Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Katrin Wegmann

doi:10.5771/9783845243672

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt des Werkes steht die Fragestellung, inwiefern die Regelung der freien Benutzung des § 24 UrhG auf diejenigen verwandten Schutzrechte im UrhG analog anwendbar ist, die keinen gesetzlichen Verweis auf § 24 UrhG enthalten. Diese Thematik greift die Rechtsprechung des BGH auf, der in der Entscheidung Metall auf Metall die analoge Anwendung des § 24 UrhG auf das Tonträgerherstellerrecht bejahte, und in den Entscheidungen Kalkofes Mattscheibe und TV Total § 24 UrhG auf den Schutz von Laufbildern für entsprechend anwendbar erklärte.

Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet dabei die Analyse des anzuwendenden Kriteriums zur Feststellung einer freien Benutzung einer urheberrechtlich geschützten Leistung. Die Autorin entwickelt dazu einen praktischen Lösungsvorschlag, der sich an den wirtschaftlich ausgerichteten verwandten Schutzrechten orientiert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 04.12.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7891-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4367-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 26
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 30
1. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
1. 1. Die freie Benutzung unter Berücksichtigung internationaler und europäischer Vorgaben Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  2. Historische Entstehung des heutigen § 24 UrhG Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Sinn und Zweck des § 24 UrhG Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  4. 1. 1. Frei benutzbares Material Kein Zugriff
      2. Doppelschöpfung Kein Zugriff
    2. 1. Nationale Werkbegriffe Kein Zugriff
      2. Europäisches Urheberrecht Kein Zugriff
        Status quo der Harmonisierung des Werkbegriffs in der Europäischen Union Kein Zugriff
        Gegenüberstellung der eigenen geistigen Schöpfung des Europarechts und der persönlichen geistigen Schöpfung i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Sachverhalt der Infopaq-Entscheidung Kein Zugriff
        Zusammenfassung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        Einordnung der Entscheidung und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Abstandnahme – „Blässetheorie“ des BGH Kein Zugriff
      2. Innerer Abstand Kein Zugriff
      3. Schöpferische Eigentümlichkeit und Grad der Individualität des Originalwerkes Kein Zugriff
        Gegenüberstellung der Übereinstimmungen der Werke Kein Zugriff
        Abschließende Gesamtbetrachtung und Detailvergleich Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Melodienschutz gemäß § 24 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  5. 1. OLG Hamburg, Urteil vom 29.6.1995 – Troades Kein Zugriff
    2. OLG Köln, Urteil vom 5.3.1999 – Klammerpose Kein Zugriff
    3. BGH, Urteil vom 5.6.2003 – Hundertwasser-Haus Kein Zugriff
    4. LG Düsseldorf, Urteil vom 8.3.2006 – TV-Man Kein Zugriff
    5. LG Mannheim, Urteil vom 14.6.2006 – Karlssteg mit Münster Kein Zugriff
    6. Einordnung der Entscheidungen und Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Überblick über die internationale und europäische Ausgestaltung von Leistungsschutzrechten Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  2. 1. 1. Schutz wissenschaftlicher Ausgaben, § 70 UrhG Kein Zugriff
      2. Schutz nachgelassener Werke, § 71 UrhG Kein Zugriff
      3. Schutz von Lichtbildern, § 72 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Schutz des ausübenden Künstlers und des Veranstalters, §§ 73 ff. UrhG Kein Zugriff
      2. Schutz des Herstellers von Tonträgern, §§ 85 ff. UrhG Kein Zugriff
      3. Schutz des Sendeunternehmens, § 87 UrhG Kein Zugriff
      4. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        Einordnung des sui generis Rechts als verwandtes Schutzrecht Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        „Wesentliche Investition“ als zentrale Schutzvoraussetzung Kein Zugriff
      5. Zweck Kein Zugriff
        Schutzgegenstand Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Übertragbarkeit auf das Tonträgerherstellerrecht Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit auf das Filmherstellerrecht Kein Zugriff
      3. Übertragbarkeit auf den Schutz des ausübenden Künstlers Kein Zugriff
