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Monographie Kein Zugriff
Die Ökonomie der Erfindungshöhe
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 106
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Bestimmung der Erfindungshöhe gilt als Kernfrage des Patentrechts. Das vorliegende Werk zeichnet deren wechselhafte Geschichte vom Ausgang des 18. Jahrhunderts bis heute aus rechtsvergleichender Sicht nach, wobei der Schwerpunkt der Betrachtung auf das amerikanische Recht gelegt wird. In einem zweiten Schritt zeigt der Autor auf, inwiefern die Rechtsökonomie für die bis heute andauernde Diskussion um die sachgerechte Bestimmung der Erfindungshöhe fruchtbar gemacht werden kann. Dazu analysiert er die volkswirtschaftliche Funktion des Patentrechts, bricht diese auf die untersuchte Patentierungsvoraussetzung herunter und leitet daraus konkrete Antworten auf drängende Fragen in Wissenschaft und Praxis ab.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7020-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4048-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 106
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 246
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16Autor:innen:
- Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 21Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentfähigkeitsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erteilungsverfahren und Rechtsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren nach Patenterteilung: Interference, Reissue, Reexamination Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen des Patents Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche bei Patentverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ende des Patentschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der legislative Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung der Circuit Courts bis 1850 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erfindung der Erfindungshöhe in Hotchkiss v. Greenwood (1850) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausgestaltung der Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Uneinheitliche Rechtsprechung bis 1925 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verschärfung des Prüfungsmaßstabs bis 1952 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kodifikation des Standards 1952: 35 U.S.C. § 103 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung Lyon v. Bausch & Lomb (1955) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung Graham v. John Deere (1966) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidungen Black Rock (1969) und Sakraida (1976) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des CAFC Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativierung der Prüfungsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stand der Technik i.S.v. 35 U.S.C. § 102 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzung des Standes der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung des Standes der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ursprünge der Rechtsfigur Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestimmung des einschlägigen Fachbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestimmung der durchschnittlichen Fähigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestimmung des Wissens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der rückschauenden Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ursprünge der Beweisanzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wechselhafte Rechtsprechung des Supreme Courts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Streit um die Relevanz der Beweisanzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Reichspatentgesetz von 1877 Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortschritt als Patentierungsvoraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ableitung aus dem Erfindungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die frühe Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die frühe Spruchpraxis des Reichspatentamts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufwertung der Erfindungshöhe zum zentralen Patentierungserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Patentgesetz von 1978 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Durchschnittsfachmann Kein ZugriffAutor:innen:
- Stand der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der rückschauenden Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisanzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Straßburger Patentübereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Europäische Patentübereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Niveau der Erfindungshöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stand der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung der erfinderischen Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchschnittsfachmann Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisanzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Allgemein Kein Zugriff Seiten 129 - 132Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Monopolbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausschließungsfunktion des Patents Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenhang zwischen Patenten und Monopolen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Nachfrage im Monopol und vollkommenen Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Preis-Mengen-Entscheid bei vollkommener Konkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Preis-Mengen-Entscheid im Monopol Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall Verfahrenspatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktverengende Wirkung von Patenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenineffizienz Kein Zugriff Seiten 146 - 146Autor:innen:
- Anticommons-Problematik Kein Zugriff Seiten 146 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beispielhafte Illustration der Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Formalisierung der Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemimmanente Kosten Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Autor:innen:
- Naturrechtstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Belohnungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomische Nachteile von Betriebsgeheimnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik und Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Moderne Anspornungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Investitionstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentwettlauftheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwartungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Theorie der Rentenverschwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 175 - 176Autor:innen:
- Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 176 - 179Autor:innen:
- Allgemein Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Klassische ökonomische Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mikroökonomischer Entscheidungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Nexus zur makroökonomischen Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen aus dem Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Sequential innovation approach Kein ZugriffAutor:innen:
- Option value approach (Optionswertmodell) Kein ZugriffAutor:innen:
- Complementary innovation approach Kein ZugriffAutor:innen:
- Error cost approach (Fehlerkostenansatz) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Ableitung eines ökonomischen Prüfungsmaßstabs Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige ökonomische Beurteilungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einheitlicher Maßstab trotz dynamischer Komponenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Was spricht für einen flexiblen Maßstab? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wie rechtfertigt sich der einheitliche Maßstab? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik am starren Rechtsfolgenregime Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Notwendigkeit unter dem Blickwinkel der Patentrechtstheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Optimales Schutzniveau wächst nicht mit steigender Erfindungshöhe an Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlängerung der Schutzdauer hat nur marginale Auswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutschland und Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein Zugriff Seiten 220 - 222Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Vorschlag: Gewinn als Indiz für wirtschaftlichen Erfolg Kein Zugriff Seiten 223 - 225Autor:innen:
- Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 225 - 227Autor:innen:
- Schlussbilanz Kein Zugriff Seiten 228 - 236Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 246Autor:innen:
