Abs. 1 S. 3 PatG Kein Zugriff
    3. c. Voraussetzungen des § 139 Abs. 1 S. 3 PatG Kein Zugriff
    4. d. Der Ausgleichsanspruch nach § 139 Abs. 1 S. 4 PatG Kein Zugriff
    5. e. Einwandkonkurrenz in SEP/FRAND Konstellationen Kein Zugriff
    6. f. Abschätzung der Folgen der Änderung des § 139 Abs. 1 PatG Kein Zugriff
2. 1. 1. Historische Bedeutung und Umfang des Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
  2. 2. Einführung der neuen Tatbestände Kein Zugriff
  3. 1. a. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. b. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 4. Dysfunktionale Anspruchsüberlappung Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Kompensation Kein Zugriff
    2. b. Prävention Kein Zugriff
    3. c. Sanktion Kein Zugriff
    4. d. Fazit Kein Zugriff
  2. 2. Anknüpfungspunkt des Schadens Kein Zugriff
  3. 3. Voraussetzungen des § 139 Abs. 2 PatG Kein Zugriff
  4. 1. a. Grundsatz der Naturalrestitution Kein Zugriff
    2. b. Entgangener Gewinn Kein Zugriff
    3. c. Lizenzanalogie Kein Zugriff
    4. d. Verletzergewinn Kein Zugriff
    5. e. Fazit Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 217 - 222
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 236