      4. Übertragbarkeit auf den Schutz des Sendeunternehmens Kein Zugriff
      5. Auffassung von Loewenheim Kein Zugriff
        Auffassung von Vogel Kein Zugriff
        Auffassung von v.Becker Kein Zugriff
        Auffassung von Röhl Kein Zugriff
        Auffassung von Oebbecke Kein Zugriff
    2. Ablehnende Stimmen Kein Zugriff
    3. 1. Auffassung von Haberstumpf Kein Zugriff
      2. Auffassung von Schulze Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein Zugriff
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Sachverhalt Kein Zugriff
        Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein Zugriff
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Sachverhalt Kein Zugriff
        Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick Kein Zugriff
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der technische Vorgang des Samplings Kein Zugriff
        Rechtliche Behandlung des Samplings Kein Zugriff
      2. Parodie Kein Zugriff
      3. Mashups Kein Zugriff
    2. Praktische Bedeutung einer Übertragbarkeit der freien Benutzung auf das Filmherstellerrecht Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Ausführungen Kein Zugriff
        Unterscheidung zwischen Einzeltonsampling und Tonfolgensampling Kein Zugriff
      2. Benutzung anderer Werkdarbietungen Kein Zugriff
    4. Praktische Bedeutung einer Übertragbarkeit der freien Benutzung auf den Schutz des Sendeunternehmens Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
      2. Die relevanten Entscheidungsgründe des BGH im Überblick sowie die weiteren Ausführungen des EuGH zu diesem Fall Kein Zugriff
        Stellungnahme und Einfluss dieser Entscheidungen auf das praktische Bedürfnis einer entsprechenden Anwendung des § 24 UrhG auf das Datenbankherstellerrecht Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 119
2. 1. Überlegungen ausgerichtet an der angestrebten Wirkung der freien Benutzung Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  2. 1. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. 1. Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes, das Substrat einer geschützten Leistung ist Kein Zugriff
      2. Benutzung eines gemeinfreien Werkes, das Substrat einer geschützten Leistung ist Kein Zugriff
      3. Primäres Interesse an der Leistung Kein Zugriff
    3. Interessen der Leistungsschutzrechtsinhaber/Werkmittler Kein Zugriff
    4. Interessen der Urheber des der Leistung zugrundeliegenden Substrats Kein Zugriff
    5. Ausgleich der Interessen unter dem Gesichtspunkt einer freien Benutzung einer Leistung Kein Zugriff
    6. Erzielung von Rechtssicherheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urheberrecht und Leistungsschutzrechte als von Art. 14 GG umfasster Bereich Kein Zugriff
      2. Inhalts- und Schrankenbestimmung gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG und Sozialbindung des Eigentums gemäß Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. Kunstfreiheit, Artikel 5 Abs. 3 S. 1 GG und Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. Überlegungen ausgerichtet an den Leistungsschutzrechten der §§ 70-72 UrhG Kein Zugriff Seiten 131 - 135
  5. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
        Insbesondere: Sinn und Zweck der unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechte im Unterschied zum urheberrechtlichen Schutz Kein Zugriff
        Auswirkungen der Entwicklung des europäischen Werkbegriffs auf das Verhältnis zwischen Leistungsschutz und Urheberrechtschutz Kein Zugriff
      2. Grundsätzlicher Entfall einer untersten Schutzgrenze bei der Entstehung des Leistungsschutzes Kein Zugriff
      3. Entstehung des Leistungsschutzes unabhängig von der Qualität des zugrundeliegenden Substrats Kein Zugriff
      4. Schutzumfang Kein Zugriff
      5. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
      6. Schutzfristen Kein Zugriff
      7. Persönlichkeitsrechtliche Komponente Kein Zugriff
    2. Besondere Nähe des Leistungsschutzes des ausübenden Künstlers zum urheberrechtlichen Schutz Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    4. Keine Besserstellung der Leistungsschutzberechtigten und keine Ausübung der Leistungsschutzrechte zulasten der Urheber Kein Zugriff
  6. 1. § 24 UrhG als Schutzumfangsbestimmung oder negative Inhaltsabgrenzung von § 23 UrhG Kein Zugriff
