Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Katrin Wegmann

doi:10.5771/9783845243672

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt des Werkes steht die Fragestellung, inwiefern die Regelung der freien Benutzung des § 24 UrhG auf diejenigen verwandten Schutzrechte im UrhG analog anwendbar ist, die keinen gesetzlichen Verweis auf § 24 UrhG enthalten. Diese Thematik greift die Rechtsprechung des BGH auf, der in der Entscheidung Metall auf Metall die analoge Anwendung des § 24 UrhG auf das Tonträgerherstellerrecht bejahte, und in den Entscheidungen Kalkofes Mattscheibe und TV Total § 24 UrhG auf den Schutz von Laufbildern für entsprechend anwendbar erklärte.

Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet dabei die Analyse des anzuwendenden Kriteriums zur Feststellung einer freien Benutzung einer urheberrechtlich geschützten Leistung. Die Autorin entwickelt dazu einen praktischen Lösungsvorschlag, der sich an den wirtschaftlich ausgerichteten verwandten Schutzrechten orientiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7891-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4367-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Katrin Wegmann
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 26 Katrin Wegmann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 30 Katrin Wegmann
1. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Katrin Wegmann
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Katrin Wegmann
1. 1. Die freie Benutzung unter Berücksichtigung internationaler und europäischer Vorgaben Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Katrin Wegmann
  2. Historische Entstehung des heutigen § 24 UrhG Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Katrin Wegmann
  3. Sinn und Zweck des § 24 UrhG Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Katrin Wegmann
  4. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Frei benutzbares Material Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Doppelschöpfung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Katrin Wegmann
      1. Nationale Werkbegriffe Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Europäisches Urheberrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Status quo der Harmonisierung des Werkbegriffs in der Europäischen Union Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Gegenüberstellung der eigenen geistigen Schöpfung des Europarechts und der persönlichen geistigen Schöpfung i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Sachverhalt der Infopaq-Entscheidung Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zusammenfassung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Einordnung der Entscheidung und Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Katrin Wegmann
      1. Abstandnahme – „Blässetheorie“ des BGH Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Innerer Abstand Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Katrin Wegmann
        Schöpferische Eigentümlichkeit und Grad der Individualität des Originalwerkes Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Gegenüberstellung der Übereinstimmungen der Werke Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Abschließende Gesamtbetrachtung und Detailvergleich Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Melodienschutz gemäß § 24 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
  5. Katrin Wegmann
    1. OLG Hamburg, Urteil vom 29.6.1995 – Troades Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. OLG Köln, Urteil vom 5.3.1999 – Klammerpose Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. BGH, Urteil vom 5.6.2003 – Hundertwasser-Haus Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. LG Düsseldorf, Urteil vom 8.3.2006 – TV-Man Kein Zugriff Katrin Wegmann
    5. LG Mannheim, Urteil vom 14.6.2006 – Karlssteg mit Münster Kein Zugriff Katrin Wegmann
    6. Einordnung der Entscheidungen und Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
2. 1. Überblick über die internationale und europäische Ausgestaltung von Leistungsschutzrechten Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Schutz wissenschaftlicher Ausgaben, § 70 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Schutz nachgelassener Werke, § 71 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Schutz von Lichtbildern, § 72 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Katrin Wegmann
      1. Schutz des ausübenden Künstlers und des Veranstalters, §§ 73 ff. UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Schutz des Herstellers von Tonträgern, §§ 85 ff. UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Schutz des Sendeunternehmens, § 87 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Katrin Wegmann
        Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Einordnung des sui generis Rechts als verwandtes Schutzrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Allgemeines Kein Zugriff Katrin Wegmann
        „Wesentliche Investition“ als zentrale Schutzvoraussetzung Kein Zugriff Katrin Wegmann
      5. Katrin Wegmann
        Zweck Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Schutzgegenstand Kein Zugriff Katrin Wegmann
1. 1. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Übertragbarkeit auf das Tonträgerherstellerrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Übertragbarkeit auf das Filmherstellerrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Übertragbarkeit auf den Schutz des ausübenden Künstlers Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Übertragbarkeit auf den Schutz des Sendeunternehmens Kein Zugriff Katrin Wegmann
      5. Katrin Wegmann
        Auffassung von Loewenheim Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Auffassung von Vogel Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Auffassung von v.Becker Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Auffassung von Röhl Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Auffassung von Oebbecke Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Ablehnende Stimmen Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Katrin Wegmann
      1. Auffassung von Haberstumpf Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Auffassung von Schulze Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
    5. Katrin Wegmann
      1. Katrin Wegmann
        Sachverhalt Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Sachverhalt Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Katrin Wegmann
        Sachverhalt Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Katrin Wegmann
        Der technische Vorgang des Samplings Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Rechtliche Behandlung des Samplings Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Parodie Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Mashups Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Praktische Bedeutung einer Übertragbarkeit der freien Benutzung auf das Filmherstellerrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Katrin Wegmann
      1. Katrin Wegmann
        Allgemeine Ausführungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Unterscheidung zwischen Einzeltonsampling und Tonfolgensampling Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Benutzung anderer Werkdarbietungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Praktische Bedeutung einer Übertragbarkeit der freien Benutzung auf den Schutz des Sendeunternehmens Kein Zugriff Katrin Wegmann
    5. Katrin Wegmann
      1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick sowie die weiteren Ausführungen des EuGH zu diesem Fall Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Stellungnahme und Einfluss dieser Entscheidungen auf das praktische Bedürfnis einer entsprechenden Anwendung des § 24 UrhG auf das Datenbankherstellerrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 119 Katrin Wegmann
2. 1. Überlegungen ausgerichtet an der angestrebten Wirkung der freien Benutzung Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Katrin Wegmann
      1. Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes, das Substrat einer geschützten Leistung ist Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Benutzung eines gemeinfreien Werkes, das Substrat einer geschützten Leistung ist Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Primäres Interesse an der Leistung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Interessen der Leistungsschutzrechtsinhaber/Werkmittler Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Interessen der Urheber des der Leistung zugrundeliegenden Substrats Kein Zugriff Katrin Wegmann
    5. Ausgleich der Interessen unter dem Gesichtspunkt einer freien Benutzung einer Leistung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    6. Erzielung von Rechtssicherheit Kein Zugriff Katrin Wegmann
  3. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Urheberrecht und Leistungsschutzrechte als von Art. 14 GG umfasster Bereich Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Inhalts- und Schrankenbestimmung gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG und Sozialbindung des Eigentums gemäß Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Kunstfreiheit, Artikel 5 Abs. 3 S. 1 GG und Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Katrin Wegmann
  4. Überlegungen ausgerichtet an den Leistungsschutzrechten der §§ 70-72 UrhG Kein Zugriff Seiten 131 - 135 Katrin Wegmann
  5. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Katrin Wegmann
        Allgemein Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Insbesondere: Sinn und Zweck der unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechte im Unterschied zum urheberrechtlichen Schutz Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Auswirkungen der Entwicklung des europäischen Werkbegriffs auf das Verhältnis zwischen Leistungsschutz und Urheberrechtschutz Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Grundsätzlicher Entfall einer untersten Schutzgrenze bei der Entstehung des Leistungsschutzes Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Entstehung des Leistungsschutzes unabhängig von der Qualität des zugrundeliegenden Substrats Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Schutzumfang Kein Zugriff Katrin Wegmann
      5. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff Katrin Wegmann
      6. Schutzfristen Kein Zugriff Katrin Wegmann
      7. Persönlichkeitsrechtliche Komponente Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Besondere Nähe des Leistungsschutzes des ausübenden Künstlers zum urheberrechtlichen Schutz Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Keine Besserstellung der Leistungsschutzberechtigten und keine Ausübung der Leistungsschutzrechte zulasten der Urheber Kein Zugriff Katrin Wegmann
  6. Katrin Wegmann
    1. § 24 UrhG als Schutzumfangsbestimmung oder negative Inhaltsabgrenzung von § 23 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. § 24 UrhG als Schrankenregelung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Katrin Wegmann
      1. Gesetzessystematik Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Funktionen der Schrankenregelungen der §§ 44 a ff.UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Vergleich der Schrankenfunktionen zu den Funktionen des § 24 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
  7. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Auffassungen in der Literatur und Gesetzesbegründung Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Verhältnis des § 24 UrhG zu § 23 UrhG sowie zu § 16 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Ausnahmecharakter des § 24 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Katrin Wegmann
      1. Vereinbarkeit des § 24 UrhG mit Art. 5 lit. o) der Info-RL Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Auswirkung der Rechtsprechung des EuGHimInfopaq-Urteil Kein Zugriff Katrin Wegmann
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Katrin Wegmann
4. 1. Nebeneinander von urheberrechtlichem und leistungsrechtlichem Schutz Kein Zugriff Seiten 172 - 173 Katrin Wegmann
  2. Freie Benutzung im Rahmen der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Katrin Wegmann
  3. Gefahr der Remonopolisierung von gemeinfreien Werken durch Begründung leistungsrechtlichen Schutzes ohne die Möglichkeit einer freien Benutzung Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Katrin Wegmann
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 176 - 177 Katrin Wegmann
5. 1. Grundsatz der Nachahmungsfreiheit im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Katrin Wegmann
  2. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz gemäß § 4 Nr. 9 UWG und unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 178 - 181 Katrin Wegmann
  3. Verhältnis von Urheberrechtsschutz zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 181 - 183 Katrin Wegmann
  4. Vergleich des urheberrechtlichen Leistungsschutzes zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 183 - 186 Katrin Wegmann
6. Vergleich mit dem österreichischen Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 186 - 188 Katrin Wegmann
7. 1. Katrin Wegmann
    1. Erforderlichkeit der Einführung einer Kreativitätsschranke im bestehenden UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Vorteile einer Kreativitätsschranke gegenüber einer analogen Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG auf die Leistungsschutzrechte Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Durchsetzungsschwierigkeiten Kein Zugriff Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Grundsätzliches Verhältnis des § 24 UrhG zur Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Germania3-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
8. 1. Katrin Wegmann
    1. Integration der Wertungen über unbestimmte Rechtsbegriffe im Bereich der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Freie Benutzung als allgemeines Rechtsprinzip oder Anwendung der Methode der Analogie Kein Zugriff Katrin Wegmann
  2. Brauchbarkeit der Prüfung der Abstandnahme in Form eines Verblassens bei einer analogen Anwendung des § 24 UrhG auf die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 198 - 200 Katrin Wegmann
  3. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 200 - 200 Katrin Wegmann
1. 1. Katrin Wegmann
    1. Rechtsprechung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Literatur Kein Zugriff Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Abänderung des Kriteriums des Verblassens Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Befürwortung eines alternativen Kriteriums Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Allgemein großzügigere Handhabung bei der Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Ausfüllung des Begriffs des „inneren Abstands“ unter Bezugnahme auf die Vorschrift des § 51 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
  3. Besondere Überlegungen hinsichtlich des Leistungsschutzrechtes des ausübenden Künstlers und des Veranstalters Kein Zugriff Seiten 209 - 211 Katrin Wegmann
  4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Katrin Wegmann
2. 1. Quantität der Übernahme Kein Zugriff Seiten 212 - 215 Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Isolierte Betrachtung des wirtschaftlichen Wertes der Übernahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Berücksichtigung der Möglichkeit einer isolierten Zweitverwertung der Übernahmen Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        In Bezug auf eine entsprechende Anwendung des § 24 UrhG auf Leistungsschutzrechte Kein Zugriff Katrin Wegmann
        In Bezug auf die Benutzung eines urheberrechtlichen Werkes Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Relevante über § 24 UrhG hinausgehende Bezugnahmen auf den Gedanken der Substitution Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Erkennbarkeit der Originalleistung innerhalb des neuen Werkes Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Zeitpunkt des Auf-den-Markt-Bringens Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Räumliche Abgrenzung Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Unterschiedlichkeit der Angebote, der Marktsegmente und der Vertriebswege Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Beispiele für leistungsspezifische Kriterien Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Preise der Produkte Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Primär- und Folge- bzw. Sekundärmärkte; abgeleitete Märkte; vorgelagerte und nachgelagerte Märkte Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Begriff des potentiellen Marktes im Rahmen der USamerikanischen fair use Doktrin Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Möglichkeit der Berücksichtigung eines potentiell lizenzierbaren Marktes in Anlehnung an die Berücksichtigung eines potentiellen Marktes i.S.d. des vierten Faktors der amerikanischen fair use Doktrin Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Bewertung des Verlusts möglicher Lizenzeinnahmen im Rahmen des Konzepts der freien Benutzung Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
      5. Erforderlichkeit eines konkreten Schadenseintritts oder Ausreichen einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff Katrin Wegmann
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Bloße Ersparnis eigener Aufwendungen des Benutzenden Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Verhältnis von wirtschaftlicher Beeinträchtigung auf Seiten des Leistungsschutzrechtsinhabers und Ersparnis eigener Aufwendungen auf Seiten des Benutzenden Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Nicht relevante Gesichtspunkte zur Beurteilung einer freien Benutzung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    5. Besondere Fallgruppe: Leistung ist nicht auf einen Erwerbszweck ausgerichtet Kein Zugriff Katrin Wegmann
  3. Zusammenfassung und eigener Lösungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 250 - 252 Katrin Wegmann
  4. Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 252 - 253 Katrin Wegmann
  5. Katrin Wegmann
    1. Rechtsprechung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Literatur Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
3. 1. Katrin Wegmann
    1. Einleitende Ausführungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Tonträgerherstellerrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Filmherstellerrecht und Schutz von Laufbildern Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Schutz des ausübenden Künstlers und der Veranstalter Kein Zugriff Katrin Wegmann
    5. Schutz des Sendeunternehmens Kein Zugriff Katrin Wegmann
    6. Katrin Wegmann
      1. Abschließender Regelungscharakter des § 87 c UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Erforderliche Investitionshöhe i.S.d. § 87 a Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Katrin Wegmann
        Normgefüge des § 87 b Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Ansatzpunkte der Literatur zur Bestimmung des Wesentlichkeitsbegriffs in § 87 b Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Vorgaben des EuGH in der Entscheidung BHBPferdewetten Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Berücksichtigung der hinzugefügten Eigenleistung des Benutzenden zur Bestimmung der Wesentlichkeit Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Angestrebter Interessenausgleich Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Regelungsmechanismus zur Abgrenzung einer freien Nutzung Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Förderung des Kulturschaffens durch Aufbauen auf bestehendem Material Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Sole source data-Situationen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Rechtliche Behandlung bei Kumulation von urheberrechtlichem und leistungssrechtlichem Schutz Kein Zugriff Katrin Wegmann
  2. Zwischenergebnis zum Bestehen planwidriger Regelungslücken Kein Zugriff Seiten 290 - 290 Katrin Wegmann
  3. Katrin Wegmann
    1. Stärkung des oben gefundenen Kriteriums zur Abgrenzung einer freien Benutzung einer Leistung von einer zustimmungspflichtigen Benutzung einer Leistung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Begrenzung des Ausschließlichkeitsrechts auf wesentliche Teile als Alternative für die übrigen Leistungsschutzrechte? Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Ausblick auf das diskutierte Leistungsschutzrecht für Verleger Kein Zugriff Katrin Wegmann
  4. Katrin Wegmann
    1. Katrin Wegmann
      1. Katrin Wegmann
        Äußerungen in Bezug auf eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Äußerungen hinsichtlich der Entnahme kleinster Tonfetzen Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Erforderlichkeit zur Gewährleistung der kulturellen Fortentwicklung Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Quasi-Monopolisierung einzelner musikalischer Bausteine in Form des Klangs und einzelner Töne Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Katrin Wegmann
        Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Katrin Wegmann
      1. Gleichlauf zur urheberrechtlichen Behandlung der Parodie und einheitliche Benutzungsvorgänge Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Grundsätzlich zulässige Nachahmung Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Katrin Wegmann
        Möglichkeit der identischen Übernahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Erforderlichkeit der inhaltlichen, kritischen oder antithematischen Auseinandersetzung mit der Vorlage Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Einholung der Zustimmung keine ausreichende Alternative, um kulturellen Fortschritt zu gewährleisten Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Übernahmen von filmischen Leistungen und Laufbildern ohne parodistischen Zweck Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Katrin Wegmann
        Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Katrin Wegmann
      1. Gleichlauf mit den Leistungsschutzrechten der Tonträgerund Filmhersteller Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Erforderlichkeit zur Gewährleistung des kulturellen Fortschritts Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Gefahr der Monopolisierung einzelner musikalischer Bausteine in Form des Klangs und einzelner Töne Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Wegmann
      5. Katrin Wegmann
        Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Katrin Wegmann
      1. Erforderlichkeit zur Gewährleistung des kulturellen Fortschritts Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Wegmann
4. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 334 - 336 Katrin Wegmann
1. 1. Interessen der Allgemeinheit und des Patentinhabers an der Nutzung eines Patents Kein Zugriff Seiten 337 - 339 Katrin Wegmann
  2. Die gesetzliche Ausgestaltung der verschiedenen betroffenen Interessen im Patentgesetz Kein Zugriff Seiten 339 - 341 Katrin Wegmann
  3. Katrin Wegmann
    1. Begriff der Abhängigkeit Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Relevanz der urheberrechtlichen freien Benutzung in Bezug auf abhängige Erfindungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
2. 1. Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG Kein Zugriff Seiten 342 - 344 Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Patentverletzung durch wortsinngemäße Benutzung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Patentverletzung durch Eingriff in den Äquivalenzbereich Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Kein Schutz eines allgemeinen Erfindungsgedankens Kein Zugriff Katrin Wegmann
  3. Katrin Wegmann
    1. Formstein-Einwand Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Katrin Wegmann
      1. Katrin Wegmann
        BGH, Urteil vom 17.2.1961 – Drillmaschine Kein Zugriff Katrin Wegmann
        BGH, Urteil vom 15.4.1975 – Etikettiergerät Kein Zugriff Katrin Wegmann
        BGH, Urteil vom 1.2.1977 – Absetzwagen III Kein Zugriff Katrin Wegmann
        BGH, Urteil vom 12.7.1990 – Befestigungsvorrichtung II Kein Zugriff Katrin Wegmann
        BGH, Urteil vom 17.3.1994 – Zerlegvorrichtung für Baumstämme Kein Zugriff Katrin Wegmann
        BGH, Urteil vom 18.5.1999 – Räumschild Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
      3. Katrin Wegmann
        Erfinderische Weiterentwicklung des älteren Patents Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Erfinderische Äquivalente als Austauschmittel Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Rückführung auf einen einheitlichen Lösungsgedanken Kein Zugriff Katrin Wegmann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
      5. Katrin Wegmann
        Sinn und Zweck der Abgrenzungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Konkrete Vorgehensweise und Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Katrin Wegmann
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 358 - 360 Katrin Wegmann
3. Katrin Wegmann
  1. Katrin Wegmann
    1. Allgemeine Vorüberlegungen Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Technischer Fortschritt als Beweisanzeichen im Rahmen von § 4 PatG zur Feststellung einer erfinderischen Tätigkeit als Auslegungshilfe für § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Katrin Wegmann
      1. Ähnlichkeit der Abhängigkeitserfindung im Rahmen von § 24 Abs. 2 PatG zu einer freien Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Katrin Wegmann
      2. Katrin Wegmann
        Kann die patentierte ältere Erfindung bei einer abhängigen Erfindung überhaupt hinter der neueren Erfindung direkt „verblassen“? Kein Zugriff Katrin Wegmann
        Woran könnte eine Art „innerer Abstand“ festgestellt werden? Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Wegmann
4. 1. Schutzgegenstand des Gebrauchsmusters Kein Zugriff Seiten 369 - 370 Katrin Wegmann
  2. Schutzbereich und Abhängigkeit Kein Zugriff Seiten 370 - 371 Katrin Wegmann
  3. Zwangslizenz Kein Zugriff Seiten 371 - 372 Katrin Wegmann
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 372 - 372 Katrin Wegmann
5. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 372 - 373 Katrin Wegmann
1. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 374 - 376 Katrin Wegmann
2. 1. Katrin Wegmann
    1. Kein Ausschluss einer analogen Anwendung des § 24 UrhG aufgrund unterschiedlicher Schutzgegenstände des originären Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Kein Ausschluss einer analogen Anwendung des § 24 UrhG aufgrund fehlender Kodifizierung eines Bearbeitungsrechts innerhalb der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Modifizierung des Kriteriums der Abstandnahme Kein Zugriff Katrin Wegmann
    4. Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff Katrin Wegmann
    5. Erfordernis der Entstehung eines Werkes Kein Zugriff Katrin Wegmann
    6. Vorliegen der Voraussetzungen der Analogie Kein Zugriff Katrin Wegmann
  2. Katrin Wegmann
    1. Rechtsgedanke der freien Benutzung im Rahmen der Schutzbereichsbestimmung eines Patents Kein Zugriff Katrin Wegmann
    2. Rechtsgedanke der freien Benutzung zur Auslegung des Fortschrittlichkeitskriteriums im Rahmen des § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG Kein Zugriff Katrin Wegmann
    3. Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff Katrin Wegmann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 400 Katrin Wegmann

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

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