    2. § 24 UrhG als Schrankenregelung Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzessystematik Kein Zugriff
      2. Funktionen der Schrankenregelungen der §§ 44 a ff.UrhG Kein Zugriff
        Vergleich der Schrankenfunktionen zu den Funktionen des § 24 UrhG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Auffassungen in der Literatur und Gesetzesbegründung Kein Zugriff
      2. Verhältnis des § 24 UrhG zu § 23 UrhG sowie zu § 16 UrhG Kein Zugriff
    2. Ausnahmecharakter des § 24 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. Vereinbarkeit des § 24 UrhG mit Art. 5 lit. o) der Info-RL Kein Zugriff
      2. Auswirkung der Rechtsprechung des EuGHimInfopaq-Urteil Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172
4. 1. Nebeneinander von urheberrechtlichem und leistungsrechtlichem Schutz Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  2. Freie Benutzung im Rahmen der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  3. Gefahr der Remonopolisierung von gemeinfreien Werken durch Begründung leistungsrechtlichen Schutzes ohne die Möglichkeit einer freien Benutzung Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 176 - 177
5. 1. Grundsatz der Nachahmungsfreiheit im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  2. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz gemäß § 4 Nr. 9 UWG und unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 178 - 181
  3. Verhältnis von Urheberrechtsschutz zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  4. Vergleich des urheberrechtlichen Leistungsschutzes zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Kein Zugriff Seiten 183 - 186
6. Vergleich mit dem österreichischen Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 186 - 188
7. 1. 1. Erforderlichkeit der Einführung einer Kreativitätsschranke im bestehenden UrhG Kein Zugriff
    2. Vorteile einer Kreativitätsschranke gegenüber einer analogen Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG auf die Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
    3. Durchsetzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliches Verhältnis des § 24 UrhG zur Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. Germania3-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
8. 1. 1. Integration der Wertungen über unbestimmte Rechtsbegriffe im Bereich der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
    2. Freie Benutzung als allgemeines Rechtsprinzip oder Anwendung der Methode der Analogie Kein Zugriff
  2. Brauchbarkeit der Prüfung der Abstandnahme in Form eines Verblassens bei einer analogen Anwendung des § 24 UrhG auf die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 198 - 200
  3. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 200 - 200
1. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. Abänderung des Kriteriums des Verblassens Kein Zugriff
    2. Befürwortung eines alternativen Kriteriums Kein Zugriff
    3. Allgemein großzügigere Handhabung bei der Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
    4. Ausfüllung des Begriffs des „inneren Abstands“ unter Bezugnahme auf die Vorschrift des § 51 UrhG Kein Zugriff
  3. Besondere Überlegungen hinsichtlich des Leistungsschutzrechtes des ausübenden Künstlers und des Veranstalters Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 211 - 212
2. 1. Quantität der Übernahme Kein Zugriff Seiten 212 - 215
  2. 1. 1. Isolierte Betrachtung des wirtschaftlichen Wertes der Übernahme Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung der Möglichkeit einer isolierten Zweitverwertung der Übernahmen Kein Zugriff
      3. In Bezug auf eine entsprechende Anwendung des § 24 UrhG auf Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
        In Bezug auf die Benutzung eines urheberrechtlichen Werkes Kein Zugriff
        Relevante über § 24 UrhG hinausgehende Bezugnahmen auf den Gedanken der Substitution Kein Zugriff
        Erkennbarkeit der Originalleistung innerhalb des neuen Werkes Kein Zugriff
        Zeitpunkt des Auf-den-Markt-Bringens Kein Zugriff
        Räumliche Abgrenzung Kein Zugriff
        Unterschiedlichkeit der Angebote, der Marktsegmente und der Vertriebswege Kein Zugriff
        Beispiele für leistungsspezifische Kriterien Kein Zugriff
        Preise der Produkte Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Primär- und Folge- bzw. Sekundärmärkte; abgeleitete Märkte; vorgelagerte und nachgelagerte Märkte Kein Zugriff
        Begriff des potentiellen Marktes im Rahmen der USamerikanischen fair use Doktrin Kein Zugriff
        Möglichkeit der Berücksichtigung eines potentiell lizenzierbaren Marktes in Anlehnung an die Berücksichtigung eines potentiellen Marktes i.S.d. des vierten Faktors der amerikanischen fair use Doktrin Kein Zugriff
        Bewertung des Verlusts möglicher Lizenzeinnahmen im Rahmen des Konzepts der freien Benutzung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Erforderlichkeit eines konkreten Schadenseintritts oder Ausreichen einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Bloße Ersparnis eigener Aufwendungen des Benutzenden Kein Zugriff
    3. Verhältnis von wirtschaftlicher Beeinträchtigung auf Seiten des Leistungsschutzrechtsinhabers und Ersparnis eigener Aufwendungen auf Seiten des Benutzenden Kein Zugriff
    4. Nicht relevante Gesichtspunkte zur Beurteilung einer freien Benutzung Kein Zugriff
    5. Besondere Fallgruppe: Leistung ist nicht auf einen Erwerbszweck ausgerichtet Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und eigener Lösungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 250 - 252
  4. Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  5. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Literatur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Einleitende Ausführungen Kein Zugriff
    2. Tonträgerherstellerrecht Kein Zugriff
    3. Filmherstellerrecht und Schutz von Laufbildern Kein Zugriff
    4. Schutz des ausübenden Künstlers und der Veranstalter Kein Zugriff
    5. Schutz des Sendeunternehmens Kein Zugriff
    6. 1. Abschließender Regelungscharakter des § 87 c UrhG Kein Zugriff
      2. Erforderliche Investitionshöhe i.S.d. § 87 a Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. Normgefüge des § 87 b Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Ansatzpunkte der Literatur zur Bestimmung des Wesentlichkeitsbegriffs in § 87 b Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Vorgaben des EuGH in der Entscheidung BHBPferdewetten Kein Zugriff
        Berücksichtigung der hinzugefügten Eigenleistung des Benutzenden zur Bestimmung der Wesentlichkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Angestrebter Interessenausgleich Kein Zugriff
        Regelungsmechanismus zur Abgrenzung einer freien Nutzung Kein Zugriff
        Förderung des Kulturschaffens durch Aufbauen auf bestehendem Material Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sole source data-Situationen Kein Zugriff
        Rechtliche Behandlung bei Kumulation von urheberrechtlichem und leistungssrechtlichem Schutz Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis zum Bestehen planwidriger Regelungslücken Kein Zugriff Seiten 290 - 290
  3. 1. Stärkung des oben gefundenen Kriteriums zur Abgrenzung einer freien Benutzung einer Leistung von einer zustimmungspflichtigen Benutzung einer Leistung Kein Zugriff
    2. Begrenzung des Ausschließlichkeitsrechts auf wesentliche Teile als Alternative für die übrigen Leistungsschutzrechte? Kein Zugriff
    3. Ausblick auf das diskutierte Leistungsschutzrecht für Verleger Kein Zugriff
  4. 1. 1. Äußerungen in Bezug auf eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Äußerungen hinsichtlich der Entnahme kleinster Tonfetzen Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit zur Gewährleistung der kulturellen Fortentwicklung Kein Zugriff
        Quasi-Monopolisierung einzelner musikalischer Bausteine in Form des Klangs und einzelner Töne Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Gleichlauf zur urheberrechtlichen Behandlung der Parodie und einheitliche Benutzungsvorgänge Kein Zugriff
      2. Grundsätzlich zulässige Nachahmung Kein Zugriff
        Möglichkeit der identischen Übernahme Kein Zugriff
        Erforderlichkeit der inhaltlichen, kritischen oder antithematischen Auseinandersetzung mit der Vorlage Kein Zugriff
        Einholung der Zustimmung keine ausreichende Alternative, um kulturellen Fortschritt zu gewährleisten Kein Zugriff
        Übernahmen von filmischen Leistungen und Laufbildern ohne parodistischen Zweck Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Gleichlauf mit den Leistungsschutzrechten der Tonträgerund Filmhersteller Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit zur Gewährleistung des kulturellen Fortschritts Kein Zugriff
      3. Gefahr der Monopolisierung einzelner musikalischer Bausteine in Form des Klangs und einzelner Töne Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Erforderlichkeit zur Gewährleistung des kulturellen Fortschritts Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliches Ausnutzen der Leistung durch bloße Ersparnis eigener Aufwendungen Kein Zugriff
        Feststellung einer abstrakten wirtschaftlichen Beeinträchtigung beim Leistungsschutzrechtsinhaber oder einer Verletzung seiner berechtigten Interessen Kein Zugriff
        Beschädigung eines potentiellen Lizenzmarktes Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 334 - 336
1. 1. Interessen der Allgemeinheit und des Patentinhabers an der Nutzung eines Patents Kein Zugriff Seiten 337 - 339
  2. Die gesetzliche Ausgestaltung der verschiedenen betroffenen Interessen im Patentgesetz Kein Zugriff Seiten 339 - 341
  3. 1. Begriff der Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. Relevanz der urheberrechtlichen freien Benutzung in Bezug auf abhängige Erfindungen Kein Zugriff
2. 1. Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG Kein Zugriff Seiten 342 - 344
  2. 1. Patentverletzung durch wortsinngemäße Benutzung Kein Zugriff
    2. Patentverletzung durch Eingriff in den Äquivalenzbereich Kein Zugriff
    3. Kein Schutz eines allgemeinen Erfindungsgedankens Kein Zugriff
  3. 1. Formstein-Einwand Kein Zugriff
    2. 1. BGH, Urteil vom 17.2.1961 – Drillmaschine Kein Zugriff
        BGH, Urteil vom 15.4.1975 – Etikettiergerät Kein Zugriff
        BGH, Urteil vom 1.2.1977 – Absetzwagen III Kein Zugriff
        BGH, Urteil vom 12.7.1990 – Befestigungsvorrichtung II Kein Zugriff
        BGH, Urteil vom 17.3.1994 – Zerlegvorrichtung für Baumstämme Kein Zugriff
        BGH, Urteil vom 18.5.1999 – Räumschild Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Erfinderische Weiterentwicklung des älteren Patents Kein Zugriff
        Erfinderische Äquivalente als Austauschmittel Kein Zugriff
        Rückführung auf einen einheitlichen Lösungsgedanken Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Sinn und Zweck der Abgrenzungen Kein Zugriff
        Konkrete Vorgehensweise und Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 358 - 360
3. 1. 1. Allgemeine Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. Technischer Fortschritt als Beweisanzeichen im Rahmen von § 4 PatG zur Feststellung einer erfinderischen Tätigkeit als Auslegungshilfe für § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG Kein Zugriff
    3. 1. Ähnlichkeit der Abhängigkeitserfindung im Rahmen von § 24 Abs. 2 PatG zu einer freien Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. Kann die patentierte ältere Erfindung bei einer abhängigen Erfindung überhaupt hinter der neueren Erfindung direkt „verblassen“? Kein Zugriff
        Woran könnte eine Art „innerer Abstand“ festgestellt werden? Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Schutzgegenstand des Gebrauchsmusters Kein Zugriff Seiten 369 - 370
  2. Schutzbereich und Abhängigkeit Kein Zugriff Seiten 370 - 371
  3. Zwangslizenz Kein Zugriff Seiten 371 - 372
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 372 - 372
5. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff Seiten 372 - 373
1. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 374 - 376
2. 1. 1. Kein Ausschluss einer analogen Anwendung des § 24 UrhG aufgrund unterschiedlicher Schutzgegenstände des originären Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
    2. Kein Ausschluss einer analogen Anwendung des § 24 UrhG aufgrund fehlender Kodifizierung eines Bearbeitungsrechts innerhalb der verwandten Schutzrechte Kein Zugriff
    3. Modifizierung des Kriteriums der Abstandnahme Kein Zugriff
    4. Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff
    5. Erfordernis der Entstehung eines Werkes Kein Zugriff
    6. Vorliegen der Voraussetzungen der Analogie Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsgedanke der freien Benutzung im Rahmen der Schutzbereichsbestimmung eines Patents Kein Zugriff
    2. Rechtsgedanke der freien Benutzung zur Auslegung des Fortschrittlichkeitskriteriums im Rahmen des § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG Kein Zugriff
    3. Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 400

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen